Mächtig Ärger für Merz wegen “Kooperations-Aussage” zur AfD
Er hat tatsächliche das Unwort gesagt – und wie zu erwarten, drehen die Linken und Grünen – auch in der CDU völlig durch, weil nun doch noch ihre Machtposition gefährdet wird:
Vertreter von CDU, SPD und Linkspartei haben die Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz, Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren, scharf zurückgewiesen. “Auch der CDU-Vorsitzende ist an die Beschlüsse des CDU-Bundesparteitags gebunden. Dieser hat jegliche politische Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen”, sagte der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz dem Tagesspiegel (Montagsausgabe): “Das gilt auch für Städte und Gemeinden. Die CDU hat hier eine besondere Verantwortung für unsere Demokratie.” Der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch sagte dem Tagesspiegel: “Merz’ Brandmauer nach Rechtsaußen bekommt riesige Löcher. Es ist eine Frage der Zeit, wann sie einstürzt.”
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von NRW, Jochen Ott, zog die von Merz proklamierte “Brandmauer” zur AfD ebenfalls in Zweifel: “Ich bin über die Aussagen von Herrn Merz sehr bestürzt und hoffe, dass die CDU hier ihre eigenen Prinzipien nicht verrät”, sagte Ott dem Tagesspiegel: “Immer wenn es in der Geschichte darauf ankam, standen viele Konservative nicht. Das darf sich nicht wiederholen. Damit wäre auch der Schwur von der Brandmauer in Bund und Ländern als Geschwätz entlarvt.”
Der CDU-Chef hatte im ZDF-“Sommerinterview” eine Kooperation seiner Partei mit der AfD auf Landes- oder Bundesebene zwar erneut ausgeschlossen, aber hinzugefügt, dass man in den Kommunalparlamenten nach Wegen suchen müsse, “wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet”. Die demokratische Wahl von AfD-Amtsträgern sei dabei zu akzeptieren.
Das Geheul der Anti-Demokraten, die hier ihre Links-Diktatur einstürzen sehen, wird noch größer werden. Mit jeder Wahl, bei der die AfD Zugewinne verzeichnen kann. Bis das Geheul irgendwann einmal verstummt, weil sie nicht immer gegen den Wählerwillen gerade auf kommunaler Ebene ankämpfen können. (Mit Material von dts)
Quelle: jounalistenwatch.com
Berlins Bürgermeister attackiert CDU-Parteichef Merz: Streit um Zusammenarbeit mit AfD
Die Aussagen von Friedrich Merz im ZDF-Sommerinterview sorgen auch innerhalb der Union für Wirbel! Der CDU-Chef hat sich für eine potentielle Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene ausgesprochen.
Nicht alle Parteimitglieder folgen seiner Ansicht. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, geht in sozialen Medien auf direkten Konfrontationskurs mit seinem Parteichef:
Die AfD kennt nur Dagegen und Spaltung. Wo soll es da ZUSAMMENarbeit geben? Die CDU kann, will und wird nicht mit einer Partei zusammenarbeiten, deren Geschäftsmodell Hass, Spaltung und Ausgrenzung ist.
— Kai Wegner (@kaiwegner) July 23, 2023
Entfacht hier ein grundsätzlicher Richtungsstreit innerhalb der CDU?
Armin Peter, der Sprecher des CDU-Parteivorsitzenden, versucht auf sozialen Medien schnell Einklang in die Sache zu bringen.
Exakt das sagt auch Friedrich #Merz, die klare Ansage steht. Danke für die Unterstützung! https://t.co/aKrEQ6rEMR
— Armin Peter (@realArminPeter) July 23, 2023
Er betont weiter, dass Merz keine grundsätzliche Abkehr von der „Brandmauer“ erklärt hat. Merz erklärte im Interview lediglich, dass man im Sinne der Wähler „in den Kommunalparlamenten nach Wegen gesucht werden“ müsse, um Städte und Landkreise zu gestalten.
Christina Stumpp, stellvertretende Generalsekretärin der CDU, versucht den Streit ebenfalls zu schlichten:
Alle mal runterkommen: Friedrich #Merz hat im #Sommerinterview unsere scharfe Abgrenzung zur #AfD nochmal betont. Keine Zusammenarbeit, keine Koalitionen in gesetzgebenden Körperschaften. Das ist Beschlusslage der CDU, das gilt. https://t.co/4eUJTOc9PX
— Christina Stumpp (@ChristinaStumpp) July 23, 2023
Quelle: nius.de
Krieg in der Ukraine – Russland meldet ukrainischen Drohnenangriff auf Moskau
Die russische Hauptstadt Moskau ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums in der Nacht von zwei ukrainischen Drohnen angegriffen worden.
In einer Erklärung des Ministeriums heißt es, man habe die Drohnen zerstört und damit den Versuch der Ukraine vereitelt, einen Terroranschlag zu verüben. Bürgermeister Sobjanin teilte mit, es sei niemand verletzt worden. Auch seien keine größeren Schäden entstanden.
Auch im Mai hatte es Drohnenangriffe auf Moskau gegeben. Damals machte das Verteidigungsministerium ebenfalls die Ukraine verantwortlich. Bei einem der Angriffe wurden nach russischen Angaben auch Menschen verletzt.
Quelle: Deutschlandfunk
Hängepartie befürchtet – Keine klaren Mehrheiten nach Parlamentswahl in Spanien
Nach der Parlamentswahl steht Spanien vor einer schwierigen Regierungsbildung und einer politischen Hängepartie. Die konservative Volkspartei PP von Oppositionsführer Feijóo wurde zwar stärkste Kraft, blieb aber deutlich hinter den meisten Umfragen zurück.
Feijóo beanspruchte den Wahlsieg in der Nacht für sich und erklärte, er wolle versuchen, eine Regierung zu bilden. Ob das gelingen kann, ist unklar. Der öffentlich-rechtliche Sender RTVE spricht bereits von einem Szenario der Unregierbarkeit.
Die konservative PP kommt nach Auszählung aller Stimmen auf 33 Prozent der Stimmen und 136 Sitze im Parlament. Für eine absolute Mehrheit wären 176 Sitze erforderlich. Auf diese Anzahl käme Feijóo auch dann nicht, wenn er ein Bündnis mit der rechtspopulistischen Partei Vox einginge. Feijóo müsste also weitere Koalitionspartner finden. Sollte es Feijóo nicht gelingen, eine Regierung zu bilden, könnte eine weitere Wahl notwendig werden.
Sozialistische PSOE wird zweitstärkste Kraft
Zweitstärkste Kraft im Parlament in Madrid wird mit knapp 32 Prozent und einem Anteil von 122 Sitzen die Sozialistische Arbeitspartei PSOE von Ministerpräsident Sánchez. Auch er dürfte Schwierigkeiten haben, eine Neuauflage seiner Minderheitsregierung auf den Weg zu bringen. Auch zusammen mit dem Linksbündnis Sumar kommt Sánchez nicht auf ausreichend Mandate. Allerdings werden ihm bessere Chancen ausgerechnet, den Rückhalt der baskischen und katalanischen Regionalparteien zu gewinnen.
Ursprünglich sollte in Spanien erst Ende des Jahres gewählt werden. Nach dem schwachen Abschneiden des linken Lagers bei den Regional- und Kommunalwahlen Ende Mai zog Sanchez den Termin jedoch vor. Stimmberechtigt waren 37 Millionen Menschen.
Quelle: Deutschlandfunk
Plötzlich ohne Konto: Brexit-Rebell Nigel Farage warnt vor bargeldloser Gesellschaft
London. Der frühere Europaabgeordnete und Brexit-„Architekt“ Nigel Farage warnt vor der „Tyrannei“ einer bargeldlosen Gesellschaft – und kann dabei auf seinen eigenen Fall verweisen. Sein Konto bei der Privatbank Coutts wurde ihm jüngst nach über 40 Jahren gekündigt. Farage sieht darin „eine ernsthafte politische Verfolgung auf der höchsten Ebene unseres Systems“ und weist auf den größeren Kontext seines Falles hin: „Es herrscht ein regelrechter Krieg gegen das Bargeld. Es geht um die Kontrolle über unser Leben auf jeder Ebene. Das wird unweigerlich mit digitalen Währungen der Zentralbanken enden.“
Auch Mitglieder seiner Familie seien zur Zielscheibe geworden. Ihm sei mittlerweile klar, daß er kein Bankkonto mehr bekommen könne. Das bedeute, daß man zu „einer Nicht-Person“ geworden sei: „Man hört auf zu existieren.“ Insgesamt neun Banken hätten ihn abgewiesen, berichtet Farage und macht ein britisches Gesetz über „politisch exponierte Personen“ für diese Entscheidungen verantwortlich. Zudem glaubt er, daß das Bankgewerbe „auf eine bargeldlose Gesellschaft drängt“.
Mit letzterem liegt der Brexit-Rebell zweifellos richtig. Das von ihm erwähnte Gesetz ist aber kein ausschließlich britisches, sondern gilt in ähnlicher Form in der gesamten EU. Demnach werden die Konten und Transaktionen „politisch exponierter“ Personen eingehender kontrolliert als die „normaler“ Bankkunden. Damit soll verhindert werden, daß die Kontoinhaber etwa Gelder von sanktionierten Ländern oder Unternehmen annehmen. Tatsächlich gibt es Behauptungen, Farage habe Geld aus Rußland erhalten, was er selbst mit Nachdruck abstreitet.
Im britischen Unterhaus sorgte sein Fall zumindest für Furore – einige Abgeordnete solidarisierten sich vehement mit ihm und drängten darauf, daß die britischen Banken ihrer Neutralitätspflicht nachkämen. Sogar das Finanzministerium sah sich veranlaßt, der Angelegenheit nachzugehen. (mü)
Quelle: zuerst.de
Greta Thunberg muss sich vor Gericht verantworten
Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg muss heute Vormittag im südschwedischen Malmö vor Gericht. Laut der von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Anklageschrift wird der 20-Jährigen vorgeworfen, bei einer Protestveranstaltung im vergangenen Monat in Malmö den Anweisungen der Polizei nicht gefolgt zu sein.
Thunberg hatte sich an der von der Umweltschutzgruppe Ta tillbaka framtiden (Die Zukunft zurückerobern) organisierten Aktion beteiligt, bei der die Aktivisten versuchten, Zu- und Abfahrten des Hafens von Malmö zu blockieren.
Die Teilnehmer wollten damit gegen die Nutzung fossiler Brennstoffe protestieren. Thunberg weigerte sich damals, auf Weisung der Polizei den Ort der Blockade zu verlassen. Thunberg droht eine Höchststrafe von bis zu sechs Monaten Haft. Üblicherweise werden derartige Vergehen aber mit Geldstrafen belegt, so eine Staatsanwältin gegenüber AFP.
Quelle: ORF
Explodierende Ausländerkriminalität: Das Faeser-Ministerium wiegelt ab
Berlin. Gerade bei Sexualdelikten wie Vergewaltigungen sind nichtdeutsche Tatverdächtige in den Kriminalstatistiken erheblich überrepräsentiert, und das schon seit vielen Jahren. Dennoch weigert sich die Bundesregierung hartnäckig, einen Zusammenhang mit der anhaltenden Massenzuwanderung zu sehen.
Das macht eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion deutlich. Darin verweist das Faeser-Ministerium auf einen 2019 vom Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichten Bericht, wonach die polizeilich ermittelten Tatverdächtigen „nicht repräsentativ“ seien. sind. Bei Sexualdelikten sei tatsächlich von einem sehr hohen Dunkelfeld auszugehen. Es sei daher „möglich, daß ausländische Tatverdächtige sich in der PKS (Polizeiliche Kriminalstatistik) deswegen besonders häufig finden, weil sie beispielsweise wesentlich wahrscheinlicher angezeigt werden“.
Weiter heißt es in der Antwort der Bundesregierung: „Selbst wenn tatsächlich die Täter beziehungsweise Täterinnen gemeinschaftlich begangener Vergewaltigungen besonders häufig keine deutsche Staatsangehörigkeit haben, darf dies nicht damit gleichgesetzt werden, daß die Herkunft die Tat begründet.“ Das hat freilich auch niemand behauptet. Die Tatsache, daß nichtdeutsche Straftäter bei Sexualdelikten viel häufiger als Tatverdächtige auftauchen, als es dem ausländischen Anteil an der Bevölkerung entspricht, ist allerdings schon schlimm genug.
Im übrigen beschränkt sich die hohe Ausländer-Delinquenz längst nicht mehr auf Sexualstraftaten: ausweislich der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2021 besaßen quer durch alle Deliktsparten sage und schreibe 37,9 Prozent der Tatverdächtigen keinen deutschen Paß – und das, obwohl offiziell „nur” 13 Prozent der Bevölkerung Ausländer sind. (tw)
Quelle: zuerst.de
Regionalzug kollidiert mit Schafherde
Bei Hattstedt (Kreis Nordfriesland) ist am Sonntag ein Regionalzug mit einer Schafherde kollidiert. Aus diesem Grund musste die Bahnstrecke zwischen Niebüll und Husum am Vormittag für zwei Stunden gesperrt werden. 14 Züge hatten dadurch Verspätung. Die 150 Reisenden blieben bei dem Unglück unverletzt, sieben Schafe sind allerdings verendet. Gegen den Tierhalter wurde ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr eingeleitet.
Quelle: NDR Schleswig-Holstein
Alte Fliegerbombe in Osnabrück gesprengt
Eine in Osnabrück entdeckte Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg ist am Sonntag kontrolliert gesprengt worden. Das Evakuierungsgebiet wurde anschließend freigegeben.
Der Kampfmittelräumdienst hat die Bombe am frühen Nachmittag Explosion gebracht. Experten hatten den Blindgänger am späten Mittag untersucht und festgestellt, dass die 50 Kilogramm schwere US-amerikanische Bombe „in schlechtem Zustand“ ist. Das teilte die Stadt Osnabrück in ihrem Liveticker mit. Bis zum Morgen hatten rund 10.000 Menschen ihre Häuser und Wohnungen im Evakuierungsbereich verlassen müssen.
Nach Evakuierung im Sperrgebiet: Stadt leitet 27 Verfahren ein
Zuvor waren Mitarbeiter und Ehrenamtliche von Feuerwehr, Technischem Hilfswerk (THW), Ordnungsdienst und Polizei von Tür zu Tür gegangen, um zu kontrollieren, ob alle Bürger das Sperrgebiet verlassen haben. Denjenigen, die dennoch angetroffen wurden, droht ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro. Die Stadt hat nach eigenen Angaben 27 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Auch Bahn-Reisende betroffen
Von der Entschärfung waren auch Reisende auf der Bahnstrecke zwischen Belm und Osnabrück Hauptbahnhof betroffen. Wie die Bahn auf ihrer Internetseite mitteilte, war die Strecke zeitweise gesperrt. Dadurch war der Verkehr der Linie RE9 zwischen Osnabrück Hauptbahnhof und Bremerhaven-Lehe beeinträchtigt, es wurde ein Busersatzverkehr zwischen Bohmte und Osnabrück eingerichtet.
Quelle: NDR Niedersachsen
Nach Corona-Impfungen: Viermal mehr Fehlgeburten als bei allen anderen Impfstoffen der letzten 33 Jahre
Druid Hills – Atlanta/Georgia. Diesmal ist es keine Mutmaßung und erst recht keine „Verschwörungstheorie“. Die Zahlen sprechen vielmehr eine eindeutige Sprache: die Zahl der Tot- und Fehlgeburten, die im Zusammenhang mit den mRNA-Impfungen gegen Covid-19 gemeldet wurden, ist viermal höher als bei allen anderen Impfstoffen der letzten 33 Jahre zusammen.
Der Unternehmer und Privatforscher Steve Kirsch hat die neuesten Daten des amerikanischen Vaccine Adverse Event Reporting System (VAERS) untersucht. Dabei handelt es sich um die offizielle Datenbank der US-Regierung für die Meldung von unerwünschten Ereignissen nach Impfungen. Kenner der Materie sprechen vom „Goldstandard“ für die Erkennung von Warnsignalen. Alle Amerikaner, bei denen nach der Impfung ein unerwünschtes Ereignis auftritt, werden von der US-Regierung aufgefordert, dies an VAERS zu melden.
Die VAERS-Daten zeigen Kirsch zufolge eindeutig, daß die verabreichten Covid-Impfstoffe die gefährlichsten Impfungen aller Zeiten sind. In der 33-jährigen Geschichte von VAERS seien für die mRNA-Impfungen mehr unerwünschte Ereignisse gemeldet worden als für alle anderen Impfstoffe zusammen.
Kirsch verglich die Zahl der gemeldeten Tot- und Fehlgeburten (auch bekannt als Spontanaborte) mit denjenigen aller anderen in den USA in den letzten 33 Jahren verabreichten Impfstoffe. Das Ergebnis ist bestürzend und kommt einem Offenbarungseid gleich: die absolute Zahl der Tot- und Fehlgeburten, die im Zusammenhang mit den Corona-Impfungen gemeldet wurden, ist viermal höher als bei allen anderen Impfstoffen zusammen. Nach Verabreichung der mRNA-Präparate wurden 3594 Spontanaborte gemeldet.
Kirsch weist darauf hin, daß an VAERS schätzungsweise nur einer von 100 Fällen gemeldet wird. Dies bedeutet, daß die Covid-Impfstoffe wahrscheinlich bis zu 360.000 zusätzliche Fehlgeburten verursacht haben – allein in den USA. (mü)
Quelle: zuerst.de
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.07.2023
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Ja setzt die Mist-Gretl mal eine Weile in den Knast damit ihr Hirn normal wird.
Der Schauspieler aus der Ukraine wird immer frecher mit seinen Angriffen. Wohl aus USA befohlen worden. Gehts diesen Verbrechern nicht schnell genug zum WK III ?
Die Verbrechen des ausländischen Gesindels wird unter den Tisch gekehrt. Nur die Verbrechen von Deutschen werden angeprangert. Die Innenministerin gehört schnellstens zum Teufel gejagt diese olle Fregatte.