Schlagwort-Archive: Bundesamt für Verfassungsschutz

IB: Verfassungsschutz wird politisch instrumentalisiert

Publiziert am 12. Juli 2019 von staseve

  11. Juli 2019 Ist Heimatliebe verfassungsfeindlich?  Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat heute angekündigt, die „Identitäre Bewegung“ (IB-D) als verfassungssfeindlich einzustufen, so die „Welt“. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.  Die IB-D ziele darauf ab, „Menschen mit … Weiterlesen →

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AfD scheitert mit Gang vor Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Publiziert am 11. Juli 2019 von staseve

  06. Juli 2019 Foto: Alternative für Deutschland (AfD) (über dts Nachrichtenagentur)   Die AfD ist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit ihrer Beschwerde gegen die Bezeichnung als „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz gescheitert.  Der Gerichtshof wies die Beschwerde als unzulässig ab und begründete, die AfD habe die Rechtsmittel in Deutschland nicht … Weiterlesen →

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Wie immer einseitig: Die ARD über das Kyffhäusertreffen des AfD-„Flügels“

Publiziert am 9. Juli 2019 von staseve

  MAX ERDINGER 07. Juli 2019   Björn Höcke (AfD) (Bild: Olaf Kosinsky ;CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)  .In einer wahrhaftigen Demokratie wäre es völlig entspannt so: Eine Partei vertritt diese oder jene Positionen, die Wähler werden ausgewogen und neutral von den … Weiterlesen →

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AfD klagt erneut gegen Bundesamt für Verfassungsschutz

Publiziert am 9. Juni 2019 von staseve

09. Juni 2019 Thomas Haldenwang (Quelle: Bundesamt für Verfassungsschutz))  Das Bundesamt für Verfassungsschutz fordert intern zur Offenlegung von Parteikontakten auf. Die AfD will sich das nicht länger gefallen lassen. Sie rügt in einem Eilantrag die Verletzung des Gleichheitsgebots sowie einen … Weiterlesen →

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Rechtsextremismus: Verfassungsschutzpräsident warnt vor „neuer Dynamik“

Publiziert am 13. Mai 2019 von staseve

13. Mai 2019 Thomas Haldenwang (Martin Schutt/dpa) Verfassungsschutzpräsident #Haldenwang hat vor einer „neuen Dynamik“ beim #Rechtsextremismus gewarnt. Diese habe sich beispielhaft bei den Vorfällen in Chemnitz gezeigt, sagte er im ARD-Fernsehen mit Blick auf die rechtsextremen Ausschreitungen dort im vergangenen … Weiterlesen →

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Zahlen des Innenministeriums: Gut 12.000 gewaltbereite Rechtsextremisten

Publiziert am 4. Mai 2019 von staseve

  03. Mai 2019 Symbol zum Thema rechte Gewalt (Imago / bonn-sequenz) Mehr als jeder zweite Rechtsextremist in Deutschland ist nach Presseinformationen gewaltorientiert. Konkret handele es sich um 12.700 von insgesamt 24.000 Personen, zitiert die „Neue Osnabrücker Zeitung“ aus einer … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz manipuliert Zahlen zu Linksextremismus

Publiziert am 2. Mai 2019 von staseve

  01. Mai 2019 Linksextremisten, Antifa und Chaoten (Symbolfoto: Shutterstock.com/Von Gorb Andr)  Eine Kleinstadt an Linksextremisten lassen die Verfassungsschutzbehörden der Länder verschwinden, wenn sie ihre Jahresberichte der Öffentlichkeit vorstellen. Der Bund ist auch nicht besser. Der führte – wie die … Weiterlesen →

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Jetzt wird es eng: Hofreiter meint, der Staat muss Kampf gegen Rechtsextremismus verstärken

Publiziert am 29. April 2019 von staseve

29. April 2019 A.H. 2019 – Foto: Imago  Berlin – Erst kommt die linksradikale Studie, dann die linksradikale Posaune. Für einen wie Anton Hofreiter beginnt die rechte Front bekanntlich schon vor der eigenen Haustür und in der eigenen Partei (zum Beispiel … Weiterlesen →

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Verfassungsschutzpräsident Haldenwang warnt vor IS

Publiziert am 19. April 2019 von staseve

  14. April 2019 Thomas Haldenwang (dpa) Verfassungsschutzpräsident Haldenwang warnt davor, die Terrormiliz Islamischer Staat nach ihrer militärischen Niederlage zu unterschätzen. Haldenwang sagte der Zeitung „Welt am Sonntag“, man müsse weiterhin jederzeit auch mit einem Anschlag in Deutschland rechnen. Der … Weiterlesen →

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Justizministerium gegen Seehofer-Plan zur Überwachung von Kindern

Publiziert am 27. März 2019 von staseve

27. März 2019 Foto: Durch Fresnel/Shutterstock  Berlin – Das Bundesjustizministerium lehnt die Prüfung eines Gesetzentwurfes ab, der die Überwachung von Kindern unter 14 Jahren sowie die verdeckte Online-Durchsuchung von Handys und Computern durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ermöglichen soll. Den … Weiterlesen →

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„Prüffall AfD“: Innenministerium war vor Bekanntgabe informiert

Publiziert am 17. März 2019 von staseve

16. März 2019   Berlin – Was für ein schmutziges Spiel ist hier hinter den Kulissen abgelaufen? Das Bundesinnenministerium war laut eines Zeitungsberichts vorab informiert, als der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, am 15. Januar die AfD öffentlich … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz akzeptiert AfD-Urteil des Landgerichts Köln

Publiziert am 9. März 2019 von staseve

  08. März 2019 Foto: Collage   Köln – Nun, nachdem der Skandal durch alle Medien gepusht wurde, der Schaden eigentlich nicht mehr gut zu machen ist, knickt das BfV anscheinend ein: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat das Urteil des Landgerichts … Weiterlesen →

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Bernd Gögel ist neuer AfD-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg

Publiziert am 24. Februar 2019 von staseve

AFD-LANDESPARTEITAG IN HEIDENHEIM   AfD-Landtags-Fraktionschef Bernd Gögel ist am Samstag mit knapper Mehrheit zum neuen AfD-Landesvorsitzenden beim Landesparteitag gewählt worden. Ein Ergebnis, das für die Zerrissenheit in der Partei spricht. Bernd Gögel bekam in Heidenheim 380 Stimmen, sein Mitbewerber Emil Sänze … Weiterlesen →

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Gauland will wegen Gutachten angeblich Verfassungsschutz abschaffen

Publiziert am 17. Februar 2019 von staseve

17. Februar 2019 Foto: Alexander Gauland (über dts Nachrichtenagentur) Berlin  – Ob der AfD-Vorsitzende da mal nicht wieder missverstanden wurde? Alexander Gauland hält angeblich eine Abschaffung des Verfassungsschutz nach der Veröffentlichung eines Gutachtens über seine Partei für angebracht. „Ich war … Weiterlesen →

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Wird die Merkel-Diktatur weiter ausgebaut?

Publiziert am 12. Februar 2019 von staseve

AfD-Mitgliedschaften – Medienbericht: Innenminister Seehofer prüft Konsequenzen für Beamte 12. Februar 2019 Bundesinnenminister Horst Seehofer (AFP) Das Bundesinnenministerium prüft einem Medienbericht zufolge mögliche Konsequenzen einer AfD-Mitgliedschaft für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst. Innenminister Seehofer sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, … Weiterlesen →

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AfD – Meuthen: Verfassungsschutz lehnt Antrag auf Gutachten-Einsicht ab

Publiziert am 8. Februar 2019 von staseve

08. Februar 2019 AfD-Chef Jörg Meuthen (imago / Jan Huebner) Die #AfD hat sich vergeblich darum bemüht, das Gutachten über ihre Einstufung als „#Prüf-Fall“ einzusehen. Partei-Chef Meuthen sagte in Berlin, ein entsprechender Antrag sei vom Bundesamt für Verfassungsschutz abgelehnt worden. … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz lehnt Unterlassungsaufforderung der AfD ab

Publiziert am 2. Februar 2019 von staseve

02. Februar 2019 Berlin – Der „Krieg“ gegen den linksgedrehten Bundesverfassungsschutz geht in die nächste Runde: Die #AfD wird „ein verwaltungsgerichtliches Eilverfahren“ wegen ihrer Bearbeitung als sogenannter Prüffall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einleiten. Das sagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Roland Hartwig … Weiterlesen →

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Gauland jetzt auch direkt im Visier des Gesinnungs-TÜV

Publiziert am 18. Januar 2019 von staseve

18. Januar 2019 Foto: Collage Bekanntlich versucht der Bundesvorstand der AfD verzweifelt und panisch zwischen sich und den bösen Rechten in der Partei so viel Abstand wie möglich zu gewinnen. Zu groß ist die Gefahr, dass die lieb gewonnenen Posten … Weiterlesen →

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Erster SPD-Troll will Verbot der AfD!

Publiziert am 18. Januar 2019 von staseve

  17. Januar 2019   Foto: Screenshot/Youtube Viele haben es geahnt. Der so genannte Prüffall, den der Bundesverfassungsschutz aus dem dunklen Keller geholt hat, um die AfD zu züchtigen, war nur der Anfang. Jetzt fordern die ersten asozialistischen Trolle den … Weiterlesen →

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AfD-Gemäßigte von Alternativer Mitte vs. Junge Alternative – Und wer ist der lachende Dritte?

Publiziert am 17. Januar 2019 von staseve

17. Januar 2019   Foto: CollageBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Was Du selbst kannst besorgen, verschiebe nicht auf Andere: Angesichts der neuen Einstufung der #AfD durch den #Verfassungsschutz haben Repräsentanten der gemäßigten parteiinternen Gruppierung Alternative Mitte (AM) ihre Kritik an der … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz-Entscheidung: AfD kündigt juristische Schritte an

Publiziert am 16. Januar 2019 von staseve

15. Januar 2019 AfD-Bundessprecher Alexander Gauland (dpa/Julian Stähle) Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, hat die Entscheidung begründet, warum die AfD zum Prüffall seiner Behörde erklärt worden ist. Sie beziehe sich auf die gesamte Partei, sagte er auf einer … Weiterlesen →

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Medienberichte: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

Publiziert am 15. Januar 2019 von staseve

15. Januar 2019 Die AfD soll geheimdienstlich überprüft werden. (imago stock&people) Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat laut übereinstimmenden Medienberichten die „Alternative für Deutschland“ zum Prüffall erklärt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall für eine mögliche … Weiterlesen →

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Terrorermittler packt aus: „Meine Vorgesetzten zwingen mich, das Parlament zu belügen“

Publiziert am 6. Januar 2019 von staseve

05. Januar 2019 In Berlin und Düsseldorf setzte die Politik zwei parlamentarische Untersuchungsausschüsse ein, um die Hintergründe und „Sicherheits-Pannen“ zum Amri-Komplex zu ermitteln – so lautet jedenfalls die offizielle Version für die Bevölkerung. Dementsprechend wurden in den vergangenen Wochen und Monaten … Weiterlesen →

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Verfassungschutz-Chef: Haldenwang kündigt stärkeren Kampf gegen Rechtsextremismus an

Publiziert am 21. Dezember 2018 von staseve

21. Dezember 2018 Der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang. (imago stock&people) Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Haldenwang, hat ein stärkeres Vorgehen seiner Behörde gegen den Rechtsextremismus angekündigt. Die Zahl jener Agenten, die sich der Gefahr … Weiterlesen →

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„Ausschreitungen“: Bundesregierung räumt Lüge zu Chemnitz und AfD ein

Publiziert am 16. Oktober 2018 von staseve

16. Oktober 2018 Bild von der AfD-Demo in Chemnitz. Screenshot: Youtube Nachdem #GroKo-Politiker permanent behauptet haben, die #AfD sei in #Chemnitz Seite an Seite mit #Rechtsextremisten und #Hooligans marschiert und habe sich an Ausschreitungen beteiligt, muss die #Bundesregierung nun einräumen, … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz: Zweifel an Eignung von Maaßen

Publiziert am 9. September 2018 von staseve

  08. September 2018 Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. (dpa) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Vorfällen in #Chemnitz weiterhin massiv in der Kritik. Politiker fast aller Parteien zweifeln an seiner Eignung für das Amt. … Weiterlesen →

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Rechtsextreme Szene: 300 „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ verlieren Waffenschein

Publiziert am 11. August 2018 von staseve

11. August 2018 Eine Pistole Glock 26, Kaliber 9mm Para liegt auf Waffenbesitzkarten (AP) Das Bundesamt für Verfassungsschutz verzeichnet Erfolge bei der Entwaffnung sogenannter „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“. Demnach wurde zwischen März und Ende Juni dieses Jahres etwa 300 Mitgliedern der … Weiterlesen →

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Bundestag: Immer mehr Menschen wollen eine Selbstauskunft was die Geheimdienste gespeichert haben

Publiziert am 25. Januar 2018 von staseve

Zahl der Anträge auf Selbstauskunft Inneres/Antwort Berlin: (hib/STO) Über die Zahl der Anträge auf Auskunft über die beim #Bundesamt für #Verfassungsschutz (#BfV), #Bundeskriminalamt (#BKA) und bei der #Bundespolizei über die jeweiligen Antragssteller gespeicherten Daten berichtet die #Bundesregierung in ihrer Antwort … Weiterlesen →

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Deutschland – fest im Griff von Salafisten und Islam-Terroristen!

Publiziert am 10. Dezember 2017 von staseve

10. Dezember 2017 Wo dieser Begriff auftaucht, brennt es lichterloh (Foto: artefacti/shutterstock)   Der australische #Think-Tank Institute for Economics and Peace hat bereits zum fünften Mal den #Global Terrorism Index (GTI) veröffentlicht. Laut dem Bericht ist die Zahl der globalen … Weiterlesen →

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Medienbericht: Zahl der Salafisten in Deutschland nimmt laut Behörden zu

Publiziert am 15. September 2017 von staseve

15. September 2017 Das Wort „Salafist“ steht auf einem Buch geschrieben. (picture alliance / dpa / Christoph Schmidt) Die Zahl der #Salafisten in #Deutschland ist erneut gestiegen. Inzwischen rechneten die Sicherheitsbehörden 10.300 Menschen zu dieser Szene, berichtete die Deutsche Presse-Agentur … Weiterlesen →

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