Fehlender Kandidat: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Großbritannien


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Flaggen der Europäischen Union wehen im Wind vor dem Berlaymont-Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel. (dpa/Arne Immanuel Bänsch)
EU-Flaggen wehen vor dem Berlaymont-Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel. (dpa/Arne Immanuel Bänsch)

Die EU-Kommission hat ein juristisches Verfahren gegen Großbritannien eingeleitet.

Nach Angaben des Gremiums geht es darum, dass die britische Regierung keinen Kandidaten für die neue EU-Kommission nominiert hat. London habe damit gegen seine Pflicht als Mitglied der Europäischen Union verstoßen. Dem Land sei eine Frist von einer Woche gesetzt worden, um zu reagieren.

Die neue EU-Kommission unter der Präsidentschaft der deutschen CDU-Politikerin von der Leyen soll am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Der Termin war um einen Monat verschoben worden, weil drei Kandidaten mangels Zustimmung ersetzt werden mussten. Ein Ersatzkandidat, der ungarische Politiker Varhelyi, ist nach wie vor strittig. In der Anhörung des Parlaments erhielt er noch keine endgültige Zusage für das Amt des Erweiterungskommissars.

Angenommen von den Parlamentariern wurden hingegen heute die Rumänin Valean für das Ressort Verkehr und der Franzose Breton für die Industriepolitik.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.11.2019 


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