Schlagwort-Archive: SPD-Fraktion

SPD-Fraktion mahnt Eile bei Aufnahme von afghanischen Ortskräften an

Publiziert am 15. August 2025 von staseve

15. August 2025 Die SPD-Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur fordert eine rasche Einreise von Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage. „Wer für uns gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, dass wir unser Wort halten“, sagte die Bundestagsabgeordnete der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) angesichts drohender … Weiterlesen →

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US-Zölle: SPD-Fraktion würde EU-Beitritt der Schweiz begrüßen

Publiziert am 14. August 2025 von staseve

13. August 2025 Der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Markus Töns, ist offen dafür, die Schweiz als 28. Mitglied der Europäischen Union aufzunehmen. „Wenn die Schweiz einen Antrag auf Beitritt zur EU stellt, ist sie herzlich willkommen“, sagte Töns dem „Spiegel“. … Weiterlesen →

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SPD-Fraktion gibt CDU Mitschuld an Umfragewerten der AfD

Publiziert am 24. April 2025 von staseve

24. April 2025 Im Zusammenhang mit den hohen Umfragewerten der AfD hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Dirk Wiese, der Union eine Mitverantwortung für den Aufstieg der Partei gegeben. „Dass die AfD nun noch einmal steigt in den … Weiterlesen →

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SPD-Finanzexperte: „Wer gut durch Corona-Krise kommt, soll mehr Steuern zahlen“

Publiziert am 30. Oktober 2020 von staseve

30. Oktober 2020 Der SPD-Finanzpolitiker Lothar Binding im Bundestag (dpa / picture alliance / Sebastian Gollnow) In der SPD mehren sich Forderungen nach Steuererhöhungen für Gutverdiener zur Finanzierung des stark belasteten Staatshaushalts. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Binding, sagte der … Weiterlesen →

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Nahles: Ex-SPD-Vorsitzende legt Bundestagsmandat nieder

Publiziert am 14. Oktober 2019 von staseve

14. Oktober 2019 Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles (dpa / picture alliance / Revierfoto) Die frühere SPD-Partei- und Fraktionschefin Nahles legt wie angekündigt ihr Bundestagsmandat nieder. Nahles werde den Bundestag zum 1. November verlassen, bestätigte die SPD-Fraktion. Demnach will sich die … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND – PANNE IN LUDWIGSHAFEN: AfD wählt sich versehentlich selbst aus wichtigem Gremium heraus

Publiziert am 27. Juni 2019 von staseve

  Stand: 25.06.2019   Die AfD wird nicht im Hauptausschuss des Ludwigshafener Stadtrats vertreten sein. Grund ist ein Abstimmungsfehler. Das AfD-Argument, nicht genug über die Modalitäten informiert worden zu sein, ließen die anderen Parteien nicht gelten. Der Ludwigshafener AfD ist … Weiterlesen →

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Migration in Europa: CDU-Innenpolitiker für Orbans Vorstoß, SPD dagegen

Publiziert am 4. März 2019 von staseve

04. März 2019 „Angemessener und richtiger Vorschlag“: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster. (imago stock&people) Der Vorstoß von Ungarns Regierungschef Orban zur Einrichtung eines Innenminister-Rates der Schengen-Zone stößt in der Unionsfraktion auf Zustimmung. Dies sei „ein angemessener und richtiger Vorschlag“, sagte CDU-Innenexperte … Weiterlesen →

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SPD: Erste Zweifel am kategorischen Nein

Publiziert am 22. November 2017 von staseve

22. November 2017 Innenansicht des Willy-Brandt-Hauses, der SPD-Parteizentrale in Berlin. (Imago / Pemax) In der #SPD gibt es offenbar zunehmend Bedenken gegen das kategorische Nein zu einer neuen #Großen Koalition. Der Vorsitzende des #Seeheimer Kreises, #Kahrs, rief die SPD zu … Weiterlesen →

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Bundestag: SPD-Politiker Oppermann soll Vizepräsident werden

Publiziert am 24. Oktober 2017 von staseve

24. Oktober 2017 Der SPD-Politiker #Thomas Oppermann, hier im Oktober 2017. (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka) Die #SPD-Fraktion hat ihren früheren Vorsitzenden #Oppermann als Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Oppermann war der einzige Bewerber der SPD, nachdem die frühere Gesundheitsministerin Schmidt und die … Weiterlesen →

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Konya: Ankara sagt Besuch von Abgeordneten ab

Publiziert am 15. Juli 2017 von staseve

15. Juli 2017 Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug startet vom Flughafen des türkischen #Militärstützpunkts in #Konya. (dpa/Andrea Hohenforst) Die Türkei hat den Besuch deutscher Abgeordneter bei #Bundeswehrsoldaten auf dem Nato-Luftwaffen-Stützpunkt Konya verhindert. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, man suche nach … Weiterlesen →

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Rheinland-Pfalz: Diätenerhöhung um 17 % im Landtag – Solch eine Einigkeit gab es noch nie

Publiziert am 24. März 2017 von staseve

Die Diätenerhöhung um mehr als 17 Prozent bis 2020 ist ein viel diskutiertes Thema – außer im rheinland-pfälzischen Landtag. Heute wird darüber abgestimmt. Wir haben die wichtigsten Zahlen zusammengefasst. „Maßvoll“ oder „arrogant und ignorant“? Video herunterladen (5,83 MB | mp4) … Weiterlesen →

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Silvester-Nacht – Auch in Hamburg gab es mindestens 27 Übergriffe

Publiziert am 6. Januar 2016 von staseve

05.01.16 Nicht nur in Köln und Stuttgart, auch in Hamburg kam es zu sexuellen Übergriffen auf junge Frauen. Die Polizei will nun Facebook-Einträge auswerten und überprüfen, ob es Verbindungen gibt. Von Tim Walther, Jörn Lauterbach Foto: dpaRund um die Große … Weiterlesen →

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Rottenburg – Hetzt Kopp-Verlag gegen Flüchtlinge?

Publiziert am 11. September 2015 von staseve

  Martin Dold, 11.09.2015 08:49 Uhr Und wieder einmal gibt es Ärger rund um den Kopp-Verlag. Die SPD-Fraktion des Gemeinderates bezichtigte den Verlag, in seinen Publikationen gegen Flüchtlinge zu hetzen.Foto: Archiv Rottenburg – Und wieder einmal gibt es Ärger rund … Weiterlesen →

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