Schlagwort-Archive: Lange

Klima- und Verkehrspolitik – Koalitionausschuss beendet Beratungen ohne Ergebnisse

Publiziert am 27. Januar 2023 von staseve

27.01.2023 Das Bundeskanzleramt in Berlin (Archivbild) (picture alliance / dpa / Paul Zinken) Im Konflikt um neue Autobahnen und mehr Klimaschutz im Verkehr haben sich SPD, Grüne und FDP nicht auf einen Kompromiss verständigen können. Der Koalitionsausschuss beendete am späten … Weiterlesen →

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Maut-Untersuchungsausschuss: Scheuer weist Vorwürfe von Betreiberfirmen zurück

Publiziert am 2. Oktober 2020 von staseve

02. Oktober 2020 Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, während einer Bundestagssitzung (Gregor Fischer / dpa) Vertreter der Opposition halten die Aussagen von Bundesverkehrsminister Scheuer im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur gescheiterten Pkw-Maut für unzureichend. Der Grünen-Obmann Kühn … Weiterlesen →

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Von der Leyen: Klimaschutz muss Wachstumsmotor für Europa werden

Publiziert am 30. November 2019 von staseve

30. November 2019 Hat viel vor: Die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. (picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa) Die neue EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht in der Energiewende große Chancen für das Wirtschaftswachstum in Europa. Die EU müsse zeigen, dass sie … Weiterlesen →

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Venezuela: Regierung verweigert Europaabgeordneten die Einreise

Publiziert am 18. Februar 2019 von staseve

18. Februar 2019 Der spanische Europaabgeordnete Esteban González Pons (Dominique Faget / afp) Die venezolanische Regierung hat fünf Europaabgeordneten die Einreise verweigert, die vom weitgehend entmachteten Parlament eingeladen worden waren. Der spanische EU-Parlamentarier González Pons sagte am Flughafen der Hauptstadt … Weiterlesen →

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Absprachen im Handelsstreit – Erfolg oder nur Atempause?

Publiziert am 26. Juli 2018 von staseve

26. Juli 2018 US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Weißen Haus. (AP) Die Ergebnisse des Treffens von EU-Kommissionspräsident #Juncker und US-Präsident #Trump werden unterschiedlich bewertet. Der Wirtschaftswissenschaftler #Bofinger sprach von einem „großen Erfolg“, der … Weiterlesen →

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Handelsstreit: Lange (SPD) sieht Chance für europäische Einheit

Publiziert am 16. Juni 2018 von staseve

16. Juni 2018 Der SPD-Europaabgeordnete Lange sieht Chancen, dass der Handelsstreit mit den USA die europäische Einheit stärkt. (imago / Reiner Zensen) Der #Handelsstreit mit den #USA könnte nach den Worten des SPD-Europapolitikers Lange dazu führen, dass die europäische Einheit … Weiterlesen →

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Reaktionen auf die neue SPD-Vorsitzende“Eine gewisse Tragik“

Publiziert am 23. April 2018 von staseve

23. April 2018 Die neue SPD-Vorsitzende #Nahles bei der Verkündung ihres Wahlergebnisses beim Sonderparteitag der Sozialdemokraten in Wiesbaden (dpa /Bernd von Jutrczenka) Nach der Wahl von Fraktionschefin Nahles zur neuen #SPD-Vorsitzenden gibt es aus der eigenen Partei Glückwünsche – und … Weiterlesen →

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SPD-Parteitag – Kühnert zu Erwartungen an Nahles: Kleine Korrekturen reichen nicht

Publiziert am 21. April 2018 von staseve

21. April 2018 Ein Logo der #SPD an einem Rednerpult (imago/Michael Gottschalk) Juso-Chef #Kühnert fordert von der designierten SPD-Chefin #Nahles Mut zu tatsächlicher Erneuerung und echten Reformen. Bei einigen Themen wie #Hartz IV müsse die Partei grundlegend neue Antworten liefern, … Weiterlesen →

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SPD – Klingbeil: Langes Kandidatur gegen Nahles ist kein Denkzettel

Publiziert am 20. April 2018 von staseve

20. April 2018 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (dpa / Bernd von Jutrczenka) SPD-Generalsekretär #Klingbeil hat die designierte Parteivorsitzende #Nahles als die richtige Wahl für den Erneuerungsprozess bezeichnet. Klingbeil sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), Nahles sei durchsetzungsstark und könne Vertrauen zurückgewinnen. Es sei gut, dass … Weiterlesen →

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SPD-Bundesvorsitz – Widerstand gegen Nahles

Publiziert am 13. Februar 2018 von staseve

13. Februar 2018 Als mögliche Parteichefin umstritten: Andrea Nahles, hier beim Bundesparteitag der SPD im Dezember 2017. (Imago) Innerhalb der #SPD regt sich #Widerstand gegen die erwartete Übernahme des Parteivorsitzes durch Fraktionschefin #Nahles. Die #Flensburger Oberbürgermeisterin und SPD-Politikerin #Lange kündigte … Weiterlesen →

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