Schlagwort-Archive: Bundestag

Linkspartei: Wagenknecht und Bartsch bleiben Fraktionschefs

Publiziert am 18. Oktober 2017 von staseve

18. Oktober 2017 Die Spitzen von Partei und Fraktion der Linken haben sich in Potsdam (Brandenburg) zu einer Besprechung bei der Fraktionsklausur zurückgezogen, (dpa / Britta Pedersen) Die Fraktionsvorsitzenden der #Linkspartei im #Bundestag, #Wagenknecht und #Bartsch, sind in ihren Ämtern … Weiterlesen →

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Wie im Kindergarten: FDP muss jetzt doch neben der AfD sitzen

Publiziert am 14. Oktober 2017 von staseve

14. Oktober 2017 FDP muss vorläufig doch neben der AfD sitzen (Bild: JouWatch) Wüsste man nicht, dass man es mit erwachsenen Menschen, die teuer bezahlt werden, zu tun hat, dann könnte man annehmen, man befindet sich mitten in einer #Kindergartengruppe, … Weiterlesen →

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Kleinmünzen und Schubladen

Publiziert am 13. Oktober 2017 von staseve

Immer wieder im Gespräch: Die Abschaffung des Bargeldes   Laut Saarbrücker Zeitung heben die Bundesbürger Ein- und Zwei-Cent-Münzen im Wert von ungefähr 220 Millionen Euro auf. Diese Summe beruhe auf Berechnungen der #Grünen Fraktion im Bundestag. Das Finanzministerium habe ihnen auf Anfrage … Weiterlesen →

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Claudia Roth soll wieder Bundestagsvizepräsidentin werden

Publiziert am 12. Oktober 2017 von staseve

12. Oktober 2017 Claudia Roth (Foto: JouWatch)   Und wieder ist es geschehen: #Die Grünen haben am Mittwoch #Claudia Roth mit 64 von 66 abgegebenen Stimmen für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin nominiert. Die 62-jährige Roth saß bereits die letzen vier … Weiterlesen →

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Marcus Pretzell: Der Faulpelz von Brüssel

Publiziert am 6. Oktober 2017 von staseve

  03. Oktober 2017 Entwickelte vor dem Bundesparteitag ungewöhnlichen Arbeitseifer: Marcus Pretezll (Bild: JouWatch)   Das Ehepaar #Frauke Petry und #Marcus Pretzell haben ingesamt vier Abgeordnetensitze inne. Zwei in den Landtagen von #Sachsen und #NRW, einen im #EU-Parlament und seit … Weiterlesen →

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Deutschland – BIAJ-Analyse: 68 Prozent der AfD-Wähler leben in Westdeutschland

Publiziert am 3. Oktober 2017 von staseve

  02.10.2017 • 18:37 Uhr Quelle: Reuters Wie eine statistische Auswertung des #Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) ergibt, leben nahezu 68 Prozent der AfD-Wähler und -Wählerinnen in #Westdeutschland. Dies widerspricht dem medialen Narrativ, welches AfD-Wähler vor allem in … Weiterlesen →

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Bundestag: SPD will Ausschuss-Vorsitz der AfD verhindern

Publiziert am 2. Oktober 2017 von staseve

  29. September 2017 #Dagmar Freitag (#SPD), Vorsitzende des Sportausschusses des Deutschen Bundestages (dpa / picture-alliance / Gregor Fischer) Die SPD-Politikerin Freitag will verhindern, dass die #AfD eine führende Rolle im #Sportausschuss des Bundestages übernimmt. Man dürfe der AfD auf … Weiterlesen →

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Göring-Eckardt will AfD-Kandidaten Glaser nicht wählen

Publiziert am 1. Oktober 2017 von staseve

01. Oktober 2017 Voll in: Kathrin Göring-Eckardt (Bild: JouWatch)   Berlin – Grünen-Fraktionschefin #Katrin Göring-Eckardt hat angekündigt, den #AfD-Kandidaten Albrecht Glaser nicht zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. „Einen Kandidaten, der das Grundgesetz nicht akzeptieren und allen Menschen muslimischen Glaubens ihr Recht auf … Weiterlesen →

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Parteien gegen Kulturhoheit der AfD im Bundestag

Publiziert am 30. September 2017 von staseve

30. September 2017 So soll die AfD platt gemacht werden (Foto: Collage)   Berlin – Die #Anti-Demokraten im #Bundestag rotten sich zusammen: Die AfD soll nach Ansicht der Spitzen von #Union, #SPD, #Grünen und #Linkspartei nicht den Vorsitz im #Kulturausschuss … Weiterlesen →

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Die Grünen – Partei der Rüstungsindustrie

Publiziert am 19. September 2017 von staseve

Die #Grünen sind die Partei der #Rüstungsindustrie. Scheinheiliger als wie die Partei die #Bündnis 90/Die Grünen geht es nicht mehr. Thema „#Waffenexporte“ im #Bundestag aus dem Jahr 2011. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 16.09.2017  

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Bericht: Haushaltsausschuss will AfD-Vorsitz verhindern

Publiziert am 8. September 2017 von staseve

08. September 2017 Der Reichstag in Berlin (dpa / Soeren Stache) Der #Haushaltsausschuss des #Bundestages will laut einem Medienbericht keinen AfD-Politiker als Vorsitzenden akzeptieren. Darauf hätten sich die führenden Mitglieder des Gremiums verständigt, schreibt die „Bild“-Zeitung. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses … Weiterlesen →

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Palästinensische Terrororganisation kandidiert auf kommunistischer Parteienliste für den Bundestag

Publiziert am 31. August 2017 von staseve

30. August 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Die „#Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (#MLPD), eine kommunistische Splitterpartei, der selbst innerhalb des linken Lagers Sektenzüge vorgeworfen werden, betreibt nun Wahlkampf als Internationalistische Liste/MLPD. Mit auf der Liste steht die palästinensischen Terrororganisation PFLP (#Popular Front … Weiterlesen →

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Die BRD produzierte im Jahr 2014 ein Werbevideo für Flüchtlinge in 16 Sprachen

Publiziert am 13. August 2017 von staseve

Das #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge produzierte im Jahr 2014 ein Video in 16 Sprachen für #Flüchtlinge. Ein besseres #Werbevideo hätten die #Schlepper auch nicht machen können. Eine Opposition im #Bundestag, insbesondere beim Thema Flüchtlinge und #Völkerwanderung – Fehlanzeige! Dieser … Weiterlesen →

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Deutschland – Programmbeschwerde: Bildmanipulation bei Tages­schau zum Netz­werk­durch­setzungsgesetz im Bundestag

Publiziert am 7. August 2017 von staseve

  07.08.2017 • 06:15 Uhr Screenshot: ARD-Tagesschau Die Publikumskonferenz der #öffentlich-rechtlichen Medien hat #Programmbeschwerde gegen die Berichterstattung der #Tagesschau zum #Netzwerkdurchsetzungsgesetz eingereicht. Der Vorwurf lautet auf #manipulative Bilderauswahl. RT Deutsch dokumentiert die Beschwerde. Programmbeschwerde: Bildtäuschende Nachricht bei der Tages­schau-Bericht­erstat­tung am 30.6.2017 … Weiterlesen →

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Neues Diktaturgesetz für sozialschwache Rentner

Publiziert am 6. August 2017 von staseve

#SGB II, #Hartz IV, #SGB XII, #Rentner, #Rentenversicherung, #Deutschland, #Bürgerrechte, #CDU, #CSU,#SPD, #Linke, #Grüne, #Bundestag Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 05.08.2017

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Ex-EU-Vize Verheugen: „Die Wurzeln unserer Identität sind die nationalen“

Publiziert am 24. Juli 2017 von staseve

Veröffentlicht am 23. Juli 2017 Berlin (ADN). „Sie werden kaum jemanden finden, der sagt, ich fühle mich als Europäer und sonst nichts.“ Das sagte der ehemalige Vizepräsident der EU-Kommission Günter Verheugen am Sonntag in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Allerdings gebe … Weiterlesen →

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Biowissenschaftler zur „Ehe für alle“ – Aufrechterhaltung der Population ist Pflicht von Staatsführern

Publiziert am 13. Juli 2017 von staseve

Kassel, 12. Juli 2017 (ADN). Die sogenannte „Ehe für alle“ als Weiterführung des Begriffs „Homo-Ehe“ lehnt der atheistische Evolutionsforscher Prof. Ulrich Kutschera kategorisch ab. In einem Interview mit dem katholischen Nachrichtenportal http://www.kath.net begründet er seine Haltung mit biowissenschaftlichen Fakten. Mit Politik … Weiterlesen →

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Eilmeldung – Bundesregierung: Nur 2.120 Menschen 2016 wirklich Asyl-berechtigt – Antwort auf Kleine Anfrage der Linkspartei

Publiziert am 6. Juli 2017 von staseve

Berlin: (hib/STO) In Deutschland sind im vergangenen Jahr 2016 2.120 Menschen als asylberechtigt anerkannt worden, während 254.016 Flüchtlingsschutz und 153.700 subsidiären Schutz erhielten. Ein Abschiebungsverbot nach Paragraph 60 V/VII des Aufenthaltsgesetzes wurde in 24.084 Fällen festgestellt, wie aus der Antwort der … Weiterlesen →

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Hacker stoppen Diätenzahlungen aller Bundestagsabgeordneten

Publiziert am 5. Juli 2017 von staseve

05. Juli 2017 #Anonyme Hacker hatten in der vergangenen Nacht die Diäten des laufenden Monats aller 630 Bundestagsabgeordneten unter dem Verwendungszweck „#Solidaritätsabgabe Flüchtlingskrise“ auf ein unbekanntes Konto der #Cayman-Islands umgebucht. Diese und weitere Informationen gingen aus einem Forderungsschreiben hervor, welches … Weiterlesen →

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Justizminister Heiko Maas verplappert sich radikal

Publiziert am 4. Juli 2017 von staseve

Justizminister Heiko Maas:“Wir müssen alles dafür tun das die sich bei uns im Land radikalisieren“ ! „Und in einen Radikalen Islam abgleiten„. BITTE WAS???? Danke an Faket News für diesen gefundenen politischen Leckerbissen. Quelle: youtube-Kanal parteienallianz vom 04.07.2017  

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Gegen Haßpostings im Internet -Bundestag beschließt NetzDG

Publiziert am 1. Juli 2017 von staseve

  #Bundesjustizminister Heiko Maas (#SPD) im Bundestag Foto: picture alliance/dpa   BERLIN. Der #Bundestag hat das #Gesetz gegen Haßpostings in sozialen Netzwerken beschlossen. Das sogenannte #Netzwerkdurchsetzungsgesetz (#NetzDG) von Justizminister Heiko Maas (SPD) wurde am Freitag mit den Stimmen von Union … Weiterlesen →

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Bundestag: Steinbach kritisiert Merkel wegen Homo-Ehe

Publiziert am 1. Juli 2017 von staseve

  #Erika Steinbach bei ihrer letzten Bundestagsrede Foto: picture alliance/dpa   BERLIN. Die fraktionslose Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU) in der Abstimmung zur #Homo-Ehe scharf kritisiert. In der Debatte im Bundestag am Freitag über die sogenannte „Ehe für alle“ … Weiterlesen →

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MEINUNGSFREIHEIT UND ZENSUR – Bundestag: Bekämpfung von News, die der Regierung schaden könnten, soll hohe Priorität bekommen

Publiziert am 30. Juni 2017 von staseve

  Bestsellerautor und #Justizminister Heiko Maas: Online-Stasi als Herzensangelegenheit (c) Screenshot youtube Datum: 29. Juni 2017 Autor: davidbergerweb24  (David Berger) Jetzt soll es vor der Wahl ganz schnell gehen. Die zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und #SPD eingebrachten … Weiterlesen →

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Vor der Sommerpause: Bundestag beschließt im Eiltempo drei hoch umstrittene Gesetze

Publiziert am 24. Juni 2017 von staseve

23. Juni 2017 NATIONAL Berlin. Vor der parlamentarischen #Sommerpause hat die #Große Koalition noch einmal Nägel mit Köpfen gemacht: im #Eiltempo beschloß der #Bundestag heute drei Gesetzespakete, die es in sich haben. „Was alle drei Neuregelungen eint: Sie sind umstritten, … Weiterlesen →

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Propaganda wird ausgebaut – Bundestag: Etat-Aufstockung der Deutschen Welle gebilligt

Publiziert am 24. Juni 2017 von staseve

23. Juni 2017 Das Gebäude der Deutschen Welle in Bonn (picture-alliance / dpa / Marius Becker) Der #Bundestag hat die geplante Aufstockung des #Etats der #Deutschen Welle gebilligt. In einem gemeinsamen Beschluss von #CDU/CSU und #SPD steht, die wachsenden Anforderungen … Weiterlesen →

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Bundestag: Barley fordert mehr politische Beteiligung junger Menschen

Publiziert am 24. Juni 2017 von staseve

23. Juni 2017 #Bundesfamilienministerin Katarina Barley. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Bundesfamilienministerin Barley will Kinder- und #Jugendliche stärker an der #Politik beteiligen. Es solle weniger über junge Menschen gesprochen werden, sondern mehr mit ihnen, sagte die SPD-Politikerin im … Weiterlesen →

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Bundestag: Kameraverbot in deutschen Gerichtssälen gelockert

Publiziert am 23. Juni 2017 von staseve

23. Juni 2017 Der #Bundestag hat das Übertragungsverbot aus Gerichten gelockert. (©istock/ThomasSaupe) Wichtige #Urteilsverkündungen der #obersten Bundesgerichte dürfen künftig im Fernsehen übertragen werden. Darauf verständigte sich der Bundestag am späten Abend in Berlin einstimmig. Die Lockerung des seit 1964 bestehenden … Weiterlesen →

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Bundestag: Gesetz zur Reform der Pflegeberufe verabschiedet

Publiziert am 23. Juni 2017 von staseve

  22. Juni 2017 #Bundestag – Gedenken an Helmut Kohl (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka) Der Bundestag hat das #Gesetz zur Reform der Pflegeberufe verabschiedet. #Bundesgesundheitsminister Gröhe, #CDU, sagte in der Debatte, die Koalition erhöhe damit die Attraktivität der #Pflegeberufe. … Weiterlesen →

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Bundestag beschließt in Nacht-und-Nebel-Aktion Verkaufsverbot für analoge Radios

Publiziert am 7. Juni 2017 von staseve

06. Juni 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Um zwei Uhr am frühen Morgen beschloß der #Bundestag in einer #Nacht-und-Nebel-Aktion in der letzten Woche die vierte Änderung des #Telekommunikationsgesetzes. Inhalt des Gesetzes: Erlaubt sind künftig nur noch Radios, die zusätzlich auch … Weiterlesen →

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Incirlik – Yildirim sieht deutschen Abzug gelassen

Publiziert am 7. Juni 2017 von staseve

06. Juni 2017 Ein Airbus A310 MRTT der Luftwaffe der Bundeswehr startet in Incirlik (Bundeswehr / Falk Bärwald / dpa) Der türkische Ministerpräsident Yildirim hat gelassen auf den bevorstehenden Abzug deutscher Soldaten vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik reagiert. #Deutschland solle machen, was … Weiterlesen →

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