Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.03.2024 (Textausgabe)

Christenfeindlichkeit nimmt auch in Deutschland zu: Stecken „Rechte“ dahinter?

Berlin. Nicht nur weltweit, sondern auch in einem nominell christlichen Land wie Deutschland nimmt die Christenfeindlichkeit zu. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron hervor. Demnach hat sich die Zahl der Straftaten gegen Christen und christliche Einrichtungen im letzten Jahr mehr als verdoppelt. 277 Delikte wurden gemeldet. 2022 waren es noch 135.

Die meisten Fälle, nämlich 35,4 Prozent, werden in der Statistik dem rechten Spektrum zugeordnet. Konkret spricht die Bundesregierung in 98 Fällen von politisch motivierter Kriminalität „Rechts“. Darauf folgen die Kategorien „Religiöse Ideologie“ mit 77 Fällen und „Nicht zuzuordnen“ mit 56. Weitere 32 Straftaten werden dem Deliktbereich „Ausländische Ideologie“ zugeordnet. 2022 waren es noch fünf. In dieser Kategorie ist damit der stärkste Anstieg zu beobachten.

Allerdings: die Zuordnung durch das Faeser-Ministerium ist problematisch. Bekanntlich wurden auch Fälle von „Antisemitismus“ viele Jahre lang pauschal dem politisch „rechten“ Spektrum zugeordnet. Mittlerweile weiß man aber, daß es sich bei den Tatverdächtigen zu einem Großteil um Migranten aus dem arabischen Raum handelt. (rk)

Quelle: zuerst.de

Finnland will Illegalen-Zurückweisungen legalisieren: „Die nationale Sicherheit hat immer Priorität“

Helsinki. Finnland, frischgebackenes NATO-Mitglied, macht sich bei den linksliberalen Eliten des Westens gerade unbeliebt: Helsinki will nämlich das Asylrecht drastisch verschärfen und die sogenannten „Pushbacks“, also die Zurückweisungen von Illegalen direkt an der Grenze, legalisieren.

Die finnische Innenministerin Mari Rantanen will in den nächsten Tagen einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. Der „Welt am Sonntag“ gegenüber rechtfertigte sie die Initiative. Es gehe um die Wahrung der nationalen Sicherheit. „Diese hat immer Priorität, und das ist auch mit EU-Recht vereinbar“.

Die Ministerin macht sich auch für eine europäische Neubewertung des Zurückweisungsverbots stark. „Wir müssen die entsprechenden internationalen Abkommen ändern, und das muß auch auf EU-Ebene geschehen.“ Nur auf diese Weise könne Europa das Grundrecht auf Asyl wirklich schützen.

Während sich Linke und Grüne zum Teil empört äußerten, hat der ehemalige Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, Verständnis für das finnische Vorgehen: „Die EU-Außengrenzen sind in den letzten vier Jahren politisch abgerüstet worden. Kein Wunder, daß die Mitgliedstaaten ohne Brüssel nationale Maßnahmen jetzt einseitig treffen wollen.“ Der Franzose, der inzwischen für die Le-Pen-Partei RN für das EU-Parlament kandidiert, fordert eine Reform des Unionsrechts: „Im allgemeinen sollte die EU-Asylpolitik die schutzbedürftigen Ausländer verpflichten, ihren Asylantrag in einem Konsulat eines Mitgliedstaates zu stellen. Damit könnten die Staaten Asylanträge an den EU-Außengrenzen ablehnen.“ (mü)

Quelle: zuerst.de

Münch bricht Tabu – BKA-Chef sieht plötzlich steigende Gefahr durch Linksextremisten

Noch immer hat das BKA keine Spur zu den Tätern, die den verheerenden Brandanschlag auf Tesla verübten. Aber offenbar setzt beim Präsidenten ein Umdenken zum Linksextremismus ein.

BERLIN/WIESBADEN. Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, hat betont, daß die Gefahr steige, die von Linksextremisten ausgehe. Brandanschläge wie der auf die Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide könnten zudem Nachahmer anspornen, sagte der frühere Bremer Innenstaatssekretär im ARD-„Bericht aus Berlin“.

Die Bedrohungslage „aus dem linken Spektrum“ verändere sich, versicherte der BKA-Chef. „Wir haben zunehmend Gewaltdelikte. Wir haben zunehmend herausragende Einzeltaten, und wir haben auch Täter, die sich der Strafverfolgung entziehen, untertauchen“, faßte Münch zusammen.

„Das Ganze zusammengenommen ist eine Zuspitzung der Bedrohungslage aus dem linken Spektrum.“ In den Jahren zuvor hatte Münch Gefahren durch Linksextremisten stets als gering eingeordnet. Immer wieder betonte der 62jährige, die größte Bedrohung gehe von Rechtsextremisten aus. Kürzlich erst stellte er mit Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang (CDU) ein neues Maßnahmenpaket von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen Rechts vor.

Anschlag von Linksextremisten auf Tesla
Die linksextreme „Vulkangruppe“ hatte sich zu dem Anschlag auf einen Strommast bekannt, der nicht nur das Werk des E-Auto-Herstellers für über eine Woche lahmlegte, sondern auch für lange Stromausfälle in den umliegenden Gemeinden sorgte. Tesla spricht von einem Schaden in neunstelliger Höhe – also mehrere hundert Millionen Euro.

Obwohl sich die Politik bisher weigert, von einem „Terroranschlag“ zu sprechen, hat die Bundesanwaltschaft das BKA mit den Ermittlungen auch wegen des Verdachts der Bildung und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung beauftragt.

BKA-Chef: Viele Brandanschläge sind links motiviert
Den ausbleibenden Fahndungserfolg knapp zwei Wochen nach der Tat erklärte Münch damit, die Ermittlungen seien komplex. Angriffe auf kritische Infrastrukturen, auch Brandanschläge, seien aus dem linken Spektrum nicht unüblich. „Ungefähr 56 Prozent aller politisch motivierten Brandanschläge gehen auf das Konto linksextremer Gruppierungen.“

Münch: „Einen so großen Schaden haben Brandanschläge in der Vergangenheit noch nicht gehabt.“ Deshalb werde man alles tun, um die Täter so schnell wie möglich zu ermitteln. „Aber es ist nicht einfach, weil die Gruppierung sehr klandestin (geheim – die Red.) unterwegs ist.“ (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Mehrheit für Le Pen? – Frankreich: Geheime Umfrage alarmiert die Linke

Laut einer bislang unter Verschluß gehaltenen Ipsos-Umfrage könnte die Partei von Marine Le Pen die absolute Mehrheit der Sitze in der Nationalversammlung gewinnen. Linke Medien sprechen von einem Albtraum.

Eine Umfrage des renommierten Meinungsforschungsinstituts Ipsos im Auftrag der französischen Republikaner sorgt für Unruhe im politischen Frankreich. Denn das Institut sagt zum ersten Mal voraus, daß die Rechtspartei „Rassemblement National“ (RN) von Marine Le Pen extrem zulegen und sogar die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung gewinnen könnte.

Laut Ipsos-Hochrechnung könnte der RN zwischen 243 und 305 Sitzen erobern, im Mittel also 278. Die absolute Mehrheit liegt bei 289 Sitzen. Aktuell stellt die Partei von Le Pen 88 Abgeordnete in der Nationalversammlung. Schon diese Zahl wurde bei der Wahl 2022 als großer Erfolg der Rechtspartei angesehen.

Die neuen Umfrageergebnisse sind im politischen Paris wie der Blitz eingeschlagen – und die linke Zeitung Libération sprach von einer „Dystopie“. Die Linke befürchtet, daß Marine Le Pen nächste Präsidentin werden könnte.

Ein Umfrage, die nie veröffentlicht werden sollte
Eigentlich sollte die Umfrage nicht veröffentlicht werden. Sie kam durch eine Enthüllung des politischen Nachrichtenmagazins L’Obs ans Licht. Das Magazin ist etwa dem deutschen Spiegel vergleichbar. Der Observateur schreibt: „Es handelt sich um eine Umfrage, die von der Parteiführung der Republikaner heimlich in Auftrag gegeben wurde und die nicht dazu bestimmt war, die Mauern des Parteisitzes in der Rue de Vaugirard im 15. Bezirk zu verlassen.“ Republikaner-Chef Eric Ciotti bestätigte inzwischen die Echtheit der Umfrage.

Daß die brisanten Ergebnisse an die Presse durchgestochen wurden, ist sowohl für die Republikaner als auch für das Macron-Lager sehr peinlich. Laut L‘Obs fand die Ipsos-Befragung von 4.000 Bürgern fand schon im Dezember statt, während des Streits um das verschärfte Einwanderungsgesetz.

Le Pens Partei RN feierte dabei einen Sieg, der von Beobachtern als Durchbruch gewertet wurde, weil das schärfere Immigrationsgesetz erstmals die „nationale Präferenz“ bei Sozialleistungen für Franzosen anerkannte und nur dank der RN-Stimmen in der Nationalversammlung durchkam. Macrons Regierung geriet durch den Streit in Bedrängnis, die unpopuläre Ministerpräsidentin Elisabeth Borne erklärte im Januar ihren Rücktritt.

Jordan Bardella: Die „Geheimwaffe“ des RN
In öffentlichen Umfragen liegt Le Pens Partei schon seit längerem deutlich vor der Präsidentenpartei „Renaissance“ auf Platz ein. Im Januar hat Präsident Emmanuel Macron den erst 35-jährigen Gabriel Attal zum neuen Ministerpräsidenten berufen. Im Elysee-Palast hofft man, daß Attal als „Geheimwaffe“ gegen den populären und noch jüngeren RN-Parteipräsidenten Jordan Bardella wirken werde.

Der erst 28-jährige Bardella gilt als „Wunderkind“ des RN. Doch die Umfragewerte für Macrons Lager haben sich seitdem nicht gebessert. Die jüngste Ispsos-Umfrage zur Europawahl von Mitte März gibt dem RN 31 Prozent, das Bündnis „Besoin d’Europe“ von Macron liegt nur bei 18 Prozent.

Macron bemüht sich in Frankreich um konservativeres Profil
Die nächsten Wahlen zur französischen Nationalversammlung und die nächste Präsidentschaftswahl finden zwar erst 2027 statt. Doch die hohen Umfragewerte des RN sorgen im linksliberalen Macron-Lager und in der Presse für große Beunruhigung. Auch internationale Medien sehen es zunehmend als wahrscheinlich an, daß Le Pen 2027 die Wahl gewinnen könnte. Die einflußreiche amerikanische Agentur Bloomberg schrieb vor wenigen Tagen: Macrons Erbe könnte eine Präsidentschaft von Le Pen sein. Dies wäre ein politisches Erdbeben in Europa.

Macron hat jüngst versucht, durch etwas konservativere Akzente bürgerliche und rechte Wähler zurückzugewinnen. Beispielsweise versprach er die Aufnahme der Nationalhymne in den Grundschullehrplan des Landes und die Einführung von Schuluniformen. Macron sprach von einer „moralischen Wiederbewaffnung“ des Landes. Die Linke reagierte darauf erbost.

Quelle: Junge Freiheit

WIRTSCHAFT – CO2-Steuer-Hammer droht: Benzinpreise könnten um 62 Cent steigen!

Seit dem Jahr 2021 gibt es in Deutschland die CO2-Steuer. Sie soll bezwecken, dass die Deutschen weniger CO2 ausstoßen, sodass die „Klimaziele“ erreicht werden. Energiepreise sind davon stark betroffen, aber auch die Inflation dürfte sich insgesamt durch diese Form der Besteuerung erhöht haben und weiter erhöhen.

Insgesamt sind beispielsweise die Benzinpreise bereits um 12,7 bis 14,2 Cent pro Liter gestiegen. Das kostet jeden Autofahrer bereits jetzt eine dreistellige Summe pro Jahr zusätzlich und es könnte noch viel mehr werden!

CO2-Preis könnte sich mehr als versechsfachen
Bisher ergeben sich die Preissteigerungen aus national festgesetzten CO2-Preisen. In Deutschland beträgt der CO2-Preis derzeit 45 Euro pro Tonne. Im Jahre 2027 sollen die CO2-Preissysteme in den europäischen Emissionshandel überführt werden. Dies könnte zum Ergebnis haben, dass der CO2-Preis auf 250 bis 300 Euro pro Tonne steigen könnte. Zu diesem Ergebnis kommt jedenfalls Prof. Dr. Sebastian Dullien, der dies der SPD-Bundestagsfraktion im Februar vorgerechnet hat, die Präsentation liegt NIUS vor.

Er rechnet vor, dass ein Anstieg des CO2-Preises um 200 Euro pro Tonne den Benzinpreis um 55 Cent erhöhen würde, den Diesel-Preis um 62 Cent und den Preis für Erdgas um 5 Cent. Sollte der CO2-Preis sogar um 250 Euro pro Tonne steigen, wie von ihm als Möglichkeit darstellt, wären die Steigerungen noch drastischer. Für das Jahr 2035 geht er sogar von einem CO2-Preis von 340 Euro pro Tonne aus.

Inflation dürfte stark anziehen
Wenig überraschend stellt Prof. Dr. Dullien in seiner Präsentation fest, dass insbesondere die deutsche Mittelschicht und die Landbevölkerung zu den Verlierern dieser Entwicklung gehören würden.

Insgesamt dürfte sich die Inflation bei einem Anstieg der CO2-Preise um 200 Euro pro Tonne um über 3,5 Prozentpunkte erhöhen. Bei einem stärkeren Anstieg wäre die Inflationswirkung entsprechend noch stärker.

Wohlstandssteigerung für andere Länder
Kritische Beobachter fragen, welchen Zweck diese massiven Steuererhöhungen – abgesehen von mehr Geld in der Staatskasse – haben würden. Klar ist, dass der weltweite CO2-Ausstoß durch die CO2-Bepreisung kaum reduziert werden dürfte.

Der Grund dafür ist glasklar. Reduzieren die Deutschen – in Folge höherer CO2-Steuern – ihren CO2-Ausstoß und ihren Wohlstand, dann verbrauchen sie weniger Öl, Gas und Kohle. Doch an diesem Punkt hören die Vertreter der radikalen Klimapolitik auf zu denken.

Eine geringere nationale oder europäische Nachfrage nach Öl, Gas und Kohle führt nur dazu, dass diese Rohstoffe auf dem Weltmarkt günstiger werden. Werden Öl, Gas und Kohle jedoch günstiger, werden sie von anderen Ländern gerne zur Wohlstandssteigerung angenommen.

Keinerlei Wirkung auf den CO2-Ausstoß weltweit!
Genauso wie die deutsche Deindustrialisierung nicht dazu führt, dass weniger weltweit produziert wird, führt die CO2-Steuer nicht dazu, dass weltweit weniger CO2 ausgestoßen wird. Die Produktion und der Ausstoß von CO2 werden nur in andere Weltregionen verlagert.

Was so einfach zu verstehen wäre, wird von Vertretern der radikalen Klimapolitik schlicht geleugnet. Es sind simpelste ökonomische Zusammenhänge, die ausgeblendet werden.

Wenn Sie also in Zukunft bald 2,60 Euro an der Zapfsäule für einen Liter Benzin bezahlen, freuen Sie sich! Sie ermöglichen, dass in anderen Teilen der Welt das Benzin nicht mehr 95 Cent, sondern 80 Cent kostet. Jemanden anderen machen Sie glücklich.

Nur glauben Sie niemals, dass diese Art von Politik irgendetwas mit Klimaschutz zu tun hat.

Quelle: nius.de

Ohne Ticket im Regio – Frau aus Mali verprügelt zwei Zugbegleiterinnen und verletzt Polizisten

Frau (39) verprügelt Zugbegleiter und beißt Polizisten
Magdeburg – Eine Ticketkontrolle eskalierte jetzt im Regionalexpress von Schönebeck (Elbe) nach Magdeburg komplett. Am Ende musste die Bundespolizei eine gewalttätige Zug-Insassin sogar fesseln!
Freitag, 15.40 Uhr: Eine Zugbegleiterin (44) informiert die Leitstelle der Bahn, dass eine Frau (39) aus Mali ohne Zugticket unterwegs ist und in Magdeburg von einer Weiterfahrt ausgeschlossen werden soll.
Eine Streife der Bundespolizei eilte zum Bahnsteig 1 des Hauptbahnhofes Magdeburg, um den Sachverhalt aufzuklären. Bei ihrer Ankunft konnten die Beamten noch sehen, wie die Zugbegleiterin versuchte, die mitgeführten Taschen der Frau ohne Ticket aus dem Zug zu bringen. Jetzt begann der Stress so richtig.
Denn das passte der Afrikanerin nun so gar nicht. Wütend stürzte sich die 39-Jährige auf die 44-jährige Zugbegleiterin, schlug ihr die Brille aus dem Gesicht, packte sie am Hals und hinterließ mit diesem Angriff deutliche Kratzspuren im Gesicht und Halsbereich.

„Eine weitere 37-jährige Zugbegleiterin, die ihrer Kollegin helfen wollte, wurde durch die Angreiferin am Bein getreten. Die Bundespolizisten versuchten sofort diesen Angriff zu unterbinden, jedoch ließ sich die malische Staatsangehörige, angetrieben von ihrem Zorn, nicht so leicht beruhigen“, sagte ein Bundespolizei-Sprecher am Sonntag.

Zugreisende schlug und biss zwei Polizisten
Und der Gewaltausbruch ging noch weiter: Denn während die Beamten versuchten, die Wutentbrannte unter Kontrolle zu bringen, schlug sie einer Polizeivollzugsbeamtin (21) mit dem Ellenbogen ins Gesicht.
Außerdem biss sie einem Beamten (22) so sehr in den rechten Unterarm, dass er eine deutliche Bissspur davontrug. Die Polizisten aus Sachsen-Anhalt fesselten die Frau letztendlich und brachten sie zur Dienststelle. Ein Drogen- und Atemalkoholtest verliefen negativ.
„Bei der Überprüfung der aufgefundenen Duldung der Festgenommen stellten die Bundespolizisten weiterhin fest, dass jene seit Februar dieses Jahres abgelaufen ist und sie sich somit vermutlich unerlaubt im Bundesgebiet aufhält“, so der Polizei-Sprecher.

Die eingesetzten und verletzten Beamten mussten ihren Dienst abbrechen und wegen ihrer Verletzungen zum Arzt. Die 44- und 37-jährigen Zugbegleiterinnen wurden bei dem Angriff ebenso verletzt, standen unter Schock und brachen ebenfalls ihren Dienst ab.
Die 39-jährige Tatverdächtige bekommt nun Strafanzeigen wegen des Erschleichens von Leistungen, Hausfriedensbruchs, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Widerstandes gegen und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und wegen des Verdachts des unerlaubten Aufenthaltes.

Quelle: Bild-online

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.03.2024

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