Faeser gibt den Papiertiger: „Es wird keine flächendeckenden Grenzkontrollen geben“
Berlin. Seit Montag werden laut Bundesinnenministerium die Kontrollen an den deutschen Grenzen verstärkt. Aber noch bevor die Kontrollen begonnen haben, wiegelte Bundesinnenministerin Faeser (SPD) wieder ab – es werde „keine flächendeckenden“ Grenzkontrollen geben, ließ sie die „Bild am Sonntag“ wissen. Ziel sei vielmehr, „daß die Menschen in den Grenzregionen, Pendler, Handel und Wirtschaft so wenig wie möglich von den Kontrollen beeinträchtigt werden“. Also: „Keine langen Staus, sondern smarte Kontrollen, so wie die aktuelle Lage es erfordert.“
Gleichzeitig beteuert die Ministerin: „Wir wollen die irreguläre Migration weiter zurückdrängen, Schleuser stoppen, Kriminellen das Handwerk legen und Islamisten frühzeitig erkennen und aufhalten.“ Auch „effektive Zurückweisungen“ von Menschen sollen künftig möglich sein, die unerlaubt einreisen wollten.
Dabei waren die Grenzkontrollen, die etwa während der Fußball-EM in Deutschland durchgeführt wurden, außerordentlich erfolgreich. An den Landgrenzen zu Polen, der Tschechischen Republik, Österreich und der Schweiz gibt es schon jetzt stationäre Grenzkontrollen. Dabei wurden laut Bundesinnenministerium seit deren Ausweitung Mitte Oktober 2023 rund 52.000 unerlaubte Einreisen festgestellt und etwa 30.000 Zurückweisungen vorgenommen – etwa wenn keine oder ungültige Reisedokumente vorgelegt wurden. (rk)
Quelle: zuerst.de
Deutschland auf Talfahrt: Firmenpleiten jetzt mit zweistelligen Zuwächsen
Wiesbaden. Mit dem Wirtschaftsstandort Deutschland geht es rasant bergab. Die neuesten Zahlen dazu lieferte jetzt das Statistische Bundesamt unter Hinweis auf die dramatisch zunehmenden Unternehmenspleiten. Von Januar bis Juni 2024 meldeten rund 10.700 Unternehmen Insolvenz an – 24,9 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2023.
Der Abwärtstrend setzte sich auch im August fort. Hier stieg die Zahl der Insolvenzen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 10,7 Prozent. Schon seit Juni sind regelmäßig zweistellige Zuwächse zu verzeichnen.
Angesichts dieser Zahlen zeigt man sich beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) besorgt. Marc Evers vom DIHK warnte jüngst vor einem erheblichen Substanzverlust der Wirtschaft, vor allem im verarbeitenden Gewerbe. Er forderte umfassende Maßnahmen wie Bürokratieabbau, Planungssicherheit bei der Energieversorgung sowie Steuererleichterungen, um die wirtschaftliche Lage zu stabilisieren. (rk)
Quelle: zuerst.de
„Nicht hinnehmbares Fehlverhalten“: SPD-Minister wirft Staatssekretärin raus
Paukenschlag in Hessens neuer schwarz-roter Landesregierung!
Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (35, SPD) wirft seine Staatssekretärin, die Bau-Professorin Lamia Messari-Becker (51), hochkant raus.
Grund nach BILD-Infos: Sie soll einen Streit mit einem Lehrer an der Schule ihres Kindes geführt haben. Es gibt den Vorwurf, Messari-Becker könnte dabei ihre Funktion als Staatssekretärin ins Spiel gebracht haben.
Seit Tagen brodelte es bereits in Hessen. Es gab Berichte, dass die als sehr willensstark und streitbar bekannte Messari-Becker als Staatssekretärin abgelöst werden soll – nach nur sechs Monaten im Amt.
Montagmorgen berichtete der Minister plötzlich von einem Fehlverhalten der Bau-Professorin, die er im Januar bei Amtseinführung überschwänglich gelobt hatte. Sie kam als Quereinsteigerin nach Wiesbaden und hatte sich u.a. im „Club of Rome“ und in Talkshows als Klima-Expertin einen Namen gemacht.
Doch der Minister spricht jetzt von einer anderen Seite der Bau-Professorin: „Ein nicht hinnehmbares Fehlverhalten, das meinen Werten und Ansprüchen an meine engsten Mitarbeitenden widerspricht, entzog mir die Grundlage für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihr. Da sich der Vorfall außerhalb des Dienstverhältnisses ereignete, werde ich mich zu den Einzelheiten nicht äußern.“
Der Streit mit dem Lehrer an der Schule ihrer Tochter soll laut BILD-Infos zu dem plötzlichen Ende geführt haben. Über Details will sich das Ministerium nicht äußern, aber man kann die Dimension erahnen. Mansoori: „Prof. Messari-Beckers grundsätzliche fachliche Eignung steht nicht in Frage.“
Messari-Becker hat sich krankgemeldet und ist abgetaucht. Deshalb konnte ein vereinbartes finales Gespräch nicht stattfinden. Sie ist mit sofortiger Wirkung in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden.
Es ist nicht der erste Abgang in Nancy Faesers (53, SPD) Hessen-SPD. Nach einem parteiinternen Machtkampf wurde Fraktionschef Günter Rudolph (68) rausgedrängt.
Der Fall Messari-Becker entwickelt sich Wochen nach dem Rauswurf zur regelrechten Schlammschlacht. Die Ex-Staatssekretärin weist die Vorwürfe vehement als unzutreffend zurück und wehrt sich, sagt: „Die Schädigung meines Rufes und die Belastung für meine Familie dauern indes an. Ich erwarte daher, dass Minister Kaweh Mansoori seine rufschädigende und nach Ansicht renommierter Beamtenrechtler fürsorgepflichtverletzende Pressemitteilung zurücknimmt beziehungsweise hilfsweise korrigiert.“
Das Wirtschaftsministerium hält daran fest. Staatskanzleichef Benedikt Kuhn (38, CDU) sagt, dass sich die Regierung den Begriff „Fehlverhalten zu keinem Zeitpunkt zu eigen gemacht“ hat. Sondern dass dies vom Wirtschaftsministerium „in dessen alleiniger Zuständigkeit und Verantwortung abgegeben wurde.“
Die Grünen und die FDP im hessischen Landtag haben einen Untersuchungsausschuss angesetzt, der den Fall klären soll.
Quelle: Bild-online
Wirtschaftskrise – Neuer Tiefschlag: Bau der Chipfabrik in Magdeburg abgesagt
Sie war die Wirtschaftshoffnung für das kriselnde Deutschland: Doch nun kommt die Chipfabrik von Intel in Magdeburg doch nicht. Und was wird aus den zehn Milliarden Euro Fördergeldern?
MAGDEBURG. Der US-Konzern Intel hat den Bau seiner Chipfabrik in Magdeburg vorerst abgesagt. Das in der Krise steckende Unternehmen will das mit 9,9 Milliarden Euro deutscher Steuergelder geförderte Projekt um zunächst zwei Jahre verschieben. Das teilte Intel-Chef Pat Gelsinger mit.
Eigentlich war der erste Spatenstich für die mit großem Aufwand auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten zwei Fabriken noch in diesem Jahr geplant. 3.000 Arbeitsplätze sollten in Sachsen-Anhalt entstehen. Intel mußte politisch immer wieder als Leuchtturm-Projekt für die zunehmend in die Negativschlagzeilen geratene Industrieansiedlung herhalten.
Kritik an Chipfabrik bestätigt?
Insofern ist die Bekanntmachung von Intel ein neuer Tiefschlag für Scholz und seinen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Aufwind dagegen dürften die Kritiker erhalten, die von Beginn an infrage stellten, warum einem Weltkonzern zehn Milliarden Euro Steuergelder geschenkt werden. Vor allem die AfD hatte dies bemängelt.
Intel kämpft mit Umsatzeinbrüchen und hat ein Sparprogramm aufgelegt. Dazu gehört nun auch der zwischenzeitliche Verzicht auf die 30-Milliarden-Euro-Investion in die Chipfabrik in Magdeburg. Schon 2027 sollten hier die ersten Halbleiter vom Band laufen. Allerdings können auch die durch die hohen Strompreise in Deutschland besonders unwirtschaftlichen Produktionskosten ein Grund für Intel sein, ausgerechnet das Magdeburger Projekt zu kippen.
Politik klammert sich an Strohhalm
Die Politik klammert sich nun an einen Strohhalm: „Intel hält, wenn auch mit einer zeitlichen Verzögerung, weiter an dem Projekt fest. Das ist für uns alle eine wichtige Nachricht“, betonte Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU): „Intel, die Bundesregierung als auch wir als Landesregierung stehen weiter zu dem Projekt. Wir werden in nächster Zeit gemeinsam weitere Gespräche darüber führen, was die Verzögerung nun konkret für das Projekt bedeutet“, sagte er.
Doch über die staatlichen Hilfen von 9,9 Milliarden Euro ist nun ein politischer Streit entbrannt. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) witterte sofort die Chance, das Geld zum Stopfen von Löchern in seinen mutmaßlich verfassungswidrigen Haushalt zu verwenden: „Alle nicht für Intel benötigten Mittel müssen zur Reduzierung offener Finanzfragen im Bundeshaushalt reserviert werden“, schrieb er auf X. „Alles andere wäre keine verantwortungsbewußte Politik.“
Habeck will Geld für Klima-Transformation
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erhob Anspruch, die Gelder in seinen sogenannten, bereits einmal für verfassungswidrig erklärten Klima- und Transformationsfonds zu stecken: „Wir werden jetzt gemeinsam beraten, wie wir mit nicht genutzten Mitteln sinnvoll und sorgsam umgehen und sie zum Wohle des Landes einsetzen.“
Das krisengeschüttelte Intel hat noch nicht auf die Umverteilungspläne der Politik reagiert. Nicht völlig unwahrscheinlich erscheint, daß das Unternehmen den Streit und die damit vermittelte Unsicherheit zum Anlaß nimmt, das Projekt in Magdeburg komplett abzublasen. (fh)
Quelle: Junge Freiheit
„Gut für die Umwelt und die Menschen in Indien“ – Deutschland finanziert neue U-Bahnlinie in Indien
Während der öffentliche Nahverkehr in Deutschland auf dem Zahnfleisch geht, finanziert die Regierung in Berlin nun auch noch den Bau von U-Bahnlinien in Indien. Davon profitieren alle Deutschen, jubelt die Entwicklungshilfe-Ministerin.
AHMEDABAD/BERLIN. Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) hat mit einem 100 Millionen Euro schweren Kredit den Bau einer neuen Bahnlinie zwischen der indischen Stadt Ahmedabad und der Regionalhauptstadt Gandhinagar finanziert. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sagte dazu am Montag, das Projekt sei „gut für die Umwelt und die Menschen in Indien“. Doch auch Deutschland profitiere davon. „Denn unser Wohlstand beruht darauf, daß auch andere Länder in Infrastruktur investieren und dabei Technologien ‚made in Germany‘ nutzen.“ Den Auftrag für die Elektrifizierung der neuen Zuglinie hatte Siemens erhalten.
Insgesamt soll das Projekt 611 Millionen Euro kosten. Indiens Premierminister Narendra Modi weihte die neue Zugverbindung am Montag ein. Nach Angaben von Entwicklungsministerin Schulze wird dabei „mit einer anfänglichen Auslastung von 120.000 Passagieren pro Tag gerechnet, die sich Berechnungen zufolge bis in den nächsten 30 Jahren auf 330.000 Passagiere pro Tag erhöhen wird“. Die Nutzung der neuen Linie anstelle von Pkw-Verkehr soll nach Hoffnung der Beteiligten etwa 50.000 Tonnen CO2 pro Jahr einsparen.
Nur ein Land zahlt mehr als Deutschland
BMZ-Chefin Schulze betonte zudem, daß mehr als 90 Prozent der deutschen Finanzhilfe nach Indien über Kredite liefen und später von der Regierung Neu-Delhi verzinst zurückgezahlt würden.
Deutschland zahlte nach Angaben der internationalen Hilfsorganisation OECD im Jahr 2023 insgesamt 33,9 Milliarden Euro für Entwicklungsprojekte mit anderen Staaten. Damit ist die Bundesrepublik nach den USA in absoluten Zahlen der Staat mit den höchsten Ausgaben dieser Art. (st)
Quelle: Junge Freiheit
Texwindis von Andernach – Klostervorsteherin und Reformerin, geb. vor 1100, gest. wohl nach 1152
Sie war die Tochter des pfalzgräflichen Ministerialen Ruker und seiner Frau Benigna von Daun. Ministeriale waren Verwalter im Dienst adliger Herren und gehörten zwar einer unfreien, aber im Aufstieg begriffenen Schicht an, aus der später der niedere Adel hervorgehen sollte.
Nach Rukers Tod um das Jahr 1100 eröffnete Benigna auf dem Gut Thermunt im Kondelwald ein Kanonikerstift (später: Kloster Springiersbach). Diese Stifte waren Teil einer Reformbewegung, die sich unter anderem gegen einen als zu ausschweifend empfundenen mönchischen Lebensstil abgrenzte. Die Stiftsherren oder Regularkanoniker waren selbst keine Mönche, lebten aber in mönchsähnlicher Gemeinschaft und richteten sich nach einer Ordensregel. Anders als in den meisten Klöstern jener Zeit galt in Thermunt die Augustinerregel, die strenge Fasten-, Arbeits- und Schweigegebote enthielt, ferner das Gebot der Armut und Brüderlichkeit.
Vermutlich gab es in dem Konvent schon früh eine Frauengruppe, in der auch Texwindis aufwuchs. In jedem Fall erhielt die junge Frau eine umfassende Ausbildung: Als spätestens 1118 ihr Bruder Richard die Leitung des Konvents übernahm, wird sie in den Annalen als dessen „leibliche Schwester und Schwester im Geiste“ bezeichnet; ihr werden eingehende Kenntnisse der kanonikalen Regeln zugeschrieben.
Wohl 1128 wurde das mittlerweile stark angewachsene Springiersbacher Frauenstift vor die Tore der Stadt Andernach verlegt. Texwindis wurde die erste Meisterin (magistra). Sie war jedoch mehr als nur Klostervorsteherin: Als Teil einer klösterlichen Reformbewegung beteiligte sie sich auch an den reformpolitischen Debatten ihrer Zeit – und das offenbar durchaus engagiert. Irgendwann zwischen 1147 und 1153 (wahrscheinlich zwischen 1148 und 1150) suchte sie dabei auch die Diskussion mit einer berühmten Zeitgenossin: Hildegard von Bingen (1098-1179).
TEXWINDIS UND HILDEGARD
Hildegard von Bingen hatte um 1150 – also in dem Zeitraum, in den der Briefwechsel mit Texwindis fällt – ein Kloster auf dem Rupertsberg bei Bingen gegründet. Texwindis sah zwei Dinge dort kritisch: dass die Nonnen auf dem Rupertsberg bei ihren Festtagsgottesdiensten Schmuck und seidene Schleier trugen und dass Hildegard nur adlige Frauen in ihren Konvent aufnahm. Hatte Paulus in seinem Timotheusbrief nicht ausdrücklich verboten, dass Frauen sich prunkvoll kleideten und schmückten? Und wie vertrug sich die Verweigerung der Aufnahme Armer und Unfreier mit Christi Lehre und der Praxis der Urkirche, in der auch einfache Fischer willkommen waren?
Hildegard antwortete brüsk: Das Schamhaftigkeitsgebot des Apostels Paulus gelte nur für Ehefrauen. Selbst jene dürften sich schmücken und in maßvollem Prunk kleiden, wenn der Ehemann es so wünschte. Ganz ausgenommen seien dagegen die Jungfrauen, denn sie seien „im Heiligen Geist und in der Morgenröte der Jungfräulichkeit der Unschuld vermählt“. Und: Selbstverständlich nehme sie nur Adlige auf, denn „Gott unternimmt auch bei jeder Person eine genaue Unterscheidung, so daß der geringere Stand nicht über den oberen steigt. […] Und welcher Mensch sperrt seine ganze Herde in einen Stall, also Rinder, Esel, Schafe, Böcke, so daß sie sich nicht unterscheiden?“
Hildegard verstand die Ordnung der Stände als göttliche Ordnung, bemühte zur Erläuterung der Verschiedenheit von Adligen und Menschen niederen Standes gar den Vergleich von Engeln und Menschen. Eine Bibelstelle konnte sie zur Rechtfertigung freilich nicht angeben.
Ein theologischer Streit
Nach Hildegards Antwort sind keine weiteren Kontakte zwischen den beiden Frauen belegt. Wahrscheinlich war es Texwindis auch nicht darum gegangen, die prominente Kollegin zu überzeugen. Dieser Illusion dürfte sie sich kaum hingegeben haben. Allerdings hatte die Andernacherin jeden Grund, Hildegard gegenüber mit Selbstvertrauen aufzutreten: Ihr Konvent war unter ihrer Leitung sehr schnell sehr stark angewachsen; als Klostervorsteherin war Texwindis also durchaus erfolgreich. Schon 1138 – zehn Jahre nach der Gründung – hatte der Trierer Erzbischof die Mahnung wiederholt, dass die Zahl der aufgenommen Frauen auf 100 zu begrenzen sei. Zahlreiche Zustiftungen sicherten den Lebensunterhalt der Frauen, darunter Güter in Trimbs und Thür sowie verschiedene Besitzungen, die Familien von eintretenden Töchtern dem Kloster überließen.
Über Texwindis‘ weiteren Lebensverlauf ist dennoch so gut wie nichts bekannt. Es wird vermutet, dass ihr Todestag auf einen 22. April fiel und dass sie 1152 noch lebte. Ein genaues Todesdatum ist ebenso wenig überliefert wie ein Geburtsdatum oder ein Bildnis.
Irgendwann nach ihrem Tod änderte das Kloster seine Ausrichtung. Als „Abtei St. Thomas“ blieb es bis 1802 erhalten; an seiner Stelle befindet sich nun die St. Thomas Realschule plus. Nur eine Kapelle aus dem 13. Jahrhundert und der alte Wehrturm der Klostermauer – später ein Wasserturm – sind von den Gebäuden noch erhalten.
An Texwindis erinnert in Andernach heute eine Straße in der Südstadt – wenige hundert Meter entfernt vom Ort des alten Klosters.
Quelle: regionalgeschichte.net
Hashtags und Überschriften:
#Faeser gibt den Papiertiger: „Es wird keine flächendeckenden #Grenzkontrollen geben“, #Deutschland auf Talfahrt: #Firmenpleiten jetzt mit zweistelligen Zuwächsen, „Nicht hinnehmbares Fehlverhalten“: #SPD-Minister wirft Staatssekretärin raus – Paukenschlag in #Hessen s neuer schwarz-roter Landesregierung!, #Wirtschaftskrise – Neuer Tiefschlag: Bau der #Chipfabrik in #Magdeburg abgesagt, „Gut für die Umwelt und die Menschen in #Indien“ – Deutschland finanziert neue #UBahnlinie in #Indien, #Texwindis von #Andernach – Klostervorsteherin und Reformerin, geb. vor 1100, gest. wohl nach 1152,
#Flüchtlingspolitik, #WirtschaftsstandortDeutschland, #Intel #WirtschaftsministerKawehMansoori, #BauProfessorinLamiaMessariBecker, #SachsenAnhalt, #SvenjaSchulze
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.09.2024
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung und Gesundheit: https://t.me/heimischeProdukte
Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild
###„Nicht hinnehmbares Fehlverhalten“: #SPD-Minister wirft Staatssekretärin raus –###
Pack schlägt sich, Pack verträgt sich…„
###Gut für die Umwelt und die Menschen in Indien“ – Deutschland finanziert neue U-Bahnlinie in Indien###
###Doch auch Deutschland profitiere davon. „Denn unser Wohlstand beruht darauf, daß auch andere Länder in Infrastruktur investieren und dabei Technologien ‚made in Germany‘ nutzen.“ Den Auftrag für die
Elektrifizierung der neuen Zuglinie hatte Siemens erhalten.###
Ich frage mich wann es auch den Holzwürmern in denen Ihren Holzköpfen zu viel wird und die alles stehen und liegen lassen! Lieber vom Specht gehackt als dieses mit Grünfäule befallene Holz nagen!
Den Strom stellen dann die Inder für die Züge aus russischen Erdgas her und treiben Siemens Elektromotoren in den Zügen an!
Einer geht noch! Jaaa! Er lebt noch!!!
###„mit einer anfänglichen Auslastung von 120.000 Passagieren pro Tag
gerechnet, die sich Berechnungen zufolge bis in den nächsten 30 Jahren
auf 330.000 Passagiere pro Tag erhöhen wird“. Die Nutzung der neuen
Linie anstelle von Pkw-Verkehr soll nach Hoffnung der Beteiligten etwa
50.000 Tonnen CO2 pro Jahr einsparen.###
So eine Gülle hätte nicht einmal Walter Ulbricht vor dem Bau der Mauer auf der Leipziger Frühjahrsmesse bei der Eröffnung erzählt, auf der der „Mampe“ aus Crimmitschau die Zigarren für die Gäste in der Brusttasche verschwinden ließ!