Schlagwort-Archive: Linke

Bartsch: Schwarz-Rot gefährdet sozialen Zusammenhalt in Deutschland

15. January 2018 Aktualisiert: 15. Januar 2018 7:47 „Die Superreichen und die Konzerne kommen bei Schwarz-Rot ungeschoren davon. Wer wirklich sozialen Ausgleich will, darf dieses Sondierungspapier nicht akzeptieren“, so Linke-Fraktionschef #Dietmar Bartsch. Reichstag.Foto: iStock Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat #Union und #SPD … Weiterlesen

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Hass im Internet: Flisek räumt Probleme mit NetzDG ein

09. Januar 2018Der SPD-Politiker und ehemalige Bundestagsabgeordnete Christian Flisek im Juni 2017. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Der SPD-Politiker #Flisek hat #Probleme mit dem #Gesetz gegen #Hass im #Internet eingeräumt. Die Regelung sei notwendig geworden, weil die Unternehmen … Weiterlesen

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Wo ist Caspar, der Neger?

08. Januar 2018 Foto: Wikipedia   Seit dem Mittelalter ziehen Kinder zum #Dreikönigstag verkleidet von Tür zu Tür, um zu singen und Spenden zu sammeln. Dass einer von ihnen den „#Mohrenkönig“ gab, hat eine besondere #Tradition.  Von Thomas Schlawig Was zur … Weiterlesen

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In Sachsen leben derzeit knapp 1300 Reichsbürger

Der Freistaat bessert seine wenige Monate alten Angaben nach. Vor allem in #Dresden und dem #Landkreis Zwickau gibt es Veränderungen. Ein Heft mit dem Aufdruck „Deutsches Reich Reisepass“. Foto: Patrick Seeger/Archiv Von Kai Kollenbergerschienen am 28.12.2017 #Dresden. Wenige Monate nach einem … Weiterlesen

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Christliches Weihnachtsverbot in Europa, muslimische Weihnachtsfeiern in Arabien?

Weihnachten im „Emirates Palaces“ von Abu Dhabi (c) Screenshot youtube – CC 3.0 Date: Dezember 24, 2017 Author: davidberger Ein Gastbeitrag von A.R. Göhring David Berger berichtete vor kurzem hier auf Philosophia Perennis, daß in einem altehrwürdigen Gymnasium in Lüneburg die dortige Weihnachtsfeier während der Unterrichtszeit abgesagt wurde. … Weiterlesen

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Wann müssen Google und Facebook für ihre Zensur geradestehen?

  21. Dezember 2017 Facebook-Jurist Colin Stretch musste vor dem US-Kongress Rede und Antwort stehen   #Google und #Facebook dominieren die öffentliche #Meinungsbildung, müssen aber – anders als #Presse und #Fernsehen – in Deutschland keine Rechenschaft darüber ablegen. In den … Weiterlesen

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AfD weiter auf Erfolgskurs: Jetzt schon bei 14 Prozent!

19. Dezember 2017 Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock)   Der Weg für die #AfD zur #Volkspartei führt weiterhin durch den Bundestag und es wird nicht mehr lange dauern und die neue Partei löst die #SPD auf Platz … Weiterlesen

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Deutschland – Programmbeschwerde: ARD verschweigt Illegalität von Bundeswehreinsätzen

  19.12.2017 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © dpa/Philipp Schulze Symbolbild Der frühere Tagesschau-Redakteur #Volker Bräutigam und #Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die #ARD eingereicht. Es geht um die unkritische #Berichterstattung zu Bundeswehrauslandseinsätzen. RT-Deutsch dokumentiert die Beschwerde, die sich … Weiterlesen

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Trittin: „AfD darf nicht Zünglein an der Waage werden“

16. Dezember 2017 Berlin – Neues vom linksradikalen Antidemokraten: – Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat gefordert, dass die AfD bei Abstimmungen im Bundestag „nicht zum Zünglein an der Waage werden“ darf. „Eine Verantwortung dafür, dass Entscheidungen nicht von der AfD abhängen“, hätten … Weiterlesen

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Bundestag: Abgeordnete entscheiden über Auslandeinsätze und Glyphosat

12. Dezember 2017Der Bundestag in Berlin (dpa) Der #Bundestag entscheidet heute über die Verlängerung mehrerer #Auslandseinsätze der #Bundeswehr um jeweils drei Monate. Es geht um fünf Missionen, unter anderem um jene in #Afghanistan und #Mali, deren Mandate ablaufen. Die Zustimmung … Weiterlesen

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Jurist Rieble hält Bürgerwehren für zulässig

  06. Dezember 2017 Foto: Durch NDT/Shutterstock   Wenn der #Staat nicht mehr in der Lage oder willens ist, seine #Bürger vor islamischen Terroranschlägen und Migrantengewalt zu schützen, müssen sich die Bürger selber wehren, auch wenn es den #Linken und … Weiterlesen

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Koalitionsverhandlungen: Die Union schafft sich ab

von Michael Paulwitz #Angela Merkel (#CDU): Der politische Instinkt hat sie verlassen Foto: picture alliance / abaca Der Zug der Lemminge geht wieder Richtung „GroKo“. Vier Wochen lang hatten sich die Unionsparteien halbherzig die schwarz-gelb-grüne „Schwampel“ schöngeredet; nach dem Absprung der Liberalen … Weiterlesen

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Flüchtlinge – Zeitung: Mehr als 1.000 Angriffe außerhalb der Unterkünfte

02. Dezember 2017 Die innenpolitische Sprecherin der Linken im #Bundestag, #Ulla Jelpke. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Seit Jahresbeginn hat es in #Deutschland mehr als 1.000 Übergriffe auf #Flüchtlinge außerhalb ihrer Unterkünfte gegeben. Das geht aus einer Antwort … Weiterlesen

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Thüringen: AfD steigt von 10,6 auf 20 Prozent

von Jürgen Fritz Von Jürgen Fritz Wären jetzt Landtagswahlen, könnte die AfD in Thüringen mit 20 Prozent rechnen, hätte gute Chancen, auf Platz 2 zu landen. Dies ist der höchste 2017 gemessene Wert für die Alternative für Deutschland, die damit stärker ist … Weiterlesen

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Geschickter Schachzug: Linke stößt in Machtvakuum im Bundestag vor

© AFP 2017/ John MACDOUGALL 07:00 30.11.2017 (aktualisiert 20:30 29.11.2017) Die #Bundesregierung ist nur noch geschäftsführend im Amt, die #SPD ist an keinen Koalitionsvertrag mehr gebunden. Deshalb will die #Linkspartei in den kommenden Tagen mit einer Reihe von Anträgen im Bundestag … Weiterlesen

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„Fakt ist!“-Debatte über das Scheitern von Jamaika – SPD-Politikerin Kolbe gegen Große Koalition

  Die Generalsekretärin der sächsischen #SPD, #Daniela Kolbe, ist gegen eine Große Koalition im Bund. Sie halte ein Regierungsbündnis mit der Union nicht für eine gute Option, sagte Kolbe am Montagabend in der MDR-Sendung „Fakt ist!“. In ihrer Partei sei gegenüber … Weiterlesen

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Linke und Grüne wollen unbedingt Familienzusammenführung

24. November 2017 #Ulla Jelpke (Die LINKE) (Bild:DIE LINKE Nordrhein-West; CC BY-SA 2.0; siehe Link)   Aktuell scheint sich eine Mehrheit für die weitere Aussetzung  des #Familiennachzugs für #Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus im #Bundestag abzuzeichnen, nachdem nun auch #Bundesinnenminister Thomas De Maizière … Weiterlesen

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Armseliger Leipziger Studentenhaufen protestiert mit Linksextremisten gegen Rauscher

24. November 2017 Kleiner Haufen linker Studenten und die Interventionistische Linke (IL) wollen Professor Rauscher den Garaus machen (Bild: Screenshot)   #Leipzig – An der #Universität Leipzig wurden die linkspolitischen Gemüter einiger Studenten durch den dort lehrenden #Juraprofessor Thomas Rauscher … Weiterlesen

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Nur noch irre – ARD: AfD instrumentalisiert den Volkstrauertag durch Anwesenheit!

23. November 2017 Foto: Imago   Die Zeiten werden härter. Das hat nun auch die Bundestagsvizepräsidentin und Grünenurgestein in Personaleinheit, die #Grüne #Claudia Roth, erfahren müssen. Waren die letzten Jahre im #Bundestag doch eher gemütlich und von Nettigkeiten innerhalb der … Weiterlesen

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Union droht bei Neuwahlen völlig einzubrechen

Veröffentlicht am 20. November 2017 von conservo von Jürgen Fritz  #Jamaika ist gescheitert. Was nun? Vieles deutet auf vorgezogene #Neuwahlen hin. Bei solchen gäbe es nach aktuellem Stand einen großen Gewinner und einen ganz großen Verlierer. Neinmaika Mehr als acht Wochen sind seit der … Weiterlesen

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Das Monster ist erledigt

20. November 2017 Foto: Collage   Im Film „Hänsel und Gretel Hexenjäger“ ist die Oberhexe Muriel ein harter Brocken. Nachdem alle anderen Hexen mit der doppelläufigen Armbrust schon erledigt worden sind, stellt sich Muriel zum Endkampf. Gretel trennt ihr, nachdem … Weiterlesen

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Abbruch der Jamaika-Gespräche – Grüne kritisieren Entscheidung der FDP

20. November 2017 FDP-Chef Christian Lindner nach der Vertagung der Gespräche (dpa / Ralf Hirschberger) Nach rund vierwöchigen Verhandlungen sind die #Sondierungen für ein #Jamaika-Bündnis gescheitert. Die #FDP brach die Gespräche mit #CDU, #CSU und #Grünen am späten Abend in … Weiterlesen

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Zeitungsartikel verlesen ist neuerdings Volksverhetzung

Rainer Rahn#Martin Kliehm, der Fraktionsvorsitzende der Linken im #Römer, hat den Frankfurter #AfD-Politiker #Rainer Rahn wegen Volksverhetzung angezeigt. Der AfD-Fraktionsgeschäftsführer habe seiner Ansicht nach im Stadtparlament öffentlich gegen #Flüchtlinge, #Muslime und #Migranten gehetzt, sagte Kliehm. Hintergrund der Anzeige ist eine … Weiterlesen

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Wahl des AfD-Politikers zum Bürgermeister für ungültig erklärt

  14. November 2017 Detlev Frye (AfD) doch nicht erster AfD-Bürgermeister in Brandenburg (Bild Seelow Rathaus: Clemensfranz; CC BY-SA 3.0; siehe Link)   #Brandenburg – Die Wahl des AfD-Politikers Detlev Frye zum amtierenden Bürgermeister der Stadt Lebus (Märkisch-Oderland) ist für ungültig erklärt … Weiterlesen

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Erster AfD-Politiker zum Bürgermeister gewählt

11. November 2017 Detlev Frye (AfD) wird erster AfD-Bürgermeister in Brandenburg (Bild Seelow Rathaus: Clemensfranz; CC BY-SA 3.0; siehe Link) #Brandenburg – Mit #Detlev Frye wurde in Brandenburg erstmals ein AfD-Politiker zum Bürgermeister gewählt. Die Stadtverordneten von #Lebus (#Märkisch-Oderland) hoben am Donnerstagabend den 53-jährigen … Weiterlesen

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Lafontaine fordert Begrenzung der Zuwanderung

11. November 2017 Foto: Oskar Lafontaine (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Wenn es zu spät ist, kommen sogar die Linken aus der Deckung: Der Fraktionschef der Linken im saarländischen Landtag, #Oskar Lafontaine, fordert eine Begrenzung der #Zuwanderung. „Da eine #Gesellschaft … Weiterlesen

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Neue Umfrage: Mehrheit gegen Jamaika, Union weiter auf Abstiegskurs, AfD bei 13 Prozent!

10. November 2017 Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock)   Während die Zeitschinder weiterhin am antidemokratischen Bündnis basteln und verzweifelt versuchen, auf den gemeinsamen Nenner Null zu kommen, gibt es eine neue #Umfrage. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Die #Union … Weiterlesen

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Talkshow-Bilanz der letzten vier Wochen: Alles bleibt beim Alten und die AfD draußen

07. November 2017 Bild mit Seltenheitswert. Ein AfD-Politiker in einer öffentlich-rechtlichen Politikshow (Bild: Screenshot)   Warum hat die #AfD bei der Wahl so gut abgeschnitten? Diese Frage stellt sich immer noch so manch baff Erstaunter. Die Antwort des #Mainstream: Die … Weiterlesen

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INSA-Umfrage: AfD immer stärker!

07. November 2017 Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock)   Noch hat die #AfD im #Bundestag noch gar nicht richtig Platz genommen, da steigen schon die Umfragewerte. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Die Union bleibt einer #INSA-Umfrage zufolge im Vergleich … Weiterlesen

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Bundestag: Wagenknecht (Linke) bietet SPD Zusammenarbeit an

07. November 2017 #Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Partei Die #Linke (imago) Linken-Fraktionschefin Wagenknecht hat ihre Bereitschaft signalisiert, künftig in der Opposition mit der SPD zusammenzuarbeiten. Die Linke sei offen für Kooperation, wenn es gemeinsame Anliegen gebe, sagte Wagenknecht der „Neuen … Weiterlesen

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