SPD-Bundesvorsitz – Widerstand gegen Nahles

Andrea Nahles beim Bundesparteitag der SPD im Dezember 2017 (Imago)

Als mögliche Parteichefin umstritten: Andrea Nahles, hier beim Bundesparteitag der SPD im Dezember 2017. (Imago)

Innerhalb der #SPD regt sich #Widerstand gegen die erwartete Übernahme des Parteivorsitzes durch Fraktionschefin #Nahles. Die #Flensburger Oberbürgermeisterin und SPD-Politikerin #Lange kündigte eine #Gegenkandidatur an. Auch aus Berlin kommt erheblicher Gegenwind.

Der NDR zitiert aus einem Brief Langes an den SPD-Bundesvorstand, in dem sie ihre Kandidatur ankündigt . Darin heißt es, das Amt des Vorsitzenden sei für die Partei von weitreichender Bedeutung und dürfe deshalb nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden.

Die Berliner SPD lehnt laut einem Bericht der ‚Berliner Morgenpost‘ Nahles als kommissarische Vorsitzende ab. Der Landesvorstand wolle nicht, dass bereits vor einem Parteitag Tatsachen geschaffen würden, berichtet das Blatt nach einer Sitzung des Gremiums.

Die ‚Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen‘ äußerte zudem formale Bedenken. Ihr Vorsitzender #Baumann-Hasske sagte der Zeitung ‚Die Welt‘, die Parteisatzung biete keine Grundlage für einen kommissarischen SPD-Vorsitz.

Über die Nachfolge von Parteichef #Schulz beraten heute die Führungsgremien der SPD. Es wird erwartet, dass Schulz seinen sofortigen Rückzug verkündet. Die stellvertretende SPD-Chefin #Dreyer befürwortete eine kommissarische Übernahme des Parteivorsitzes durch Nahles. Dreyer sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Partei könne nicht führungslos sein.

Ursprünglich wollte Schulz sich erst Anfang März als Parteichef zurückziehen. Führende Sozialdemokraten haben sich aber für einen schnelleren Wechsel ausgesprochen. Unter innerparteilichem Druck hat er bereits von seinem Vorhaben Abstand genommen, Außenminister zu werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.02.2018

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Ulrike
Ulrike
6 Jahre zuvor

Nichtskönnerin Nahles wird hoffentlich wie Maddin in die Wüste geschickt.