Basta! Nach einer sich über Wochen anbahnenden Krise und zwei Vertrauensabstimmungen im Parlament in Rom ist Italiens Regierungschef Giuseppe Conte (56) zurückgetreten. Er hat seinen Rücktritt bei Staatspräsident Sergio Mattarella (79) offiziell eingereicht.

Mit dem Rücktritt Contes ergeben sich verschiedene Optionen, wie es für Italien weitergehen könnte:

► Mattarella könnte den parteilosen Juristen wieder mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Es wäre Contes drittes Kabinett seit 2018.

► Eine andere seit Wochen diskutierte Option ist eine Expertenregierung, die Italien zuerst über die drängendsten Probleme der Pandemie bringen soll.

► Oder vorgezogene Wahlen, wenn sich kein neues Bündnis findet, was vor allem die rechten Oppositionsparteien herbeisehnen.

Die Vorgeschichte

Conte ist seit Juni 2018 an der Macht. Vor rund zwei Wochen hatte die mitregierende Partei Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi das Mitte-Links-Bündnis verlassen und die übrig gebliebenen Fünf-Sterne-Bewegung, Sozialdemokraten und die Kleinpartei Liberi e Uguali (Die Freien und Gleichen) in heftige Turbulenzen stürzen lassen.

In der vergangenen Woche folgte schließlich eine Vertrauensabstimmung im Parlament. Zunächst errang Contes Mannschaft in der größeren Kammer die Zustimmung mit einer absoluten Mehrheit. Im Senat, der kleineren Kammer, reichte es nur für eine einfache Mehrheit.

Damit war klar: Die Regierung musste auf wackeligen Beinen weiterregieren. In Anbetracht weiterer Hürden in dieser Woche, bei denen Conte etwa mit einer symbolischen Niederlage in einer Parlamentsabstimmung rechnen musste, zog er nun einen Schlussstrich.

Quelle: Bild-online vom 26.01.2021

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