Spanien: Rechte mobilisieren im ganzen Land Proteste gegen Corona-Maßnahmen und Regierung

Spanien: Rechte mobilisieren im ganzen Land Proteste gegen Corona-Maßnahmen und Regierung

Die rechtsgerichtete Vox-Partei hat in ganz Spanien ihre Anhänger zum Autoprotest gegen die Corona-Maßnahmen der linksgerichteten Regierungskoalition unter Premierminister Pedro Sánchez mobilisiert. Zur sogenannten „Karawane für Spanien und Freiheit“ kamen Tausende in ihren Autos in Madrid, Barcelona, Sevilla und anderen Provinzhauptstädten zusammen, um Corona-gerecht zu demonstrieren.

Vox hatte seine Anhänger dazu aufgerufen, in ihren Autos zu kommen, um das gegenwärtige Verbot von gesellschaftlichen Versammlungen zu umgehen, das im Rahmen des zweimonatigen Ausnahmezustands der Nation gilt. Demonstranten riefen aus ihren Autos heraus nach „Freiheit“ oder forderten auch den Rücktritt des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez.

Dennoch gab es auch kleine Gruppen von Menschen, die zu Fuß protestierten. Die Aufnahmen stammen aus der Stadt Ciudad Real, Hauptstadt der gleichnamigen Provinz. Hunderte von Autofahrern sind hier am Samstag zur Auto-Protestkundgebung gekommen, um den Umgang der Regierung mit dem Coronavirus-Ausbruch zu kritisieren. Die Vox-Partei, die drittstärkste Fraktion im spanischen Parlament, ist gegen gewisse Corona-Einschränkungen durch die Regierung, da sie der Ansicht ist, dass sie die verfassungsmäßigen Rechte der Öffentlichkeit verletzen. Auch wirft sie der Regierung vor, das Land in den wirtschaftlichen Ruin zu treiben.

Die linke spanische Koalitionsregierung hatte am 14. März den Ausnahmezustand wegen der Coronavirus-Pandemie verhängt. Durch den im Rahmen des Ausnahmezustands verhängten Lockdown wurden die Rechte der Bürger auf Freizügigkeit und Versammlungsfreiheit massiv eingeschränkt, selbst Spazierengehen war verboten. Die Regierung verteidigt die strikten Maßnahmen als „einzige Möglichkeit zur wirksamen Bekämpfung des Virus“. Die tägliche Neu-Ansteckungsrate konnte deutlich gesenkt werden. Spanien war vom Virus schwer getroffen worden. Im Zusammenhang mit dem Virus starben im Land bislang 28.752 Menschen, wie aus Daten der Johns Hopkins University hervorgeht.

Im Rahmen eines mehrstufigen Plans werden seit Mai allmählich die Corona-Maßnahmen gelockert. Mit diesem Vier-Phasen-Plan soll bis Ende Juni wieder eine relative Normalität im öffentlichen Leben erreicht werden.

Quelle: Russia Today (RT) vom 25.05.2020 


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