Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.09.2023 (Textausgabe)

Marokko – Hunderte Tote bei Erdbeben nahe Marrakesch

Marokko ist von einem starken Erdbeben erschüttert worden. Das Innenministerium spricht inzwischen von fast 300 Toten. Auf Videos in Sozialen Medien sind zerstörte und beschädigte Gebäude zu sehen.

Nach Angaben der US-Erdbebenwarte hatte das Beben eine Stärke von 6,8. Das Epizentrum lag etwa 70 Kilometer entfernt von Marrakesch in einer Tiefe von gut 18 Kilometern. Laut Erdbebenwarte kam es zu starken Erschütterungen. Menschen rannten in Panik aus ihren Häusern und blieben aus Angst vor Nachbeben im Freien. Der Strom und das Telefonnetz fielen vorübergehend aus.
Örtliche Medien berichteten, dass eine Familie unter den Trümmern ihres Hauses in der Stadt Al-Haouz, dem Epizentrum des Bebens, begraben war. Die Krankenhäuser in Marrakesch meldeten einen „massiven Zustrom“ von Verletzten. Das Beben war auch in den Küstenstädten Rabat, Casablanca und Essaouira sowie im Nachbarland Algerien zu spüren.
Bundeskanzler Scholz sprach den Betroffenen der Naturkatastrophe sein Mitgefühl aus. EU-Ratstpräsident Michel bot die Hilfe die Unterstützung der Mitgliedsländer an.

Quelle: Deutschlandfunk

Mord und Totschlag in Italien: Acht Frauenmorde allein im August

Rom. Die amtierende italienische Ministerpräsidentin Meloni hatte ihren Wählern zwar im Wahlkampf eine Kehrtwende in Sachen Zuwanderung versprochen. Doch seit ihrer Amtsübernahme im Oktober 2022 haben sich die Migrantenzahlen geradezu multipliziert. Italien versinkt im Migrantensumpf.

Die Begleiterscheinungen sind dramatisch – und ähnlich tödlich wie hierzulande. Parallel zu den Zuwandererzahlen gehen die Verbrechensziffern steil nach oben. Zwischen dem 1. Januar und dem 23. Juli dieses Jahres wurden in Italien 184 Tötungsdelikte registriert. In 65 Fällen, also einem guten Drittel, waren die Opfer Frauen. In 31 Fällen waren Partner oder Ex-Partner die Täter, berichten italienische Medien.

Die verklausulierte Berichterstattung läßt Rückschlüsse darauf zu, wer die restlichen zwei Drittel umbrachte. Und die Blutorgie geht weiter: allein im August wurden acht weitere Frauen ermordet – sieben davon von Ausländern. (mü)

Quelle: zuerst.de

Bundestag – „Raubzug gegen das Volk“: Heizungsgesetz trotz Kritik beschlossen

Nun ist es also da: Das neue Heizungsgesetz der Bundesregierung bekommt im Bundestag die Mehrheit. Doch zuvor wird es im Parlament noch einmal richtig laut. Mit Video.

Aus der CDU/CSU-Fraktion hagelt es sofort Kritik am Heizungsgesetz. „Es gibt Angst in der Bevölkerung“, ruft ein aufgebrachter Alexander Dobrindt (CSU) den Ampel-Parteien zu. Es sei „der Gipfel der Respektlosigkeit“ gegenüber den Bürgern. Daher ginge es „nicht darum, wie man es verändern kann, sondern darum, daß es wieder abgeschafft werden muß“.

Empört über die Kritik Dobrindts zeigen sich die Abgeordneten Matthias Miersch (SPD) und Christian Dürr (FDP). Die Union habe ausreichend Zeit gehabt, um Änderungsanträge zu stellen, diese blieben allerdings aus. „Wo sind diese Vorschläge, liebe Kolleginnen und Kollegen?“, ruft Miersch Dobrindt entgegen. CDU-Politiker Thomas Heilmann kontert mit einer Zwischenbemerkung: Es sei unsinnig, Anträge zu stellen, die sowieso abgelehnt werden, da die Regierung das Gesetz schnell durch den Bundestag bringen wolle. Außerdem habe es keine Ausschußsitzung gegeben, um den Gesetzesentwurf zu debattieren.

FDP-Mann Dürr wirft der CDU/CSU-Fraktion vor, sie würde in planwirtschaftlicher Manier wissen wollen, wie viel CO2 in Haushalten eingespart werde. „Der Deutsche Bundestag sollte sich nicht die Kompetenz anmaßen, ganz genau zu wissen, in welchen Keller welche Heizung gehört“, ruft Dürr – der zeitgleich für das Heizungsgesetz wirbt – in den Bundestag, der für einen Freitag erstaunlich voll besetzt ist. Zu groß die Angst, daß die Opposition mit einem Hammelsprung die Beschlußunfähigkeit des Parlaments anzweifelt. Also bleiben alle Abgeordneten etwas länger – zumal die AfD bereits vorab ankündigt, eine namentliche Abstimmung zu beantragen.

„Das Motto dieses Gesetzes lautet: Drei, zwo, eins – nicht mehr deins“
Der AfD-Abgeordnete Steffen Kotré bemängelt, die Bundesregierung gebe die soziale Marktwirtschaft auf und führe Deutschland in eine Mangelwirtschaft. Er warnt vor Verarmung und Enteignung. Das Motto des Gesetzes sei „drei, zwo, eins – nicht mehr deins“. Sein Parteikollege Marc Bernhard schlägt in die gleiche Kerbe. Eine AfD-Regierung werde das Gesetz sofort rückgängig machen, denn, es sei „ein Raubzug gegen das eigene Volk“.

Die Linkspartei schießt sich auf die Formalien ein: „Ein solches Verfahren habe ich seit 1989 noch nicht einmal erlebt“, empört sich ein aufgebrachter Dietmar Bartsch. Die Regierung zeige sich trotz roter Karte aus der Bevölkerung und des Bundesverfassungsgerichtes nicht bereit, Änderungen vorzunehmen. „Es gibt keine Veränderung, selbst Komma-Fehler wollen Sie nicht verändern.“

Grünen-Chefin gibt Fehler beim Heizungsgesetz zu
Und die Grünen? Katharina Dröge stellt auf eigene Fehler bei der Erstellung des Gesetzes ab. Man habe die Bürger verunsichert. Jedoch, beruhigt Dröge, sorge das Gesetz jetzt für „mehr soziale Sicherheit“. Außerdem würde man die Bürger „vor den hohen fossilen Preisen der Zukunft“ schützen. Wenig überraschend verteidigt auch ihr Parteikollege und Wirtschaftsminister, Robert Habeck, das Gesetz. „Es ist ein gutes Gesetz“, erklärt er nüchtern – und erntet Kopfschütteln im Saal.

Das beschlossene Gesetz sieht vor, daß neu eingebaute Heizungen mindestens zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Herkömmliche Öl- und Gasheizungen dürften demnach im Regelfall nicht mehr eingebaut werden. Erst sollen die Regeln nur für Neubauten in Neubaugebieten gelten. Für Bestandsbauten müssen Kommunen zunächst eine Wärmeplanung vorlegen.

Am Ende geht es dann schnell: 399 Abgeordnete stimmen für das Habeck-Gesetz, 275 dagegen, fünf Abgeordnete enthalten sich.

Milliardenkosten für die Bürger
Fest steht schon jetzt: Die CO2-Einsparung durch das neue Heizungsgesetz spielt im globalen Vergleich in keinem der durchgespielten Fälle eine Rolle für den Klimaschutz. Allein China stieß 2021 rund 11,47 Milliarden Tonnen des Gases aus – Tendenz steigend. Das heißt: Deutschland spart durch Habecks GEG in sieben Jahren etwa so viel CO2 ein, wie China an einem einzigen Tag in die Atmosphäre bläst: Das sind dort 31,4 Millionen Tonnen.

Dem stehen extrem hohe Kosten für die Hausbesitzer gegenüber. Laut Habeck müssen die deutschen Privathaushalte bis 2030 rund 56 Milliarden Euro bezahlen, um Öl- und Gas-Heizungen durch Wärmepumpen zu ersetzen. Nicht mitgerechnet sind dabei die Sanierungskosten, wie Einbau einer Fußbodenheizung, Dämmung, neue Fenster und Dächer. Diese werden auf ein Vielfaches des eigentlichen Heizungstausches geschätzt.

Quelle: Junge Freiheit

Nicht nur in Plötzensee: Viele Häftlinge sind zu arm, um ihre Geldstrafe bezahlen zu können

Berlin/Plötzensee. Eigentlich eine Bankrotterklärung: ein Drittel des geschlossenen Bereichs der Berliner Haftanstalt Plötzensee ist derzeit mit Häftlingen belegt, die eine sogenannte „Ersatzfreiheitsstrafe“ absitzen. Eine solche muß abgebüßt werden, wenn ein Delinquent nicht in der Lage ist, eine gegen ihn verhängte Geldstrafe zu bezahlen. Das betrifft etwa Schwarzfahrer, aber auch Delikte wie Ladendiebstahl, Sachbeschädigung oder kleinere Körperverletzungen.

In dem zu zwei Dritteln belegten offenen Bereich in Plötzensee machen die „Ersatzfreiheits“-Häftlinge sogar 100 Prozent aus.

Im ersten Halbjahr 2023 haben 1606 Menschen ihre Ersatzfreiheitsstrafe in einer Berliner Justizvollzugsanstalt angetreten. Laut dem Bündnis zur Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe ist diese mittlerweile die häufigste Form der Freiheitsstrafe in Deutschland.

Kriminologen betrachten Delikte, auf die Ersatzfreiheitsstrafen folgen – einschließlich des Schwarzfahrens – als Armutsdelikte. Oft versuchen Obdachlose gezielt, in ein Gefängnis zu gelangen, um ein warmes Zuhause, medizinische Versorgung oder warmes Essen genießen zu können. (rk)

Quelle: zuerst.de

Wahlbeben im Oktober? – Rekordumfrage für AfD in Hessen

So hoch stand die AfD noch nie in einer Hessen-Umfrage: Mit 16 Prozent sitzt sie nun SPD und Grünen im Nacken. Auch aus Bayern gibt es neue Zahlen – doch hier legen andere zu.

WIESBADEN. Die AfD in Hessen hat in einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF ein neues Allzeithoch erreicht. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, käme die Partei auf 16 Prozent und liegt damit knapp hinter SPD und Grünen, die jeweils 19 Prozent erreichen. Vorne liegt die CDU mit 30 Prozent. Die FDP würde nach derzeitigem Stand mit sechs Prozent wieder in den Landtag ziehen, die Linkspartei wäre mit drei Prozent draußen. AfD und Union hätten rechnerisch eine Mehrheit.

Auch in Bayern kann die Partei auf Zugewinne hoffen. Laut der Forschungsgruppe Wahlen liegt die Partei dort bei 12 Prozent und damit leicht über ihrem Ergebnis von 2018 mit 10,2 Prozent. Die Freien Wähler kommen auf 16 Prozent und liefern sich damit ein Kopf-an-Kopf rennen mit den Grünen. Die CSU erreicht mit 36 Prozent den ersten Platz, müßte aber im Vergleich zu Landtagswahl 2018 Stimmen abgeben.

Die SPD wäre mit neun Prozent ebenfalls wieder im Landtag vertreten, die FDP dagegen mit vier Prozent nicht mehr. Alle anderen Parteien haben keine realistische Chance, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Die derzeit regierende Koalition aus CSU und Freien Wählern hätte damit wieder eine klare Mehrheit im Parlament.

Quelle: Junge Freiheit

Ein Nebeneffekt der Krise: Marine Le Pen im Umfragehoch

Paris. Auch in Frankreich profitiert das patriotische Lager von der augenblicklichen Krisensituation. Marine Le Pen und ihr Rassemblement National erfreuen sich in diesen Wochen eines ähnlichen Höhenfluges wie hierzulande die AfD. Inzwischen ist Parteichefin Le Pen mit 37 Prozent die zweitbeliebteste Politikerin Frankreichs.

Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Instituts „ViaVoice“ im Auftrag der Tageszeitung „Libération“ hervor. Nur Edouard Philippe, Emmanuel Macrons ehemaliger Premierminister und potentieller Kandidat für die Präsidentschaftswahlen 2027, liegt noch vor ihr.

Le Pens Image hat sich in den letzten Monaten nach Ansicht von fast einem Drittel der Franzosen (29 Prozent) verbessert. Die Mehrheit hält sie für „mutig“ (60 Prozent), ähnlich viele halten sie aber auch für „autoritär“ (61 Prozent).

Während eine Mehrheit sie immer noch als „radikal“ (58 Prozent) einstuft, hat sich die Zahl derer, die sie als „kompetent“ (43 Prozent) und als fähig bezeichnen, „nützliche Lösungen für das französische Volk zu finden“ (44 Prozent), positiv entwickelt. 48 Prozent halten sie aber auch für „nicht ermutigend.“

Für Le Pen „ist der Kampf um die Seriosität gewonnen, und der Kampf um die Glaubwürdigkeit scheint in vollem Gange zu sein“, interpretiert Adrien Broche, Leiter der politischen Forschungsabteilung bei „ViaVoice“, den Umfragebefund.

Eine ähnliche Entwicklung ist auch für Le Pens Partei festzustellen. Der Rassemblement National genießt derzeit das Vertrauen von 20 Prozent der Franzosen und liegt damit noch vor der Präsidentenpartei „Renaissance“ (15 Prozent), dem Linksbündnis NUPES (14 Prozent) und der Rechtspartei Les Républicains (13 Prozent).

Auch mit Blick auf die meisten aktuellen Themen schneidet der Rassemblement National besser ab als die meisten anderen Parteien – insbesondere, wenn es um Sicherheit, Einwanderung und Rassismus geht, etwas schlechter bei Kaufkraft, Bildung und Beschäftigung. Nur in Umweltfragen trauen die Wähler der Le Pen-Partei weniger zu.

Der RN wird auch als weniger radikal als die Bewegung des Linken Mélenchon (25 Prozent gegenüber 27 Prozent) und als weniger „gewalttätig“ (22 Prozent gegenüber 32 Prozent) wahrgenommen. „Dies sind alles Signale, die nicht nur auf eine ‚Banalisierung‘ [der RN], sondern auf eine echte ‚Notabilisierung‘ hindeuten“, interpretiert Adrien Broche von „ViaVoice“ die Entwicklung. (mü)

Quelle: zuerst.de

Inflation – Preisexplosion an der Supermarktkasse setzt sich fort

Die Inflation im August bleibt auf einem hohen Niveau. Insbesondere die Lebensmittelpreise treiben die Teuerungsrate nach oben – ein Grundnahrungsmittel verteuert sich sogar um mehr als 70 Prozent.

WIESBADEN. Die Lebensmittelpreise steigen immer weiter an. Verglichen mit dem Vorjahresmonat zogen die Preis für Nahrung im August um neun Prozent an, teilte das Statistische Bundesamt mit. Besonders stark stiegen die Preise für Süßwaren und Süßungsmittel: Für Zucker mußten die Verbraucher beispielsweise 71,1 Prozent mehr als im Vorjahr zahlen. Zu den weiteren Treibern der Teuerungsrate gehörten Brot und Getreideerzeugnisse (plus 13,6 Prozent), Gemüse (plus 12,4 Prozent) sowie Fisch, Fischwaren und Meeresfrüchte (plus 11,5 Prozent).

Obwohl sich der Preisauftrieb für Nahrungsmittel nach Angaben der Behörde verlangsamt habe, lag dieser Anstieg weiterhin deutlich über der Gesamtinflationsrate, die 6,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat betrug. Ebenfalls überdurchschnittlich fielen die Teuerungen bei der Energie (plus 8,3 Prozent), den alkoholfreien Getränken (plus neun Prozent) sowie alkoholischen Getränken und Tabakwaren (plus 9,1 Prozent) aus.

9-Euro-Ticket-Effekt verzerrt Inflationsrate
Die um Energie und Nahrungsmittel bereinigte Teuerungsrate, auch als Kerninflation bekannt, lag bei 5,5 Prozent. Die Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, Ruth Brand, sagte, die Inflationsrate bleibe weiterhin auf einem hohen Niveau, merkte jedoch an, der Basiseffekt vom Neun-Euro-Ticket aus dem Vorjahr wirkte sich erhöhend auf diese aus: „Dieser Basiseffekt fällt ab dem nächsten Monat weg.“ (kuk)

Quelle: Junge Freiheit

Verkehrschaos – Linksextremisten greifen Bahnstrecken in Hamburg an

Linksextremisten greifen in Hamburg mehrere Bahnstrecken an und veröffentlichen ein wirres Selbstbezichtigungsschreiben. Der Fernverkehr bricht zusammen. Die mutmaßlichen Täter kündigen weitere Attacken an.

HAMBURG. Linksextremisten haben sich zu einem massiven Angriff auf die Bahninfrastruktur in Hamburg bekannt. „Hamburg ist eine kapitalistische Metropole, in der viele Handelsketten zusammenlaufen. Wenn wir den Kapitalismus abschaffen wollen, wieso nicht hier, bei der Infrastruktur, die ihn trägt, ansetzen?“, heißt es in einem im Internet verbreiteten Selbstbezichtigungsschreiben.

Die mutmaßlichen Angreifer kündigten zudem weitere Angriffe an: „Wir sollten das Fortlaufen der kapitalistischen Industrie in ihrem Herzen sabotieren wo es nur geht.“ Weiter heißt es: „Wir sehen die Sabotage als realen Angriff auf das ausbeuterische System, als Experiment aber auch als Vorschlag, die lokalen Kämpfe gegen Neokolonialismus und Klimazerstörung zu intensivieren.“

Immer wieder Angriffe auf die Bahn
Die Hamburger Polizei geht von einem politischen Motiv aus. Laut den bisherigen Erkenntnissen des polizeilichen Staatsschutzes wurden an mindestens drei Stellen in der Hansestadt Kabelschächte angezündet. „Alle Brände konnten durch Einsatzkräfte der Feuerwehr gelöscht werden.“

Nach den Anschlägen kam es in Hamburg zu einem massiven Verkehrschaos. Sowohl der Fernverkehr wie auch die Stadt- und Hafenbahn kämpfen derzeit mit erheblichen Verspätungen. Der Bahnverkehr zwischen Berlin und Hamburg brach nach den Anschlägen zusammen.

Linksextremisten greifen immer wieder Bahnverbindungen in Deutschland an. Zuletzt konnte ein ähnlicher Anschlag in Berlin im Februar in letzter Sekunde verhindert werden. Die Polizei konnte dabei zwei bekannte Linksextremisten festnehmen. (ho)

Quelle: Junge Freiheit

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 09.09.2023

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