Thüringen: BÜRGERBEGEHREN – VOLKSENTSCHEIDE JETZT! Landtagsauflösung & Parteienbündnisse erlauben


✅ Landtagsauflösung per Volksentscheid auch in Thüringen!

✔️ Ziel des Antrags ist es, per Volksbegehren einen Gesetzesentwurf in den Thüringer Landtag einzubringen, der die Thüringer Verfassung zugunsten der Thüringer ändert.

✔️ Dieser Gesetzesentwurf sieht die Möglichkeit vor, dass der Thüringer Landtag auch per Volksentscheid aufgelöst werden kann.

✔️ Damit wird den Bürgern ein direktes Instrument in die Hand gegeben, um einen gegen ihren mehrheitlichen Willen weiterbestehenden Landtag künftig auflösen zu können.

✔️ In Thüringen folgt man damit dem Freistaat Bayern, in dessen Verfassung der Volksentscheid als direktes Instrument zur Auflösung des Landtags schon seit langer Zeit verankert
ist.

Quelle: RA Ludwig – Querdenkeranwalt auf Telegram

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.10.2021

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8 Kommentare zu Thüringen: BÜRGERBEGEHREN – VOLKSENTSCHEIDE JETZT! Landtagsauflösung & Parteienbündnisse erlauben

  1. Ulrike sagt:

    Weiter so. Die können dann wenigstens die Nieten zum Teufel jagen.

  2. Kleiner Grauer sagt:

    Ganz KLAR angesagt!!! Hier hat die Stasi eine Parole angesetzt die wieder tausende fängt und mit absoluter Sicherheit nichts bringt, wie nun PEGIDA im siebten Jahr!

  3. Kleiner Grauer sagt:

    Wenn DIE sich gegründet haben kommt es dazu!

    Im Netz gefunden:

    Freie Sachsen
    16 Std. ·
    Sonderkommission des Staatsschutzes soll Bürger identifizieren, die in Zwönitz auf die Straße gehen!
    Viele Bürger haben in den letzten Wochen Post erhalten, weil sie sich an den friedlichen Montagsspaziergängen in Zwönitz beteiligt haben, ihnen werden Ordnungswidrigkeiten vorgeworfen. Mittlerweile ist klar: Dahinter steckt die Sonderkommission „EG Wege 2021“, die beim Chemnitzer Staatsschutz (Dezernat 5) angesiedelt ist und als Aufgabe hat, die mutigen Bürger von Zwönitz auszuleuchten. Das ist ein neuerlicher Skandal!
    Es ist dringend Zeit, diese Einschüchterung friedlicher Bürger aufzuklären. Möglichkeiten bestehen (eingeschränkt) für Kreisräte im Rahmen des Anfragerechtes, aber im großen Umfang für die parlamentarische Opposition im Landtag. Wieviele Verfahren werden geführt? Wieviele Bürger sind im Visier? Was wird ihnen vorgeworfen? Auf welche Grundlage stützt sich diese Verfolgung? Forscht bei euren Abgeordneten nach, macht Druck!
    FREIE SACHSEN im Erzgebirgskreis: freie_erzgebirger

    Im Netz gefunden Ende

  4. Mag zwar nett sein. Es gibt dafür jedoch keine Rechtsgrundlagen und wer will schon die Macht abgeben. Das funktioniert so nicht… und auch nicht mit Gewalt.

  5. Rosemarie Pauly sagt:

    Ich denke, Volksabstimmungen sind nicht vorgesehen; oder ist ein Volksentscheid etwas anderes ?

    • kairo sagt:

      In den Ländern gibt es Volksabstimmungen. Das Einzelne bestimmen die jeweiligen Verfassungen. Im Bund gibt es das nur bei Neugliederungen der Länder nach Art. 28 GG.

  6. Det sagt:

    Was nützt es wenn der Landtag aufgelöst wird wie in Bayern; es sind Firmen unter
    diesen Namen, ein anderer Rechtskreis und das muss geändert werden durch zurück
    zu den Wurzel, wo sie noch nicht im See-bzw kommerzielles Recht waren, sondern
    noch im Landrecht agierten !!! Solange das nicht kapiert wird, solange bleiben wir
    im Hamsterrad gefangen !!!

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