Schlagwort-Archive: Linke

Umfrage: AfD stärkste Kraft in Brandenburg

18. Juli 2019 screenshot YouTube  In Brandenburg ist die AfD weiter auf Erfolgskurs: Einer neuen Umfrage zufolge wird sie bei den Landtagswahlen im September als stärkste Kraft hervorgehen. die SPD folgt ihr mittlerweile mit einem satten Abstand von vier Prozentpunkten. … Weiterlesen

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Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin: Kritik an Personalentscheidung

  17. Juli 2019 Die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer (Archivbild). (Imago/Xander Heinl) Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer soll neue Verteidigungsministerin werden. Das bestätigte Regierungssprecher Seibert am Abend. Kramp-Karrenbauer wird Nachfolgerin der scheidenden Ressortchefin von der Leyen, die als neue Präsidentin der … Weiterlesen

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INSA: Union und Grüne verlieren – AfD bleibt stabil

16. Juli 2019 Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Im aktuellen INSA-Wahltrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU (26 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (23 Prozent) jeweils einen Punkt. SPD (14 Prozent) und Linkspartei (9 Prozent) verbessern sich im Vergleich zur Vorwoche … Weiterlesen

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Thüringer Landtagsabgeordnete vergnügen sich auf Steuerzahlerkosten: Alkohol, Pralinen, Spenden an „Flüchtlinge“

15. Juli 2019 Bodo Ramelow (DIE LINKE) (Bild:Olaf Kosinsky; CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)  Thüringen – Mitglieder der Thüringer Landesregierung sollen sich für private Vergnügen an Steuergeldern vergangen haben. Dies gehe aus einer Prüfung des Rechnungshofes hervor. Demnach haben hochbesoldete Staatsminister zwischen … Weiterlesen

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Umfrage: Mehrheit gegen von der Leyen als EU-Kommissionschefin

10. Juli 2019   Foto: Ursula von der Leyen (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Das wird die Herrschaften in Brüssel sicherlich herzlich wenig interessieren: Eine Mehrheit (51 Prozent) der Bundesbürger findet es nicht gut, wenn Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) … Weiterlesen

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Wahlausschuss strich Kandidaten von Wahlliste: Sachsen-AfD stellt Ultimatum und droht mit Strafanzeigen  

  dpa/Sebastian Kahnert Bild Eine Debatte im Sächsischen Landtag in Dresden. Freitag, 12.07.2019, 13:57 Die sächsische AfD will die Kürzung ihrer Landesliste mit Kandidaten für die Landtagswahl am 1. September nicht hinnehmen und mit allen verfügbaren Mitteln dagegen vorgehen. Sollte die … Weiterlesen

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Wie linke NGOs die Russland-Beziehungen vergifteten – George Soros, Alexei Nawalny und Mikhail Chodorkowski

08. Juli 2019 Der ehemalige Ölmilliardär und Putin-Feind Mikhail Chodorkowski (Foto aus dem Jahr 2013) ist seit Jahren eng mit George Soros befreundet Seit dem Umsturz in der Ukraine und der Annexion der Krim gilt Russland im Westen als Gegenspieler … Weiterlesen

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Der Blick auf das Führungspersonal löst Schaudern aus

  Thilo Sarrazin / 09.07.2019 / 06:15   Große Reiche und ganze Systeme gehen nicht einfach so unter. Unfähigkeit, Mittelmaß und abstruse Fehlentscheidungen der jeweils Herrschenden gehören auch dazu. Hätte der Oströmische Kaiser Valens im Jahr 378 vor der Schlacht bei … Weiterlesen

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Jörg Urban: Landeswahlausschuss in Sachsen verbreitet Unwahrheiten

  08. Juli 2019   Jörg Urban (Bild: AfD)  Sachsen – Die Landesliste der AfD in Sachsen ist vom Landeswahlausschuss für ungültig erklärt worden. Grund sei ein Formfehler. Nur die ersten 18 Kandidaten wurden zugelassen. Sächsischer AfD-Fraktions- und Parteivorsitzende Jörg … Weiterlesen

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Bundesregierung: Keine deutschen Bodentruppen nach Syrien

08. Juli 2019 Ein Tornado-Jet der Bundeswehr auf der Airbase in Al-Asrak in Jordanien (Archivbild). (picture-alliance / dpa / Michael Kappeler) Die Bundesregierung hat das amerikanische Ansinnen zurückgewiesen, Bodentruppen für den Einsatz gegen die Terrororganisation IS in Syrien bereitzustellen. Regierungssprecher … Weiterlesen

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Der jouwatch-Leserservice: GEZ-Gebühren zurückhalten

  06. Juli 2019 GEZ – Foto: Collage   Der Freistaat Bayern ist das einzige Bundesland, das sich bereits im Jahr 1946 eine richtige Verfassung gegeben hat, weswegen „Verfassungsgerichtshof“ in Bayern ein zutreffender Begriff ist. Auf der Pressekonferenz der freien … Weiterlesen

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Gesinnungsdiktatur: Nun wird Bands bei Rockkonzert schon vorgeschrieben welche Lieder sie spielen dürfen

Rechtsrock in Themar – Zwei Auftritte abgebrochen 06. Juli 2019 Beim Rechtsrock-Festival in Themar sind zwei Konzerte vorzeitig abgebrochen worden. (dpa-Bildfunk / Bodo Schackow) Die Polizei hat beim Rechtsrock-Konzert in Themar in Südthüringen die Auftritte von zwei der drei Bands vorzeitig … Weiterlesen

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Bremen: SPD stimmt für rot-grün-roten Koalitionsvertrag

06. Juli 2019 Schriftzug an Fassade der Bremer Bürgerschaft (picture alliance/dpa Hauke-Christian Dittrich) Die #SPD in #Bremen hat sich für den rot-grün-roten #Koalitionsvertrag ausgesprochen. Auf einem Landesparteitag entschied sich eine große Mehrheit, das neue Regierungsbündnis einzugehen. Die Sozialdemokraten beschlossen auch … Weiterlesen

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Nach Habeck-Gegendemo: Regina Schropp nicht mehr im Vorstand der Bayernpartei

06. Juli 2019 Regina Schropp (Bild: Screenshot)  Bayern/Peißenberg – Regina Schropp aus Peißenberg ist nicht mehr stellvertretende Generalsekretärin der Bayernpartei. Offiziell werden private Gründe benannt. Schropp hatte zu einer Kundgebung gegen den Besuch des Grünen-Bundeschefs Robert Habeck aufgerufen. Schropp wurde … Weiterlesen

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Bremen: Linken-Parteitag billigt Koalitionsvertrag

05. Juli 2019 Andreas Bovenschulte (dpa) In Bremen hat „Die Linke“ auf einem Parteitag den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen gebilligt. Eine deutliche Mehrheit der Delegierten stimmte für das 140 Seiten starke Papier. Bis zum 22. Juli werden zudem die … Weiterlesen

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Gesinnungsdiktatur voraus: Medienwächter wollen AfD aus den Öffentlich-Rechtlichen verbannen

  03. Juli 2019 Foto: Imago   Seit dem Auftritt von Uwe Junge bei „Hart aber fair“ hyperventilieren Deutschlands Tugend- und Medienwächter. Jetzt mault auch noch CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer über die Einladung des AfD-Manns – und der WDR-Rundfunkrat schaltet sich ein. … Weiterlesen

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„Sea Watch 3“: Seehofer weist Kritik an deutscher Flüchtlingspolitik zurück

04. Juli 2019 Die „Sea-Watch 3“. (Sea-Watch.org) Bundesinnenminister Seehofer hat die Regierung gegen Vorwürfe im Fall des Rettungsschiffs „Sea Watch 3“ verteidigt. Der CSU-Politiker sagte der „Augsburger Allgenmeinen“, niemand brauche der Regierung vorzuwerfen, dass sie eine inhumane Politik mache. Deutschland … Weiterlesen

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„Angst vor Hirnschäden“ – Warum Martin E. Renner dringend eine Auszeit braucht

03. Juli 2019   Schwer ist das Leben eines Bundestagsabgeordneten, wenn er denn Mitglied der AfD ist. Umzingelt von bornierten Linksfaschisten und grüngeistigen Tieffliegern kann der Alltag, trotz freundlicher Besoldung, auch für klar denkende Menschen wie Martin E. Renner zur … Weiterlesen

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„Ministerin in Brüssel entsorgt“: AfD-Chef Meuthen zu Von der Leyen – Exklusiv

© REUTERS / FRANCOIS LENOIR POLITIK 19:41 03.07.2019 (aktualisiert 20:22 03.07.2019) Paul Linke   Die Nominierung der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für das Amt der neuen EU-Kommissionspräsidentin sorgt für eine Welle der Empörung. Auch für den AfD-Chef und stellvertretenden Vorsitzenden … Weiterlesen

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Infratest: CDU und AfD in Sachsen gleichauf

  02. Juli 2019 Foto: Sächsischer Landtag (über dts Nachrichtenagentur)  Dresden – Das wird noch spannend:  CDU und AfD liegen laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap in Sachsen derzeit in der Wählergunst gleichauf. In der Erhebung, die das Institut … Weiterlesen

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Bremen: Bürgermeister Sieling verzichtet auf zweite Amtszeit

  01. Juli 2019 Fordert seine Partei auf, klare Positionen zu beziehen (dpa/ Carmen Jaspersen) Der bisherige Bremer Bürgermeister Sieling, SPD, verzichtet auf eine zweite Amtszeit. Das sagte Sieling am Mittag auf einer Pressekonferenz in Bremen. Er zieht damit die … Weiterlesen

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Bullenfreie Zone: Toter bei „Fusion“-Festival in Mecklenburg-Vorpommern

01. Juli 2019 Wenn mehrere Menschen aufeinandertreffen, kann schon was passieren (Foto: Durch Monkey Business Images/Shutterstock)   Schwerin/Lärz – Trotz warnender Stimmen verzichteten die Veranstalter des linken „Fusion“-Musikfestivals in Lärz unweit der Müritz auf jegliche Polizeipräsenz. Jetzt ist ein 28jähriger … Weiterlesen

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Gelbwesten in Sömmerda

Sömmerda ist Gastgeber des „Thüringentags 2019“ Thüringentag ohne Pause. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bleibt bis Sonntag in Sömmerda. „Das ist unser Fest, da gehört es sich, dass der Ministerpräsident und die Ministerinnen und Minister hier sind“, sagt er nach dem … Weiterlesen

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Bremen: Rot-Grün-Rot vereinbart

01. Juli 2019 Sie haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt (dpa/Carmen Jaspersen) In Bremen haben sich SPD, Grüne und Linke rund fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Das teilten die Unterhändler der drei Parteien nach abschließenden Beratungen … Weiterlesen

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AfD bringt es auf den Punkt – Altparteien jammern im Leipziger Stadtrat

Leipzig 27.06.2019 12:09  EKLAT IM STADTRAT: AFD-POLITIKER VERGLEICHT AUSGRENZUNG SEINER FRAKTION MIT JUDENVERFOLGUNG TOBIAS KELLER SORGT FÜR EKLAT BEI LEIPZIGER RATSVERSAMMLUNG Von Eric Mittmann Leipzig – Leipzigs AfD-Fraktionschef Tobias Keller sorgte während der Ratsversammlung am Mittwoch für einen Eklat. Bei einer Debatte über mehr Unterstützung … Weiterlesen

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Linke will auch von „Fridays for Future“ profitieren

  29. Juni 2019 Foto: Fridays-for-Future-Protest (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Nach CDU, SPD, FDP und AfD sind jetzt auch die Linken auf den grünen Tripp gekommen: Nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Europawahl und den Verlusten an die Grünen … Weiterlesen

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Emnid: Kramp-Karrenbauer stürzt ab

29. Juni 2019 Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer am 07.12.2018 (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Die permanente Hetze gegen die AfD zeigt weiter Wirkung: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer („AKK“) verliert ein weiteres Mal in der Gunst der Deutschen. Ende Juni wünscht … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – PANNE IN LUDWIGSHAFEN: AfD wählt sich versehentlich selbst aus wichtigem Gremium heraus

  Stand: 25.06.2019   Die AfD wird nicht im Hauptausschuss des Ludwigshafener Stadtrats vertreten sein. Grund ist ein Abstimmungsfehler. Das AfD-Argument, nicht genug über die Modalitäten informiert worden zu sein, ließen die anderen Parteien nicht gelten. Der Ludwigshafener AfD ist … Weiterlesen

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Wähler lassen sich durch Hetze nicht beeinflussen: SPD auf historischem Tiefstand, AfD bleibt stabil

25. Juni 2019 Überflüssig: SPD (Foto: Collage)   Berlin – Die unerträgliche Hetze von SPDCDUGRÜNELONKEFDP und Medien zeigt nicht die gewünschte Wirkung. Im Gegenteil: In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA ist die SPD auf einen historischen Tiefstand gefallen. Im sogenannten … Weiterlesen

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Die Angst der Linken und der Grünen vor der AfD in Hessen

Verwirrung & Realitätsverlust: Distanzieren Sie sich gefälligst! MAX ERDINGER 24. Juni 2019 Distanzieren? – Im Leben nicht! – Foto: Imago   Deutschland wird von einer schweren Volkskrankheit heimgesucht: Distanzitis. Hinz & Kunz werden aufgefordert, sich ständig von allem möglichen zu … Weiterlesen

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