Schlagwort-Archive: Dreyer

Corona-Pandemie: DGB fordert Testpflicht für Unternehmen – Arbeitgeber sehen Fortschritte

30. März 2021 In vielen Unternehmen wird laut BDA-Hauptgeschäftsführer Kampeter bereits regelmäßig getestet (imago/Jochen Eckel) Bundeskanzlerin Merkel hatte die Debatte zuletzt wieder angestoßen. Nun fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund eine Pflicht für Betriebe, ihren Mitarbeitern Corona-Tests anzubieten und diese zu bezahlen. … Weiterlesen

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Covid-19: Spahn gegen Abschaffung der Maskenpflicht

06. Juli 2020 Gesundheitsminister Spahn mit Mund-Nase-Bedeckung. (dpa / Oliver Dietze ) Bundesgesundheitsminister Spahn warnt vor einer Abschaffung der Maskenpflicht im Einzelhandel. Er verstehe die Ungeduld angesichts der Corona-Beschränkungen, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Wenn man es aber dem Virus … Weiterlesen

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Covid-19: Laschet für Lockerung der Corona-Maßnahmen für Rückkehrer

12. Mai 2020 Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (dpa/Federico Gambarini) Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet spricht sich dafür aus, weitere staatliche Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zurückzunehmen. Nach dem Ende des Lockdowns in Frankreich müssten hierzulande die Quarantäne-Maßnahmen für Rückkehrer aus … Weiterlesen

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Covid-19: Seehofer weist Forderungen nach Ende der Grenzkontrollen zurück

08. Mai 2020 Wie lange wird es noch Grenzkontrollen geben? In der Union regt sich Widerstand gegen die Einreisebschränkungen. (dpa / Lukas Schulze) Bundesinnenminister Seehofer hat die Forderungen nach einem vorzeitigen Ende der deutschen Grenzkontrollen zurückgewiesen. Diese seien Teil des … Weiterlesen

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Covid-19: Lehrerverband gegen Schulstart in der kommenden Woche

15. April 2020 Deutschlandweit werden wegen des Coronavirus Schulen geschlossen (picture alliance / dpa / Jonas Güttler) Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Meidinger, hält einen Schulstart in der kommenden Woche nicht für sinnvoll. Man benötige Zeit, um etwa Hygienemaßnahmen und … Weiterlesen

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Nominierung von der Leyens: Unmut in der Großen Koalition

03. Juli 2019 Die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Schwesig, Schäfer-Gümbel und Dreyer (dpa) Die Nominierung der CDU-Politikerin von der Leyen für den Vorsitz der EU-Kommission führt erneut zu Streit in der Großen Koalition im Bund. Das kommissarische Führungstrio der SPD sieht einen … Weiterlesen

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SPD-Neuaufstellung – Übergangsparteichef Schäfer-Gümbel gegen Vorfestlegung

09. Juni 2019 Der SPD-Vorstand hatte am 3. Juni 2019 in Berlin entschieden, die drei Vize-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel mit der kommissarischen Führung zu betrauen (AFP / Tobias Schwarz) Der vorübergehende SPD-Chef Schäfer-Gümbel hat sich dagegen … Weiterlesen

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Weltfrauentag: Tränengas in Istanbul

09. März 2019 Die Polizei in Istanbul hat eine große Demo zum Weltfrauentag gestoppt. (AFP / Ozan Kose) In Istanbul hat die Polizei am Abend eine Kundgebung zum Internationalen Frauentag gestoppt. Die Zeitung „Cumhuriyet“ berichtete, dass Tränengas eingesetzt worden sei. … Weiterlesen

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Sozialstaat: SPD strebt Reformen an

10. Februar 2019 SPD-Logo (Christoph Schmidt/dpa) Der SPD-Vorstand kommt heute zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen steht das Konzept der Parteispitze um SPD-Chefin Nahles für eine grundlegende Reform des Sozialstaats. Kritik kommt von der CDU. … Weiterlesen

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Unfassbar: Dreyer hält „moderate“ Erhöhung der Rundfunkbeiträge für notwendig

  27. Dezember 2018 Foto: Collage Mainz – Eigentlich war das zu erwarten, dass sich die regierenden Politiker mit ihren Propagandasendern solidarisieren: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstützt die Forderung von ZDF-Intendant Thomas Bellut nach höheren Rundfunkbeiträgen. Trotz aller Sparbemühungen … Weiterlesen

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Große Koalition: SPD-Politiker fordern Ende von Streitereien

22. Oktober 2018 Symbolbild zum Zustand der Großen Koalition (imago stock&people) In der #SPD-Spitze wird weiter über den Fortbestand der Großen Koalition diskutiert. Der stellvertretende Vorsitzende #Stegner sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn sich das Erscheinungsbild des Regierungsbündnisses nicht rasch … Weiterlesen

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Maaßen: SPD stellt Ultimatum – FDP fordert Erklärung von Merkel

09. September 2018 Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident Maaßen wächst (dpa) Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident #Maaßen wächst: Die #SPD-Spitze stellt dem Geheimdienstchef ein Ultimatum. Die #FDP fordert von Merkel eine Erklärung im Bundestag. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, Maaßen … Weiterlesen

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Maaßen: Dreyer fordert Entlassung

  09. September 2018 Malu Dreyer: „Sind in der Endabstimmungsphase“ (imago / onemorepicture) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht wegen seiner Äußerungen zu den ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz in der Kritik. #SPD-Vize-Chefin #Dreyer hat sich für die Entlassung des Behördenchefs ausgesprochen. Dieser bekräftigte … Weiterlesen

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SPD-Bundesvorsitz – Widerstand gegen Nahles

13. Februar 2018 Als mögliche Parteichefin umstritten: Andrea Nahles, hier beim Bundesparteitag der SPD im Dezember 2017. (Imago) Innerhalb der #SPD regt sich #Widerstand gegen die erwartete Übernahme des Parteivorsitzes durch Fraktionschefin #Nahles. Die #Flensburger Oberbürgermeisterin und SPD-Politikerin #Lange kündigte … Weiterlesen

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SPD-Chef Schulz: „Europapolitik wird Hauptanliegen der Großen Koalition“

01. Februar 2018 Das Reichstagsgebäude in Berlin. (dpa-Bildfunk / Paul Zinken) #Union und #SPD wollen die Entwicklung #Europas zum Hauptanliegen einer neuen Großen Koalition machen. #SPD-Chef Schulz sagte nach Beratungen mit #Bundeskanzlerin Merkel und #CSU-Chef Seehofer in Berlin, unter anderem … Weiterlesen

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Sondierungsgespräche: SPD drängt auf Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildungspolitik

24. Dezember 2017 Der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. (imago stock&people) Die #SPD drängt im Hinblick auf die #Sondierungsgespräche mit der Union Anfang Januar auf die #Abschaffung des Kooperationsverbots in der #Bildungspolitik. Das #Grundgesetz legt fest, dass der Bund hier keinen … Weiterlesen

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Vor neuen Sondierungen – Erstes Spitzentreffen bereits nächste Woche?

08. Dezember 2017 Bald wieder im Gespräch: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, CSU (v.l.n.r.) die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz. (Archivbild) (dpa/Bernd von Jutrczenka) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen sich offenbar bereits am … Weiterlesen

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Dreyer und Klöckner im TV-Duell: „Leben Sie eigentlich in Rheinland-Pfalz?“

DPA Julia Klöckner (CDU) und Malu Dreyer (SPD) Alles toll hier in Rheinland-Pfalz! Nein, alles Mist! Im TV-Duell traten Regierungschefin Malu Dreyer und Herausforderin Julia Klöckner gegeneinander an, jede mit einem ganz eigenen Blick auf das Land. Wer setzte sich … Weiterlesen

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