Schlagwort-Archive: Hetze

Karliczek (CDU): Schulen sollten intensiver über Antisemitismus diskutieren

12. Oktober 2019 In Schulen sollte nach Ansicht von Bildungsministerin Karliczek intensiver über Antisemitismus gesprochen werden. (picture alliance/dpa/Britta Pedersen) Bundesbildungsministerin Karliczek ruft Deutschlands Schulen dazu auf, nach dem Anschlag von Halle intensiver über Antisemitismus zu diskutieren. Sie sei sehr besorgt … Weiterlesen

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UNGLAUBLICH: Facebook sperrt Grünen wg. Hetze gegen die AfD!

DIE GRÜNEN | ZENSUR Bei uns wäre ihm das auch passiert Lokalpolitiker Michael Schmelich (65, GRÜNE) wurde von Facebook gesperrt, weil er ein Hassposting über die AfD verfasste, die Parteimitglieder als Nazis diffamierte. Obwohl er vor Gericht überraschend Recht erhielt, sperrte ihn … Weiterlesen

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Noch zu viel Meinungsfreiheit im Internet: Bouffier kündigt elektronisches Denunzianten-System an

  26. September 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Wiesbaden. Im Internet gibt es immer noch zu viele Möglichkeiten, das Recht auf freie Meinungsäußerung auszuüben. So sieht es der hessische CDU-Ministerpräsident Bouffier. Er hat deshalb jetzt den Aufbau eines Meldesystems gegen „Hetze“ im … Weiterlesen

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Hessen plant Meldesystem gegen „Hetze“ im Netz

Überwachung im Internet Deutschland 20. September 2019 WIESBADEN. Die hessische Landesregierung hat den Aufbau eines Meldesystems gegen „Hetze“ im Internet angekündigt. „Auch im Netz ist die Würde des Menschen unantastbar“, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. … Weiterlesen

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AFD-VIZE SORGT MIT ATTACKE GEGEN BOUFFIER FÜR EKLAT IM LANDTAG

AfD 05.09.2019 19:06  VERBAL-ATTACKEN GEGEN VOLKER BOUFFIER BRINGT ANDERE FRAKTIONEN GEGEN AFD AUF Wiesbaden – Mit einer provokanten Rede im hessischen Landtag hat AfD-Vizefraktionschef Klaus Herrmann die anderen Fraktionen im Parlament gegen sich aufgebracht. Auslöser für die heftige und emotional geführte Debatte waren am Donnerstag … Weiterlesen

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Sachsenwahl: Angebliche Chats Rechtsradikaler zu den „Hetzjagden von Chemnitz“ aufgetaucht

Demonstration in Chemnitz (c) Screenshot Youtube MEDIEN Von David Berger  – 27. August 2019   Pünktlich vor der Sachsenwahl am 1. September kommen deutsche Qualitätsjournalisten mit brandneuen Erkenntnissen über die angeblichen „Hetzjagden“ von Chemnitz vor genau einem Jahr heraus. Angeblich … Weiterlesen

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Bundesregierung bereitet massive Kriminalisierung von Migrationskritikern vor

(c) Chris Grabert, flickr – CC BY-NC-SA 2.0 MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von PP-Redaktion – 24. August 2019   Die Bundesregierung baut deutsche Sicherheitsbehörden zur Schutzbehörde der Einheitsparteien um. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird jetzt das Bundeskriminalamt … Weiterlesen

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Mullah-Verehrung und Israel-Hetze: Bundespräsident und Staatsfunk beschämen Deutschland

  DANIEL MATISSEK 17. August 2019 Frank-Walter Steinmeier (Bild: shutterstock.com)   Berlin / Köln – Es ist eine nicht enden wollende Schande, die sich tagtäglich steigert: Während in Deutschland Rabbiner bespuckt, jüdische Mitbürger wieder verprügelt und gedemütigt werden und sich Juden zum ersten Mal seit … Weiterlesen

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Irrer Hetz-Tweet gegen Trump und AfD: Jetzt dreht Stegner völlig durch

  21. Juli 2019 Foto: Imago  Kiel – Ralf „Pöbel-Ralle“ Stegner, SPD-Parteivize und unter Deutschlands Spitzenpolitikern einer der populistischsten Twitter-Nutzer überhaupt, scheint gerade eine Veränderung zu durchlaufen: Bloße verbale Tiefschläge genügen ihm nicht mehr, neuerdings versucht er sich in lupenreiner … Weiterlesen

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Treffen in Potsdam: SPD-Minister planen Maßnahmen gegen Rechts

  11. Juli 2019 Bundesweite Strategie gegen Rechtsextremismus gefordert (imago) Der niedersächsische Innenminister Pistorius fordert eine bundesweite Strategie, um extremistische Strukturen offenzulegen. Ein Sprecher des SPD-Ministers sagte in Hannover, vor allem die Radikalisierung der rechtsextremen Szene sei derzeit eines der … Weiterlesen

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FDP gegen staatliches Denunziantentum

06. Juli 2019 Foto: Von cristovao/Shutterstock   Berlin – Im Kampf gegen Hetze im Internet hat sich die FDP im Bundestag gegen eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen. „Es ist gut, Hass und Beleidigungen im Netz zurückzudrängen. Das Strafrecht ist aber kein … Weiterlesen

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Emnid: Kramp-Karrenbauer stürzt ab

29. Juni 2019 Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer am 07.12.2018 (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Die permanente Hetze gegen die AfD zeigt weiter Wirkung: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer („AKK“) verliert ein weiteres Mal in der Gunst der Deutschen. Ende Juni wünscht … Weiterlesen

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Mordfall Lübcke: Für Manuela Schwesig ist die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz

27. Juni 2019 Foto: Manuela Schwesig (über dts Nachrichtenagentur)   Schwerin – Schon wieder wird versucht, ein Mordfall zu missbrauchen, um Parteipolitik zu betreiben und schon wieder soll der Verfassungsschutz als Waffe eingesetzt werden, um eine missliebige Opposition klein zu … Weiterlesen

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Wähler lassen sich durch Hetze nicht beeinflussen: SPD auf historischem Tiefstand, AfD bleibt stabil

25. Juni 2019 Überflüssig: SPD (Foto: Collage)   Berlin – Die unerträgliche Hetze von SPDCDUGRÜNELONKEFDP und Medien zeigt nicht die gewünschte Wirkung. Im Gegenteil: In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA ist die SPD auf einen historischen Tiefstand gefallen. Im sogenannten … Weiterlesen

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Landgericht Bremen: Ausdruck „Goldstück“ kann Hetze sein

  21. Juni 2019 Herr Schulz und seine „Goldstücke“ (Foto: Collage)   Bremen – Es wird immer irrer. Ein Facebook-Nutzer verwendet in einem Beitrag den Begriff „Goldstücke“ für sogenannte Flüchtlinge. Daraufhin sperrt Facebook sein Konto. Der User klagt. Jedoch gibt … Weiterlesen

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Mordfall Lübcke: Kampf gegen Rechts wird noch mehr verstärkt

22. Juni 2019 Foto: Von rkl_foto/Shutterstock   Vergessen sind all die islamischen Terroranschläge, die viele Gewalttaten der linken, die Vergewaltigungen und Messerstechereien von Migranten, der wieder erstarkte Antisemitismus und die  vielen Verbrechen der arabischen Clans. Deutschlands Politiker kennen nur noch … Weiterlesen

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MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR: Auch Seehofer denkt nun über den Entzug von Grundrechten für „Feinde der Demokratie“ nach

Bildquelle: Screenshot YT Von David Berger  – 22. Juni 2019 (David Berger) Auch Seehofer nimmt nun die Forderungen Peter Taubers auf. Der Mord an Lübcke hat einen hochgefährlichen Mechanismus in Gang gesetzt, in dem rechtsextreme Freiheitshasser mit linksgrün gedrehten Freiheitshassern unsere … Weiterlesen

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War klar: Justizministerium plant Erweiterung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz

20. Juni 2019 In den Fängen der Linken (Foto Durch Lightspring/Shutterstock)  Berlin – Das ging ja doch schneller als gedacht. Tauber hatte es ja schon vorgemacht. Der Mordfall Lübcke soll jetzt wohl dazu benutzt werden, Kritiker von der falschen Seite zum … Weiterlesen

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Selten so gelacht: Twitter sperrt SPD-Kollegen von Heiko Maas!

13. Mai 2019 Sven Kohlmeier (Foto: Imago) Was für ein grandioses Eigentor. Die Netz-Zensur frisst ihre eigenen Kinder. Der „Tagesspiegel“ vermeldet gerade, dass  der Twitter-Account ausgerechnet des netzpolitischen Sprechers der SPD, Sven Kohlmeier, gesperrt wurde. Er hatte folgendes gepostet: Das … Weiterlesen

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Notre-Dame: Jeden Tag werden Kirchen von Moslems vandalisiert, vollgekotet und angezündet

16. April 2019 In Flammen: Kathedrale Notre-Dame in Paris am 15. April 2019 War es vorsätzliche Brandstiftung? Haben womöglich Muslime die Kathedrale Notre-Dame in Paris angesteckt? Völlig abwegig ist dieser Gedanke nicht. Eher die logische Schlussfolgerung aus den Vorkommnissen der … Weiterlesen

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Aras Bacho „hetzt“ sich selbst ins Abseits – Auch youtuber haben manchmal einen Schlag

  05. April 2019 Foto: Screenshot/Youtube   Er ist wieder da – und genau so verwirrt wie eh und je: Der Blogger Aras Bacho, der in der Vergangenheit schon durch seine Hetze gegen Deutsche aufgefallen ist. Jetzt hat er sich … Weiterlesen

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Nach feigen Anschlägen: Grenzüberschreitende Solidarität mit AfD auf Regierungsniveau

  Starke Freunde hat die AfD in Europa – bis in manche Regierungen hinein. Foto: David Iliff / Wikimedia (CC BY-SA 3.0) 16. Jänner 2019 – 19:38 Die jüngste Anschlagwelle gegen Menschen und Einrichtungen der #AfD und die damit verbundenen zynischen … Weiterlesen

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SPD in Sachsen: Kreuze für Terroropfer sind Hetze!

15. Januar 2019 „Hass-Kreuze“ in Bautzen (Bild: IB)  Sachsen/Bautzen – Am Wochenende entfernte die Polizei am Protschenberg insgesamt 23 Kreuze. Diese trugen die Namen von Menschen, die im Zusammenhang mit ausländischen Bürgern ums Leben gekommen sind, so die zuständige Polizeidirektion. Für … Weiterlesen

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Twitter ohne Habeck – Debatte über Social Media

08. Januar 2019 Grünen-Chef Robert Habeck (dpa / picture alliance / Patrick Pleul) Die Auswirkungen Sozialer Medien auf die Gesellschaft sind verstärkt in die Diskussion geraten. Angefacht wurde die Debatte durch die Ankündigung von Grünen-Chef #Habeck, sich aus #Facebook und #Twitter, … Weiterlesen

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Mordanschlag auf Bremer AfD-Politiker – Linke jubeln, Facebook löscht Foto vom Opfer!

08. Januar 2019 Wieder wurde ein Abgeordneter der AfD von Linksextremisten angegriffen; © jouwatch Collage Bremen – Die politische und mediale Hetze der Linken zeigt immer mehr Wirkung: Am Montag wurde der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der AfD Bremen Frank Magnitz von mehreren Personen … Weiterlesen

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München: Plakat-Aktion im Stadtteil Neuhausen gegen Pegida-Kundgebung

LINKSGESTÖRTE WAHNVORSTELLUNGEN VON „RASSISMUS“ UND „HETZE“ 27. Oktober 2018 Am Samstag findet auf dem Rotkreuzplatz in München um 13 Uhr die sechste Kundgebung des Pegida-Originals statt Von MICHAEL STÜRZENBERGER | #München wird seit siebzig Jahren, mit nur einer kurzen Unterbrechung … Weiterlesen

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Rolex-Chebli geht offline – WEGEN „NAZIS UND EXTREMISTEN ALLER COLEUR“

  23. Oktober 2018 Ohne ständigem Check ihrer Facebookseite kann Sawsan Chebli sich vielleicht auch besser aufs Arbeiten konzentrieren. Von REALSATIRE | Au weia, das haben die Facebook-Hater nun davon. Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) ist wegen der Kritik … Weiterlesen

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Französischer Rapper: Weiße Babys töten und die Eltern aufhängen

  30. September 2018 Französischer Rapper Nick Conrad, der gerne Weiße hängen möchte (Bild: Screenshot)  Deutschland hat die linksextremen Käsegesichter von „Feine Sahne Fischfilet“, die den „Bullen die Knüppel in ihre Fresse rein hauen“. Frankreich hat den maximal-pigmentierten Nick Conrad und … Weiterlesen

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„Piefke bleibt zu Hause“: Österreicher in Rage wegen Hetze gegen Deutsche

© AFP 2018 / Christof STACHE 13:28 15.09.2018 (aktualisiert 16:34 15.09.2018) Nach mehreren gegen deutsche #Touristen gerichteten Diskriminierungsfällen in der österreichischen Gemeinde #Weißenbach (Bundesland Tirol) gehen die Wogen hoch, wie das Newsportal „Heute“ berichtet. In letzter Zeit finden Autofahrer mit deutschem … Weiterlesen

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Demonstration von «Pro Chemnitz» findet wieder großen Zulauf

Erschienen am 07.09.2018 Polizeifahrzeuge stehen vor dem Karl-Marx-Denkmal. Foto: Hendrik Schmidt Chemnitz (dpa) – Eine Demonstration der rechtspopulistischen Bewegung «Pro Chemnitz» hat nach Schätzungen von Beobachtern am Freitagabend an die 2000 Teilnehmer angezogen. Die Polizei hatte mit Stand 18.30 Uhr … Weiterlesen

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