- Andreas Kalbitz. (imago images / Martin Müller)
Der Brandenburger AfD-Politiker Kalbitz soll die Partei nach ARD-Informationen vorerst wieder verlassen.
Das habe das parteiinterne Bundesschiedsgericht in einem Eilverfahren entschieden, heißt es unter Berufung auf nicht genannte Quellen. Sieben Mitglieder hätten für den vorläufigen Ausschluss gestimmt – bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme. Das Hauptsacheverfahren steht noch aus. Ein Parteisprecher wollte den ARD-Bericht zunächst nicht bestätigen. Kalbitz selbst teilte mit, ihm sei die Entscheidung noch nicht zugegangen.
Der Bundesvorstand der Partei hatte Kalbitz‘ Mitgliedschaft bereits einmal aufgehoben. Das Landgericht Berlin erklärte diesen Beschluss nach einem Eilantrag allerdings für unzulässig. Kalbitz selbst wies im Deutschlandfunk den Vorwurf zurück, er sei ein Rechtsextremist.
Quelle: Deutschlandfunk vom 26.06.2020
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