Schlagwort-Archive: Nahles

Realitätsverleugnung: Nahles zweifelt nicht an Eignung für Parteivorsitz und setzt auf Pferde

21. Oktober 2018 Foto: Imago   Berlin – Mit diesem „Spitzenpersonal“ ist die #SPD bald Geschichte. So viel #Realitätsverleugnung gab es wohl noch in keiner Partei: Trotz der Niederlage bei der Bayern-Wahl und dramatischer Umfragewerte für die SPD zweifelt Andrea #Nahles … Weiterlesen

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Nach der Wahl in Bayern – Merkel sieht Vertrauensverlust

15. Oktober 2018 Bundeskanzlerin Merkel beim BGA-Unternehmertag 2018. (dpa-Bildfunk / dpa-Zentralbild / Britta Pedersen) Bundeskanzlerin #Merkel hat einen Vertrauensverlust der Bürger in die #Politik als ursächlich für die starken Verluste von #CSU und #SPD bei der #Landtagswahl in #Bayern bezeichnet. … Weiterlesen

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SPD – Nahles: Entscheidung über GroKo in einigen Monaten

15. Oktober 2018 Andrea Nahles ist zerknirscht nach einem weiteren Absturz ihrer SPD. (dpa / Carsten Koall) Die #SPD-Vorsitzende #Nahles hat betont, dass die Zukunft der Großen Koalition erst in den nächsten Monaten entschieden wird. In dieser Frage gehe es … Weiterlesen

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Nach Bayern-Wahl – Es brodelt in der CSU

15. Oktober 2018 Markus Söder (l), Ministerpräsident von Bayern, Daniela Ludwig, stellvertretende Generalsekretärin, und Horst Seehofer (alle CSU), Bundesinnenminister (Peter Kneffel/dpa) CSU-Chef Seehofer hat nach der Bayern-Wahl erklärt, er wolle weiter Verantwortung tragen. Sein Ziel sei es, die politische Familie … Weiterlesen

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Merkels Propagandaveranstaltung in Berlin – Die Angst der Eliten vor dem Erwachen der deutschen Völker

Bayern wählt heute. Hessen in zwei Wochen. Die Werte der regierenden politischen Parteien fallen wöchentlich. Mit allen Raffinessen versucht man sich an der Macht zu halten. Die Kanzlerin auf Abruf (verklausuliertes Zitat Schäuble, CDU), der Drehhofer (Parteichef Seehofer, CSU), die … Weiterlesen

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CSU-Innenminister Seehofer kippt mal wieder um: „Spurwechsel“ für abgelehnte Asylanten nun doch eine Option

01. Oktober 2018 NATIONAL München. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (#CSU) soll mittlerweile einem sogenannten „#Spurwechsel“ für abgelehnte #Asylbewerber zugeneigt sein. Er habe mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (#SPD) „eine Grundlage“ für den Berliner Koalitionsgipfel am heutigen Abend erarbeitet, wie er laut der … Weiterlesen

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Maaßen-Kompromiss – SPD zufrieden – Opposition weiter kritisch

24. September 2018 Hans-Georg Maaßen, bislang noch Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Opposition kritisiert den Kompromiss der Großen Koalition zur Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen. Dagegen zeigten sich maßgebliche #SPD-Politiker zufrieden und riefen … Weiterlesen

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Koalition einigt sich – Maaßen wird Sonderbeauftragter im Innenministerium

  23. September 2018 Hans-Georg Maaßen (Deutschlandradio / Ellen Wilke) Die Koalition aus Union und SPD hat ihren Streit um die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen beigelegt. CSU-Chef Seehofer teilte am Abend in Berlin mit, dass Maaßen nun Sonderberater im … Weiterlesen

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Treffen zu Maaßen – Kracht die Koalition?

23. September 2018 Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Merkel, Seehofer und Nahles (v.l.n.r.) (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld) Bundesinnenminister Seehofer stellt sich im koalitionsinternen Streit erneut hinter Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Kurz vor einem neuen geplanten Spitzengespräch über die Zukunft Maaßens schloss … Weiterlesen

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Neuverhandlungen im Fall Maaßen – SPD lobt Nahles

22. September 2018 Andrea Nahles, SPD-Parteivorsitzende (dpa/Matthias Balk) Mehrere SPD-Politiker haben sich erleichtert über den Vorstoß von Parteichefin Nahles gezeigt, die Causa Maaßen neu zu verhandeln. Die bayerische SPD-Chefin #Kohnen sagte im ZDF, die Beförderung Maaßens zum Innen-Staatssekretär sei ein … Weiterlesen

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Eil! Jetzt fliegt Maaßen doch: Seehofer knickt vor Merkel und Nahles ein und erschreckt die CSU-Wähler in Bayern

21. September 2018 Das nächste Krisentreffen steht an: Merkel, Seehofer und Nahles. Fotos: Screenshots Youtube  Jetzt geht das Drama von vorne los: Dem offenen Druck der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und dem internen Mobbing der Bundeskanzlerin hat sich Horst Seehofer (#CSU) … Weiterlesen

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Lauterbach zu Causa Maaßen: Scheitern der Koalition wäre unverhältnismäßig

21. September 2018 Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht beim Sonderparteitag in Bonn 2018 (PA/dpa/Kay Nietfeld) Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Lauterbach, hat die Parteivorsitzende #Nahles in der Causa #Maaßen verteidigt. Lauterbach sagte im Deutschlandfunk, Nahles habe sich die … Weiterlesen

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Debatte um Maaßen: SPD-Minister fordern Rückkehr zur Sacharbeit

21. September 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Debatte um den Fall Maaßen beenden (imago/photothek) Mehrere #SPD-Minister haben sich für ein Ende der #Debatte um Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen ausgesprochen. Bundesfinanzminister und Vizekanzler #Scholz sagte der „Bild“-Zeitung, jetzt müsse die Sacharbeit der … Weiterlesen

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Deutschland: Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird abgelöst und befördert

18.09.2018 • 18:00 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Bundesinnenminister Horst Seehofer und Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: Nach Ablösung folgt ein neuer Job im Innenministerium.   Die Hängepartie hat ein Ende: Geheimdienstchef Maaßen muss gehen – einen neuen, attraktiven Job … Weiterlesen

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Zwölf-Punkte-Plan: SPD will Mieterhöhungen drastisch begrenzen

  08. September 2018 Wohnungen in Berlin (imago / Stefan Zeitz) Die #SPD-Führung hat einem Medienbericht zufolge Vorschläge für eine Begrenzung von Mieterhöhungen in Ballungszentren vorgelegt. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt, handelt es sich um einen #Zwölf-Punkte-Plan, der weit über … Weiterlesen

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Verfassungsschutz: Zweifel an Eignung von Maaßen

  08. September 2018 Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. (dpa) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Vorfällen in #Chemnitz weiterhin massiv in der Kritik. Politiker fast aller Parteien zweifeln an seiner Eignung für das Amt. … Weiterlesen

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Maaßen: Dreyer fordert Entlassung

  09. September 2018 Malu Dreyer: „Sind in der Endabstimmungsphase“ (imago / onemorepicture) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht wegen seiner Äußerungen zu den ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz in der Kritik. #SPD-Vize-Chefin #Dreyer hat sich für die Entlassung des Behördenchefs ausgesprochen. Dieser bekräftigte … Weiterlesen

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MONDKALB NAHLES FLEHT – Verfassungsschutz hilf! AfD schon wieder vor den Sozen …

04. September 2018 Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) verliert die SPD (16 Prozent) einen halben Punkt und ist nach der AfD nur noch auf dem dritten Platz. Von PETER BARTELS | Jetzt klappern die morschen Knochen: Die AfD ist … Weiterlesen

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AKP-nahe Organisation: „Die Sonne geht wieder im Osten auf“

21. August 2018 Annäherung zwischen Türkei und China (dpa/picture-alliance/Lintao Zhang) Die #Türkei erwägt, sich auf der Suche nach Allianzen nach Auffassung der #AKP-nahen „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“ nach Ostasien zu orientieren. Der Vorsitzende Bilgi sagte im Dlf, es gebe auch andere … Weiterlesen

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Hartz-IV: Nahles will weniger Sanktionen

18. August 2018 Schriftzug „#Hartz IV“ zum Arbeitslosengeld II. (dpa / Ralf Hirschberger) Die SPD-Vorsitzende #Nahles spricht sich für weitere Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen der früheren rot-grünen Bundesregierung aus. Für jüngere Hartz-IV-Empfänger sollten Leistungskürzungen abgeschafft werden, sagte sie der Funke-Mediengruppe. Bei … Weiterlesen

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Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion zur Asylpolitik

03. July 2018 Aktualisiert: 03. Juli 2018 19:56 Die #SPD-Bundestagsfraktion kommt am Mittwochmorgen zu einer Sondersitzung zum Thema #Asylpolitik zusammen. Andrea #Nahles (SPD).Foto: Kay Nietfeld/dpa Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Mittwochmorgen (07:30 Uhr) zu einer Sondersitzung zusammen. Nach dem Treffen des Koalitionsausschusses … Weiterlesen

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Asylkompromiss: SPD spricht von Fortschritten

04. Juli 2018 Die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles (l), Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) äußern sich nach dem Koalitionsausschuss zum Asylstreit. (dpa-Bildfunk / Arne Immanuel Bänsch) Noch ist der Asylstreit in der #Bundesregierung nicht beendet: Eine … Weiterlesen

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Asylstreit: CDU und CSU einigen sich

03. Juli 2018 Bundeskanzlerin Angela #Merkel (CDU) und Horst #Seehofer (CSU) (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) #CDU und #CSU haben sich im Streit über die #Flüchtlingspolitik auf einen Kompromiss geeinigt. Bundesinnenminister Seehofer sagte nach Verhandlungen mit Bundeskanzlerin Merkel … Weiterlesen

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Union: Ministerpräsident Günther (CDU) wirft CSU Rechtsruck vor

22. Juni 2018 Schleswig-Holsteins Ministerpräsiodent Günther spricht sich für eine Verjüngung in der CDU aus. (picture-alliance / dpa / Gregor Fischer) Der Ministerpräsident von #Schleswig-Holstein, der #CDU-Politiker #Günther, hat der #CSU vorgeworfen, die #Union politisch weit nach rechts rücken zu … Weiterlesen

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KLAGE AUS DER SPD: Nahles: Ich bin sehr verärgert

AKTUALISIERT AM 22.06.2018–03:24 Bildbeschreibung einblenden   Die SPD-Chefin wirft der Union vor, #Deutschland im Asylstreit für interne Machtkämpfe in Geiselhaft zu nehmen. Sie sei „nicht bereit, diese Mätzchen noch weiter mitzumachen“. Die #SPD-Vorsitzende Andrea #Nahles hat mit scharfen Worten an #CDU … Weiterlesen

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Asylstreit: Seehofer kritisiert Hinweis auf Richtlinienkompetenz

19. Juni 2018 Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) spricht über den Streit über die #Asylpolitik in der Union. (imago stock&people) Bundesinnenminister Seehofer sieht es kritisch, dass die Kanzlerin im Asylstreit auf ihre #Richtlinienkompetenz verweist. Seehofer sagte im Bayerischen Rundfunk, es sei … Weiterlesen

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Merkel zu Trump-Rückzieher – „Ernüchternd und deprimierend“

11. Juni 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Gast bei Anne Will im Ersten Deutschen Fernsehen (imago / Jürgen Heinrich) Bundeskanzlerin #Merkel hat den von US-Präsident #Trump verursachten Eklat zum Abschluss des#G7-Gipfels kritisiert. Trumps Abkehr von der gemeinsamen #Abschlusserklärung sei … Weiterlesen

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BAMF-Affäre: Högl (SPD) bremst Forderung nach U-Ausschuss

05. Juni 2018 Eva Högl (imago stock&people / Inga Kjer) Die stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, #Högl, schließt einen #Untersuchungsausschuss zu den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht aus. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht sie aber noch keine Notwendigkeit, die … Weiterlesen

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Bamf: Oppermann schließt Untersuchungsausschuss nicht aus

05. Juni 2018 Thomas Oppermann (SPD), Vizepräsident des Bundestags (imago stock&people) In der Affäre um Missstände beim #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hält Bundestagsvizepräsident #Oppermann die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses für denkbar. Dies sei die logische Konsequenz, falls die Vorgänge im … Weiterlesen

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Amthor plädiert für Untersuchungsausschuss

04. Juni 2018 Der CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor (imago stock&people) In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt nun auch aus der Union die Forderung nach Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Der #CDU-Politiker #Amthor sagte im Deutschlandfunk, ein solches … Weiterlesen

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