Schlagwort-Archive: Bundestag

Jens Kestner (AfD) Die Verteidigung am Hindukusch ist gescheitert

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 21.03.2019 

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Bundestag verlängert Mandat für mehrere Bundeswehreinsätze

22. März 2019 Foto: Bundeswehr-Soldaten (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Es darf weiter gestorben werden: Der Bundestag hat am Donnerstag die Verlängerung für das Mandat von mehreren Bundeswehreinsätzen beschlossen. So wurde die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der NATO-geführten Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im … Weiterlesen

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Oppermann beglückwünscht Schulschwänzer – BUNDESTAGSVIZE NIMMT ES NICHT SO GENAU MIT DER SCHULPFLICHT

17. März 2019 Am Freitag waren tausende Schüler in ganz Deutschland vom Gretawahn befallen einmal mehr statt in der Schule auf der Straße. Die Kanzlerin hat sie schon fürs Schulschwänzen gelobt, den Segen des Bundespräsidenten haben sie auch und viele Schulen gaben ihnen frei. Die Kids … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD) Der Rechtsstaat gehört nicht ins Museum

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 15.03.2019   

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Dr. Gottfried Curio (AfD) verteidigt den deutschen Steuerzahler gegen geplante Taschengelderhöhung

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 15.03.2019 

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Beatrix von Storch: Wir verteidigen die Freiheit vor der islamischen Unterdrückung der Frauen

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 15.03.2019 

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Der Bundesrat hat die eigentlich geplante Abstimmung über das Gesetz zur Kennzeichnung von Tabakerzeugnissen von der Tagesordnung genommen

© Foto: GettyImages | (C) 2012 A. Busa Photography Der Bundesrat hat die eigentlich geplante Abstimmung über das Gesetz zur Kennzeichnung von Tabakerzeugnissen am 15. März 2019 erneut von der Tagesordnung abgesetzt. Es benötigt die Zustimmung der Länderkammer, um in Kraft … Weiterlesen

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„Fridays for future“: Hofreiter verteidigt Klima-Streiks von Schülern

15. März 2019 Der Ko-Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter. (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka) Der Fraktionschef der Grünen im #Bundestag, #Hofreiter, hat die Schülerstreiks für den Klimaschutz gegen Kritik verteidigt. Die Diskussion darüber, ob die … Weiterlesen

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Bundeswehr: Kritik an Geheimhaltung des Zustandsberichtes

12. März 2019 Kampfpanzer Leopard 2 (imago stock&people) Im Verteidigungsausschuss des Bundestages stößt auf Kritik, dass Berichte über den Zustand deutscher Waffensysteme künftig als geheim eingestuft werden sollen. Alle Mitglieder seien darüber verwundert, sagte der Ausschuss-Vorsitzende von der SPD, Hellmich, … Weiterlesen

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Traurige Bilanz nach 70 Jahren Grundgesetz – Direktwahlen begünstigen

Veröffentlicht am 8. März 2019 von cotta77 Berlin (ADN). Der Verfassungsrechtler und ehemalige Berliner Justizsenator Rupert Scholz zieht am Freitag eine traurige Bilanz nach 70 Jahren Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. in der Tageszeitung „Die Welt“ stellt er fest, dass die Demokratie geschwächt ist. … Weiterlesen

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AfD droht Strafzahlung von mehr als 100.000 Euro

07.03.2019 • 18:58 Uhr Quelle: www.globallookpress.com AfD droht Strafzahlung wegen Spenden an Kandidaten Guido Reil (Im Bild: Jörg Meuthen)   In der Affäre um Parteispenden steht der AfD womöglich eine erste Strafzahlung von mehr als 100.000 Euro ins Haus. Parteichef … Weiterlesen

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Von der Leyen engagiert teuere Berater für Berateraffäre

© REUTERS / Benoit Tessier 17:06 02.03.2019 (aktualisiert 17:07 02.03.2019) #Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen lässt nach Angaben des Magazins „Spiegel“ Zeugen in der #Berateraffäre aus ihrem Haus für deren Auftritt bei den anstehenden Vernehmungen im #Bundestag teuer beraten. Demnach sollen bundesweit … Weiterlesen

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Reichstag soll vor Terror mit Zäunen und Barrieren geschützt werden

28. Februar 2019 Foto: Von niroworld/Shutterstock  Berlin – FDP-Politiker Wolfgang Kubicki schlägt vor, den Reichstag besser vor Terrorattacken zu schützen. Die Sicherheit der Abgeordneten sei unter den derzeitigen Bedingungen kaum gewährleistet. Und die Sicherheit der Bürger? Ist die gewährleistet? Wie … Weiterlesen

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Wissenschaftliche Dienste des Bundestags zum „Prüffall“ AfD: Rechtmäßigkeit der Verfassungsschutzeinstufung bezweifelt

21. Februar 2019 NATIONAL Berlin. Die #AfD wittert Morgenluft, die vom Bundesamt für #Verfassungsschutz im Januar dieses Jahres öffentlich bekannt gemachte Einstufung als „#Prüffall“ erfolgreich juristisch angreifen zu können. „Die Partei hatte Anfang Februar beim Verwaltungsgericht Köln beantragt, dem Nachrichtendienst zu … Weiterlesen

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Kabarett fürs Volk – Reform der Regierungsbefragung – Kanzlerin kommt künftig dreimal jährlich

22. Februar 2019 Das Plenum des Bundestags (dpa/Michael Kappeler) Die regelmäßig stattfindende Regierungsbefragung im #Bundestag wird überarbeitet. Mit der Mehrheit der großen Koalition beschloss das Parlament am späten Abend eine Reform. Demnach wird die Dauer von 30 auf 60 Minuten verlängert. … Weiterlesen

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Anton Hofreiter: Das Grundgesetz folgt den Grünen, nicht die Grünen dem Grundgesetz

  MAX ERDINGER 20. Februar 2019 Sein Krampf – A.H. 2019 – Foto: Imago   Der grüne Anton Hofreiter befürwortet eine Grundgesetzänderung, sollte sie nötig sein, um ein Paritätsgesetz verfassungskonform zu machen. Die harmlosen „Spinner“ von einst werden zur massiven … Weiterlesen

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Vermittlungsausschuss: Einigung beim Digitalpakt in Sicht

20. Februar 2019 Das Geld für den Digitalpakt soll bald fließen. (dpa / picture alliance / Sebastian Kahnert) Vor dem heutigen Treffen des Vermittlungsausschusses zeichnet sich eine Einigung im Streit über den Digitalpakt Schule ab. Offenbar verzichtet der Bund auf … Weiterlesen

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Brandheiß Episode 1 – Eine Woche Bundestag: Flops und Tops, Sinn & Wahnsinn

Corinna Miazga MdB Am 18.02.2019 veröffentlicht Die Anträge der AfD-Fraktion in der 7. Kalenderwoche samt Link zur Debatte: – 19/7718 Kalte Progression – Tarif auf Rädern https://dbtg.tv/fvid/7325620 – 19/7720 Deindustrialisierung Deutschlands stoppen – Ausstieg aus dem Kohleausstieg https://dbtg.tv/fvid/7325682 – Aktuelle … Weiterlesen

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Organspenden: Auch Patientenbeauftragte für Widerspruchslösung

19. Februar 2019 Die CDU-Politikerin Claudia Schmidtke im Bundestag (Jörg Carstensen / dpa) Die neue Patientenbeauftragte der #Bundesregierung, #Schmidtke, spricht sich für die sogenannte #Widerspruchslösung bei #Organspenden aus. Angesichts vieler tausend Menschen, die in Deutschland verzweifelt auf ein Spenderorgan warteten, … Weiterlesen

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Auch das noch: Bundesinnenministerium sieht Verbindungen von Reichsbürgern und AfD

18. Februar 2019 Foto: Collage Berlin – Es besteht mit Sicherheit die Möglichkeit, dass der eine oder andere Schwerkriminelle oder Kinderschänder einen Parteiausweis bei den Grünen erhalten, oder am Tag der Wahl sein Kreuz bei den Grünen macht . Würde es dann … Weiterlesen

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Antifa Schlägertrupp verletzt Mitglieder der Berliner Jungen Alternative

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2  vom 16.02.2019 

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Wird die SPD jetzt auch endlich zum Prüffall? Auch Barley will Initiative zur Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag

03. Februar 2019 Foto: Katarina Barley (über dts Nachrichtenagentur) Berlin  – Wenn Asozialisten etwas in die Hand nehmen, kann es nur darum gehen, die Freiheit des Individuums einzuschränken und Grundgesetze zu brechen. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat eine parteiübergreifende Initiative … Weiterlesen

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3,4 Millionen – Immer mehr Menschen haben Nebenjobs

03. Februar 2019 3,4 Millionen haben einen Nebenjob. (imago / bonn-sequenz) Immer mehr Menschen in Deutschland haben mehrere Arbeitsplätze. Innerhalb von 15 Jahren stieg die Zahl bis Mitte 2018 von 1,4 auf 3,4 Millionen. Das geht aus der Antwort der … Weiterlesen

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Deutschland Kampfdrohnen-Training für deutsche Luftwaffe in Israel – „nur zur Aufklärung“

  01.02.2019 • 22:11 Uhr Quelle: Reuters Israelische Soldaten und die Heron TP Drohne auf dem Tel Nof Stützpunkt, Februar 2010. Nachdem der Bundestag im vergangenen Sommer den Kauf von Flugzeit-Kontingent für fünf Heron TP-Drohnen beschlossen hat, begann die Luftwaffe … Weiterlesen

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Bundestag: Öffentliche Ausschussitzungen bleiben Ausnahme

01. Februar 2019 Meist nicht öffentlich: Die Bundestags-Ausschüsse, hier der Innenausschuss. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages tagen auch in Zukunft im Normalfall unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Eine Mehrheit im Parlament stimmte gestern Abend gegen Anträge der … Weiterlesen

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Historiker Wolffsohn: „Das Gedenken geht an der Bevölkerung vorbei“

31. Januar 2019 Der Historiker Michael #Wolffsohn, hier bei einer Lesung im Jüdischen Museum Berlin (imago stock&people / Uwe Steinert) Der Historiker Michael Wolffsohn mahnt eine neue #Erinnerungskultur an. Im Deutschlandfunk sagte er, es sei notwendig, sich Gedanken darüber zu … Weiterlesen

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Berater im Verteidigungsministerium – U-Ausschuss beschlossen

30. Januar 2019 Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. (imago / Christian Ditsch) Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags wird sich mit dem Einsatz externer Berater im Verteidigungsministerium befassen. Das teilten Oppositionspolitiker mit. Der Verteidigungsausschuss wird sich demnach noch heute als Untersuchungsausschuss konstituieren. … Weiterlesen

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Zahl der Bäcker- und Fleischerbetriebe massiv zurückgegangen

25. Januar 2019 Aktualisiert: 25. Januar 2019 6:52 Die Zahl der handwerklichen Bäcker- und Fleischerbetriebe in Deutschland ist massiv zurückgegangen. Frisch gebacken.Foto: iStock Die Zahl der handwerklichen Bäcker- und Fleischerbetriebe in Deutschland ist in den vergangenen zehn Jahren massiv zurückgegangen. Das … Weiterlesen

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Linke gieren weiter nach „Flüchtlingen“

23. Januar 2019 Und weiter geht’s…(Foto: Durch Denis Rozan/Shutterstock) #Italien ist ein wunderschönes Land und auch die Linken machen zum Beispiel in der Toscana sehr gerne Urlaub. Von daher wäre Italien mit Sicherheit auch ein guter Ort für Menschen, die … Weiterlesen

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Alexander Gauland: In ihrer Regierung liegt ein Dachschaden vor

Diesen sehr kurzen Ausschnitt sollte sich jeder angucken und mal nachdenken, wieso über 6 Mio. Wähler die AfD wählen! pic.twitter.com/XvuqGBzCuZ — Demokratie Freund (@Infos_zur_Wahl) January 15, 2019 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.01.2019

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