Angekündigter Rückzug – Droht Merkel in der EU ein Verlust ihrer Autorität?

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel am 14.12.2017. Sie schaut zwischen zwei EU-Flaggen hindurch, im Hintergrund sieht mal unter anderem zwei britische Flaggen. (AFP/Thierry Roge)
Droht Bundeskanzlerin Angela Merkel auf EU-Ebene ein Machtverlust? (AFP/Thierry Roge)

Unter EU-Fachleuten wird über die Frage diskutiert, ob #Merkels Entscheidung einen Machtverlust für die Kanzlerin auf europäischer Ebene bedeutet.

Der Direktor des „Institut Jacques Delors“, Sébastien Maillard, sagte der Nachrichtenagentur AFP, der Entschluss der Kanzlerin sei ein harter Schlag für Europa. Nun werde niemand mehr auf Angela Merkel hören. Auch der Präsident der „Robert Schuman Stiftung“, Jean-Dominique Giuliani, geht davon aus, dass Merkel künftig weniger Autorität besitzt.

Julian Rappolt vom European Policy Center – einer unabhängigen Denkfabrik – hält es sogar für möglich, dass jetzt bis zu den Europawahlen kaum noch etwas geschieht, dass also auf euroäischer Ebene eine Lähmung droht. Sudha David-Wilp, eine der Verantwortlichen beim „German Marshall Fund“, meint zwar ebenfalls, Merkel sei nun wohl eine „lahme Ente“. Der Analystin zufolge fällt die EU darum aber nicht in Chaos und Instabilität. Schließlich sei Merkels Rückzug ein sehr langsamer Abschied.

Ähnlich argumentiert offenbar auch die EU-Kommission: AFP zitiert eine anonyme Quelle, derzufolge die Entscheidung der Kanzlerin erwartet worden sei – und gar nichts verändere.

EU-Haushaltskommissar Oettinger sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ auf die Frage, ob Merkel ein Autoritätsverlust drohe, Zitat: „Ich erwarte das Gegenteil.“ Der CDU-Politiker betont, man brauche jetzt eine Kanzlerin, die den Rücken frei habe, gerade für die großen europäischen Aufgaben. Mit ihrer Autorität und dem Gewicht Deutschlands müsse Merkel die EU-Agenda wieder vorantreiben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 30.10.2018

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Ulrike
Ulrike
5 Jahre zuvor

Welche Autorität? Die wird in der EU uns weiter kaputt machen. Wetten ?