Bundestag: SPD-Politiker Oppermann soll Vizepräsident werden

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann, hier im Oktober 2017. (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)
Der SPD-Politiker #Thomas Oppermann, hier im Oktober 2017. (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)

Die #SPD-Fraktion hat ihren früheren Vorsitzenden #Oppermann als Bundestagsvizepräsidenten nominiert.

Oppermann war der einzige Bewerber der SPD, nachdem die frühere Gesundheitsministerin Schmidt und die ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin Lambrecht ihre Kandidatur zurückgezogen hatten. Der Politikwissenschaftler #Jürgen Falter geht davon aus, dass es bei beiden eine „heftige Seelenmassage“, also eine Beeinflussung durch die Partei gegeben habe. Falter sagte im Deutschlandfunk, Oppermanns Ergebnis (90 von 146 gültigen Stimmen) zeige, dass die Partei gespalten sei. Der designierte Bundestagsvizepräsident sei ein Mann, der für den konservativen Teil der SPD stehe. Das habe Abgeordnete gestört, die weiter links stünden und sich eine Frau für den Posten gewünscht hätten. „Ich glaube, das hat er gespürt in dem Ergebnis“, sagte Falter.

Im neuen Bundestag stellt jede der sechs Fraktionen einen Stellvertreter des Bundestagspräsidenten. Sie sollen heute auf der konstituierenden Sitzung gewählt werden. Umstritten ist vor allem der AfD-Kandidat Glaser. Er stößt bei allen anderen Fraktionen wegen seiner Äußerungen zum Islam auf Ablehnung. Parlamentspräsident dürfte der bisherige Finanzminister #Schäuble werden. Die Eröffnungsrede bei der Sitzung hält der FDP-Politiker #Solms als Alterspräsident.

Bundespräsident Steinmeier händigt Bundeskanzlerin #Merkel und den Ministern heute ihre Entlassungsurkunden aus. Die Bundesregierung ist dann nur noch geschäftsführend bis zur Vereidigung einer neuen Regierung im Amt.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.10.2017

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