Schlagwort-Archive: Bundestag

AfD – Mariana Harder-Kühnel: Importierte Gewalt gegen Frauen!

Von PS  – 16. November 2019   Wir importieren Konflikte, wir importieren Traditionen, wir importieren Frauenbilder, die mit den freiheitlich demokratischen Werten unseres Grundgesetzes unvereinbar sind. Quelle: politikstube.com vom 16.11.2019  Die Alliierten kontrollieren seit fast 75 Jahren alles in Deutschland

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Nur AfD stimmt geschlossen dagegen: Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht

Gesundheit 14. November 2019 Ohne Impfung kein Platz in der Kita: CDU/CSU, SPD und FDP wollen Eltern zwingen, ihre Kinder impfen zu lassen Trotz massiver Bedenken: Der Bundestag stimmte am Donnerstag für eine Impfpflicht. Kinder und Mitarbeiter in Kitas, Schulen … Weiterlesen

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Nach Brandner-Abwahl – Oppermann: Wer Menschen beleidigt, gehört nicht in dieses Amt

14. November 2019 Thomas Oppermann, stellvertretender Bundestagspräsident (dpa / picture alliance / Kai Nietfeld) Der Vizepräsident des Bundestages, Oppermann, hat die Abwahl des AfD-Politikers Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses verteidigt. Wer Menschen beleidige, erniedrige oder abwerte, der gehöre nicht in … Weiterlesen

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Brandner – Genial: Pressekonferenz von Stephan Brandner nach Abwahl als Vorsitzender Rechtsausschuss

Statement der AfD zur Abwahl von Stephan Brandner im Rechtsausschuss 13. November 2019 Stephan Brandner (Vorsitzender Ausschus für Recht und Verbraucherschutz, AfD), Alexander Gauland (Fraktionsvorsitzender, AfD) und Alice Weidel (Fraktionsvorsitzende, AfD) zur Abwahl Brandners im Rechtsausschuss. Quelle: politikstube.com und Nachrichtenagentur ADN … Weiterlesen

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AfD-Abgeordneter Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

© Foto : Deutscher Bundestag DEUTSCHLAND 09:47 13.11.2019 (aktualisiert 09:55 13.11.2019) Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Dies teilte die Deutsche Presse-Agentur (DPA) unter Verweis auf Ausschusskreise mit. Es handelt sich um einen einmaligen … Weiterlesen

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GUTE ZEITEN – SCHLECHTE ZEITEN – Das „Brandheiß“Team: Miazga im Hoch und Brandner unter Beschuss

  12. November 2019 Von EUGEN PRINZ | „Alles was mal nass war, wird auch wieder trocken“, eröffnet Corinna Miazga gegen Ende der aktuellen Folge von „Brandheiß“ ihrem verblüfften Co-Moderator. „Wie meinst Du das?“ erkundigt sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, … Weiterlesen

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Grundrenten-Konzept: Grüne wollen Änderungen durchsetzen

11. November 2019 Eine Frau zählt Münzen in ihrem Portemonnaie. (imago stock&people) Die Opposition im Bundestag hält den Kompromiss der Koalition zur Grundrente für unzureichend. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt sagte der Funke Mediengruppe, ihre Partei wolle sich im Gesetzgebungsverfahren dafür einsetzen, dass … Weiterlesen

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JAMMERWESSI IN AKTION – Lauterbach (SPD): Schuld an Hauers Schwächeanfall ist die AfD

  09. November 2019 Macht die AfD für den Schwächeanfall des CDU-Abgeordneten Matthias Hauer verantwortlich: Karl Lauterbach „Gesundheitsexperte“ der SPD. Von MANFRED ROUHS | Der Arzt und SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach aus dem rheinischen Düren jammert: Bundestagsabgeordnete (monatliche Grundbezüge:  10.083,47 Euro … Weiterlesen

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Holm (AfD): 30 Jahre nach dem Mauerfall erleben wir wieder den Geist der Unfreiheit!

AFD | ALTPARTEIEN | DEUTSCHLAND | GESCHICHTE Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch „Jeder, der damals vor 30 Jahren auf die Straße gegangen ist, hat mehr für die Demokratie getan als Sie alle zusammen in Ihren phrasenhaften Sonntagsreden!“ Am 9. November jährt sich … Weiterlesen

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Medienbericht; Bundeswehr soll weitere 80 Panzer bekommen

09. November 2019 Kampfpanzer Leopard 2: Die Bundeswehr soll 80 weitere Panzer bekommen. (DPA / Krauss-Maffei Wegmann) Die Bundeswehr soll 80 „Leopard“-Panzer des neuesten Typs 2 A7V erhalten. Das berichtet das Magazin „Der Spiegel“. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages habe beschlossen, … Weiterlesen

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Brandner (AfD) vorm Aus: (Un)rechtsauschuss will ihn abwählen! | Podolay (AfD) abermals nicht zum Bundestags-Vizepräsidenten gewählt

AFD | ALTPARTEIEN | ZENSUR Ein guter Tag für die AfD | Kommentar   Erst scheitet die AfD zum vierten Mal mit dem Versuch, den Posten eines Bundestags-Vizepräsidenten zu besetzen. Und nun auch noch die geplante Abwahl Stephan Brandners als Vorsitzender des Rechtsausschusses. Ein … Weiterlesen

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Karma? Matthias Hauer (CDU) hetzt über die AfD und bricht zusammen! – Bei einer Debatte übers Bargeld im Bundestag

SITZUNG UNTERBROCHEN CDU-Politiker kollabiert bei Rede im Bundestag Hauer zitterte, hörte auf zu reden ++ Zuschauertribüne wurde geräumt Quelle: Deutscher Bundestag 2:09 Min. veröffentlicht am 07.11.2019 – 11:19 Uhr CDU-Politiker Matthias Hauer (41) hat während einer Sitzung im Bundestag einen Schwächeanfall erlitten. Hauer … Weiterlesen

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Aktuelle Stunde im Bundestag: Sämtliche Parteien bis auf AfD verteidigen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

06. November 2019 Die Regierungs- und Oppositionsparteien haben den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen die Kritik der AfD verteidigt. (imago ) Die Regierungs- und Oppositionsparteien haben den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen die Kritik der AfD verteidigt. Anlass der aktuellen Stunde im Bundestag war ein … Weiterlesen

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Bartsch zur Grundrente„Dann kann man es fast sein lassen“

04. November 2019 Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke (picture alliance / dpa / Britta Pedersen) In der Diskussion über die Grundrente gibt es weiterhin keine Einigung zwischen Union und SPD. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Bartsch, warf … Weiterlesen

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AfD: CSU fordert Rücktritt Brandners

02. November 2019 Der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Stephan Brandner (AfD) (picture alliance / dpa / Gregor Fischer) Die CSU fordert den AfD-Politiker Brandner auf, sein Amt als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages aufzugeben. Der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU … Weiterlesen

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Rentner in Deutschland immer mehr von Steuern belastet

CC0 WIRTSCHAFT 09:20 01.11.2019 (aktualisiert 09:48 01.11.2019) Mit jedem Jahr zahlen deutsche Rentner mehr Einkommensteuer, wie eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag zeigt. Das Dokument lag am Freitag der dpa vor. Demnach flossen 2015 rund 34,65 … Weiterlesen

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GEZ-finanzierte Haß-Rede: AfD fordert NDR auf, sich von Journalistin zu distanzieren

30. Oktober 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Rostock. Wenn man nach „Haßpredigern“ und „hate speech“ im Internet sucht, dann wird man nicht etwa bei der AfD oder anderen rechten Gruppierungen fündig, sondern vorzugsweise bei Medien und sonstigen Aushängeschildern der Mainstreams. Jetzt sah … Weiterlesen

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Deutschland – Bundesregierung interessiert sich nicht für Anzahl der Hartz-IV-Sanktionierten

  30.10.2019 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Thomas Peter (Symbolbild). Werden ignoriert: Von der Bundesagentur für Arbeit sanktionierte Hartz-IV-Empfänger. Eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag bringt Erstaunliches zu Tage: Die Linksfraktion wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Leistungsberechtigte … Weiterlesen

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Trauer: CSU-Politiker Uhl gestorben

30. Oktober 2019 Hans-Peter Uhl (picture alliance/dpa/Bernd von Jutrczenka) Der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl ist im Alter von 75 Jahren gestorben. Das teilte die CSU mit. Er starb an den Folgen einer Krankheit. Uhl war bis 2017 fast 20 Jahre lang … Weiterlesen

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Verfehlte Asylpolitik – Horst Seehofer im Kreuzverhör der AfD

Berlin (ADN) – In sehenswerter Weise hat die AfD gestern den Bundesinnenminister Seehofer (CSU) in die Mangel genommen. Gottfried Curio und Martin Hess waren hier in Hochform bei der Oppositionsarbeit. Horst Seehofer eiert in aller Öffentlichkeit. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. … Weiterlesen

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Bundestag: Was bedeutet Meinungsfreiheit?

  24. Oktober 2019 Ein Blick in den Plenarsaal des Bundestags in Berlin (dpa) Der Bundestag hat in einer Aktuellen Stunde über die Meinungsfreiheit in Deutschland debattiert. Die meisten Parteienvertreter betonten, dass es darum grundsätzlich gut bestellt sei. Vertreter der … Weiterlesen

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Vulkan Merapi stösst soviel CO2 aus wie Deutschland in 200 Jahren verursacht

Leipzig (ADN) – Am 14. Oktober 2019 ist der Vulkan Merapi auf Java ausgebrochen. Der Bundestagsabgeordnete Udo Hemmelgarn, MdB hat berechnet, dass der Ausstoß soviel CO2 in die Umwelt abgibt, wie Deutschland in 200 Jahren einspart. Soviel zum Klimaschwindel und … Weiterlesen

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Göring-Eckart mag es grob: Großteil der AfD sind „Nazis und Faschisten“

21. Oktober 2019 NATIONAL Berlin. Rund eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen verzichten die Grünen in ihrer Auseinandersetzung mit „Rechts“ auf alle Zwischentöne. Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat jetzt einen Großteil der AfD pauschal als „Nazis und Faschisten“ … Weiterlesen

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Martin Sichert bringt mit Power-Rede Bundestag zum Toben

„BLUTGELD“, DER NEUE SKANDAL – UND POLITISCHE RÜGE DURCH CLAUDIA ROTH 18. Oktober 2019 Von JÖRG HALLER | Wieder eine der Reden der AfD, die wohl in die Parlamentsgeschichte eingehen werden – und die mit Herzblut und Vollmacht die Wahrheit … Weiterlesen

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Grundsteuer: Bundestag beschließt Änderungen ab 2025

19. Oktober 2019 Bundestag: Blick in den Plenarsaal (dpa / Christoph Soeder ) Die Reform der Grundsteuer ab 2025 hat im Bundestag die entscheidende Hürde genommen. Die ausstehende Abstimmung im Bundesrat am 8. November gilt als Formsache. Die vom Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen

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Deutschland – Bundestag: Gesetzentwürfe hinter verschlossener Tür – Linke stellt Anfrage zum Waffengesetz (Video)

  17.10.2019 • 22:13 Uhr   Die Linke stellte an die Bundesregierung eine kleine Anfrage zur „Einflussnahme von Interessenvertretern“. Es geht um Änderungen am Waffengesetz. Was genau dort geändert wurde und warum, welche externe Vereine mitgewirkt haben – darüber dürfen … Weiterlesen

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Bundestag: Debatte über schärferes Waffenrecht

18. Oktober 2019 Reichstagsgebäude bei Nacht in Berlin. (picture alliance / chromorange / Marcel Ibold) Der Bundestag hat in erster Lesung über eine Verschärfung des Waffenrechts beraten. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung ist unter anderem ein Ausbau des nationalen Waffenregisters vorgesehen, … Weiterlesen

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Rüdiger Lucassen (AfD) Der Feldzug der Türkei in Syrien legt Verzwergung Deutschlands offen

Bundestagsdebatte am 16.10.2019 zum Einmarsch der türkischen Armee in Syrien. Rüdiger Lucassen zeigt die Blamage der deutschen und europäischen Politik auf. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.10.2019 

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Antrag der Grünen: Bundestag soll heute über Tempolimit abstimmen

17. Oktober 2019 Kommt ein generelles Tempolimit auf Autobahnen? (imago/Ralph Peters) Im Bundestag soll heute über einen Vorstoß der Grünen zur Einführung einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen abgestimmt werden. Es geht um ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde, und … Weiterlesen

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Schon in zwei Jahren: Der Anfang vom Ende des Verbrennungsmotors

WIE UNSERE MOBILITÄT BEREITS IN NAHER ZUKUNFT DRASTISCH EINGESCHRÄNKT WIRD 15. Oktober 2019 Der Verbrennungsmotor im Visier von Brüssel. Ab 2021 wird er abgeschossen.   Von EUGEN PRINZ | Es gibt im deutschen Bundestag keinen Abgeordneten, der dem baden-württembergischen AfD … Weiterlesen

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