Tarifkonflikt: Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr

 

Menschen stehen an der U-Bahnhaltestelle Hauptbahnhof in Frankfrut am Main. (dpa-Bildfunk / Andreas Arnold)
Warnstreiks im öffentlichen Dienst – hier in Frankfurt. (dpa-Bildfunk / Andreas Arnold)

In zahlreichen deutschen Städten haben Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr begonnen. In Berlin legten die Beschäftigten um drei Uhr früh die Arbeit nieder. Busse und Bahnen blieben in den Depots und sollen erst am Mittag wieder fahren.

Die Deutsche Bahn und andere Eisenbahn-Betriebe sind nicht betroffen. Es ist also möglich, etwa auf S-Bahnen und Regionalbahnen auszuweichen. Allerdings ist überall mit Engpässen zu rechnen. In Mecklenburg-Vorpommern sind Schüler mit langen Schulwegen vom Unterricht befreit, wenn ihr Bus oder ihre Straßenbahn nicht fährt.

Von drei Uhr früh bis drei Uhr früh

Betroffen von dem Ausstand sind neben vielen anderen Städten auch in München, Hamburg und Frankfurt. Die Kölner Verkehrsbetriebe teilten mit, es werde ganztägig gestreikt – also seit drei Uhr in der Nacht 24 Stunden lang.

In Wuppertal spricht Verdi-Chef Werneke zu den Streikenden. Ein Gewerkschaftssprecher sagte, man rechne in Nordrhein-Westfalen mit mehr als 10.000 Beschäftigten, die im Laufe des Tages ihre Arbeit niederlegen wollten.

Streit über Rahmentarifvertrag

Die Gewerkschaft will mit den Ausständen die kommunalen Arbeitgeber zu Verhandlungen über einen deutschlandweiten Rahmentarifvertrag für die 87.000 Beschäftigten im ÖPNV zwingen. Die Arbeitgeber kritisieren die Warnstreiks als „Anschlag auf die Allgemeinheit“. Zitat: „Es ist unverantwortlich, gerade in dieser krisengeplagten Zeit – denken Sie nur an die eingebrochenen Fahrgastzahlen und Einnahmen bei den Nahverkehrsbetrieben – das gesamte Land nunmehr mit einer Streikwelle zu überziehen.“

Verdi argumentiert, mit ihrer Weigerung, über den angestrebten Rahmenvertrag zu verhandeln, hätten die Arbeitgeber ihrerseits den Ausstand „provoziert“. Dort heißt es: „Dass die Arbeitgeber nicht einmal zu einer Verhandlung bereit sind, verhöhnt die Beschäftigten und torpediert jede Bemühung, eine Verkehrswende zu erreichen.“ Und weiter: „Der ÖPNV befindet sich deutschlandweit in einer schwierigen Situation. Nach 20 Jahren Sparkurs auf dem Rücken der Beschäftigten sind die Grenzen der Belastbarkeit erreicht.“

Quelle: Deutschlandfunk vom 29.09.2020 


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