Der stellvertretende EU-Kommissionspräsident Ansip hat den deutschen Alleingang im Kampf gegen #Hass und #Hetze im #Internet kritisiert.

Der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur, es sei schlecht für die #EU, wenn alle Mitgliedstaaten anfingen, ihre eigenen Regeln aufzustellen. Für die Menschen und Unternehmen in Europa, aber auch für globale Plattformen wie #Facebook, #Twitter und #YouTube werde es sehr schwer sein, unterschiedliche Regelwerke zu verstehen. Ziel sollte es eigentlich sein, eine Zersplitterung zu vermeiden, betonte Ansip. Er bezog seine Kritik auf ein neues deutsches Gesetz, das dafür sorgen soll, dass Online-Netzwerke strafbare Inhalte schneller löschen.