Schlagwort-Archive: Schulz

Gesetz gegen Hassbotschaften – Zwei FDP-Abgeordnete planen Klage

Publiziert am 12. Juni 2018 von staseve

  10. Juni 2018 Die Klage soll beim #Verwaltungsgericht Köln eingehen (dpa/picture Alliance/Horst Galuschka) Gut fünf Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hassbotschaften im Internet wollen zwei #FDP-Politiker gerichtlich dagegen vorgehen. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, werden die Bundestagsabgeordneten … Weiterlesen →

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Deutschland – Bündnistreue sticht Abrüstung: Bundesregierung weicht Frage nach Abzug von US-Atomwaffen aus

Publiziert am 26. April 2018 von staseve

  26.04.2018 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Die #Große Koalition lehnt die Unterzeichnung des Vertrages über ein Atomwaffenverbot ab. Statt so ein mögliches Ende von US-Atomwaffen in #Deutschland zu begünstigen, beharrt sie auf #Bündnistreue und verschanzt sich hinter der „sicherheitspolitischen … Weiterlesen →

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SPD: Flensburger Oberbürgermeisterin will gegen Nahles antreten

Publiziert am 13. Februar 2018 von staseve

Aus #Flensburg kommt ein neuer Personalvorschlag für den SPD-Bundesvorsitz: Simone Lange will übereinstimmenden Medienberichten zufolge kandidieren und gegen Andrea #Nahles antreten. DPA Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone #Lange (Archivbild)   Dienstag, 13.02.2018   05:32 Uhr In einem Brief an den Bundesvorstand hat Flensburgs Oberbürgermeisterin … Weiterlesen →

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SPD-Bundesvorsitz – Widerstand gegen Nahles

Publiziert am 13. Februar 2018 von staseve

13. Februar 2018Als mögliche Parteichefin umstritten: Andrea Nahles, hier beim Bundesparteitag der SPD im Dezember 2017. (Imago) Innerhalb der #SPD regt sich #Widerstand gegen die erwartete Übernahme des Parteivorsitzes durch Fraktionschefin #Nahles. Die #Flensburger Oberbürgermeisterin und SPD-Politikerin #Lange kündigte eine … Weiterlesen →

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Pläne der SPD-Parteiführung – Diskussionen halten an

Publiziert am 11. Februar 2018 von staseve

11. Februar 2018 Der geplante Wechsel von Schulz auf Nahles sorgt weiter für Unmut in der Partei. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) In der #SPD geht die Debatte über die geplante Übergabe des Parteivorsitzes an Fraktionschefin #Nahles weiter. … Weiterlesen →

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AfD: GroKo ruiniert Deutschland

Publiziert am 8. Februar 2018 von staseve

08. Februar 2018 AfD zu GroKo: Die Koalition der Wahlverlierer wird Deutschland weiter ruinieren Zu den Ergebnissen der GroKo-Verhandlung und Verteilung der Ministerposten erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, #Jörg Urban: „Diese Koalition der Wahlverlierer wird #Deutschland weiter an den Rand des … Weiterlesen →

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Jörg Meuthen analysiert die GroKo-Einigung

Publiziert am 8. Februar 2018 von staseve

Von  PS  – 8. Februar 2018 VK Keine guten Nachrichten für Deutschland und für uns alle: #SPD, #CDU und CSU haben sich #Deutschland erneut zur Beute gemacht. Schauen Sie sich meine Einschätzung zum Handeln der drei Egomanen #Merkel, #Seehofer und #Schulz … Weiterlesen →

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GroKo steht: SPD bekommt Finanzministerium – Seehofer wird Innenminister

Publiziert am 7. Februar 2018 von staseve

07. February 2018 Aktualisiert: 07. Februar 2018 10:45 Die #Koalitionsverhandlungen von #CDU, #CSU und #SPD sind abgeschlossen. Wie mehrere Medien am Mittwoch berichteten, einigten sich die Unterhändler auch schon auf die Ressortverteilung. Horst #Seehofer (l), Angela #Merkel und Martin #Schulz auf … Weiterlesen →

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GroKo-Verhandlungen: Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Publiziert am 7. Februar 2018 von staseve

Erleichterung bei CDU, CSU und SPD: Die GroKo-Verhandler haben sich nach SPIEGEL-Informationen im Grundsatz geeinigt – auch erste Ministerien wurden bereits verteilt. Von Florian Gathmann und Veit Medick CDU-Zentrale in Berlin Mittwoch, 07.02.2018 09:42 Uhr Am frühen Vormittag war es … Weiterlesen →

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CDU, CSU und SPD – GroKo oder nicht?

Publiziert am 6. Februar 2018 von staseve

06. Februar 2018 Kanzlerin #Merkel bezieht Stellung zu den #Koalitionsverhandlungen von Union und SPD (Gregor Fischer/dpa) Die Verhandlungen zwischen #Union und SPD über eine Große Koalition dauern an. Bis zu einer Entscheidung soll durchverhandelt werden, wie beide Seiten deutlich machten. … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND  SCHULZ IN SPD UNTER DRUCK – „Die Partei ist mit ihm durch“

Publiziert am 6. Februar 2018 von staseve

Von Daniel Friedrich Sturm | Stand: 05.02.2018 Kurz vor Ende der Koalitionsverhandlungen fordern prominente Sozialdemokraten, die Namen der Minister noch vor dem Mitgliederentscheid offenzulegen. Der Druck auf Martin #Schulz, seine Zukunftspläne zu erklären, wird immer größer. Innerhalb der #SPD wird die Forderung lauter, … Weiterlesen →

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Verhandlungen: Koalition soll heute stehen

Publiziert am 4. Februar 2018 von staseve

04. Februar 2018 Die Parteichefs Martin #Schulz (#SPD), Horst #Seehofer (#CSU) und Angela #Merkel (#CDU) (dpa / Bernd von Jutrczenka) Die Unionsparteien und die SPD wollen heute ihre #Koalitionsverhandlungen abschließen. Die Parteien haben aber für alle Fälle zwei Reservetage eingeplant. … Weiterlesen →

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Merkel flieht mit Schulz und Seehofer nach Europa

Publiziert am 3. Februar 2018 von staseve

Vera Lengsfeld Jetzt ist es amtlich: Das große Projekt der künftigen #Großen Koalition ist nicht, die drängenden Probleme der chaotischen #Einwanderung zu lösen und in #Deutschland wieder rechtsstaatliche Verhältnisse herzustellen, sondern die Flucht nach #Europa. Das ist jedenfalls das Ergebnis … Weiterlesen →

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So kommentiert Deutschland: Familiennachzug„Schulz und Nahles können froh sein, dass sich die Union durchgesetzt hat“

Publiziert am 2. Februar 2018 von staseve

dpaEine syrische Familie sitzt vor einem Asylwohnheim der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt (Archivbild) Freitag, 02.02.2018, 07:29 #Union und #SPD gehen mit  einem gemeinsamen Signal beim #Familiennachzug für Flüchtlinge in die Endphase ihrer #Koalitionsverhandlungen. So kommentiert die deutsche Presse … Weiterlesen →

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Regierungsbildung – Kramp-Karrenbauer: Nicht wieder bei Null anfangen

Publiziert am 28. Januar 2018 von staseve

28. Januar 2018 Die saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am 04.11.2017 in Saarbrücken. (imago stock&people) Saarlands Ministerpräsidentin #Kramp-Karrenbauer hat die Forderung der #SPD zurückgewiesen, die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zu überarbeiten. Sie könne sich nicht vorstellen, dass die SPD bei Null … Weiterlesen →

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NIEDERLAGE – SPD-Parteitag: Ohrfeige für Schulz – 44% gegen GroKo

Publiziert am 22. Januar 2018 von staseve

VON RAINER ZITELMANN So, 21. Januar 2018 Der #SPD-Parteitag hat den Weg zu #Koalitionsverhandlungen freigegeben – aber nur knapp. Es gab jede Menge scharfe Kritik an der Parteiführung und 44% stimmten gegen den Antrag des Parteivorstandes! © Sascha Schuermann/Getty Images Obwohl ich … Weiterlesen →

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Deutschland SPD-Parteitag stimmt für GroKo

Publiziert am 21. Januar 2018 von staseve

  21.01.2018 • 16:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © dpa/Kay Nietfeld Es ist schon jetzt die längste Regierungsbildung in der Geschichte der #Bundesrepublik. Nun flackert Licht am Ende des Tunnels auf. Nach einer Zitterpartie stimmt die #SPD für die Aufnahme von #Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen →

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SPD-Parteitag – Ja zu GroKo-Verhandlungen?

Publiziert am 21. Januar 2018 von staseve

21. Januar 2018 Fahnen der SPD (dpa / Carsten Rehder) Die #SPD entscheidet heute auf einem Sonderparteitag in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union. Stimmberechtigt sind rund 600 Delegierte und 45 Vorstandsmitglieder. Während sich die Parteispitze wiederholt … Weiterlesen →

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CDU-Wirtschaftsrat: SPD sollte in die Opposition gehen

Publiziert am 18. Januar 2018 von staseve

18. Januar 2018 Bekommt Deutschland erneut eine Große Koalition? (Imago) Der #CDU-Wirtschaftsrat bezweifelt, dass es für eine #Große Koalition im Bund eine ausreichende Basis gibt. Es wäre besser, die #SPD würde ihr Führungsproblem in der #Opposition regeln und sich dort … Weiterlesen →

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Große Koalition: Hamburger SPD für Verhandlungen

Publiziert am 17. Januar 2018 von staseve

17. Januar 2018Wie der SPD-Parteitag entscheidet, ist ungewiss. (picture-alliance / dpa / Michael Kappeler) Der Landesvorstand der #Hamburger SPD empfiehlt die Aufnahme von Verhandlungen mit den Unionsparteien über die Bildung einer neuen Bundesregierung. Der Beschluss sei einvernehmlich gefasst worden, teilte … Weiterlesen →

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Besuch bei SPD-Basis: Schulz auf GroKo-Werbetour

Publiziert am 16. Januar 2018 von staseve

16. Januar 2018Der SPD-Vorsitzende #Martin Schulz kommt am 15.01.2018 in Dortmund in den Sitzungssaal. (picture alliance / dpa / Marcel Kusch) SPD-Chef Schulz hat seine Partei zur Aufnahme von #Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgerufen. Man habe in den Sondierungsgesprächen große … Weiterlesen →

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Ungewohnte Worte im Sat 1 Frühstücksfernsehen nach den Sondierungsgesprächen am 12.01.2018

Publiziert am 15. Januar 2018 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 14.01.2018

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„Zwergenaufstand“: Kritik an Dobrindts Wortwahl

Publiziert am 15. Januar 2018 von staseve

15. Januar 2018 #Malu Dreyer (#SPD), Ministerpräsidentin von #Rheinland-Pfalz (dpa/ picture alliance/ Bernd von Jutrczenka) Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Dreyer hat sich Bemerkungen von Unionsseite über den SPD-internen Streit zu den Sondierungsergebnissen verbeten. Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef #Dobrindt nannte sie im ARD-Fernsehen … Weiterlesen →

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Nach den Sondierungen: Uekermann lehnt GroKo ab

Publiziert am 13. Januar 2018 von staseve

13. Januar 2018 Die frühere Bundesvorsitzenden der Jusos, #Johanna Uekermann. (dpa / Friso Gentsch) #SPD-Präsidiumsmitglied Uekermann hat sich gegen eine Neuauflage der Großen Koalition ausgesprochen. Trotz einiger SPD-Erfolge überzeuge sie das Ergebnis der Sondierung mit der Union nicht, sagte Uekermann … Weiterlesen →

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Union/SPD: Letzter Tag der Sondierungen

Publiziert am 11. Januar 2018 von staseve

11. Januar 2018 Martin Schulz (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka) #Union und #SPD wollen heute ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer #Bundesregierung abschließen. Am späten Abend oder in der Nacht zum Freitag soll feststehen, ob #CDU, #CSU und Sozialdemokraten genügend Gemeinsamkeiten … Weiterlesen →

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Ungarn: Orban fordert mehr Respekt und weist Kritik von Schulz zurück

Publiziert am 8. Januar 2018 von staseve

08. Januar 2018 Viktor Orban (AFP) Der ungarische Ministerpräsident #Orban hat Kritik des SPD-Vorsitzenden #Schulz zurückgewiesen und mehr #Respekt für sein Land gefordert. Schulz hatte angesichts der restriktiven ungarischen #Flüchtlingspolitik den Besuch Orbans bei der Winterklausur der #CSU in der … Weiterlesen →

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Regierung: CDU,CSU und SPD beginnen Sondierungen

Publiziert am 7. Januar 2018 von staseve

07. Januar 2018 Union und SPD kommen zu ersten Sondierungen zusammen. (imago stock&people) Mehr als drei Monate nach der Bundestagswahl kommen #CDU,#CSU und #SPD heute erstmals zu #Sondierungsgesprächen zusammen. Die drei Parteien wollen in Berlin bis Donnerstag die Chancen für … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Treffen der Spitzen von Union und SPD

Publiziert am 3. Januar 2018 von staseve

03. Januar 2018 Beraten heute in Berlin: Seehofer, Merkel und Schulz (v.l) (M.Kappeler/M.Gambarini/dpa) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD beraten heute in Berlin über eine mögliche gemeinsame #Regierungsbildung. An dem Treffen nehmen die Parteichefs #Merkel, #Seehofer und #Schulz, die … Weiterlesen →

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Berlin: Union und SPD besprechen Sondierungsfahrplan

Publiziert am 20. Dezember 2017 von staseve

20. Dezember 2017 Das Kanzleramt in #Berlin (picture alliance/dpa – Wolfgang Kumm) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen heute den Fahrplan für ihre #Sondierungsgespräche im Januar festlegen. Das Treffen der Partei- und Fraktionschefs beginnt am Vormittag in Berlin. … Weiterlesen →

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Plötzlich ist der SPD-Chef der „neue Hitler“: Budapest protestiert gegen Schulz-Ultimatum

Publiziert am 19. Dezember 2017 von staseve

18. Dezember 2017 INTERNATIONAL Budapest. #Ungarn ist schockiert über den Vorschlag von SPD-Chef #Martin Schulz, bis 2025 die #Vereinigten Staaten von Europa aus der Taufe zu heben. Jetzt äußerte sich der ungarische Kanzleramtschef #János Lázar dazu. #Schulz hatte in einer … Weiterlesen →

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