Schlagwort-Archive: Ausländerpolitik

Deutschland – Hans-Georg Maaßen: Wer in Berlin landet, glaubt sich in einem Schwellenland

  11.05.2019 • 10:32 Uhr Quelle: AFP © Hannibal Hanschke Maaßen im September 2018 Hans-Georg Maaßen fordert von der CDU einen grundelegenden Richtungswandel. Der frühere Verfassungsschutzchef sieht in Deutschland „grundlegende Schwierigkeiten“. Wer in Berlin lande, frage sich mittlerweile, ob er in … Weiterlesen

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Dänemark: Abschieben, nur noch abschieben

21. Februar 2019 Inger Støjberg (Bild: heb@Wikimedia Commons (mail); CC BY-SA 3.0)  #Dänemark – Das dänische Parlament verschärft erneut die #Ausländerpolitik des Landes. Keine staatlichen Integrationsprogramme mehr, stattdessen schnelle und effektive #Abschiebung. Die „Integration von Flüchtlingen“ ist beim Nachbar Dänemark nicht mehr als … Weiterlesen

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AfD wendet sich gegen UN-Migrationspakt

Auswärtiges/Antrag Berlin: (hib/AHE) Die AfD-Fraktion wendet sich gegen einen deutschen Beitritt zum „Globalen Pakt für Migration“ der Vereinten Nationen. In seiner derzeitigen Fassung stelle dieser Pakt einen Angriff auf die nationale #Souveränität der #Bundesrepublik, die demokratische Legitimation staatlichen Handelns sowie … Weiterlesen

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Trauermarsch in Köthen: 3.000 gehen auf die Straße und trauern um getöteten Markus B.

10. September 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Köthen. Nach der Schreckenstat im sachsen-anhaltinischen Köthen fanden sich am gestrigen Abend rund 3.000 Menschen ein, um dem getöteten Markus B. zu gedenken und ein Zeichen gegen die verfehlte Asyl- und Ausländerpolitik der Regierenden zu setzen. … Weiterlesen

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ERSTE KONSEQUENZEN: Bamf-Skandal: Seehofer versetzt Mitarbeiter in Ruhestand – Es ist ein Vertrauter seines Vorgängers

Horst Seehofer (r.). © AFP / ODD ANDERSEN Aktualisiert: 31.05.18 10:01   In der #Bremer Asylaffäre hat Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) einem Medienbericht zufolge erste personelle Konsequenzen auf politischer Ebene gezogen. Berlin – Das Magazin „Focus“ berichtet in seiner neuen Ausgabe unter Berufung … Weiterlesen

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Nach Messerattacken in Österreich: Strache rechnet mit Ausländerpolitik der Vorgängerregierung ab

15. März 2018 NATIONAL Wien. Der österreichische Vizekanzler #Heinz-Christian #Strache (#FPÖ) hat die jüngsten #Messerattacken in Wien zum Anlaß genommen, um mit der Zuwanderungspolitik der Vorgängerregierung abzurechnen. In einer Videobotschaft erklärte Strache: „Fast täglich liest man von Attacken, sexuellen Übergriffen und … Weiterlesen

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EUROPA – Kritik aus Europa: „Deutschland wird nie mehr so sein wie früher“

  Veröffentlicht: 28.07.16 01:21 Uhr Zahlreiche rechte und nationalkonservative Politiker aus mehreren europäischen Ländern machen Bundeskanzlerin Merkel für die Gewalt-Exzesse in Deutschland verantwortlich. Der frühere UKIP-Chef Farage sagt, die Öffnung der Grenzen sei die schlechteste, die ein europäischer Politiker seit … Weiterlesen

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Angriff auf die Pressefreiheit: SPD versucht KOPP-Verlag einzuschüchtern

03.09.2015 Gerhard Wisnewski »Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann das Recht, den Leuten etwas zu sagen, was sie nicht hören wollen«, hat einmal George Orwell geschrieben. Nur die SPD hält von solchen Freiheiten in diesen Tagen nichts mehr. In einem … Weiterlesen

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