Schlagwort-Archive: Eilverfahren

ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Publiziert am 26. Juni 2020 von staseve

26. Juni 2020 Andreas Kalbitz. (imago images / Martin Müller) Der Brandenburger AfD-Politiker Kalbitz soll die Partei nach ARD-Informationen vorerst wieder verlassen. Das habe das parteiinterne Bundesschiedsgericht in einem Eilverfahren entschieden, heißt es unter Berufung auf nicht genannte Quellen. Sieben … Weiterlesen →

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Covid-19: Bundestag will Corona-Krisenhilfen im Eilverfahren beschließen

Publiziert am 25. März 2020 von staseve

25. März 2020 Der Plenarsaal des Deutschen Bundestags – Archivfoto (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld) Der Bundestag entscheidet heute im Eilverfahren über Milliardenhilfen für Unternehmen und Bürger im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Es wird erwartet, dass auch weite Teile der Opposition … Weiterlesen →

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Verfassungsgericht – Platzt Ceta?

Publiziert am 13. Oktober 2016 von staseve

Am Vormittag verkünden die Richter in Karlsruhe ihr Urteil über das umstrittene Freihandelsabkommen der EU mit Kanada im Eilverfahren. Wirtschaftsminister Gabriel warnt vor gigantischen Schäden. 13.10.2016 © DPADas Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Keine 24 Stunden nach der Verhandlung über das umstrittene … Weiterlesen →

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Es muß ein Exempel statuiert werden

Publiziert am 7. Januar 2016 von staseve

von Dieter Stein Köln am Silvesterabend: Wir stehen an der Schwelle zu einem Bürgerkrieg Foto: dpa Köln ist eine Zäsur. Die massenhaften sexuellen Übergriffe, die Gewalt, die nordafrikanische und arabische Männer enthemmt in Gruppen in der Silvesternacht um den Hauptbahnhof … Weiterlesen →

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Kaum Chancen – aber mehr ZeitGerichte wanken unter Asylklagen-Flut: „Viele erscheinen nicht mal zu ihrem Termin“

Publiziert am 19. August 2015 von staseve

Mittwoch, 19.08.2015, 06:45 · von FOCUS-Online-Autorin Amelie Breitenhuber dpa/Patrick Pleul Viele albanische Flüchtlinge klagen gegen ihre Abschiebung. Das belastet die Gerichte Nicht nur die Zahl der Flüchtlinge steigt dramatisch, sondern auch die der Klagen gegen Abschiebungen. Besonders Balkan-Flüchtlinge sorgen dafür, … Weiterlesen →

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Streiflicht – Bevölkerung als reiner Zufall

Publiziert am 14. August 2015 von staseve

von Dieter Stein Asylbewerber warten auf die Datenerfassung durch die Bundespolizei: Bevölkerung als reiner Zufall Foto: picture alliance / dpa Wahrscheinlich nehmen viele sonnentrunken aus dem Urlaub rückkehrende Bürger wie auch die Daheimgebliebenen, gelähmt von der seit Wochen drückenden Hitze, … Weiterlesen →

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