Schlagwort-Archive: Hetze

Jetzt ist er halt da – Islamistischer Terror hat zu Weihnachten Hochkonjunktur

  Weihnachtszeit ist Terrorzeit   Nun sind sie halt da, die Messerstecher und Islam-Terroristen. Sie meinen, dass im Angesicht der erstochenen Menschen und Verletzten in London und Den Haag der Zynismus des vorigen Satzes nur schwer zu ertragen ist? Sie … Weiterlesen

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„WIR WERDEN SIE ERMORDEN … “Berliner Staatssekretärin macht Morddrohungen öffentlich

Gegen Berlins Staatssekretärin Sawsan Chebli (41) gab es Morddrohungen. Seit einigen Monaten steht sie unter Polizeischutz Foto: Christian Lohse Von: KATJA COLMENARES 02.12.2019 – 21:50 Uhr „Wir werden Sie ermorden … Familienangehörige auf öffentlicher Straße exekutieren.“ Die Berliner Staatsekretärin Chebli machte … Weiterlesen

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Manuela Schwesig (SPD) hat Angst vor der AfD und warnt vor Björn Höcke

SPD 23.11.2019 16:17  MANUELA SCHWESIG REDET AUF BUNDESKONGRESS DER JUSOS ÜBER AFD Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat zum entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen und den Protest gegen ein Treffen des rechtsnationalen AfD-Flügels am Samstag in Binz auf Rügen unterstützt. … Weiterlesen

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Bürgermeisterin von Arnsdorf tritt zurück – NACH HASS-ATTACKEN IM NETZ

    Will in den vorzeitigen Ruhestand, weil Rechte sie mobben: Martina Angermann (SPD) Foto: Dirk Sukow   Artikel von: MICHAEL DEUTSCHMANN   veröffentlicht am 22.11.2019 – 14:21 Uhr Arnsdorf – Die Bürgermeisterin von Arnsdorf (4855 Einwohner) in Sachsen, Martina Angermann (63), gibt auf. Im Gemeinderat … Weiterlesen

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Automatische Zensur bei Facebook: 80 Prozent der „Haßrede“-Kommentare erkennt der Computer

  17. November 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Menlo Park/Kalifornien. Eine interessante Zahl: im dritten Quartal des laufenden Jahres 2019 wurden bei Facebook 80 Prozent der wegen angeblicher „Haßrede“ gelöschten Inhalte nicht von menschlichen Zensoren, sondern von Software identifiziert. Das teilte Facebook … Weiterlesen

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AfD-Abgeordneter Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

© Foto : Deutscher Bundestag DEUTSCHLAND 09:47 13.11.2019 (aktualisiert 09:55 13.11.2019) Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Dies teilte die Deutsche Presse-Agentur (DPA) unter Verweis auf Ausschusskreise mit. Es handelt sich um einen einmaligen … Weiterlesen

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SO sieht der „Politiker“ aus, der den „Nazi-Notstand“ in Dresden ausrief!

AFD | ALTPARTEIEN | RECHTSEXTREMISMUS Herrenrasse 2019 Neues aus der Clown-Welt. Der Dresdner Stadtrat beschloss unter dem Motto „Nazinotstand?“ Demokratie und Zivilgesellschaft zu stärken. Was immer das bedeuten soll. Von Oliver Flesch Frauentyp: Maximilian Aschenbach. Stadtrat in Dresden von Die Partei.Ich hab mich schon … Weiterlesen

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Deutschland – Evangelische Kirche verliert Mitglieder – und sieht darin kein Problem

  01.11.2019 • 21:21 Uhr © Screenshot: zdf.de Annette Kurschus im Gespräch mit dem ZDF am Donnerstag Die Evangelische Kirche in Deutschland verliert dramatisch an Mitgliedern. Für die stellvertretende EKD-Ratsvorsitzende kein Problem. Die Kirche sei wichtig, weil sie sich traue, … Weiterlesen

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Nürnberger Christkind: Auch Söder kritisiert rassistische AfD-Reaktionen auf Wahl von Benigna Munsi

  01. November 2019 Auch CSU-Chef Söder hat dem Nürnberger Christkind Benigna Munsi gratuliert. (dpa-Bildfunk / Daniel Karmann) Bayerns Ministerpräsident Söder hat Reaktionen aus der AfD zur Wahl des Nürnberger Christkinds kritisiert. Unter anderem ein Kreisverband hatte einen rassistischen Post über … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD) Hetze gegen die AfD wird immer krasser

Berlin (ADN) – Stephan Brandner gibt eine Pressekonferenz. Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.10.2019

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Seehofer kündigt Programm gegen Antisemismus an: Künftig muß denunziert werden

20. Oktober 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Nach dem Anschlag von Halle hat CSU-Bundesinnenminister Seehofer jetzt ein Sechs-Punkte-Programm zur Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland angekündigt. Dazu gehören ein besserer Schutz jüdischer Einrichtungen und mehr Personal für Behörden. Bei BKA und Bundesverfassungsschutz … Weiterlesen

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Karliczek (CDU): Schulen sollten intensiver über Antisemitismus diskutieren

12. Oktober 2019 In Schulen sollte nach Ansicht von Bildungsministerin Karliczek intensiver über Antisemitismus gesprochen werden. (picture alliance/dpa/Britta Pedersen) Bundesbildungsministerin Karliczek ruft Deutschlands Schulen dazu auf, nach dem Anschlag von Halle intensiver über Antisemitismus zu diskutieren. Sie sei sehr besorgt … Weiterlesen

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UNGLAUBLICH: Facebook sperrt Grünen wg. Hetze gegen die AfD!

DIE GRÜNEN | ZENSUR Bei uns wäre ihm das auch passiert Lokalpolitiker Michael Schmelich (65, GRÜNE) wurde von Facebook gesperrt, weil er ein Hassposting über die AfD verfasste, die Parteimitglieder als Nazis diffamierte. Obwohl er vor Gericht überraschend Recht erhielt, sperrte ihn … Weiterlesen

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Noch zu viel Meinungsfreiheit im Internet: Bouffier kündigt elektronisches Denunzianten-System an

  26. September 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Wiesbaden. Im Internet gibt es immer noch zu viele Möglichkeiten, das Recht auf freie Meinungsäußerung auszuüben. So sieht es der hessische CDU-Ministerpräsident Bouffier. Er hat deshalb jetzt den Aufbau eines Meldesystems gegen „Hetze“ im … Weiterlesen

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Hessen plant Meldesystem gegen „Hetze“ im Netz

Überwachung im Internet Deutschland 20. September 2019 WIESBADEN. Die hessische Landesregierung hat den Aufbau eines Meldesystems gegen „Hetze“ im Internet angekündigt. „Auch im Netz ist die Würde des Menschen unantastbar“, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. … Weiterlesen

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AFD-VIZE SORGT MIT ATTACKE GEGEN BOUFFIER FÜR EKLAT IM LANDTAG

AfD 05.09.2019 19:06  VERBAL-ATTACKEN GEGEN VOLKER BOUFFIER BRINGT ANDERE FRAKTIONEN GEGEN AFD AUF Wiesbaden – Mit einer provokanten Rede im hessischen Landtag hat AfD-Vizefraktionschef Klaus Herrmann die anderen Fraktionen im Parlament gegen sich aufgebracht. Auslöser für die heftige und emotional geführte Debatte waren am Donnerstag … Weiterlesen

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Sachsenwahl: Angebliche Chats Rechtsradikaler zu den „Hetzjagden von Chemnitz“ aufgetaucht

Demonstration in Chemnitz (c) Screenshot Youtube MEDIEN Von David Berger  – 27. August 2019   Pünktlich vor der Sachsenwahl am 1. September kommen deutsche Qualitätsjournalisten mit brandneuen Erkenntnissen über die angeblichen „Hetzjagden“ von Chemnitz vor genau einem Jahr heraus. Angeblich … Weiterlesen

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Bundesregierung bereitet massive Kriminalisierung von Migrationskritikern vor

(c) Chris Grabert, flickr – CC BY-NC-SA 2.0 MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von PP-Redaktion – 24. August 2019   Die Bundesregierung baut deutsche Sicherheitsbehörden zur Schutzbehörde der Einheitsparteien um. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird jetzt das Bundeskriminalamt … Weiterlesen

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Mullah-Verehrung und Israel-Hetze: Bundespräsident und Staatsfunk beschämen Deutschland

  DANIEL MATISSEK 17. August 2019 Frank-Walter Steinmeier (Bild: shutterstock.com)   Berlin / Köln – Es ist eine nicht enden wollende Schande, die sich tagtäglich steigert: Während in Deutschland Rabbiner bespuckt, jüdische Mitbürger wieder verprügelt und gedemütigt werden und sich Juden zum ersten Mal seit … Weiterlesen

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Irrer Hetz-Tweet gegen Trump und AfD: Jetzt dreht Stegner völlig durch

  21. Juli 2019 Foto: Imago  Kiel – Ralf „Pöbel-Ralle“ Stegner, SPD-Parteivize und unter Deutschlands Spitzenpolitikern einer der populistischsten Twitter-Nutzer überhaupt, scheint gerade eine Veränderung zu durchlaufen: Bloße verbale Tiefschläge genügen ihm nicht mehr, neuerdings versucht er sich in lupenreiner … Weiterlesen

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Treffen in Potsdam: SPD-Minister planen Maßnahmen gegen Rechts

  11. Juli 2019 Bundesweite Strategie gegen Rechtsextremismus gefordert (imago) Der niedersächsische Innenminister Pistorius fordert eine bundesweite Strategie, um extremistische Strukturen offenzulegen. Ein Sprecher des SPD-Ministers sagte in Hannover, vor allem die Radikalisierung der rechtsextremen Szene sei derzeit eines der … Weiterlesen

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FDP gegen staatliches Denunziantentum

06. Juli 2019 Foto: Von cristovao/Shutterstock   Berlin – Im Kampf gegen Hetze im Internet hat sich die FDP im Bundestag gegen eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen. „Es ist gut, Hass und Beleidigungen im Netz zurückzudrängen. Das Strafrecht ist aber kein … Weiterlesen

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Emnid: Kramp-Karrenbauer stürzt ab

29. Juni 2019 Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer am 07.12.2018 (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Die permanente Hetze gegen die AfD zeigt weiter Wirkung: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer („AKK“) verliert ein weiteres Mal in der Gunst der Deutschen. Ende Juni wünscht … Weiterlesen

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Mordfall Lübcke: Für Manuela Schwesig ist die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz

27. Juni 2019 Foto: Manuela Schwesig (über dts Nachrichtenagentur)   Schwerin – Schon wieder wird versucht, ein Mordfall zu missbrauchen, um Parteipolitik zu betreiben und schon wieder soll der Verfassungsschutz als Waffe eingesetzt werden, um eine missliebige Opposition klein zu … Weiterlesen

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Wähler lassen sich durch Hetze nicht beeinflussen: SPD auf historischem Tiefstand, AfD bleibt stabil

25. Juni 2019 Überflüssig: SPD (Foto: Collage)   Berlin – Die unerträgliche Hetze von SPDCDUGRÜNELONKEFDP und Medien zeigt nicht die gewünschte Wirkung. Im Gegenteil: In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA ist die SPD auf einen historischen Tiefstand gefallen. Im sogenannten … Weiterlesen

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Landgericht Bremen: Ausdruck „Goldstück“ kann Hetze sein

  21. Juni 2019 Herr Schulz und seine „Goldstücke“ (Foto: Collage)   Bremen – Es wird immer irrer. Ein Facebook-Nutzer verwendet in einem Beitrag den Begriff „Goldstücke“ für sogenannte Flüchtlinge. Daraufhin sperrt Facebook sein Konto. Der User klagt. Jedoch gibt … Weiterlesen

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Mordfall Lübcke: Kampf gegen Rechts wird noch mehr verstärkt

22. Juni 2019 Foto: Von rkl_foto/Shutterstock   Vergessen sind all die islamischen Terroranschläge, die viele Gewalttaten der linken, die Vergewaltigungen und Messerstechereien von Migranten, der wieder erstarkte Antisemitismus und die  vielen Verbrechen der arabischen Clans. Deutschlands Politiker kennen nur noch … Weiterlesen

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MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR: Auch Seehofer denkt nun über den Entzug von Grundrechten für „Feinde der Demokratie“ nach

Bildquelle: Screenshot YT Von David Berger  – 22. Juni 2019 (David Berger) Auch Seehofer nimmt nun die Forderungen Peter Taubers auf. Der Mord an Lübcke hat einen hochgefährlichen Mechanismus in Gang gesetzt, in dem rechtsextreme Freiheitshasser mit linksgrün gedrehten Freiheitshassern unsere … Weiterlesen

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War klar: Justizministerium plant Erweiterung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz

20. Juni 2019 In den Fängen der Linken (Foto Durch Lightspring/Shutterstock)  Berlin – Das ging ja doch schneller als gedacht. Tauber hatte es ja schon vorgemacht. Der Mordfall Lübcke soll jetzt wohl dazu benutzt werden, Kritiker von der falschen Seite zum … Weiterlesen

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Selten so gelacht: Twitter sperrt SPD-Kollegen von Heiko Maas!

13. Mai 2019 Sven Kohlmeier (Foto: Imago) Was für ein grandioses Eigentor. Die Netz-Zensur frisst ihre eigenen Kinder. Der „Tagesspiegel“ vermeldet gerade, dass  der Twitter-Account ausgerechnet des netzpolitischen Sprechers der SPD, Sven Kohlmeier, gesperrt wurde. Er hatte folgendes gepostet: Das … Weiterlesen

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