Europäische Länder des UNO-Sicherheitsrats haben ein Ende der Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern gefordert. Zuvor hatten die USA eine gemeinsame Stellungnahme des UNO-Sicherheitsrates blockiert.

Nach einer Dringlichkeitssitzung sagte der estnische UNO-Botschafter Jürgenson, alle Akteure sollten Spannungen abbauen, die Gewalt beenden und äußerste Zurückhaltung zeigen. Neben Estland waren auch Frankreich, Irland und Norwegen an der Stellungnahme beteiligt. Die Länder verurteilten die Raketenangriffe der Hamas auf israelische Gebiete als besorgniserregend und inakzeptabel. Zu Israels Luftangriffen auf den Gazastreifen heißt es, trotz seines Rechts auf Selbstverteidigung müsse Israel maximale Zurückhaltung üben und das Völkerrecht beachten. Dies gelte auch für Siedlungsaktivitäten in Ost-Jerusalem.

USA blockieren gemeinsame Stellungnahme

US-Außenminister Blinken sagte, er habe den zuständigen Spitzendiplomaten Amr gebeten, umgehend in die Region zu reisen. Er werde dort auch im Namen von Präsident Biden auf eine Deeskalation der Gewalt drängen. Eine gemeinsame Stellungnahme aller 15 Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats war zuvor an einer Blockade der USA gescheitert. Die US-Regierung befürchtet, eine Stellungnahme könne vertrauliche Verhandlungen gefährden. Diplomatenangaben zufolge erklärten die Vereinigten Staaten zudem, sie sähen eine solche Stellungnahme als nicht hilfreich für eine Deeskalation zwischen Israelis und Palästinensern an.

Mehr als 1.000 Raketen aus dem Gazastreifen

Der Nahost-Konflikt hat sich in den vergangenen Tagen wieder zugespitzt. Militante Palästinenser feuerten nach Angaben der israelischen Armee bisher mehr als 1.000 Raketen aus dem Gazastreifen in Richtung Israel ab. Die israelische Luftwaffe griff ihrerseits hunderte Ziele in dem Palästinensergebiet an. Auf beiden Seiten gab es Todesopfer. Ein israelischer Soldat wurde durch eine Rakete aus dem Gazastreifen getötet. Wie die Armee mitteilte, handelt es sich um einen 21-Jährigen. Die Zahl der Todesopfer auf israelischer Seite stieg damit auf sechs.

Verteidigungsminister Gantz kündigte weitere Luftangriffe auf Ziele im Gazastreifen an. Bei den bisherigen Militäroperationen wurden mehrere hochrangige Vertreter der Terrororganisation Hamas getötet. Auf palästinensischer Seite ist bisher von 43 Toten die Rede, darunter mehrere Kinder.

Auslöser der Eskalation war die drohende Zwangsräumung palästinensischer Wohnungen in Ost-Jerusalem. Auf internationaler Ebene laufen diplomatische Initiativen, um eine Feuerpause zu erreichen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.05.2021

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