Schlagwort-Archive: Bundestag

Große Koalition – Die ewige Kanzlerin

17. Februar 2018 von Dieter Stein Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: picture alliance/ dpa Welche Tiefenwirkung das Bundestagswahlergebnis 2017 im deutschen Parteien- und Machtgefüge auslöst, zeigt sich erst allmählich. Die 12,6 Prozent für die #AfD haben ein eingespieltes Strömungssystem in den Gewässern … Weiterlesen

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Verteidigung: Dobrindt (CSU) fordert deutsche Führungsrolle in EU

17. Februar 2018 CSU-Landesgruppenchef #Dobrindt (picture alliance / dpa / Jörg Carstensen) Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im #Bundestag, Dobrindt, hat von den EU-Staaten mehr Engagement in der #Verteidungspolitik gefordert. Europa sollte international mehr Verantwortung übernehmen und sich stärker in der … Weiterlesen

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Desolate Umfragewerte – SPD nur noch knapp vor der AfD

  Quelle: youtube Kanal Parteienallianz vom 15.02.2018  

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Politischer Aschermittwoch – Parteien im traditionellen Fernduell

14. Februar 2018 Beim Politischen Aschermittwoch wie hier im vergangenen Jahr bei der CSU in Passau geht es traditionell deftig zu. (dpa/Tobias Hase) Die im #Bundestag vertretenen Parteien halten heute ihre traditionellen #Aschermittwochsveranstaltungen ab. Die #CSU kommt in #Passau zusammen. … Weiterlesen

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Angst vor SPD-Dominanz  – CDU-Mittelstand droht mit Blockade im Bundestag

  10.02.2018, 07:33 Uhr | rtr, dpa, jasch Viele CDU-Politiker sind unzufrieden mit dem Verhandlungsergebnis ihrer Partei bei den schwarz-roten-Koalitionsgesprächen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einer Aufnahme am Ende der Verhandlungen. (Quelle: Gregor Fischer/dpa)   Der #CDU-Wirtschaftsflügel droht damit, manche Inhalte … Weiterlesen

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Die Zusammensetzung des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag

Stephan Brandner zum Vorsitzenden des Rechts­ausschusses gewählt Bildinformationen öffnen Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat sich am Mittwoch, 31. Januar 2018, unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) konstituiert. Der Abgeordnete Stephan Brandner (AfD) ist in geheimer Wahl mit 19 Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen und zwölf Enthaltungen zum Vorsitzenden … Weiterlesen

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Peter Boehringer (AfD) Europäischer Finanzierungsfonds – Rede vom 01.02.2018

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 02.02.2018

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Dr. Bernd Baumann (AfD) Jeder kommt ohne Pass nach Deutschland Wahnsinn

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 02.02.2018

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Katrin Göring Eckhardt (Grüne) Flüchtlingsnachzug für Flüchtlinge

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 02.02.2018

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Dr. Gottfried Curio (AfD) Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 02.02.2018  

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Marc Bernhard (AfD) – Abgasversuche an Affen und Menschen

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 02.02.2018

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Flüchtlinge: Bundestag entscheidet über Familiennachzug

01. Februar 2018 Der Bundestags-Plenarsaal (dpa) Der #Bundestag entscheidet heute über den künftigen #Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus. Dazu haben #Union und #SPD einen Gesetzentwurf eingebracht. Er sieht vor, den Nachzug bis Ende Juli ausgesetzt zu lassen und danach … Weiterlesen

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Bundestag: Katrin Budde ist neue Vorsitzende des Kulturausschusses

31. Januar 2018#Katrin Budde, #SPD Sachsen-Anhalt (Klaus-Dietmar Gabbert/dpa) Die SPD-Abgeordnete Katrin #Budde aus #Sachsen-Anhalt wird Leiterin des Kulturausschuss im Bundestag. Darauf verständigte sich das 18-köpfige Gremium nach einer Vereinbarung zwischen den Fraktionen. Die 52-jährige Magdeburgerin war von 1990 bis 2017 … Weiterlesen

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Er ist gewählt: Stephan Brandner (AfD) Bis gestern Pöbler – ab heute Rechtsausschuss-Vorsitzender

Die #Thüringer AfD gilt im Bundesvergleich als besonders rechts, besonders schrill und besonders laut – und der Lauteste unter Ihnen ist zweifellos #Stephan Brandner. #Brandner war drei Jahre lang #Björn Höckes Stellvertreter im #Thüringer Landtag und sitzt seit September im … Weiterlesen

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Danke FDP: AfD-Politiker Boehringer Vorsitzender des Haushaltsausschusses

31. Januar 2018 Foto: AfD Berlin  – Der AfD-Politiker #Peter Boehringer ist am Mittwoch zum Vorsitzenden des #Haushaltsausschusses im #Bundestag gewählt worden. Dabei bekam er in der offenen Wahl die Stimmen seiner eigenen Partei und der #FDP. #CDU/#CSU, #SPD und … Weiterlesen

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Verkehrsausschuss: Özdemir bekundet Interesse für Vorsitz in dem Gremium

30. Januar 2018 Der scheidende Grünen-Vorsitzende Özdemir beim Parteitag der Grünen in Hannover (dpa / Bernd von Jutrczenka) Der bisherige Grünen-Vorsitzende #Özdemir strebt den Vorsitz des #Verkehrsausschusses im #Bundestag an. Die Aufgabe reize ihn ungemein, sagte Özdemir dem „Tagesspiegel“. Der … Weiterlesen

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Abgeordneter beschäftigt Lobbyisten als Mitarbeiter: Kaum ist die FDP zurück im Bundestag, hat sie ihre erste Lobby-Affäre

dpa/Maurizio GambariniChristoph Meyer (FDP). Sonntag, 28.01.2018, 07:40 Wenige Monate nach dem Wiedereinzug in den Bundestag wird bei der #FDP eine #Lobby-Affäre bekannt. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, wird laut einer interner Telefonliste der Hauptgeschäftsführer des Spitzenverbandes #Fachärzte Deutschland (SpiFa), … Weiterlesen

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WIRTSCHAFT: Erfolg von 8 Jahre Merkel/Schäuble „Rettungspaket“: Griechenland ist pleite

  (c) Pixabay Date: Januar 26, 2018 Author: Ifis (Ifis) Die #Eurofinanzminister stimmen weiteren Hilfsmilliarden zu. Das meldete die „Zeit“ am 22.1.18 und titelt groß „Zeit der Abhängigkeit geht zu Ende“. Wenn die Zeit das meldet und auch noch unter Berufung auf den … Weiterlesen

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Bundestag: Immer mehr Menschen wollen eine Selbstauskunft was die Geheimdienste gespeichert haben

Zahl der Anträge auf Selbstauskunft Inneres/Antwort Berlin: (hib/STO) Über die Zahl der Anträge auf Auskunft über die beim #Bundesamt für #Verfassungsschutz (#BfV), #Bundeskriminalamt (#BKA) und bei der #Bundespolizei über die jeweiligen Antragssteller gespeicherten Daten berichtet die #Bundesregierung in ihrer Antwort … Weiterlesen

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Bundespolizei kann 1.850 geplante neue Stellen nicht besetzen

24. Januar 2018 Foto: Bundespolizei (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Die #Bundespolizei kann im laufenden Jahr 1.850 geplante zusätzliche Stellen vorerst nicht besetzen, weil der #Bundestag den #Bundeshaushalt 2018 noch nicht gebilligt hat. Dies bestätigten das Bundesfinanz- und das Bundesinnenministerium der „Rheinischen … Weiterlesen

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Ausschüsse im Bundestag: AfD hat ihre Kandidaten für Vorsitz benannt

24. Januar 2018 Nach dem Willen der AfD-Bundestagsfraktion soll ihr Politiker #Peter Boehringer Vorsitzender des wichtigen Haushaltsausschusses werden. (picture alliance / Michael Kappeler/dpa) Nach der Einigung der Bundestagsfraktionen auf die Vergabe der Vorsitze in den Ausschüssen hat die #AfD bereits … Weiterlesen

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AfD übernimmt Vorsitz im mächtigen Haushaltsausschuss

23. Januar 2018 Deutscher Bundestag (Bild: Achim Melde) Die #AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag übernimmt den Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestags. Weiter wird die #AfD ebenfalls den Vorsitz im Ausschuss Recht und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss Tourismus übernehmen. Der Parlamentarische Geschäftsführer … Weiterlesen

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Syrien: Grüne und Linke fordern Ende der Rüstungszusammenarbeit mit Ankara

23. Januar 2018 Türkische Panzer (picture alliance / dpa / XinHua /dpa +++(c) dpa – Bildfunk+++) #Grüne und #Linke im #Bundestag fordern ein Ende der #Rüstungszusammenarbeit mit der #Türkei. #Bundestagsvizepräsidentin Roth von den Grünen kritisierte den türkischen Angriff auf die … Weiterlesen

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Nicole Höchst (AfD) Freiheit und Gleichheit von Frauen

Diese Rede sollte man gehört haben. Nicole Höchst (AfD) im Deutschen Bundestag in Höchstform. Sie hält den linken Genderfrauen den Spiegel vor. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 20.01.2018

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SPD und CDU/CSU beschließen dauerhaften Bruch des Grundgesetzes

21. Januar 2018 Was für einen üblen Plan hecken die beiden da aus (Foto: Imago) Der aktuelle Artikel in der „Welt“ von Stefan Aust ist purer Sprengstoff. Er bestätigt, dass selbst die angeblich überwachte #deutsch-österreichische Grenze nach wie vor offen … Weiterlesen

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AfD führt Altparteien vor – Hammelsprung zeigt Beschlussunfähigkeit des Bundestages auf

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 20.01.2018

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Roman Johannes Reusch (AfD) Rede 19.01.2018 – Altersfestellung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 19.01.2018

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Martin Siechert (AfD) Änderung des Aufenthaltsgesetzes – Bundestagsrede am 19.01.2018

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 19.01.2018

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AfD mischt Bundestag auf: Sitzungsabbruch nach Hammelsprung – Grund: Etablierte Parteienvertreter glänzen mit Abwesenheit

19. Januar 2018 NATIONAL Berlin. „Der #Bundestag hat am späten Donnerstagabend eine Sitzung abbrechen müssen, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter #nicht beschlussfähig war. Die Nachzählung, die mit Hilfe eines sogenannten #Hammelsprungs erfolgte, wurde von der #AfD-Fraktion verlangt. Dabei … Weiterlesen

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Franziska Gminder (AfD) Gesunde Ernährung – Für ein gutes Leben

Franziska #Gminder (#AfD) in der Bundestagsdebatte zum Thema #Gesunde Ernährung – Für ein gutes Leben am 18.01.2018 im Bundestag. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 18.01.2018

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