Juso-Chef Kühnert„GroKo übersteht nächstes Jahr nicht“

Kevin Kühnert (picture alliance/dpa/Foto: Michael Kappeler)
Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert im Dezember 2017 in Berlin (picture alliance/dpa/Foto: Michael Kappeler)

Die #SPD wird nach den Worten von Juso-Chef #Kühnert spätestens im Januar Details zum künftigen Kurs der Partei präsentieren.

Kühnert sagte im Deutschlandfunk, es gehe um das Überwinden der Hartz-IV-Reformen (Audio-Link). Das Ergebnis werde nicht mehr nach #Hartz-IV klingen und auch nicht mehr Hartz-IV sein. Konsens gebe es darüber, dass Kinder keinesfalls mehr in dieses System gehörten und die Lebensleistung mehr Anerkennung finden müsse.

Das Debatten-Camp der SPD am vergangenen Wochenende wertete Kühnert als einen Fingerzeig dafür, wie eine Erneuerung der Partei aussehen könne. Nicht nur Parteichefin Andrea Nahles, sondern größere Teile der Partei hätten hinzugelernt. Kühnert räumte ein, dass der Erneuerungsprozess in der Partei bisher nach außen nicht sichbar gewesen sei. Dies bedeute aber nicht, dass man nicht gearbeitet habe. Es sei auch klar, dass die jetzt diskutierten Forderungen nicht in einer Großen Koalition umzusetzen seien.

Künert selbst geht davon aus, dass es im Laufes des nächsten Jahres zum Bruch der Großen Koalition kommen wird. Wörtlich sagte er: „Ich kann mir kaum vorstellen, dass wir über dieses Jahr noch hinwegkommen werden.“ Er sehe kaum jemanden, der noch an einen Fortbestand der großen Koalition über die gesamte Wahlperiode hinweg glaube.

Aus Sicht von Kühnert geht es für die SPD jetzt darum, sich für die nächste Bundestagswahl aufzustellen. Ziel sei es, mit einem Programm anzutreten, bei dem niemand mit der Lupe nach Unterschieden zur Union suchen müsse.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.11.2018

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Ulrike
Ulrike
5 Jahre zuvor

Hoffentlich zerfällt diese Groko bald.