Samstag, 10.12.2016, 15:44
Ein ungewohntes Bild hat sich Passanten in der Münchner Innenstadt am Samstag geboten. Dort hatten offenbar Anhänger der „Identitären Bewegung“ ein Banner am Turm der Frauenkirche gehisst.
Münchens bekannteste Kirche ist momentan von einem Baugerüst umgeben. Die rechte „Identitäre Bewegung“ hat nun – offenbar in der Nacht zum Samstag – ein großes Plakat mit der Aufschrift „Minga ist identitär“ am Turm der Kirche befestigt. Das berichtet „sueddeutsche.de“.
Wie lange und seit wann das Plakat am Turm der Frauenkirche hing, ist nicht bekannt. Am Samstagmorgen habe die Polizei das Banner mit dem Logo der Identitären abgehängt, berichtet „sueddeutsche.de“. Die Polizei bestätigte, dass inzwischen der Staatsschutz ermittelt.
Verfassungsschutz beobachtet Bewegung
Noch ist unbekannt, wer das Plakat aufgehängt hat. Allerdings posteten die „Identitäre Bayern“ ein Foto der Aktion auf ihrem Twitter-Account.
Die rechte Bewegung wird seit diesem Jahr vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Die „Identitäre Bewegung“ ist eine Gruppierung mit französischen Wurzeln, die seit 2012 auch in Deutschland aktiv ist. Sie wendet sich gegen „Multikulti-Wahn“, „unkontrollierte Massenzuwanderung“ und den „Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung“.
Quelle: Focus-online vom 10.12.2016
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Und das im weltoffenen München. Es ist zum Lachen. Klar muss da jetzt der Staatsschutz ermitteln. Sowas darf doch nicht sein. Was erlauben die sich die Wahrheit an den Kirchturm zu hängen. So was aber auch.
Welche Verfassung schützt der Verfassungsschutz? Die Wahrheit:
Niemand darf in in Europa wegen einer Geldforderung in Haft genommen oder zu einer eidesstattlichen Versicherung (EV) gezwungen werden: Nach dem Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll in der Fassung des Protokolls Nr. 11 vom 16.09.1963 enthalten sind, ist die Freiheitsentziehung wegen zivilrechtlichen Schulden und somit auch Beugehaft für die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung Menschenrechtsverletzung pur!
Die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung darf nicht erzwungen werden, da es nicht erlaubt ist, gegen sich selbst unfreiwillig eine Erklärung abzugeben. Meine Fragen:
Auf welcher Rechtsgrundlage durfte wer im Jahr 1918 und später am 8. und 9. Mai 1945 eine Kapitulation mit wem unterzeichnen? Ist die erzwungene Kapitulation überhaupt rechtsgültig? Die USA haben auf den Rheinwiesen entwaffnete Feinde verhungern lassen und keine Kriegsgefangenen, denn das ist verboten!
Beschwerdestelle ist die Alliierte Kommandantur, Clayallee 170 in 14191 Berlin mit Telefon 030-83050 und Email-Adresse feedback@usembassy.de und noch immer hat die BRD 173 Standorte der USA, 37 der Engländer und 35 der Franzosen. Wem ist bekannt…..
1. daß die Alliierten voraussetzen, alle Alliierten Gesetze zu kennen?
2. daß die Bundesregierung bestätigt hat, Besatzungsrecht gilt?
3. daß im Bundesgesetzblatt steht, Besatzungsrecht gilt vor allen anderen?
4. daß niemand als Jurist tätig sein darf ohne Erlaubnis der Alliierten?
Wer das bislang nicht wusste, sollte dringendst Sachkenntnis erwerben.
Peter Frühwald hat die aktuell gültige Shaef-Gesetzgebung als Buch aufgelegt und in einem Vorwort erklärt, anhand auch von Dokumenten und Fakten, warum das Besatzungsrecht in Deutschland in vollem Umfang Gültigkeit hat. Was ist daran verwerflich? Du, ich und viele andere können durch Mitgliedschaft in https://www.facebook.com/groups/PegidaPartei viel ändern.
Der Hooton-Plan ist noch erfolgreich, aber wir sollten das schnell stoppen! BRD und DDR wurden 1991 durch den 2+4-Vertrag aufgehoben. Das Deutsche Reich ist nicht handlungfähig. Sind Deutsche seit 1991 staatenlos? Die Gebiete der ehemaligen DDR und BRD sind immer noch von den USA besetzt, ob erloschen oder nicht. Wer braucht einen Kaiser oder Führer?