Neuer Volksverhetzungsprozess gegen Pegida-Chef Bachmann im November

Der Prozess wegen Volksverhetzung gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann wird neu aufgerollt. Das Landgericht Dresden will den Fall nach eigenen Angaben am 23. und 30. November komplett neu verhandeln. Staatsanwaltschaft und Verteidigung hatten gegen das Urteil des Amtsgerichts Dresden vom Mai Berufung eingelegt. Bachmann war wegen Beleidigung von Flüchtlingen zu einer Geldstrafe von 9.600 Euro verurteilt worden. Ihm wird vorgeworfen, bei Facebook Flüchtlinge unter anderem als Viehzeug und Gelumpe gezeichnet zu haben. Bachmann bestreitet, Verfasser dieser Posts gewesen zu sein.

Quelle: MDR vom 05.10.2016

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