Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 03.12.2023 (Textausgabe)

Alarm in Göppingen – Polizei räumt Weihnachtsmarkt
Ulm (Baden-Württemberg) – Plötzlich Blaulicht auf dem Weihnachtsmarkt in Göppingen!

Wie ein Sprecher der Polizei Ulm BILD bestätigte, gab es am Samstagabend einen Einsatz mit verstärkten Kräften. Die Innenstadt wurde abgeriegelt. Der Beamte weiter: „Wir bekamen um 19.40 Uhr den Hinweis auf eine Bedrohungslage.“

Die Kräfte hätten den Markt inzwischen ruhig und kontrolliert geräumt, seien noch immer mit einem Großaufgebot vor Ort.

Wie die „Südwest Presse“ berichtet, ist die Polizei in schwerer Schutzausrüstung vor Ort, Polizisten patrouillieren teilweise mit Maschinenpistolen.

Die Kriminalpolizei hat unterdessen die Ermittlungen aufgenommen. Ob es sich um eine Bombendrohung gehandelt habe, wollte der Sprecher nicht kommentieren. Auch zu weiteren Hintergründen der Drohung machte er mit Verweis auf ermittlungstaktische Gründe zunächst keine Angaben.

Man sei zudem in Kontakt mit der Stadt Göppingen und dem Veranstalter. Aus polizeilicher Sicht könne der Weihnachtsmarkt am Sonntag wieder öffnen, sagte der Sprecher.

Gegen 22.30 Uhr war der Einsatz beendet. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.

Quelle: Bild-online

Terror-Tat in Paris: Junger Deutscher getötet – Augenzeuge schildert schlimme Szenen

Bei einer Terror-Attacke in Paris ist ein deutscher Tourist getötet worden. Weitere Menschen wurden angegriffen.

Grausame Attacke in Paris nahe des Eiffelturms. Bei einer offenbar islamistischen Messer-Attacke in Frankreichs Hauptstadt ist ein deutscher Tourist getötet worden.

Bei dem Täter handelt es sich um einen bekannten Islamisten, der bei der Tat „Allahu Akbar“ (Gott ist groß) gerufen haben soll. Neben dem Deutschen verletzte er außerdem zwei weitere Menschen. Der Täter wurde festgenommen.

Terror-Tat in Paris: Junger Deutscher getötet
Die mutmaßliche Terror-Attacke hatte sich am Samstagabend (2. Dezember) unweit des Pariser Eiffelturms abgespielt. Der Täter habe ein ausländisches Touristen-Paar angegriffen, erklärte Innenminister Gérald Darmanin während eines Besuchs des Tatorts. „Ein deutscher Tourist, der auf den Philippinen geboren wurde, starb durch die Stiche.“

Die Begleiterin des Opfers blieb unversehrt, da ein Taxifahrer zur Hilfe eilte. Nach der Tat sei der Angreifer auf die andere Seite der Seine geflüchtet und habe dort weitere Menschen angegriffen. Einer davon wurde mit einem Hammer in der Nähe des Auges verletzt, ein weiterer habe einen Schock erlitten. Bei dem Verletzten handelt es sich um einen 60-jährigen Franzosen.

Ein Augenzeuge schildert, er habe Hilferufe gehört und Menschen wegrennen sehen. Ein Mann „mit einem Hammer in der Hand“ habe einen anderen Mann angegriffen, der daraufhin gestürzt sei. Nach „fünf bis zehn Minuten“ sei dann die Polizei eingetroffen.

Wie die Polizei mitteilt, soll der Angreifer „Allahu Akbar“ (Gott ist groß) gerufen haben. Er wurde wegen Mordes und versuchten Mordes festgenommen. Die Beamten konnten ihn mit einem Taser ausschalten.
Der französische Präsident Emmanuel Macron sprach den Angehörigen des deutschen Staatsangehörigen, der ums Leben kam, sein Beileid aus. Premierministerin Élisabeth Borne schrieb auf X: „Wir werden dem Terrorismus nicht nachgeben. Niemals.“

Um die weiteren Die Ermittlungen kümmert sich nun die nationale Anti-Terror-Staatsanwaltschaft. (mit dpa)

Quelle: Der Westen

In Klo verbarrikadiert – Ukrainer (47) mit Messer am Flughafen Dresden überwältigt
Dresden – Großalarm am Flughafen in Dresden. Dort hatte sich ein bewaffneter Mann aufgehalten. Spezialkräfte konnten ihn überwältigen!

Bei dem Mann handelt sich um einen 47-jährigen Ukrainer. Er war zuvor mit einer S-Bahn zur Station im Flughafen gefahren, konnte aber kein gültiges Ticket vorzeigen. Der Mitarbeiter der Bahn alarmierte die Polizei zur Unterstützung, woraufhin die Situation eskalierte.

„Gegenüber den Beamten wurde die Person zunehmend aggressiv und schubste einen Beamten zur Seite“, so ein Sprecher der Bundespolizei.

Plötzlich zog der Mann ein Messer und bedrohte die Polizisten!

Die Beamten setzten Pfefferspray ein, doch davon ließ er sich nicht aufhalten. Sofort wurden weitere anwesende Fahrgäste in Sicherheit gebracht und die S-Bahn-Station im Inneren des Flughafens gesperrt.

Der Ukrainer rastete daraufhin völlig aus, schlitzte mit seinem Messer in der Bahn mehrere Sitze auf und trat um sich. Mit einem Feuerlöscher zerstörte er eine Glastafel.

Täter verbarrikadierte sich
Der Täter schloss sich dann in der Zugtoilette ein und randalierte. „Da die Person sich in der Toilette von innen verbarrikadierte, war eine Öffnung von außen nicht möglich“, erklärte der Sprecher.

Die Polizisten musste Unterstützung nachfordern. Zahlreiche Einsatzfahrzeuge eilten zum Flughafen. Auch die Spezialkräfte der Einsatzgruppe für lebensbedrohliche Einsatzlage wurde alarmiert.

► Die Sondereinheit konnte die Klotür gewaltsam öffnen. Gegen 10.10 Uhr wurde der Angreifer überwältigt und festgenommen. Er erlitt eine Fußverletzung, wurde vom Rettungsdienst behandelt.

Kurz vor 11 Uhr konnte der Einsatz beendet und die S-Bahn-Strecke freigegeben werden. Behinderungen für den Flugverkehr gab es zu keiner Zeit.

Gegen den Ukrainer wird jetzt wegen des Verdachts auf Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Hausfriedensbruch, Missbrauch von Notrufen, Bedrohung und Sachbeschädigung ermittelt.

Quelle: Bild-online

Verfassungsrechtler Papier widerspricht Faeser: Deutschland darf Migranten zurückweisen

Berlin. Gegenwind für die „Ampel“: der frühere Präsident des Bundesverfassungsgericht, Hans-Jürgen Papier, hält das derzeitige Asylrechtssystem in einem Interview der „Welt am Sonntag“ für „untauglich“. Mehr noch: die Politik habe das Problem mit Asyl und Migration seit Jahren verdrängt. Der Bevölkerung hingegen sei das Problem immer bewußt gewesen.

Deutsche Regierungen hätten es aber „verschwiegen“ und „vor sich hergeschoben“. Genau dies räche sich nun, so Papier.

Der ehemalige Höchstrichter bezweifelt aber, daß es nun eine „zielführende und rasch wirkende Lösung in Europa und auf nationaler Ebene“ geben werde. Er wirft in diesem Zusammenhang Bundesinnenministerin Faeser (SPD) vor, sie verbreite das „Narrativ“, „daß jedem Mann oder jeder Frau auf dieser Welt die Einreise in die Bundesrepublik zu gestatten ist“. In Wirklichkeit dürfe Deutschland Migranten an der Grenze zurückweisen. „Der Paragraf 18 Absatz 2 des Asylgesetzes der Bundesrepublik Deutschland besagt, daß Personen die Einreise zu verweigern ist, wenn sie aus einem sicheren Drittstaat einreisen. Dazu gehören alle EU-Staaten und die Schweiz“, stellt Papier klar.

Das Fazit des Verfassungsrechtlers: „Deutschland ist also ausnahmslos von sicheren Drittstaaten umgeben. Man hat nun Grenzkontrollen eingeführt. Doch was nutzen die, wenn sie nicht zu Zurückweisungen führen?“ (rk)

Quelle: zuerst.de

Marine Le Pen: Niederländer sollen über EU-Austritt abstimmen

Paris/Den Haag. Marine Le Pen, Vorsitzende des Rassemblement National (RN), sieht sich durch den Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden bestätigt. Sie forderte die Niederländer auf, über den weiteren Verbleib in der EU abzustimmen – Wilders hatte das in seinem Wahlprogramm vorgeschlagen.

In einem Interview des Radiosenders „FranceInter“ sagte Le Pen jetzt: „Eine gute Nachricht ist es, wenn die Menschen ihre Meinung äußern können. Schlecht ist es, wenn ihnen, wie 2005, ein Vertrag aufgezwungen wird. Es ist an den Niederländern, ihr Schicksal zu wählen, so wie es das britische Volk getan hat.“

Wilders Sieg zeige, daß die Europäer „die Funktionsweise der EU in Frage stellen“ und „die Einwanderung kontrollieren“ wollen. Die französische Rechtspolitikerin kritisierte die EU-Institutionen und sagte, diese müßten komplett überarbeitet werden, wobei sie klarstellte, daß Europa nicht auseinanderfallen dürfe und Frankreich die Euro-Währung behalten solle.

„Die EU ist eine technokratische Struktur, die durch Strafen, Drohungen und Sanktionen vorankommt“, sagte sie und schlug vor, stattdessen eine „Union der europäischen Nationen“ zu gründen, die an „großen Projekten arbeiten würde, um gemeinsam zu erreichen, was wir alleine nicht schaffen können“. (mü)

Quelle: zuerst.de

Rechte Schwedendemokraten: Der EU-Austritt muß eine Option sein

Stockholm. Seit Oktober letzten Jahres hat Schweden eine neue rechts-konservative Regierung unter Leitung von Ministerpräsident Ulf Kristersson, die erstmals auf die Tolerierung der rechten Schwedendemokraten (SD) angewiesen ist. Bei diesen ist – im Gegensatz zur Mehrheitsmeinung im Lande – der Verbleib Schwedens in der EU keineswegs unumstritten. Das Thema stand kürzlich im Mittelpunkt eines Parteitages in Västerås in der Provinz Stockholm.

Der SD-Europaabgeordnete Charlie Weimers, der auch stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) ist, machte dort geltend, Schweden solle den EU-Austritt in Betracht ziehen, wenn die Kompetenzübertragung an Brüssel „zu weit geht“. „Die EU ist ein politisches Projekt, das in die falsche Richtung geht“, sagte Weimers. Er trete zwar nicht für einen sofortigen Austritt Schwedens aus der EU ein, man müsse sich diese Möglichkeit aber offenbehalten. So wären etwa die Abschaffung des Vetorechts im Europäischen Rat oder eine übermäßige Übertragung von Kompetenzen an Brüssel für Weimers hinreichende Gründe, um einen Austritt zu unterstützen. „Dann werde ich für einen sofortigen Swexit plädieren.“

Auch die Jugendorganisation der SD, Ungsvenskarna, schlug auf dem Parteitag vor, die Tür für einen Austritt aus der EU offenzuhalten. „Als Partei müssen wir vor allem unseren eigenen Wählern klarmachen, daß der Swexit eine echte Alternative ist, wenn das Ruder nicht herumgerissen werden kann, und daß die Debatte bei den Europawahlen im nächsten Jahr geführt werden muß“, heißt es von der Ungsvenskarna.

Die SD-Parteispitze hat sich noch nicht eindeutig positioniert. Auch Charlie Weimers räumt ein, daß eine überwältigende Mehrheit der Schweden die EU-Mitgliedschaft Stockholms unterstützt. Man sei deshalb „aus Respekt vor der Meinung der Bevölkerung nicht für einen Austritt“ – vorerst. (mü)

Quelle: zuerst.de

Insa: Linke sacken in Sonntagsfrage auf 3 Prozent

Nur wenige Tage vor der offiziellen Auflösung ihrer Bundestagsfraktion rutscht die Linkspartei in der von Insa gemessenen Wählergunst auf drei Prozent ab. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verschlechtert sich die Linke in dieser Woche um einen Prozentpunkt, würde mit 3 Prozent den Einzug in den Bundestag klar verfehlen und ist nun auf Augenhöhe mit den Freien Wählern. Die Kanzlerpartei SPD bleibt stabil bei 16 Prozent, die FDP stabil bei 6 Prozent.

Die Grünen können einen Punkt zulegen und kommen nun auf 13 Prozent. Stärkste Kraft bleibt die Union mit 30 Prozent (+/- 0). Die AfD kommt auf 22 Prozent (+/- 0). Die sonstigen Parteien, also ohne Linke und Freie Wähler, könnten 7 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Für die „Bild am Sonntag“ hatte Insa 1.202 Personen im Zeitraum vom 27. November bis zum 1. Dezember 2023 befragt (TOM). Frage: „Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, wie würden Sie wählen?“

Quelle: MMNews

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 03.12.2023

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