Schlagwort-Archive: Groko

Streit um Moria-Flüchtlinge: SPD beklagt Blockadehaltung der Union

DONNERSTAG, 17. SEPTEMBER 2020 Nach dem Brand des Flüchtlingslager Moria auf Lesbos ist die Lage der rund 12.000 Menschen noch katastrophaler als zuvor. (Foto: REUTERS) Gut weitere 1500 Flüchtlinge von den griechischen Inseln können nach Deutschland kommen, das ist der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Deutschland – GroKo einigt sich auf die Aufnahme von 1.553 Moria-Ausländer

  15.09.2020 • 22:31 Uhr Quelle: AFP © Angelos Troptzinis Flüchtlinge und Migranten aus dem zerstörten Moria auf Lesbos Nach dem Brand im Lager Moria bot die Bundesregierung an, auch mehr als 400 Familien mit Kindern aufzunehmen. Union und SPD einigten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Union: CDU-Vize Strobl will rasche Entscheidung über Kanzlerkandidaten

07. September 2020 Armin Laschet, Norbert Röttgen und Friedrich Merz kandidieren für den CDU-Vorsitz (dpa / picture alliance / Federico Gambarini /Eventpress Staufenberg / Kay Nietfeld) Die Union sollte nach den Worten des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Strobl noch im Dezember über … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Scheinopposition gegen echte Opposition: Warum Linke und Grüne den AfD-Vorsitz im Wirecard-UA verhindern wollen

03. September 2020 Zentrale der insolventen Wirecard AG (Foto:Imago/FutureImage)   Wie sehr Parteipolitik, Lagerdenken und Spaltung inzwischen sogar absolut notwendige Aufklärungsprozesse und Kontrollmechanismen die Demokratie behindern und beschädigen, das wird am Beispiel des geplanten Wirecard-Untersuchungsausschusses derzeit deutlich: Weil zu erwarten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

KLARTEXT – Der Protest war ein Wirkungstreffer

  03. September 2020   Plötzlich hört man neue Töne im medialen Mainstream: Die, mit denen man zuvor überhaupt nicht reden wollte – die Demonstranten und angeblichen Verschwörungstheoretiker – sollen nun gehört werden, man müsse die Unzufriedenen erreichen; mehr noch: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der Crash darf wohl erst nach der Bundestagswahl kommen: Insolvenzantragspflicht wird weiter ausgesetzt

  09. August 2020 Insolvenz (Symbolbild:Imago/foto2press)   Nun sind wir also schon im März 2021: Die Aussetzung der Pflicht zur unverzüglichen Einleitung des Insolvenzverfahrens bei überschuldeten Unternehmen wird um weitere sechs Monate verlängert, von September 2020 auf März kommenden Jahres. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Angela, das Volk ist da! Hunderttausende demonstrieren trotz Repressalien

01. August 2020 Teilaufnahme der heutigen Demo am Brandenburger Tor (Foto:ScreenshotTwitter)   Seit den DDR-Montagsdemonstrationen 1989 wurde vonseiten der Mächtigen und von den loyalen Staatsmedien auf deutschem Boden nicht mehr solch ein Aufwand getrieben wie bei der heutigen Großdemonstration „Tag … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Erdkunde: Deutschland – wo Berater und Virologen regieren

25. Juli 2020 RKI-Chef Wieler, Virologe Drosten, Bundesgesundheitsminister Spahn: Politik und Experten in enger Verzahnung (Foto:Imago/photothek)   Allerweil fragt man sich, wer Deutschland wirklich regiert. Sind das noch die Personen, die man für die Regierung hält? Eine ungewöhnliche Frage, deswegen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Deutschlands Linke hat die Hosen voll: Alles schart sich hinter Merkel

27. Juni 2020 Foto: Collage   Weder die trotz faktischer Corona-Entwarnung weiterbestehenden Alltagsrepressionen (Kontaktnachverfolgung, Abstandsregeln, Maskenpflicht) noch neuerdings wieder drohende Lockdown-Willkür können an den enormen Zustimmungsraten für die Regierung, so scheint es, auch nur das Geringste ändern. Der Grund dafür … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Verräterische Stellenanzeige: Überwachung und Ausnahmezustand mindestens bis Ende 2021

23. Juni 2020 App, Maske, Abstand: Der neue Normalzustand in Merkeldeutschland (Foto:Imago/ActionPictures)   Es mehren sich die Hinweise, dass es sich bei den im Hintergrund laufenden Bemühungen der Politik, die Pandemie-Bestimmungen zu einer möglichst dauerhaften Einrichtung werden zu lassen und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Pandemie-bedingter Wucher: Niedrigere Mehrwertsteuer ist schon jetzt durch rasante Teuerung aufgefressen

15. Juni 2020 Bald leere Taschen (Symbolbild: Durch create jobs 51/Shutterstock)   Während sich die GroKo für ihr grandioses Maßnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Corona-Schäden von handverlesenen Wirtschaftsvertretern loben lässt, dämmert immer mehr Verbrauchern, dass es sich hierbei um die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Konjunkturpaket: Koalition berät über milliardenschwere Finanzspritzen

02. Juni 2020 Leitet das Treffen im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (dpa-POOL) Die Große Koalition berät heute in Berlin über ein Milliardenpaket zur Belebung der deutschen Konjunktur. Bei dem Treffen im Kanzleramt mit Spitzenvertretern der drei Regierungsparteien CDU, CSU … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

KEINE AIRBUS-SANIERUNG MIT HILFSGELDERN FÜR DIE DEUTSCHE AIRLINE – Der Lufthansa-Airbus-Krimi geht in die Verlängerung

  24. Mai 2020   Von DR. VIKTOR HEESE | Noch gerade rechtzeitig vor der Annahme von neun Milliarden Euro Staatshilfe gegen eine 20prozentige Bundbeteiligung durch die Lufthansa wurde folgender Trick publik: die Airline sollte für fünf Milliarden Euro die bestellten Airbusse … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Söders Alptraum: Stell dir vor es ist Pandemie, und keiner steckt sich mehr an

20. Mai 2020 Corona-Panik überall – auch ohne Viren (Symbolbild: shutterstock.com/Von wavebreakmedia)   Mehr Tote, die angeblich allgegenwärtige Gefahr, Ausbrüche in Betrieben, Unterkünften, Heimen: Obwohl Corona in Deutschland real weiter auf dem Rückzug ist (unter 11.000 Infizierte gibt es derzeit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Jörg Meuthen: „Wir verwässern den Wert unseres Geldes“

Von  PS  –  15. April 2020 Liebe Leser, wenn man die – von den Medien zumeist unkritisch gesendeten – Jubelarien einiger „GroKo“-Politiker der letzten Tage und Wochen betrachtet, erscheint es so, als müssten Teile der Volkswirtschaftslehre neu geschrieben werden. „Wir können … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kleinwächter über die Corona-Betrüger in EU und Bundesregierung

KLAMMHEIMLICHES DURCHWINKEN IM WINDSCHATTEN DES REGIERUNGSCHAOS 04. April 2020 Von JOHANNES DANIELS | Schon immer waren „Notstandsgesetzgebungen“ bei totalitären sozialistischen Systemen ein willkommener Anlass, ihre ideologischen Pläne gegen den Willen der Leistungsträger im Land klammheimlich durchzuwinken – an den steuerzahlenden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Inkompetenz in Berlin hat die Corona-Gefahr potenziert

29.03.2020 • 16:22 Uhr Quelle: Reuters © Michele Tantussi Nicht nur CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn verweist in Sachen Corona-Krise gerne auf das „gut vorbereitete“ deutsche Gesundheitssystem, (Symbolbild) Wie erklärt sich die Tatsache, dass die Bundesregierung trotz eindringlicher Warnungen namhafter Virologen zu lange … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

AfD – Der Irrsinn kennt kein Ende: SPD-Maas will neue Milliarden in die Türkei überweisen

Von PS – 06. März 2020 Gerade hat sich Merkel mal wieder auf der ganzen Welt lächerlich gemacht: Nachdem sie und ihre GroKo jahrelang den eigenen „Flüchtlingsdeal“ gelobt haben, hat ihnen der türkische Machthaber Erdogan den Stinkefinger gezeigt und den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Rettungsanker für die Sozen? Klingbeil (SPD): GroKo-Fortsetzung nur mit Merkel als Kanzlerin

  Von Victoria  – 12. Februar 2020 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schließt eine Fortsetzung der großen Koalition ohne Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus,  mit ihr sind wir in diese Koalition gegangen und mit ihr werden wir auch wieder herausgehen. Man könnte auch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

Deutschland – Aufgedeckt: Merkel-Regime führt Gleichschaltung der Zeitungen durch – und Sie zahlen die Rechnung!

Angela Merkel braucht die Schützenhilfe der Zeitungen   Die Bundesregierung bereitet Maßnahmen vor, die Printmedien in die staatliche Abhängigkeit zu treiben: Im Namen einer angeblichen „Sicherung der Medienvielfalt“ plant die Groko finanzielle Zuwendungen für Zeitungen und Zeitschriften. Diese sollen über … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

AfD: Hammer Umfrage-Schlappe für Merkel – nur zwei Prozent halten Regierung bei Digitalisierung für sehr kompetent!

Von PS  – 11. Januar 2020 Beim Thema Digitalisierung hat die GroKo unter Kanzlerin Merkel jetzt von den Deutschen eine verheerende Quittung ausgestellt bekommen: Verschwindend geringe zwei (!) Prozent halten die Regierung auf diesem Gebiet für sehr kompetent. Das ist … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Gesetzentwurf des Justizministeriums zur Passwort-Herausgabe ist rechtsstaatlich untragbar

(c) Pixabay CC0 MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger   – 16. Dezember 2019   Laut einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums für die Bekämpfung von sogenannter Hasskriminalität im Internet sollen Strafverfolgungsbehörden künftig ohne richterlichen Beschluss von Anbietern sozialer Netzwerke verlangen können, dass Zugangsdaten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

AfD: Gesetzentwurf zur Passwort-Herausgabe ist rechtsstaatlich untragbar

Von PS  – 17. Dezember 2019 Laut einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums für die Bekämpfung von sogenannter Hasskriminalität im Internet sollen Strafverfolgungsbehörden künftig ohne richterlichen Beschluss von Anbietern sozialer Netzwerke verlangen können, dass Zugangsdaten inklusive Passwörter für Nutzerprofile herausgegeben werden. Der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

SPD – Müller: Hängepartie um GroKo beenden

16. Dezember 2019 Der regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). (Imago / M. Czapski) Berlins Regierender Bürgermeister Müller von der SPD hat eine schnelle Entscheidung seiner Partei über einen Verbleib in der großen Koalition gefordert. Die Hängepartie könne so nicht weitergehen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , | 3 Kommentare

Jemenkrieg: Menschenrechtler verklagen deutsche Rüstungsfirmen vor Internationalem Strafgerichtshof

  12.12.2019 • 16:28 Uhr Quelle: Reuters © Khaled Abdullah Ein kleiner Junge auf Trümmern nach einem Luftangriff der saudischen Koalition in einem Wohngebiet nahe dem Flughafen Sanaa am 26. März 2015.   Das European Center for Constitutional and Human Rights … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Wenn die Industrie rechnet: Wieviel kostet das Klimapaket wirklich?

© REUTERS / ANNEGRET HILSE GESELLSCHAFT 19:10 12.12.2019(aktualisiert 19:35 12.12.2019) Von Bolle Selke   Der Bundesverband der Deutschen Industrie hat eine Rechnung erstellt, die zeigen soll, wie teuer das Klimapaket der Bundesregierung wird. Doch die Variablen sind sehr einseitig gewählt. Dem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland – Riesen Korruptions-Skandal um Bon-Pflicht: SPD an Kassensystem-Firma beteiligt

Freuen sich schon auf die Milliarden: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, die neuen SPD-Vorsitzenden   Ist die SPD etwa in einen gigantischen Skandal um politischen Machtmissbrauch aus purem Profitstreben verwickelt? Die ab Januar 2020 geltende Bon-Pflicht, gegen die die deutschen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 10 Kommentare

Elektrische Weihnachtszeit: Advent, Advent, ein Tesla brennt …

06. Dezember 2019 Tesla brennt – Foto: Screenshot Youtube   Reihenweise brennen Teslas aus. Mit E-Scootern und Postzustellungsautos ist es genauso. Nun hat Flixbus einen Elektrobus auf der Langstrecke Frankfurt-Mannheim ausgesondert. Noch nicht einmal die 85 Kilometer zwischen den beiden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Parteitag in Berlin: SPD wählt neue Führung

06. Dezember 2019 Die designierten SPD-Vorsitzenden Norbert Walter Borjans und Saskia Esken am Vorabend des Parteitages. In der Mitte Generalsekretär Lars Klingbeil. (dpa) Die SPD wählt heute auf ihrem Parteitag in Berlin eine neue Führung. Als Doppelspitze bewerben sich die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Telefonat geleakt: Stegner will Scholz stürzen, um Vizekanzler zu werden!

ALTPARTEIEN Er muss aber erst noch mit seiner Frau sprechen Na, was haben wir denn da eben auf YouTube gefunden? Ein Telefonat von heute Abend, angeblich zwischen SPD-Vize Ralf Stegner und dem neuen Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans geführt. Unsere Blitzrecherche ergab: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare