Sonneberg – Entsetzen und viel Schokolade
Die Aufrufe der etablierten Parteien an die Sonnenberger Wahlurne haben gefruchtet: Die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl für das Landratsamt stieg um satte 10 Prozent von 49,1 auf 59,6. Doch das Ergebnis passt so gar nicht: Die Thüringer wählten erstmals einen AfD-Kandidaten ins Amt. Nun überschlagen sich Politik und Regierungspresse und zeigen sich “tief erschüttert”. Hier die ersten entsetzten Redaktionen. Und es gibt noch eine freudige Nachricht für alle AfD-Wähler und Naschkatzen:
Der Aufruf zur Wahlbeteiligung ging für den Nougat-Hersteller Viba nämlich gründlich in die Hose: Er versprach für „jeden Prozentpunkt über 49% Wahlbeteiligung am Montag einen Prozent Rabatt auf die Viba Classic Nougatstange in der Sonneberger Viba-Filiale“. Guten Appetit.
WELT
Für viele Wähler klang „rechtsextrem“ offenbar wie eine Auszeichnung
“Unter jenen, die ihr Kreuz beim AfD-Mann gemacht haben, ließ sich wohl zumindest ein Teil durch plumpen Populismus manipulieren und zur Wahl aus den falschen Motiven verführen. Dafür sollte sich ein mündiger Bürger, eine aufgeklärte Bürgerin zu schade sein.
Sonneberg hat das Problem lehrbuchhaft gezeigt. Ein Landrat hat zwar ein paar Machtbefugnisse, zum Beispiel was den Haushalt in seinem Kreis angeht, er hat aber keinerlei Mitspracherechte oder auch nur ansatzweise Einfluss auf Themen wie Steuern, Grenzkontrollen oder Spritpreise. Doch ausschließlich damit hatte der AfD-Kandidat in Sonneberg Wahlkampf betrieben: „Mehrwertsteuer senken“, „Grenzen sichern“ oder „Diesel ist super“ stand auf seinen Plakaten. Seine Vorhaben in Sachen Kommunalpolitik? Fehlanzeige. Wer AfD wählte, hat sich also für eine Blackbox entschieden. Und einen Mann in ein auf sechs Jahre angelegtes Amt gehievt, der eine ausländerfeindliche und nationalistische Partei vertritt…Wenig hilfreich ist dagegen der demonstrative „Schulterschluss der Demokraten“. Wenn wie in Sonneberg sämtliche Parteien, von SPD über FDP und Grüne bis zur Linken, eine Wahlempfehlung für die CDU abgeben, dann kann die AfD noch genussvoller ihre Rolle als Außenseiter und Opfer der „Systemparteien“ pflegen. Das führt dazu, dass am Ende sogar die Einstufung als „rechtsextrem“ – zumindest in Teilen der Wählerschaft – als Auszeichnung verstanden wird, weil sie eine maximale Distanz zum verachteten politischen Establishment zum Ausdruck bringt.” Von Hannelore Crolly
Der Zentralrat der Juden
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat die Wahl des AfD-Politikers Robert Sesselmann im thüringischen Sonneberg zum ersten AfD-Landrat in Deutschland mit Erschütterung zur Kenntnis genommen. “Die – nach dem vorläufigen Ergebnis in Sonneberg – erste Wahl eines AfD-Kandidaten in ein exekutives Amt erschüttert mich”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Montagausgaben). “Um es klar zu sagen: Nicht jeder AfD-Wähler hat eine rechtsextreme Gesinnung. Aber die Partei, deren Kandidaten sie gewählt haben, ist laut Landesverfassungsschutz rechtsextrem.” Schuster fügte hinzu: “Dass so viele Menschen dem zustimmen, beunruhigt mich zutiefst. Sie sollten sich ernsthaft die Frage stellen, ob die Probleme, die sie haben, die Wahl eines Kandidaten einer solchen Partei rechtfertigen. Das ist ein Dammbruch, den die demokratischen politischen Kräfte in diesem Land nicht einfach hinnehmen dürfen.”
Die aus Thüringen stammende Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt sagte dem RND:
“Dass sich heute eine Mehrheit der Sonneberger für den Kandidaten der rechtsextremen AfD entschieden haben, bestürzt mich sehr. Die AfD hat ein erklärtes Ziel, sie möchte unserer Demokratie Schaden zufügen. Sie hetzt, sie verunsichert, sie stachelt auf.” Göring-Eckardt fuhr fort: “Diese Wahl darf nicht einfach als Protestwahl abgestempelt werden. Ich bin überzeugt, dass die Menschen die AfD nicht trotz ihrer Positionen wählen, sondern genau wegen dieser Haltungen. Es ist die Verantwortung aller demokratischen Parteien nicht weiter zur Normalisierung beizutragen. Wer rhetorisch rechts blinkt, darf sich nicht wundern, wenn die Menschen bei Wahlen auch tatsächlich rechts abbiegen.” Sie dankte zugleich den “vielen Menschen, die sich tagtäglich, sei es im Alltag, im Ehrenamt oder in ihrem Job, für Demokratie und Vielfalt stark machen. Wer jetzt pauschalisierend über Ostdeutschland spricht, macht genau dieses Engagement unsichtbar.”
Die Grünen-Bundesvorsitzende Ricarda Lang
ist “bestürzt” über das und spricht von einer “Warnung an alle demokratischen Kräfte.
Nikolaus Blome, Online-Kolumnist beim Spiegel sieht sich wieder von Nazis umgeben und twittert
Die allermeisten #AfD-Wähler von #Sonneberg sind bestimmt keine Neonazis. Aber sie wählen welche. Das ist, was heute zählt.
Für Alarmsirene Karl Lauterbach
ist “ein Tiefpunkt unserer Politik seit dem Fall der Mauer” erreicht. Die Bevölkerung müsse “mehr mitgenommen werden auf dem Weg zu Klimaschutz und mehr Gerechtigkeit. Die AfD schürt Angst und Hass habe aber Lösungen für “Nichts”, teilt er seiner kleinen Fan-Blase auf Twitter mit.
Bodo Ramelow
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) damit, dass es künftig noch häufiger auf kommunaler Ebene zur Wahl von AfD-Kandidaten kommt: “Das Tabu ist jetzt gebrochen”, sagte er am Sonntag. Zugleich wies er den Vorwurf zurück, in Sonneberg seien die Wähler überwiegend rechtsextrem eingestellt: “Die Leute haben der Politik einen Denkzettel verpasst”, sagte Ramelow dem Nachrichtenportal T-Online. Überrascht habe ihn dies nicht: “Seit Jahren werden ostdeutsche Lebenserfahrungen ignoriert und Ostdeutsche nicht eingebunden. Geschaut wird auf den Osten nur, wenn dort etwas Negatives passiert, die Erfolge aber übersehen. Das führt zu einer Trotzreaktion bei den Menschen.” Ramelow forderte als Konsequenz ein Umdenken im Westen: “Die Bundesrepublik muss mehr auf den Osten schauen, auf das, was dort geleistet wird.”
Auch müssten Ostdeutsche stärker in politische Entscheidungen und in Führungspositionen eingebunden werden. Als Beispiel nannte er die geplante Krankenhausreform: “Da hat der Osten eine hohe Kompetenz mit Modellen wie der Schwester Agnes oder den Polykliniken und diese wird einfach ignoriert statt diese Ostkompetenz aktiv und positiv einzubeziehen.”
Und hier noch mal die freudige Nachricht:
Politischer Dammbruch in Thüringen: mit Robert Sesselmann in Sonneberg hat erstmals ein AfD-Kandidat ein Landratsmandat erobert. In der Stichwahl trat Jürgen Köpper von der CDU gegen Sesselmann an. Letzterer kommt nach dem vorläufigen Ergebnis vom Sonntagabend auf 52,8 Prozent, Köpper auf 47,2 Prozent, obwohl er von einer Mehrparteienallianz unterstützt wurde.
Im ersten Wahlgang hatte Sesselmann bereits 47 Prozent erhalten, Köpper kam auf 36 Prozent, die SPD-Kandidatin auf 13 Prozent, die gemeinsame Kandidatin von Grünen und Linken auf gut 4 Prozent.
CDU-Mann Köpper hatte den erkrankten vorherigen Landrat bereits seit 2021 vertreten und war schließlich kommissarisch im Amt – offenbar nicht zur Freude der meisten Wähler. AfD-Kandidaten in Stichwahlen hatte es zuletzt öfter gegeben, deren Triumph wurde aber stets durch ein breites Bündnis der anderen Parteien verhindert. In Ostdeutschland ist die AfD laut Umfragen klar stärkste Kraft.
Quelle: journalistenwatch.com
CDU-Urgestein Günther Oettinger: „Deutschland ist ein kranker Fall“
Berlin. Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident und langjährige EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat herbe Kritik an der Bundesrepublik, ihrer Regierung und ihrer inneren Verfaßtheit geübt.
Auf einem Kongreß des Medienverbands der freien Presse in Berlin beklagte Oettinger eine im internationalen Vergleich mangelnde Innovationsfähigkeit und geringe Reformbereitschaft in Deutschland. „Deutschland ist für mich im Sinkflug unterwegs, ist ein Absteigerland“, sagte der CDU-Politiker. „Deutschland ist ein kranker Fall, ein Sanierungsfall.“
Das Land müsse bei der Umsetzung von Reformen schneller und innovativer werden. Es sei Zeit für eine Reform, so wie bei der Entwicklung der Agenda 2010. „Nichts davon ist erkennbar. Wir haben uns damals einen Vorsprung an Wettbewerbsfähigkeit erarbeitet und mittlerweile aufgebraucht.“ Schlimmer noch: „Wenn man absteigt oder im Sinkflug unterwegs ist, droht Wohlstandsverlust.“
Die politische Debatte in Berlin genüge den aktuellen Herausforderungen in keiner Weise. Die politische Lage sei von Stagnation und Larmoyanz gekennzeichnet. Aber nicht allein die Bundesregierung sei verantwortlich für den aktuellen Zustand des Landes, sondern auch die Schwäche der Opposition, sagte Oettinger. (rk)
Quelle: zuerst.de
Ukraine meldet russische Angriffe in Region Saporischschja
Russische Truppen haben in der zentralukrainischen Region Saporischschja eine Reihe von Angriffen mit unterschiedlichen Waffensystemen geführt. Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs von heute Früh wurden unter anderem mindestens sechs modifizierte Flugabwehrraketen vom Typ S-300 eingesetzt. Daneben seien seit gestern 33 Luftangriffe und 45 Angriffe aus Mehrfachraketenwerfern registriert worden.
„Infolge der russischen Terroranschläge wurden Zivilisten verletzt und Wohnhäuser, Geschäfts- und Verwaltungsgebäude sowie Privatfahrzeuge beschädigt“, heißt es im jüngsten Lagebericht.
Beschuss auch von Odessa
Auch die südukrainische Hafenstadt Odessa wurde in der Nacht aus der Luft angegriffen. In der Stadt seien mehrere Explosionen zu hören gewesen, berichtete die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform. Weitere Angaben wurden nicht gemacht.
Kurz zuvor hatten die ukrainische Luftstreitkräfte vor möglichen russischen Angriffen mit von Schiffen im Schwarzen Meer abgeschossenen Marschflugkörpern gewarnt.
Russische Truppen versuchten dem Generalstab zufolge in der Region südlich von Saporischschja den Vorstoß ukrainischer Einheiten zu stoppen und verlorene Stellungen zurückzuerobern. Dabei seien mindestens 30 Siedlungen von russischer Artillerie beschossen worden. Die Angaben können nicht unabhängig überprüft werden.
Quelle: ORF
China: Aufstand „Russlands interne Angelegenheit“
China unterstützt nach eigenen Angaben die russischen Bemühungen zur Aufrechterhaltung der nationalen Stabilität. Nach dem Aufstand der Privatarmee Wagner von Söldnerchef Jewgeni Prigoschin gegen die Moskauer Führung hieß es in einer kurzen Mitteilung des Pekinger Außenministeriums von gestern Abend: „Das ist Russlands interne Angelegenheit.“
Als „freundlicher Nachbar“ und strategischer Kooperationspartner „unterstützt China Russland darin, die nationale Stabilität zu wahren und Entwicklung und Wohlstand zu erreichen“. Auch die russische Regierung sprach von einer Solidaritätsadresse Pekings.
Bei einem Besuch in der chinesischen Hauptstadt, der nach russischen Angaben schon länger geplant war, traf der russische Vizeaußenminister Andrej Rudenko gestern mit Chinas Außenminister Qin Gang zusammen. Beide hätten sich über die bilateralen Beziehungen sowie internationale und regionale Fragen von gemeinsamem Interesse ausgetauscht, teilten das chinesische und das russische Außenministerium gleichlautend mit.
Quelle: ORF
Griechenlands Regierungspartei erzielt absolute Mandats-Mehrheit
In Griechenland hat die konservative „Nea Dimokratia“ die Parlamentswahlen gewonnen. Sie kam auf 40,6 Prozent der Stimmen. Die Linkspartei „Syriza“ liegt mit 17,8 Prozent auf Platz zwei. Ministerpräsident Mitsotakis kann künftig allein regieren.
Die „Nea Dimokratia“ profitiert von einem geänderten Wahlgesetz: Die stärkste Partei erhält demnach zusätzlich Bonus-Sitze. Diese Regelung galt bei der Parlamentswahl vor fünf Wochen noch nicht. Im Mai hatte Ministerpräsident Mitsotakis mit seiner Partei fast das gleiche Ergebnis erzielt. Eine Regierungsbildung scheiterte allerdings, sodass erneut gewählt werden musste.
Insgesamt acht Parteien schafften die Drei-Prozent-Hürde, darunter die rechtsextreme Partei „Spartaner“, eine Nachfolgerin der verbotenen neofaschistischen „Goldene Morgenröte“. Die linksradikale Partei „MeRA25“ des früheren Finanzministers Varoufakis verpasste indes den Einzug ins Parlament.
Quelle: Deutschlandfunk
Kieler Woche 2023 mit Besucherrekord
Mit 3,8 Millionen Gästen hat die Kieler Woche 2023 laut Stadt ähnlich viele Besucher empfangen wie 2015, ein Rekordjahr. Bei teils traumhaftem Wetter erlebten die Besucher sportliche Highlights mit 4.000 Seglerinnen und Seglern aus 47 Nationen, die traditionelle Windjammerparade und zahlreiche Konzerte. Die große Besucherzahl zeigt laut Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD), „dass die Menschen wieder Lust auf gemeinsame Erlebnisse und besondere Momente haben“. Im Vorjahr hatte die Stadt die Besucherzahl mit rund drei Millionen angegeben. Für 23 Uhr ist der große Abschluss mit Feuerwerk und Lichtershow über der Förde geplant.
Quelle: NDR Schleswig-Holstein
Nordkirche wählt Nora Steen zur neuen Bischöfin
Die Nordkirche bekommt im Sprengel Schleswig und Holstein die erste Bischöfin. Die Landessynode wählte am Sonnabend Pastorin Nora Steen aus Breklum (Kreis Nordfriesland) ins Amt. Erst im dritten Wahlgang fiel die Entscheidung. 104 Mitglieder der Synode stimmten für die 47-jährige Steen, damit hatte sie die notwendige Mehrheit erreicht. Steens Konkurrent Friedemann Magaard aus Husum (Kreis Nordfriesland) war im dritten Wahlgang nicht mehr angetreten. Er ist der jüngere Bruder von Amtsinhaber Gothart Magaard, der am 1. November in den Ruhestand geht.
Quelle: NDR Schleswig-Holstein
Premiere für Störtebeker: Open-Air-Saison auf Rügen begonnen
Auf der Naturbühne Ralswiek auf Rügen haben die Störtebeker-Festspiele 2023 am Samstagabend Premiere gefeiert. Das Open-Air-Theater rund um den berühmten Piraten läuft bis 9. September. Adlershow und Feuerwerk gehören wieder dazu.
Kanonendonner, Schwertkampf, offenes Feuer: Auf der Natur- und Freilichtbühne Ralswiek sind die Störtebeker-Festspiele am Sonnabend in die neue Saison gestartet. 7.500 Zuschauer sahen auf der Naturbühne Ralswiek die Premiere des Stücks „Gotland unter Feuer“. Der legendäre Seeräuber Klaus Störtebeker gerät darin mitten rein in einen Krieg zwischen Dänemark und Mecklenburg. Das Stück ist angelehnt an historische Fakten in den Jahren um 1398. Eine Geschichte, in der die Vitalienbrüder Gotland als Stützpunkt für ihre Raubzüge nutzen und die Bevökerung verteidigten. Eine Geschichte voller Intrigen, Kämpfe und Abenteuer, die vom NDR unterstützt wird.
Zum ersten Mal Doppelspitze in der Regie
Bis Anfang September sind 67 Aufführungen geplant. In der 29. Saison der Festspiele hat erstmals ein Duo die Regie übernommen. Cordula Jung und Louis Villinger haben das Abenteuer um den Freibeuter und seine Likedeeler in Szene gesetzt. Dafür wurden weite Teile des Bühnenbildes umgestaltet. Die Zuschauer auf der Naturbühne landen sozusagen mitten in der Stadt Visby auf der Insel Gotland.
„Normalerweise war es ja oft so: Links eine Stadt, rechts eine andere Stadt“, erläutert Cordula Jung das Bühnenbild. „Dieses Mal spielt alles an einem Ort. Und das ist etwas ganz Besonderes, denn das heißt es ist wie ein großes Wimmelbild. Und wir können mit den Kleindarstellern immer beides gleichzeitig beleben, deshalb gibt es einfach viel zu gucken und es hat nen großen Schauwert.“ Auf der Bühne stehen auch viele Komparsen von der Insel Rügen. Auch hinter der Bühne gibt es viele Helfer.
150 Menschen auf und hinter der Bühne
Für die beiden Hauptstdarsteller Moritz Stephan als Klaus Störtebeker und Alexander Hanfland als Goedecke Michels ist es die zweite Saison auf Rügen. Rund 150 Menschen, 30 Pferde und 4 Schiffe sind an der Inszenierung auf und hinter den Kulissen der Freilichtbühne beteiligt. Zum zwanzigsten Mal dabei und von allen Mitarbeitern fröhlich mit „Moin Lippi“ begrüßt: Moderator und Entertainer Wolfgang Lippert.
Ticketpreise der Störtebekerfestspiele: 14 bis 40 Euro
Karten für die Störtebeker-Festspiele kosten für Erwachsene zwischen 14 und 40 Euro. Kinder bis zu 15 Jahren bekommen Tickets für 10 bis 30 Euro. Die Vorstellungen finden täglich von montags bis sonnabends statt und beginnen jeweils um 20 Uhr.
Quelle: NDR1 Radio MV
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.06.2023
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