Schlagwort-Archive: Linke

Für wen werden die Deutschtürken stimmen – Blick aus Moskau

© AP Photo/ Martin Meissner 19:53 19.08.2017 (aktualisiert 19:57 19.08.2017)   Die Tatsache, dass sich der türkische Präsident #Recep Tayyip Erdoğan offen in den deutschen Wahlkampf einmischt, hat eine scharfe Reaktion der #SPD und der #CDU ausgelöst, die um den Sieg … Weiterlesen

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EU-Kommission – Fahnder sollen Daten von Facebook direkt abgreifen können

Exklusiv | Berlin. Die #Europäische Kommission bereitet einen neuen Mechanismus für den Zugriff auf Daten amerikanischer Kommunikationsdienstleister wie #Facebook oder #Google vor. Von Gregor Mayntz Die Herausgabe von Inhaltsdaten durch US-Provider würde dann „über Ansprechpunkte erfolgen, die innerhalb der #Europäischen Union einzurichten … Weiterlesen

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Thüringer Polizei schliesst Kooperationsvertrag mit linksextremistischer Tarnorganisation

Auf gute Zusammenarbeit! Für #Demokratie #Toleranz #Weltoffenheit @IDZ_Jena @Matthias_Quenttinyurl.com/y8lywec7 08:39 – 9. Aug. 2017 7 12 25 Polizei Thüringen @Polizei_Thuer Folgen Thüringer Polizei schließt Kooperationsvertrag mit linksextremistischer Organisation Von der Öffentlichkeit unbemerkt und von Medien weitestgehend totgeschwiegen, spielt sich im … Weiterlesen

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Asylverfahren – BAMF verfehlt offenbar Zielvorgaben

13. August 2017 | 13.22 Uhr Hintergrund: So läuft das Asylverfahren ab – FOTO: dpa, ua fpt Berlin. Das #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (#Bamf) hat wesentliche Vorgaben des #Bundesregierung beim Aufarbeiten sogenannter Altverfahren im Asylbereich bisher offenbar nicht erfüllen können.  Laut Zielvorgabe vom … Weiterlesen

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VERFASSUNGSSCHUTZ HAT LINKE, RECHTE UND ISLAMISTISCHE AKTIVISTEN AUS DEM RAUM ROSENHEIM IM VISIER: Blockade, Schmierereien, Gewalt

08.08.17 Der Verfassungsschutzbericht zum ersten Halbjahr 2017 zeigt: Immer mehr Aktivisten der linken, rechten und islamistischen Szene kommen aus der Rosenheimer Region. So sind nach neuesten Erkenntnissen etwa auch in Gemeinden im Chiemgau Reichsbürger zu finden. re © OVB Von Aktivitäten … Weiterlesen

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Arbeitsmarkt: Fast eine Million Beschäftigte in Leiharbeit

08. August 2017 Leiharbeit ist schon länger ein Thema: Hier eine Demonstration des DGB im Jahr 2015. (dpa / picture alliance / Wolfgang Kumm) Die Zahl der #Leiharbeiter in #Deutschland hat sich im vergangenen Jahr auf fast eine Million erhöht. … Weiterlesen

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Russland: FDP-Chef Lindner bekräftigt Äußerung zur Krim

08. August 2017 Der FDP-Vorsitzende #Christian Lindner (dpa / Bernd Von Jutrczenka) Der #FDP-Vorsitzende Lindner hat seinen Vorschlag verteidigt, die Besetzung der ukrainischen Halbinsel #Krim durch #Russland vorerst zu akzeptieren. Er werde sich nicht damit abfinden, dass eine Eskalationsspirale und … Weiterlesen

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Fünfstündiger Einsatz in Bautzen: SEK holt Asylbewerber vom Dach

  Der Libyer drohte auf dem Dach, sich mit einem Messer zu verletzen. Er war aufgrund seines aggressiven Verhaltens aus der Unterkunft im „Green Park“ vor einigen Tagen in eine andere Unterkunft innerhalb des Landkreises verlegt worden.Bildrechte: MDR/Lausitznews In #Bautzen … Weiterlesen

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Neues Diktaturgesetz für sozialschwache Rentner

#SGB II, #Hartz IV, #SGB XII, #Rentner, #Rentenversicherung, #Deutschland, #Bürgerrechte, #CDU, #CSU,#SPD, #Linke, #Grüne, #Bundestag Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 05.08.2017

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Hamburg: Demonstration für Erhalt der „Roten Flora“

20. Juli 2017 Mehrere Hundert Menschen demonstrierten als Bündnis linker Gruppen gegen eine angebliche Hetzkampagne gegen Links nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg. (dpa, Christophe Gateau) In #Hamburg sind mehrere hundert Demonstranten für den Erhalt des Kulturzentrums „#Rote Flora“ … Weiterlesen

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Berlin: Steigende Verdachtszahlen von schwangeren Asylbewerberinnen, die Deutschen Geld für Scheinvaterschaft zahlen

18. July 2017 Aktualisiert: 18. Juli 2017 8:57 Die Bundesregierung spricht von steigenden Verdachtszahlen von schwangeren Frauen, die Asyl beantragen und deutschen Männern Geld dafür zahlen, zum Schein die Vaterschaft des Kindes anzuerkennen. Demo gegen Asylbetrüger in Dresden. Der Widerstand in … Weiterlesen

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Bundesregierung trotzt 8. Mai 1945: „Das Deutsche Reich existiert weiter“

© AP Photo/ Frank Augstein 09:20 15.07.2017 (aktualisiert 09:29 15.07.2017) #Deutschland hat immer wieder das #Völkerrecht missachtet, wenn es um seine Interessen und seine Grenzen geht. Das zeigt der #Völkerrechtler #Gregor Schirmer in seinem aktuellen Buch über „Deutsche Grenzen und Territorien … Weiterlesen

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Playboy-Umfrage: Jana Schimke ist Deutschlands erotischste Politikerin

#Karoline WolfJana Schimke wurde von den „Playboy“-Lesern zur erotischsten Politikerin gewählt Montag, 10.07.2017, 16:17 Große Ehre für die 37-jährige #CDU-Politikerin Jana Schimke. Die Cottbuserin wurde in einer Umfrage des Männermagazins „#Playboy“ zur erotischsten Politikerin Deutschlands gekürt. Sie sei demnach die … Weiterlesen

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Bundestagswahl: AfD legt in „Sonntagsfrage“ deutlich auf 9,5 Prozent zu

11. Juli 2017 Berlin. Die bevorstehende #Bundestagswahl am 24. September wirft ihre Schatten voraus. Nach Wochen der Stagnation kann die #Alternative für Deutschland (#AfD) nun wieder auf wachsende Umfragewerte blicken. Das #Meinungsforschungsinstitut INSA attestiert der AfD satte 9,5 Prozent, und sogar … Weiterlesen

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Hamburger Ausschreitungen: Justizminister Maas bittet ausländische Behörden um Hilfe

11. Juli 2017 Bundesjustizminister #Heiko Maas (#SPD) verfolgt am 30.06.2017 im Bundestag in Berlin im Plenum die Debatte. (dpa 7 picture alliance / Michael Kappeler) Nach den Ausschreitungen beim #G20-Gipfel in Hamburg bittet die Bundesregierung die europäischen Partner um Hilfe … Weiterlesen

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Berlin: Rot-Rot-Grün plant Verschärfung des „Enteignungsgesetzes“

04. Juli 2017 Berlin. Nach #Friedrichshain-Kreuzberg wollen nun auch #Neukölln und andere Bezirke der Bundeshauptstadt den Kampf gegen #Wohnungsnot mit neuen Mitteln führen. Zukünftig soll das Vorkaufsrecht und der Einsatz von Treuhändern, die zweckentfremdete #Immobilien an den #Wohnungsmarkt bringen, öfters genutzt … Weiterlesen

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Nach NSA-Abschlussbericht: „Vermutlich hört BND immer noch unbescholtene Bürger ab“

 East News/ Imago Stock and People 21:25 28.06.2017 Auch nach mehreren Wellen öffentlicher Empörung über die Datenspionage der #Geheimdienste sieht die #Linke die Gefahr für die Datensicherheit der Bürger nicht gebannt, berichtet dpa am Mittwoch. Linken-Vertreterin im #NSA-Untersuchungsausschuss, #Martina Renner, … Weiterlesen

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Propaganda wird ausgebaut – Bundestag: Etat-Aufstockung der Deutschen Welle gebilligt

23. Juni 2017 Das Gebäude der Deutschen Welle in Bonn (picture-alliance / dpa / Marius Becker) Der #Bundestag hat die geplante Aufstockung des #Etats der #Deutschen Welle gebilligt. In einem gemeinsamen Beschluss von #CDU/CSU und #SPD steht, die wachsenden Anforderungen … Weiterlesen

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Selbstmorde unter Flüchtlingen: Kaum erfasste Daten – hohe Dunkelziffer

© AP Photo/ Darko Vojinovic 10:41 23.06.2017 Berichte über #Selbstmorde von #Flüchtlingen und #Asylbewerbern in #Deutschland nehmen zu. Doch die Behörden erfassen die Fälle anscheinend kaum. Der politische Wille dazu fehlt, sagt eine linke Landespolitikerin aus Sachsen. Bericht über eine … Weiterlesen

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Wagenknecht: Weltkrieg zwischen USA und Russland real

© Wikipedia/ United States Department of Energy 09:46 21.06.2017 (aktualisiert 10:14 21.06.2017) Die #Linke im Bundestag sieht einen #Weltkrieg zwischen den #USA und #Russland für möglich und fordert demnach Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Regierungserklärung zum Syrienkonflikt auf, wie die „Welt“ … Weiterlesen

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Kölner Muslime-Demo war gekauft – Wer waren die Sponsoren?

Initiatoren des #Friedensmarsches von #Köln am Samstag waren die Islamwissenschaftlerin #Lamya Kaddor und der muslimische Friedensaktivist #Tarek Mohamad. Unterstützt wurde die Demonstration unter anderem vom #Zentralrat der Muslime in Deutschland und der #Türkischen Gemeinde, aber auch von christlichen Gruppen und … Weiterlesen

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Identitäre Bewegung demonstriert in Berlin – Motto: Heimat, Freiheit, Tradition und gegen „Multikulti“ – Linke blockieren die Demo

  Mehrere hundert Mitglieder der „Identitären Bewegung“ zogen am Samstag durch Mitte – begleitet von 1400 Gegendemonstranten. Eine Blockade hinderte die Identitären am Weiterziehen. VON MARIA FIEDLER, MELANIE BERGER UND STEPHAN HASELBERGER Mehr Artikel Mehrere hundert Identitäre zogen am Samstag … Weiterlesen

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ARD-Deutschlandtrend: Mehrheit für Schwarz-Gelb / Grüne verlieren an Bedeutung

  Grüne-Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir Foto: picture alliance/dpa   BERLIN. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl hätte Schwarz-Gelb erstmals seit knapp zwei Jahren wieder eine Regierungsmehrheit. Laut dem #ARD-Deutschlandtrend von #Infratest-Dimap kämen #Union (39 Prozent, plus 1) und #FDP … Weiterlesen

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TV-Duell: Bartsch kritisiert öffentlich-rechtliche Sender

07. Juni 2017 #Dietmar Barsch ärgert sich über die Verantwortlichen in den Sendern (dpa) Der Fraktionschef der #Linkspartei, Bartsch, hat die öffentlich-rechtlichen Sender wegen des geplanten TV-Duells vor der #Bundestagswahl kritisiert. Wenn nur Bundeskanzlerin #Merkel und ihr SPD-Herausforderer #Schulz zu … Weiterlesen

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Zu niedrige Hartz-IV-Sätze: Weniger Kinder in Sachsen erhalten Zuschüsse für Schulessen oder Klassenfahrten

Fast 40.000 Kinder in #Sachsen sind auf Geld aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes angewiesen, da die #Hartz-IV-Sätze zu niedrig sind. Doch immer weniger Kinder im Freistaat bekommen Geld für Dinge wie #Schulessen, #Klassenfahrten oder #Fahrkarten. | Artikel veröffentlicht: … Weiterlesen

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NRW-Landtagswahl – CDU gewinnt, Linke bleibt draußen

15. Mai 2017 Ministerpräsidentin Kraft und CDU-Spitzenkandidat Laschet nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (dpa picture alliance Marius Becker) Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen und kann laut vorläufigem amtlichen Endergebnis mit der FDP oder der SPD eine Koalition … Weiterlesen

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Steuerprognose: Lötzsch (Linke) fordert mehr Gerechtigkeit und Investitionen

12. Mai 2017 Die Linken-Politikerin Gesine Lötzsch (picture-alliance / dpa / Rainer Jensen) Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Lötzsch, hat sich angesichts der Steuerprognose für deutlich mehr Investitionen ausgesprochen. Die Linken-Politikerin sagte im Deutschlandfunk, in vielen Kommunen gebe es … Weiterlesen

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Flüchtlingsheime: Weniger rassistische Angriffe

09. Mai 2017 Eine zum Teil ausgebrannte Asylbewerberunterkunft in Flensburg (Archivbild). (picture alliance/dpa/Carsten Rehder) Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Deutschland ist einem Medienbericht zufolge rückläufig. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, zählte das Bundeskriminalamt im ersten Quartal 93 … Weiterlesen

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Landtagswahl: CDU in Schleswig-Holstein stärkste Kraft, SPD mit Verlusten

07. Mai 2017 CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther kommt zur Wahlparty seiner Partei in Schleswig-Holstein und wird von Anhängern gefeiert. (dpa / Christian Charisius) In Schleswig-Holstein hat die CDU die Landtagswahl gewonnen. Die jüngste Hochrechnung von infratest dimap sieht die Christdemokraten bei … Weiterlesen

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Ein Richter sagt: Linke dürfen sich vermummen, Rechte nicht

Posted on Mai 7, 2017 von indexexpurgatorius Doch warum nicht? Rechtsradikale müssen erkennbar sein, damit eine Strafverfolgung wegen Körperverletzung, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Körperverletzung erfolgreich aufgenommen werden kann. Und warum dürfen sich Linke vermummen? Dazu lassen wir am besten einen Richter … Weiterlesen

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