- Donald Trump währen einer Pressekonferenz im Weißen Haus (www.imago-images.de)
US-Präsident Trump hat sein Veto gegen eine Resolution des Kongresses eingelegt, mit der ihm ein eigenmächtiges militärisches Vorgehen gegen den Iran untersagt werden sollte.
In einer Mitteilung heißt es, der Entschluss basiere auf einer Fehlinterpretation der Verfassung über seine Rolle als Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Diese verleihe ihm die Vollmacht, die nächsten Schritte von Gegnern der Vereinigten Staaten voraussehen und entschlossen dagegen vorgehen zu können. Daher dürften die Möglichkeiten des Präsidenten nicht eingeschränkt werden, die USA und ihre Verbündeten zu schützen. Die Resolution war im März von Repräsentantenhaus und Senat mit Unterstützung eines Teils der Republikaner verabschiedet worden. Hintergrund war Trumps Entscheidung, den iranischen General Soleimani mit einem Militärschlag töten zu lassen. Der Kongress fühlte sich dabei übergangen.
Er könnte Trumps Veto nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern überstimmen, was derzeit als unwahrscheinlich gilt.
Quelle: Deutschlandfunk vom 07.05.2020
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