Schlagwort-Archive: Nahles

SPD-Krise: Nahles wittert Schulz-Putsch

Vor den Wahlen am Sonntag liegen in der SPD die Nerven blank. Parteichefin Andrea Nahles stellte nach SPIEGEL-Informationen intern Martin Schulz zur Rede – wegen einer möglichen Attacke des Ex-Vorsitzenden. Ina Fassbender/AFP Andrea Nahles Freitag, 24.05.2019   04:58 Uhr Ein vertrauliches Treffen … Weiterlesen

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Wohnungspolitik: Al-Wazir, Grüne: „Brachliegende Flächen nutzen“

  08. April 2019 Tarek al Wazir, Grüne, hessischer Minister für Bauen (dpa / picture alliance / Jens Buettner) In der Debatte um bezahlbaren Wohnraum hat sich der hessische Bauminister Al-Wazir gegen eine Enteignung von Wohnungsgesellschaften ausgesprochen. Bevor man etwa … Weiterlesen

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Anton Hofreiter: Das Grundgesetz folgt den Grünen, nicht die Grünen dem Grundgesetz

  MAX ERDINGER 20. Februar 2019 Sein Krampf – A.H. 2019 – Foto: Imago   Der grüne Anton Hofreiter befürwortet eine Grundgesetzänderung, sollte sie nötig sein, um ein Paritätsgesetz verfassungskonform zu machen. Die harmlosen „Spinner“ von einst werden zur massiven … Weiterlesen

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Koalitionsausschuss – SPD-Generalsekretär: „Dissens über Grundrente besteht weiter“

14. Februar 2019 Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil (PA/dpa/Christoph Schmidt) Union und SPD haben sich nach den Worten von SPD-Generalsekretär Klingbeil noch nicht über die Grundrente geeinigt. Auch nach der gestrigen Sitzung des Koalitionsausschusses bestehe der Dissens weiter, sagte Klingbeil … Weiterlesen

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CDU zur Flüchtlingsfrage – Kramp-Karrenbauer: Grenzschließung „Ultima Ratio“

12. Februar 2019 Grenzübergang zwischen Deutschland und Österreich (dpa / Sven Hoppe) CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hält es für denkbar, die Grenzen in einer ähnlichen Situation wie 2015 für Flüchtlinge zu schließen. Kramp-Karrenbauer bezeichnete eine solche Maßnahme in den ARD-Tagesthemen wörtlich als … Weiterlesen

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Sozialstaat: SPD strebt Reformen an

10. Februar 2019 SPD-Logo (Christoph Schmidt/dpa) Der SPD-Vorstand kommt heute zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen steht das Konzept der Parteispitze um SPD-Chefin Nahles für eine grundlegende Reform des Sozialstaats. Kritik kommt von der CDU. … Weiterlesen

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SPD am Abgrund: Wird Nahles noch im Frühjahr weggeputscht?

28. Januar 2019 Foto: Imago Was für ein Armutszeugnis. Was für eine Verzweiflung. Weil die Quoten-#Nahles die #SPD weiter in Richtung Abgrund treibt, sollen es nun wieder die „alten Säcke“ richten. Der „Merkur“ verbreitet gerade das Gerücht und zitiert dabei … Weiterlesen

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Verfassungsschutz-Entscheidung: AfD kündigt juristische Schritte an

15. Januar 2019 AfD-Bundessprecher Alexander Gauland (dpa/Julian Stähle) Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, hat die Entscheidung begründet, warum die AfD zum Prüffall seiner Behörde erklärt worden ist. Sie beziehe sich auf die gesamte Partei, sagte er auf einer … Weiterlesen

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Hartz IV: Grünen-Chef Habeck verteidigt Pläne für Abschaffung

18. November 2018 Grünen-Chef Habeck in der FAS: „Der Mensch ist kein fauler Hund“ (dpa / Alexander Pohl / NurPhoto ) Der Grünen-Vorsitzende #Habeck hat seine Pläne für eine Abschaffung von #Hartz-IV verteidigt. Das bisherige System sei „auf Demütigung ausgerichtet“, … Weiterlesen

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Vorläufiges Ergebnis in Hessen: Es reicht für Schwarz-Grün

29. Oktober 2018 Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und der Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir nach der Landtagswahl in Hessen 2018. (AFP – Oliver Dietze ) Nach der #Landtagswahl in #Hessen könnte die schwarz-grüne Koalition weiterregieren. Laut dem vorläufigen Endergebnis hätten CDU … Weiterlesen

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Der kleine Onkel grüßt die Nahles ! Plant Nahles (SPD) eine Pferdesteuer?

Einer der  vier Millionen Reiter in Deutschland fragt nun an, nachdem er heute von Frau Nahles Plan Parlamentskreis Pferd gelesen hat, ob Frau Nahles (SPD) eine Pferdesteuer plant? Der kleine Onkel grüßt Andrea Nahles WENN MAN ZU OFT VOM PFERD GEFALLEN IST… Nahles … Weiterlesen

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WENN MAN ZU OFT VOM PFERD GEFALLEN IST… Nahles sticht der Hafer: Sie gründet „Parlamentskreis Pferd“

  23. Oktober 2018 Zwei, die sich verstehen. Einer davon ist dumm, der andere ein Pferd. Sie hat ein Haus, ein kunterbuntes Haus, macht sich zum Affen, hat ein Pferd und macht sich die Welt, widdewidde wie sie ihr gefällt. SPD-Chefin Andrea … Weiterlesen

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Realitätsverleugnung: Nahles zweifelt nicht an Eignung für Parteivorsitz und setzt auf Pferde

21. Oktober 2018 Foto: Imago   Berlin – Mit diesem „Spitzenpersonal“ ist die #SPD bald Geschichte. So viel #Realitätsverleugnung gab es wohl noch in keiner Partei: Trotz der Niederlage bei der Bayern-Wahl und dramatischer Umfragewerte für die SPD zweifelt Andrea #Nahles … Weiterlesen

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Nach der Wahl in Bayern – Merkel sieht Vertrauensverlust

15. Oktober 2018 Bundeskanzlerin Merkel beim BGA-Unternehmertag 2018. (dpa-Bildfunk / dpa-Zentralbild / Britta Pedersen) Bundeskanzlerin #Merkel hat einen Vertrauensverlust der Bürger in die #Politik als ursächlich für die starken Verluste von #CSU und #SPD bei der #Landtagswahl in #Bayern bezeichnet. … Weiterlesen

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SPD – Nahles: Entscheidung über GroKo in einigen Monaten

15. Oktober 2018 Andrea Nahles ist zerknirscht nach einem weiteren Absturz ihrer SPD. (dpa / Carsten Koall) Die #SPD-Vorsitzende #Nahles hat betont, dass die Zukunft der Großen Koalition erst in den nächsten Monaten entschieden wird. In dieser Frage gehe es … Weiterlesen

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Nach Bayern-Wahl – Es brodelt in der CSU

15. Oktober 2018 Markus Söder (l), Ministerpräsident von Bayern, Daniela Ludwig, stellvertretende Generalsekretärin, und Horst Seehofer (alle CSU), Bundesinnenminister (Peter Kneffel/dpa) CSU-Chef Seehofer hat nach der Bayern-Wahl erklärt, er wolle weiter Verantwortung tragen. Sein Ziel sei es, die politische Familie … Weiterlesen

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Merkels Propagandaveranstaltung in Berlin – Die Angst der Eliten vor dem Erwachen der deutschen Völker

Bayern wählt heute. Hessen in zwei Wochen. Die Werte der regierenden politischen Parteien fallen wöchentlich. Mit allen Raffinessen versucht man sich an der Macht zu halten. Die Kanzlerin auf Abruf (verklausuliertes Zitat Schäuble, CDU), der Drehhofer (Parteichef Seehofer, CSU), die … Weiterlesen

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CSU-Innenminister Seehofer kippt mal wieder um: „Spurwechsel“ für abgelehnte Asylanten nun doch eine Option

01. Oktober 2018 NATIONAL München. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (#CSU) soll mittlerweile einem sogenannten „#Spurwechsel“ für abgelehnte #Asylbewerber zugeneigt sein. Er habe mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (#SPD) „eine Grundlage“ für den Berliner Koalitionsgipfel am heutigen Abend erarbeitet, wie er laut der … Weiterlesen

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Maaßen-Kompromiss – SPD zufrieden – Opposition weiter kritisch

24. September 2018 Hans-Georg Maaßen, bislang noch Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Opposition kritisiert den Kompromiss der Großen Koalition zur Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen. Dagegen zeigten sich maßgebliche #SPD-Politiker zufrieden und riefen … Weiterlesen

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Koalition einigt sich – Maaßen wird Sonderbeauftragter im Innenministerium

  23. September 2018 Hans-Georg Maaßen (Deutschlandradio / Ellen Wilke) Die Koalition aus Union und SPD hat ihren Streit um die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen beigelegt. CSU-Chef Seehofer teilte am Abend in Berlin mit, dass Maaßen nun Sonderberater im … Weiterlesen

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Treffen zu Maaßen – Kracht die Koalition?

23. September 2018 Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Merkel, Seehofer und Nahles (v.l.n.r.) (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld) Bundesinnenminister Seehofer stellt sich im koalitionsinternen Streit erneut hinter Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Kurz vor einem neuen geplanten Spitzengespräch über die Zukunft Maaßens schloss … Weiterlesen

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Neuverhandlungen im Fall Maaßen – SPD lobt Nahles

22. September 2018 Andrea Nahles, SPD-Parteivorsitzende (dpa/Matthias Balk) Mehrere SPD-Politiker haben sich erleichtert über den Vorstoß von Parteichefin Nahles gezeigt, die Causa Maaßen neu zu verhandeln. Die bayerische SPD-Chefin #Kohnen sagte im ZDF, die Beförderung Maaßens zum Innen-Staatssekretär sei ein … Weiterlesen

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Eil! Jetzt fliegt Maaßen doch: Seehofer knickt vor Merkel und Nahles ein und erschreckt die CSU-Wähler in Bayern

21. September 2018 Das nächste Krisentreffen steht an: Merkel, Seehofer und Nahles. Fotos: Screenshots Youtube  Jetzt geht das Drama von vorne los: Dem offenen Druck der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und dem internen Mobbing der Bundeskanzlerin hat sich Horst Seehofer (#CSU) … Weiterlesen

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Lauterbach zu Causa Maaßen: Scheitern der Koalition wäre unverhältnismäßig

21. September 2018 Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht beim Sonderparteitag in Bonn 2018 (PA/dpa/Kay Nietfeld) Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Lauterbach, hat die Parteivorsitzende #Nahles in der Causa #Maaßen verteidigt. Lauterbach sagte im Deutschlandfunk, Nahles habe sich die … Weiterlesen

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Debatte um Maaßen: SPD-Minister fordern Rückkehr zur Sacharbeit

21. September 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Debatte um den Fall Maaßen beenden (imago/photothek) Mehrere #SPD-Minister haben sich für ein Ende der #Debatte um Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen ausgesprochen. Bundesfinanzminister und Vizekanzler #Scholz sagte der „Bild“-Zeitung, jetzt müsse die Sacharbeit der … Weiterlesen

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Deutschland: Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird abgelöst und befördert

18.09.2018 • 18:00 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Bundesinnenminister Horst Seehofer und Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: Nach Ablösung folgt ein neuer Job im Innenministerium.   Die Hängepartie hat ein Ende: Geheimdienstchef Maaßen muss gehen – einen neuen, attraktiven Job … Weiterlesen

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Zwölf-Punkte-Plan: SPD will Mieterhöhungen drastisch begrenzen

  08. September 2018 Wohnungen in Berlin (imago / Stefan Zeitz) Die #SPD-Führung hat einem Medienbericht zufolge Vorschläge für eine Begrenzung von Mieterhöhungen in Ballungszentren vorgelegt. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt, handelt es sich um einen #Zwölf-Punkte-Plan, der weit über … Weiterlesen

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Verfassungsschutz: Zweifel an Eignung von Maaßen

  08. September 2018 Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. (dpa) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Vorfällen in #Chemnitz weiterhin massiv in der Kritik. Politiker fast aller Parteien zweifeln an seiner Eignung für das Amt. … Weiterlesen

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Maaßen: Dreyer fordert Entlassung

  09. September 2018 Malu Dreyer: „Sind in der Endabstimmungsphase“ (imago / onemorepicture) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht wegen seiner Äußerungen zu den ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz in der Kritik. #SPD-Vize-Chefin #Dreyer hat sich für die Entlassung des Behördenchefs ausgesprochen. Dieser bekräftigte … Weiterlesen

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MONDKALB NAHLES FLEHT – Verfassungsschutz hilf! AfD schon wieder vor den Sozen …

04. September 2018 Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) verliert die SPD (16 Prozent) einen halben Punkt und ist nach der AfD nur noch auf dem dritten Platz. Von PETER BARTELS | Jetzt klappern die morschen Knochen: Die AfD ist … Weiterlesen

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