888 Hört euch das an!!!
Keine Verschwörungstheorie sondern offiziell. Der gleiche Ralph T. Niemeyer , der Günter Schabowski die entscheidende Frage gestellt hat: https://t.co/wJpCmJuSvA und der EX von Sarah Wagenknecht : https://t.co/D3QrQxqCwO pic.twitter.com/VnRf8OJAgW— Daniel Gugger (@daniel_gugger) August 27, 2023
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 28.08.2023
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In den Beckschen Kommentaren zum Grundgesetz ist zu lesen, daß zwischen 1990 bis Mitte1992 das Grundgesetz Art. 23 GG …dann mal weg war…
Sie lesen ganz gerne was daraus interpretieren mit eine Prise Dazutun und an anderer Stelle weglassen. Dazu gesellen sich Ignoranz und Starrköpfigkeit. Das Wissen steht am Ende des Tunnels, dort wo wieder die Sonne scheint.
Bei Almysterie rausgeflogen?
Was hält sie davon, woanders zu spielen?
Bagatelle. Schau dir mal in einer historisch-synoptischen Ausgabe des GG die bewegte Geschichte des Art. 143 an. Und es gibt noch andere Beispiele dieser Art.
Der NATOD soll doch machen. Das Gebiet der DDR ist Russisches Besatzer Gebiet. Wenn hier Truppen stationiert werden und der Russe die in die Luft jagt, ist es Verteidigung und kein Angriff. Ich finde das gut. Dann liegen auch nach so einem Angriff Dinge herum die man sehr gut gebrauchen kann! Wie die Mordwortmarke da als schützendes Kanonenfutter beteiligt wird, geht bestimmt nach alten bewährten Gepflogenheiten einer Diktatur und Witwen sind unwichtiges Beipack
Material! Ich wäre einer der auf bestimmte Territorien des als Gegenteil von Luzifer, behaupteten Besitzers applaudieren würde, der dem Erdreich anvertraut wurde! Die Wortmarke hat uns so geschadet und verraten, da habe ich keine Trauer… Wenn das so vom NATOD vorgesehen ist, kommt das auch so und der Russe auch! Warum die Russen Alaska nicht zurück verlangen? So viel Wodka gibt es nicht um das damit zu feiern!
Mit Dikatur kennen Sie sich bestens aus. Kein Wunder also, weshalb der Russe bei manchen glorifiziert wird.
Die Geschichte wird den kleinen Grauen wieder mal enttäuschen. Die Schreiberlinge schreiben halt gerne. Mehr auch nicht.
SYOH ist wie ein Schnupfen; man muß sie ein paar Tage erdulden, dann ist sie woanders.
Man hat uns 33 Jahre ohne Schutz gelassen. Wie bin ich entsetzt, sogar entsetzlich entsetzt! Wie konntet Ihr beiden auch dies mit übersehen? Oder gar ???? Habt Ihr das geduldet?
Sie zitieren Satan, der zuvor im Himmel als Engel Luzifer verstoßen wurde und fortan in der Hölle den Menschen negativ beeinflussen und beherrschen möchte. Übersetzt interpretiere ich daraus, dass Sie wohl eine tiefe Verachtung gegenüber dem System hegen und alles was damit verbunden ist. Eine von mehreren Triebfedern, vereint im seligen Streben nach dem Niedergang an allem was Sie dem System zuschreiben . Ob Sie im Kern dessen tatsächlich dies so zum Ausdruck bringen wollten, ist reine Vermutung. Wie dem auch sei. Sie ändern daran nichts. Die Sehnsucht nach dem Niedergang dürfen Sie mit allen Szenegläubigen teilen und auch erleben.
Ich gönne ihnen das ohne zu müssen.
Bitte nur kurze drei Zeiler Witze, ich sehe bei so langenTexten nichts mehr vor lachen!
###Niedergang dürfen Sie mit allen Szenegläubigen teilen###
Ich teile-feier nicht mit der BRiDä-ä-ä „Ver-Regierung“ den Untergang!
Der NATOD möge draußen bleiben ! Die Wessis haben hier nach der Wende genug Schaden angerichtet. Bauträger welche die hiesigen Handwerker nicht bezahlten, unsere Verwaltung und Justiz zu fast 100% ausgetauscht u.s.w. Nur Wendemäntelchen wurden übernommen !
Ich kann das Gelump nicht mehr ersehen und ihren Dialekt nicht ertragen.
Gedankenfragment: Dem Vertrag zur Wiedervereinigung (hatte das Gesetz zur Wiedervereinigung als Grundlage, was später jedoch als verfassungswidrig verworfen wurde. Demzufolge müsste dem 2+4-Vertrag auch eine Gesetzesgrundlage zuzuordnen, wo mir gerade nur das Völkerrecht als Gedanke reinkommt. Mal ungeachtet, dass da nur zwei tote Rechtsfiktionen* „geheiratet“ haben und des damit verbundenen Tamtams.
*„Als Fiktion bezeichnet die Rechtswissenschaft die Anordnung des Gesetzes, tatsächliche oder rechtliche Umstände als gegeben zu behandeln, obwohl sie in Wirklichkeit nicht vorliegen.
Hierbei kann die Fiktion das genaue Gegenteil der tatsächlichen Umstände als rechtlich verbindlich festlegen.
Eine Fiktion kann deshalb im Prozess auch nicht widerlegt oder entkräftet werden, da sie definitionsgemäß vom tatsächlichen Sachverhalt abweicht.
Das Wort „gilt“ ist in Gesetzestexten ein Indiz für das Vorliegen einer Fiktion, sie kann sich aber auch in Legaldefinitionen verbergen.“ Fiktion(Recht), Wikipedia
Der Hobby Staatenrechtler schreibt wiederholten Stuss. Sie sollten ernsthaft ein Studium aufnehmen. Vorausgesetzt Sie haben ein Abitur oder fachgebunde Hochschulreife und die nötige Fähigkeiten.
Wobei ich daran so meine Zweifel habe.
Krawehl! Krawehl!
Taubtrüber Ginst am Musenhain!
Trübtauber Hain am Musenginst!
Krawehl!
Ach, Sie mögen wohl feinsinnigen Humor a la Vicco von Bülow.
Das hätte ich ihnen Angesichts ihre sonstigen Ergüsse nicht zugetraut.
Denken Sie stets an den Ausdruck „Projektionen“. Ich habe eine ernste Frage zum Thema gestellt. also auf welcher Rechtsgrundlage basiert der 2+4-Vertrag?
Das ist im 2+4 Vertrag beschrieben.
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der Grundrechte des Völkerrechts. Es besagt, dass ein Volk das Recht hat, frei über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu entscheiden. Dies schließt seine Freiheit von Fremdherrschaft ein. Dieses Selbstbestimmungsrecht ermöglicht es einem Volk, eine Nation bzw. einen eigenen nationalen Staat zu bilden oder sich in freier Willensentscheidung einem anderen Staat anzuschließen.[1]
Er wurde vom Bundestag ratifiziert und damit deutsches Gesetz. Zusammen mit dem zugehörigen Ratifikationsgesetz. Ob es zu diesem Vertrag auch ein Transformationsgesetz gab, weiß ich nicht; ich kann nicht erkennen, wo Änderungen im deutschen Recht erforderlich wurden.
Von welchem Gesetz, bitte, ist hier die Rede? Wann wurde es erlassen, und wann als verfassungswidrig verworfen? Ich nehme an, dass mit dem „Vertrag zur Wiedervereinigung“ der Einigungsvertrag gemeint ist. Das Transformations- und Ratifikationsgesetz wurde natürlich erst später auf dessen Grundlage geschaffen, und ich habe nie davon gehört, dass etwas davon als verfassungswidrig verworfen wurde. Der Vertrag selbst auch nicht.
Siehe oben. Man kann doch wohl nicht jedes Mal erst ein Gesetz schaffen, wenn man einen Vertrag mit einem anderen Land aushandeln will. Der Vertrag stützt sich eben auf das allgemeine Recht, und wie er bei Bedarf eingepasst wird, wird danach entschieden. Es geschieht oft, dass bestimmte Regeln geändert werden müssen, damit sie dem Vertrag entsprechen, der ja auch Gesetzeskraft erhält. Dazu hat man eben ein Transformationsgesetz.
Es ist das Gesetz zum Vertrag zur Wiedervereinigung.
Für nichtig oder verfassungswidrig erklärte Bundesgesetze Stand: 31.3.2022,
https://www.bundestag.de/resource/blob/274408/d4a4d2fd95c0384b1a491a62cbd17488/Kapitel_10_06_F__r_nichtig_oder_verfassungswidrig_erkl__rte_Bundesgesetze-pdf-data.pdf
So ein Jammer, da hast du doch nun schon so schön angefangen, deine Behauptungen auch zu belegen.
Also gut, in der von dir zitierten Quelle finden sich für die Zeit von 1990 bis 2021 vier Entscheidungen, in denen das BVerfG einzelne Punkte des Einigungsvertrages für verfassungswidrig erklärte. Und der Vertrag war eine Anlage zum von dir genannten Gesetz. Aber niemals wurde dieses Gesetz insgesamt für nichtig erklärt. Damit wäre ja auch der Einigungsvertrag außer Kraft getreten, was er nachweislich nicht ist. Die Mängel wurden vom Gesetzgeber in Ordnung gebracht, und fertig.
Gegen diesen 2+4 Vertrag, sein richtiger Name lautet: „Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland“ , kann nicht verstoßen worden sein, weil das „vereinte Deutschland“, wie es zu errichten war, nie nach diesem Vertrag hergestellt wurde.
Sie müssen‘s wissen. Die Szenegläubigen geben nicht auf weiter an diesen Unsinn zu glauben. Ansonsten würde das mühsam aufgebaute Kartenhaus in sich zusammen fallen, welches eh nur unter den destruktiven Bestand hat.
Haben Sie diesen Vertrag überhaupt schon einmal gelesen??
Da geht es um die Herstellung eines „vereinten Deutschlands“, das es bis heute nicht gibt.
Beantworten Sie sich selbst die Frage, wie eine „Bundesrepublik Deutschland“, die es nach der Umsetzung dieses Vertrages überhaupt nicht mehr geben dürfte, sich das Recht nahm die Ratifikations-Urkunde zu unterschreiben, obwohl dies nach Artikel 8 dieses Vertrages dem „vereinten Deutschland“ zustand.
Was wir jetzt haben hat weder mit dem Einigungs- noch mit diesem 2+4 Vertrag etwas zu tun, sondern es ist etwas völlig anderes.
Das „vereinte Deutschland“ ist durch den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik entstanden. Nirgends war vorgeschrieben, dass der Staat auch so heißen muss; die Bezeichnung ist ja sachlich völlig richtig. Dass der Staat „Bundesrepublik Deutschland“ heißen soll, war im Einigungsvertrag vereinbart worden; niemand hatte etwas dagegen.
Und dass die Bundesrepublik Deutschland den Vertrag ratifiziert und auch die Ratifikationsurkunden der anderen vier Vertragspartner entgegengenommen hat, wie es im Vertrag steht, wurde überall anstandslos akzeptiert. Die ehemaligen Alliierten haben die Bundesrepublik und das „vereinte Deutschland“ offenbar als identisch angesehen.
Ich bin kein Jurist. Ich setze mein Vertrauen in Leute, die das erlernt haben, so wie Geschäfts- und Privatleute auf mich zukommen und von mir eine Gasversorgungsanlage geplant bekommen. Jeder macht was er am besten kann. Was sind Sie von Beruf? Oder sind Sie im Selbststudium an Erkenntnissen gelangt von denen Fachleute nichts verstehen und das weltweit. Sie haben zu diesem Thema bereits so oft Gegendarstellungen in Form von Fakten zu lesen bekommen und noch immer geben Sie sich nicht zufrieden. Das ist purer Starrsinn. Sie haben sich völlig im Thema verrannt. Gerade weil Sie sich verrannt haben und schon soviel Zeit in das Thema investiert haben, haben Sie am meisten Angst vor sich selbst, einzugestehen, dass all der Mist ein Fehler war. Und nun finden Sie nicht mehr heraus.
Sind Sie mit ihren angeblichen Beweisführungen bisher irgendwo auf Zuspruch gestoßen?! Sie schreiben alle sehr gerne und viel und beziehen die Argumentationen auf Blindschleichen. Für wie blöd halten Sie denn alle? Manche Argumente sind so hanebüchen, dass es einem dabei die Fußnägel aufrollt. Selbst wenn man von diesen Thematiken keine Ahnung hat sind die Lügen sofort erkennbar. Glauben Sie ihren Quark, weil Sie es selbst so wahrhaben wollen oder lügen Sie bewusst andere an?! Es ist offensichtlich, dass viele Glaubwütige diese Dinge unreflektiert für wahr halten. Mit der Wahrheit hat das allerdings nichts zu tun.
Sie müssen kein Jurist sein, um bestimmte Dinge mal auf den Grund zu gehen und Sie wissen doch, dass bei Verträgen jedes Wort zählt.
Es ist bekannt, dass Genscher die alte BRD bei der UNO am 3.10. 1990 abgemeldet und dafür „Gemany“ hat eintragen lassen.
(https://newstopaktuell.files.wordpress.com/2014/12/einenc2a0un-eintragc2a0brd-gibt-esc2a0nicht.pdf)
Eine Anfrage beim Auswärtigen Amt eines Interessenten ergab, dass die BRD bei den Vereinten Nationen, (das ist nicht die UNO!) nicht abgemeldet wurde, sondern das die alte BRD und die DDR sich zu einem souveränen Staat sich vereinigt hätten, der unterm Namen „Germany“ auftritt.
https://fragdenstaat.de/anfrage/abmeldung-der-brd-beim-zusammenschluss-der-brd-und-ddr/#nachricht-49658
Nun, der Begriff „Germany“ für „Deutschland“ ist im Besatzungsrecht SHAEF-Gesetz Nr. 52, Art. 7 (e) als Deutsches Reich in den Grenzen von 1937 definiert.
Wie kommt Genscher dazu für das Deutsche Reich zu sprechen?
Im 2+4 Vertrag ist vom „vereinten Deutschland“ ( united Germany) die Rede. Warum hat er sich nicht an den Vorgaben im Vertrag gehalten?
Denken Sie wirklich, dass das nicht bemerkt wurde?
Widerspricht sich das Auswärtige Amt nicht selbst, wenn sie behaupten, dass die BRD durchgängig seit 1973 Mitglied der Vereinten Nationen ist, obwohl dies nicht möglich sein kann, da, wie sie selbst schreiben, aus 2 Staaten einer geworden ist, der unterm Namen „Germany“ auftritt?
Wir nennen uns jetzt „Deutschland“ und gleichzeitig „Bundesrepublik Deutschland“. Zwei völlig unterschiedliche Entitäten!
Dazu kommt, dass die „Bundesrepublik Deutschland“ als Unternehmen im UPIK Datensatz unter der Nummer 341611478 zu finden ist. Ist das die BRD, die das Auswärtige Amt meint?? Fragen über Fragen.
Seit wann sind die UN eine Meldestelle für Staaten? Ein neues Mitglied kann sich nicht einfach anmelden, es muss aufgenommen werden. Was hier aber nicht geschehen ist, weil es nicht erforderlich war. Die Bundesrepublik Deutschland war Mitglied und blieb es; nur die DDR verschwand. Dass die erweiterte Bundesrepublik den alten Namen weiterführte, störte niemanden. Vergleichbares passierte, als sich die beiden jemenitischen Staaten zu einem zusammenschlossen. Veränderungen des Territoriums oder des politischen Systems haben keinen Einfluss auf die Identität des Staates. Schau dir die bewegte Geschichte Frankreichs seit 1789 an; aber es blieb doch immer Frankreich.
Ein Blick auf die Mitgliederliste (riskier es ruhig mal) zeigt innerhalb weniger Sekunden, dass die Mitgliedstaaten dort alle unter ihrem vereinfachten Namen geführt werden. Also „France“ und nicht „French Republic“ oder „Russia“ und nicht „Russian Federation“. Für die SHAEF-Gesetze interessiert sich bei der UNO niemand. Sie galten ja damals noch nicht mal in ganz Deutschland. Und schon lange gelten sie nirgends mehr. Es herrscht allgemeines Einverständnis darüber, wo Deutschland liegt.
Genauso ist das ! Ich bewundere ihre Geduld !
Was fehlt dir denn? Es wurde ein Staat auf dem Gebiet der bisherigen Bundesrepublik, der DDR und ganz Berlins geschaffen. Genau wie es im Vertrag steht. Wäre das nicht passiert, hätten die Parlamente der vier alliierten Vertragsparteien sicher den Vertrag nicht ratifiziert.
Das heißt ganz genau passend, wie Du schreibst, die BRD ist der DDR beigetreten.
Bedaure, die Volkskammer hat es andersherum beschlossen.
Sag ich doch: Die haben beschlossen, die BRD darf übernommen werden. Die BRD hätte sonst nie die Grenze aufgemacht.
Auf den Punkt gebracht !
[…] „Erneuter Verstoß gegen den 2plus4 Vertrag – Nato erlaubt Stationierung fremder Truppen auf ehemaligem DDR-Gebiet“http://staseve.eu/?p=210630 […]
Hier eine Stellungnahme vom wissenschaftlichen Dienst aus dem Jahr 2016.
https://www.bing.com/fd/ls/GLinkPing.aspx?IG=1940470275DA4DA38A68D9DD5FE37E8D&&ID=SERP,5153.2&SUIH=Y9ha-1ZQnScvr3U0keshBw&redir=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL3Jlc291cmNlL2Jsb2IvODY3Njc2L2MyY2VkNTcwNWE5NGVjNDQ0OGQwODViMDU4ZTkyNzI3L1dELTItMDgzLTE0LXBkZi1kYXRhLnBkZg
Ich frage mich nur, wie ich zu was beitreten kann, was schon aufgelöst war :-)…..
Ich frage mich ebenfalls, wie man die Fakten immer wieder leugnen kann.
Das frage ich mich auch! Wie kann man ein Los ziehen welches nicht mehr in der Trommel ist. Ein gefühltes Los?
Das ist dann die berühmte Berg’sche Philosophie von der Fiktion. Die findet eben nur in ihrem Kopf statt.
Und das ist Gut-Ja?
Gut findet wer an diesen Schmonzens glauben will. Ob es dann in der Wirklichkeit so gut wird kristallisiert sich individuell heraus. Für mich ist solch ein Mist keine Option.
Deine „Wirklichkeit“ haben Schulabbrecher und Deutsch hassende Sekten geschaffen und Du bist zu jedem hörig!