Schlagwort-Archive: Bundestag

Der Corona-Faschismus kippt | Von Anselm Lenz

Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Dich verfügbar! Download MP3    Statt »dunklem Winter« bringen Demokratinnen und Demokraten Licht in die Düsternis des Corona-Regimes. Die Zeichen stehen auch international auf Wende. In Deutschland ließ neuerlich ein Universitätsprofessor in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

AfD: Fraktionsspitze bestraft Abgeordnete wegen Einladung an Störer

25. November 2020 AfD-Logo (Markus Scholz/dpa) Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion hat Sanktionen gegen die zwei Abgeordneten beschlossen, auf deren Einladung hin mehrere Störer in die Parlamentsgebäude gelangt waren. Bis Ende Februar dürften die Partei-Kollegen Bystron und Hemmelgarn nicht im Plenum … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Nach Störung im Bundestag – Innenministerkonferenz-Chef bringt AfD-Verbot ins Gespräch

21.11.2020    −Symbolbild: dpaFür den Fall einer weiteren Radikalisierung der AfD hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, ein Verbot der rechtspopulistischen Partei ins Gespräch gebracht. „Die gesamte Partei entwickelt sich in eine rechtsextremistische Richtung“, sagte der sozialdemokratische Thüringer Ressortchef … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Ermächtigungsgesetz? Infektionsschutz kennt keine Grundrechte – es ist noch schlimmer als Sie denken

NOVEMBER 20, 2020 Wir sind amüsiert. Finden Sie es nicht auch lustig, wie aufgeschreckt diejenigen, die von morgens bis abends das Wort “Nazi” im Mund führen, um Menschen mit anderer Meinung zu denunzieren, wie empört und erzürnt sie reagieren, wenn … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Gerichtsurteil: AfD-Fraktion muss sich an Maskenpflicht im Bundestag halten

20. November 2020 Bundestag (dpa/Kay Nietfeld) Die AfD-Bundestagsfraktion muss sich an die Maskenpflicht im Parlament halten. Das Berliner Verwaltungsgericht wies eine Beschwerde von neun Mitarbeitern der Fraktion gegen die Vorschrift ab. Es entschied, der Bundestagspräsident habe die Befugnis hausrechtlicher Maßnahmen. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Karsten Hilse (AfD): Die Polizei Berlins ist der Erfüllungsgehilfe der Regierung

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.11.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 5 Kommentare

Bundestag: „Angriff auf das freie Mandat“ – Aktuelle Stunde zu Störaktionen durch AfD-Gäste

20. November 2020 Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer. (Patrick Seeger/dpa) Der Bundestag debattiert in einer Aktuellen Stunde über die Vorgänge im Reichstagsgebäude am vergangenen Mittwoch. Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Grosse-Brömer, erhob zum Auftakt der Debatte Vorwürfe gegen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Denkt daran – falls es nochmal Wahlen geben sollte! Liste der namentlichen Abstimmung zu Infektionsschutzgesetz

19. November 2020 Sitzung des Deutschen Bundestages (http://www.bundestag.de/bildnutz)   Im Bundestag hat eine Mehrheit von 413 Abgeordneten am Mittwoch, den 18. November 2020, im Eilverfahren für das neue Corona-Infektionsschutzgesetz gestimmt. Die Bürger dieses Landes sollten sich die nachfolgende Liste des … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Covid-19: Infektionsschutzgesetz kann in Kraft treten

19. November 2020 Bundespräsident Steinmeier. (dpa/Wolfgang Kumm) Das von Bundestag und Bundesrat beschlossene Infektionsschutzgesetz kann bereits heute in Kraft treten. Bundespräsident Steinmeier setzte gestern Abend seine Unterschrift darunter. Mit der Neufassung sollen die Corona-Schutzmaßnahmen vor Gericht besser Bestand haben. Das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Diktatoren Merkel und Spahn können jetzt ohne Parlament regieren

Die Reform des Infektionsschutzgesetzes hat die erste Hürde genommen. Im Bundestag stimmte eine Mehrheit von 415 Abgeordneten am Mittwoch für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine neue rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich, wie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Hundertausende in Berlin – Das Volk erwacht gegen die Diktatur!

Berlin (ADN) Obwohl die Polizei neben Wasserwerfern und Einsatz von Schlagstöcken gegen friedliche Demonstranten vorgeht und sogar Bundestagsabgeordneten verhaftet kurzfristig, bleiben Hundertausende standhaft gegen das Ermächtigungsgesetz und gegen die Diktatur.  Die Massen sind in Berlin im Tiergarten unterwegs und auch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Polizei bringt Wasserwerfer in Stellung

Polizei Berlin: „Da unseren Aufforderungen weiterhin nicht Folge geleistet wird, bekommt der Versammlungsleiter jetzt letztmals die Chance, die Versammlungsauflagen umzusetzen. Anderenfalls bereiten wir die Auflösung vor. Auch der Einsatz von Wasserwerfern ist dann nicht auszuschließen.“ Dr. Carsten Schneider (SPD) beleidigte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Wie 1933 – Festnahme des Abgeordneten Karsten Hilse (AfD) – Gefängnisfahrzeug fährt in Berlin vor

Karsten Hilse (AfD) https://twitter.com/i/status/1328998242969923584 Wir werden nachher noch eine Stellungnahme von ihm bringen. Das hat ein Nachspiel auch im Parlament, dass sich heute vor dem Deutschen Volk und der Internationalen Welt lächerlich macht. 87 Jahre nach dem ersten Ermächtigungsgesetz wiederholt sich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Am Brandenburger Tor scheint die Polizei abzuriegeln

Screenshot Screenshot An der Marschallbrücke soll es eine Demo geben, in Hörweite der Abgeordneten. Polizei führt die Teilnehmer aber wohl auch dort links und rechts vorbei, z. B. Richtung Siegessäule. Die Demo gibt es, ist von Eltern stehen auf, an … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Polizei will auch Spontandemonstrationen am Brandenburger Tor nicht zulassen

Berlin (ADN) – Obwohl mehrere Demonstrationen spontan angemeldet wurden, will das Regime diese nicht zulassen und löst diese ständig wieder auf. Vor dem Brandenburger Tor stehen bereits Hunderte Menschen und demonstrieren. Einige Bilder live aus Berlin um 9 Uhr: Quelle: Nachrichtenagentur ADN … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Carolin Matthie: Video zur drohenden Gesetzesänderung gelöscht! – Öffentlichkeit soll davon nichts erfahren?

  Eilmeldung 23! In Anbetracht der dynamischen Situation ein Zwischenruf! Quelle(n): https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/… & https://www.bundestag.de/dokumente/te… Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 07.11.2020

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Läuft alles nach Plan: Reallöhne gesunken und Mietkosten gestiegen

  06. November 2020 Obdachlose in Deutschland (Foto:Imago/Willikonsky)   Um die Bürger für den großen Reset gefügig zu machen, ist es wichtig, sie in die Armut zu treiben. Und diesbezüglich läuft alles nach Plan: Als Folge der Coronakrise sind die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bei Schnupfen, Fieber, Heiserkeit: Ermächtigung jetzt per Gesetz

05. November 2020 Foto: Collage   Auch wenn die Groko-Unterstützerfront und die gemeinhin unter „Systemvertreter“ subsumierten Meinungsführer in Politik und Medien sich noch so gegen diesen Begriff verwahren: Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, das aktuell vom Bundestag im Eilverfahren durchgedrückt werden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Amri-Attentat: Bachmann belastet Polizei

POLITIK 06.11.2020 05:17 Uhr Der Pegida-Gründer twitterte kurz nach dem Anschlag Informationen über den Täter. Im Bundestag spricht er von einem anonymen Informanten. Pegida-Frontmann Lutz Bachmann sitzt als Zeuge im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Anschlag am Breitscheidplatz. © Fabian Sommer/dpa Berlin. Nach dem Terroranschlag … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Karsten Hilse (AfD): Die verwirrte Klimapolitik der Altparteien

Karsten Hilse (AfD) rechnet mit dem Klimairrsinn der Altparteien ab und macht Werbung für Querdenken auf seinem T-Shirt. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 05.11.2020

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Dr. Gottfried Curio (AfD): Wir müssen endlich dem Islamismus den Kampf ansagen

Dr. Gottfried Curio spricht Klartext und rechnet mit Merkels Tag der offenen Tür ab Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 31.10.2020

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Sebastian Münzenmaier (AfD) – Wählen sie diese Regierung ab solange sie noch können

Sebastian Münzenmaier (AfD) redet Klartext. Sie ruinieren die Existenzen mit dem Holzhammer. SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.10.2020

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Irak: Bundestag billigt weiteren Einsatz der Bundeswehr

30. Oktober 2020 Deutsche Tornados auf dem Rückflug aus dem Irak (Luftwaffe) Der Bundestag hat den weiteren Einsatz deutscher Soldaten im Irak bis Ende Januar 2022 gebilligt. Schwerpunkt ist die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte, die die internationale Koalition im Kampf gegen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

SPD-Finanzexperte: „Wer gut durch Corona-Krise kommt, soll mehr Steuern zahlen“

30. Oktober 2020 Der SPD-Finanzpolitiker Lothar Binding im Bundestag (dpa / picture alliance / Sebastian Gollnow) In der SPD mehren sich Forderungen nach Steuererhöhungen für Gutverdiener zur Finanzierung des stark belasteten Staatshaushalts. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Binding, sagte der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Stephan Protschka (AfD) – Hören Sie endlich auf mit der Zerstörung der deutschen Landwirtschaft

Stephan Protschka spricht Klartext. Die CDU, CSU, SPD, Landwirtschaftsministerin Klöckner und die Grünen bekommen die Leviten gelesen. Hört endlich auf die deutsche Landwirtschaft zu zerstören. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.10.2020

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Coronavirus: Gastronomen kritisieren zweiten Lockdown – Kubicki rät zu Klage

29. Oktober 2020 Im November bleiben die Stühle in Restaurants hochgestellt. (imago / Emmanuele Contini) Der Teil-Lockdown ab kommender Woche in Deutschland stößt in der Hotel- und Gastronomie-Branche auf Unverständnis. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes „Die Familienunternehmer“, von der Hagen, sagte, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Thomas Oppermann gestorben

26. Oktober 2020 Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann ist tot. (picture alliance/ dpa/ Michael Kappeler) Bundestags-Vizepräsident Oppermann ist tot. Er starb im Alter von 66 Jahren, wie die Sender n-tv und RTL melden. Oppermann sei gestern Abend bei Dreharbeiten mit dem ZDF … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 5 Kommentare

Grainger: EU Staaten „planen Wahlen zu verschieben“!

Europarat Ian Liddell-Grainger (links) – Norbert Kleinwächter AfD (rechts) Der britische Abgeordnete im Europarat Ian Liddell-Grainger warnt davor, dass in einigen Staaten aufgrund von Corona bereits demokratische Regeln ausgehebelt werden und es sogar soweit geht, dass sie „planen Wahlen zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Bundestag: Abstimmung im Blindflug“ – Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht“

VERÖFFENTLICHT AM 23. OKTOBER 2020 Ein Gastbeitrag von Mario Mieruch, Bundestagsabgeordneter (fraktionslos) Nachdem es in der Vergangenheit hinter den Kulissen seitens der Fraktionen bereits Unmut darüber gab, dass die fraktionsfreien Abgeordneten ihr Rederecht aktiv und entsprechend häufig nutzen, scheint man seitens … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

AfD will gegen Maskenpflicht im Bundestag klagen und setzt Schäuble ein Ultimatum

22. Oktober 2020 Wolfgang Schäuble (Bild: shutterstock.com/Von Alexandros Michailidis) Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU)  aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und sich damit zu verpflichten, die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht wieder aufzuheben. Die AfD ruft Bürger dazu auf, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare