Schlagwort-Archive: Groko

INSA-Meinungstrend: Union und SPD stoppen Abwärtstrend

  13. November 2018 Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021 (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ gewinnen CDU/CSU (25,5 Prozent) und Grüne (20 Prozent) jeweils einen Punkt hinzu. Die SPD (14 Prozent) verbessert sich um … Weiterlesen

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Juso-Chef Kühnert„GroKo übersteht nächstes Jahr nicht“

12. November 2018 Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert im Dezember 2017 in Berlin (picture alliance/dpa/Foto: Michael Kappeler) Die #SPD wird nach den Worten von Juso-Chef #Kühnert spätestens im Januar Details zum künftigen Kurs der Partei präsentieren. Kühnert sagte im Deutschlandfunk, es … Weiterlesen

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Führungswechsel in der CDU – Sieling sieht Große Koaltion auf dem Prüfstand

05. November 2018 Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (#SPD) (dpa / picture alliance / Carmen Jaspersen) Der Bremer Bürgermeister und SPD-Politiker #Sieling sieht die #Große Koalition nach einem Wechsel an der Parteispitze der #CDU auf dem Prüfstand. Die CDU stehe durch … Weiterlesen

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Ferkel-Kastration: Hofreiter kritisiert Verbots-Verschiebung

04. November 2018 Ferkel im Flat-Deck-Stall der Sauenanlage Sukow. (S. Hasselmann) Grünen-Fraktionschef Hofreiter hat die Entscheidung der großen Koalition kritisiert, die Ferkelkastration ohne Betäubung länger als geplant zu erlauben. Damit werde millionenfaches Tierleid hingenommen, sagte #Hofreiter der Deutschen Presseagentur. Dabei … Weiterlesen

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Sturmklingeln bei der SPD erwartet: Nahles – „Wenn jemand meint, es besser zu können, soll er sich melden“

03. November 2018 Foto: Imago Berlin – Im Jahr 2017 wurden in Deutschland  ‎82.792.351 Menschen gezählt. Für 82.792.350 gibt es jetzt die Chance auf einen neuen Job: Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles geht in die Offensive. „Wenn jemand meint, es schneller oder besser zu … Weiterlesen

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Die Journalisten verlassen das sinkende Schiff „Angela Merkel“

29. Oktober 2018 Foto: Imago Mainstream-Journalisten sind Wendehälse, auch wenn in der Ära #Merkel so manch ein Hals eingerostet ist. Doch jetzt wo es mit der Katastrophen-Kanzlerin eindeutig und unwiderlegbar zu Ende geht, drehen sich auch die Sturköpfe, die bis … Weiterlesen

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Die SPD ist tot, so oder so und die CDU stirbt langsam, aber sicher

29. Oktober 2018 Hat fertig – die SPD (Foto: Collage) Der eigentliche Wahlsieger, die #AfD wird mal wieder politisch und medial vernachlässigt. Das war klar, da müssen wir uns nicht wundern. Doch das eigentlich Schlimme ist, dass wieder einmal der … Weiterlesen

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Lagebild der Polizei entlarvt die Abschiebelüge

Oktober 2018 Ja, wo bleiben sie denn, die Illegalen (Foto: Von PixieMe/Shutterstock)   Immer wieder versuchen uns die Politiker, allen voran Horst Seehofer zu versichern, dass man nun konsequent abschieben möchte. Doch die Realität sieht mal wieder ganz anders aus. … Weiterlesen

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Hessen: Mit 46,8 Prozent verteidigt Schwarz-Grün die absolute Mehrheit

29. Oktober 2018 Erdrutschartig verloren und trotzdem Sieger: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Foto: Screenshot  Trotz CDU-Verlusten von 11,3 Prozentpunkten und obwohl beide Parteien gemeinsam nur 46,8 Prozent erhalten, können #Grüne und Union ihre Koalition in #Hessen fortsetzen. Laut vorläufigem … Weiterlesen

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Wolfram Weimer: Merkel gilt nicht mehr als Herrin der Lage – KANN VOLKER BOUFFIER MERKEL NOCH RETTEN?

Merkel gilt nicht mehr als Herrin der Lage Die #CSU wollte Angela #Merkel im bayerischen Wahlkampf gar nicht sehen. In Hessen tritt dagegen Ministerpräsident Volker Bouffier gleich serienweise mit der Bundeskanzlerin wahlkämpfend auf. Bouffier war immer loyal mit Merkel, doch … Weiterlesen

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50 Prozent mehr: GroKo steigert EU-Beitrag um 15 Milliarden Euro

  24. Oktober 2018 Quetscht die Deutschen für Europa aus: Angela Merkel. Foto: Shutterstock  Es handelt sich um #Steuergelder: Von Anfang an hatte #Angela Merkel keinen Zweifel daran gelassen, dass #Deutschland für den Ausfall des Netto-Beitragszahlers #Großbritannien aufkommen wird. Und … Weiterlesen

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Vor der Hessen-Wahl: Dobrindt warnt SPD vor Koalitionsbruch

25. Oktober 2018 CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (dpa) Wenige Tage vor der #Landestagswahl in #Hessen wächst die #Unruhe in der Großen Koalition in Berlin. #CSU-Landesgruppenchef Dobrindt warnte die #SPD davor, nach einem möglicherweise schlechten Ergebnis in Hessen die Koalition im Bund … Weiterlesen

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Pflegebedürftige: Ohne Genehmigung mit dem Taxi zum Arzt

24. Oktober 2018 Seniorin im Bett (imago / McPhoto) Die Große Koalition will einem Medienbericht zufolge die Unterstützung von Pflegebedürftigen und deren Familien weiter verbessern. Geplant sei unter anderem, dass Pflegebedürftige für Taxifahrten zum Arzt künftig keine Genehmigung der Krankenkasse … Weiterlesen

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Große Koalition: SPD-Politiker fordern Ende von Streitereien

22. Oktober 2018 Symbolbild zum Zustand der Großen Koalition (imago stock&people) In der #SPD-Spitze wird weiter über den Fortbestand der Großen Koalition diskutiert. Der stellvertretende Vorsitzende #Stegner sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn sich das Erscheinungsbild des Regierungsbündnisses nicht rasch … Weiterlesen

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Infratest: Union und SPD fallen auf historisches Tief

19. Oktober 2018 Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021 (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Die #GroKo wird platzen, Wetten werden angenommen: Union und SPD haben zusammen derzeit den niedrigsten Zustimmungsgrad, den Infratest je gemessen hat. Wenn am Sonntag Bundestagswahl … Weiterlesen

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Allensbach-Umfrage: Sonntagsfrage zur Bundestagswahl – CDU und SPD schwächeln

19.10.2018 08:06 Uhr Münster – Wenn am nächsten Sonntag Bundestagwahl wäre, dann kämen nach der aktuellen Umfrage vom Allensbach Institut vom 18.10.2018 (Umfrage: 28.09. – 11.10.2018) die CDU/CSU auf 29 Prozent (Bundestagswahl 24.09.17: 32,9) und die SPD auf 19 Prozent … Weiterlesen

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Deutschland, wie es lacht und kracht: Oppimann, Lautibach und ein Schielaugust …MERKELS NEUE SÄUBERUNGSWELLE!

16. Oktober 2018 Von PETER BARTELS | Merkels CDU-Zentralkommitee schalmeit zur vorletzten stalinistischen Säuberungswelle: Es geht um den letzten „Abweichler“. Die Nomenklatura der #Machterhaltung verlangt es: Drehhofer, der Depp m u ß weg … Man kann es natürlich auch den leisen … Weiterlesen

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Politiker von SPD und Union: Wie die Kesselflicker

16. Oktober 2018 Foto. Collage Die Politiker werden aus Schäden nicht klug. Nach jeder Wahl geht die verbale Prügelei von Neuem los. So schindet man Zeit und muss nicht arbeiten, kann sich mit sich selbst beschäftigen – auf Kosten der … Weiterlesen

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„Ausschreitungen“: Bundesregierung räumt Lüge zu Chemnitz und AfD ein

16. Oktober 2018 Bild von der AfD-Demo in Chemnitz. Screenshot: Youtube Nachdem #GroKo-Politiker permanent behauptet haben, die #AfD sei in #Chemnitz Seite an Seite mit #Rechtsextremisten und #Hooligans marschiert und habe sich an Ausschreitungen beteiligt, muss die #Bundesregierung nun einräumen, … Weiterlesen

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SPD: Gabriel warnt vor Ende der Großen Koalition

16. Oktober 2018 Sigmar Gabriel, früherer SPD-Chef (picture alliance / dpa / Swen Pförtner) Der frühere SPD-Vorsitzende #Gabriel hat seine Partei davor gewarnt, nach den Verlusten bei der Landtagswahl in Bayern auf ein Ende der Großen Koalition zu setzen. Er … Weiterlesen

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Nach der Wahl in Bayern – Merkel sieht Vertrauensverlust

15. Oktober 2018 Bundeskanzlerin Merkel beim BGA-Unternehmertag 2018. (dpa-Bildfunk / dpa-Zentralbild / Britta Pedersen) Bundeskanzlerin #Merkel hat einen Vertrauensverlust der Bürger in die #Politik als ursächlich für die starken Verluste von #CSU und #SPD bei der #Landtagswahl in #Bayern bezeichnet. … Weiterlesen

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SPD – Nahles: Entscheidung über GroKo in einigen Monaten

15. Oktober 2018 Andrea Nahles ist zerknirscht nach einem weiteren Absturz ihrer SPD. (dpa / Carsten Koall) Die #SPD-Vorsitzende #Nahles hat betont, dass die Zukunft der Großen Koalition erst in den nächsten Monaten entschieden wird. In dieser Frage gehe es … Weiterlesen

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Revolte gegen die Kanzlerin: Weiterer Merkel-Kandidat in Bundestagsfraktion droht durchzufallen

07. Oktober 2018 Auch auf der Straße wird die Wut auf Angela Merkel immer grrößer (Foto: Imago)   Merkels letztes Stündlein scheint zu schlagen. In der #CDU ist eine offene Revolte ausgebrochen. Bei der Wahl für den für die Euro-Rettungspolitik … Weiterlesen

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Treffen zu Maaßen – Kracht die Koalition?

23. September 2018 Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Merkel, Seehofer und Nahles (v.l.n.r.) (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld) Bundesinnenminister Seehofer stellt sich im koalitionsinternen Streit erneut hinter Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Kurz vor einem neuen geplanten Spitzengespräch über die Zukunft Maaßens schloss … Weiterlesen

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47 Prozent wollen Neuwahlen, 25 Prozent glauben, dass Merkel noch mal Kanzlerin wird

21. September 2018 Foto: Imago  Berlin – Fast die Hälfte der Deutschen befürwortet Neuwahlen auf Bundesebene. Das zeigt eine Umfrage von INSA für „Bild“. Demnach sprachen sich 47 Prozent der Befragten für Neuwahlen aus, allerdings ist auch fast jeder Dritte (29 … Weiterlesen

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Lauterbach zu Causa Maaßen: Scheitern der Koalition wäre unverhältnismäßig

21. September 2018 Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht beim Sonderparteitag in Bonn 2018 (PA/dpa/Kay Nietfeld) Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Lauterbach, hat die Parteivorsitzende #Nahles in der Causa #Maaßen verteidigt. Lauterbach sagte im Deutschlandfunk, Nahles habe sich die … Weiterlesen

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Verzockt! Jetzt jagen die Bayern die Totengräber der SPD!! – AUCH MERKEL LACHT … NICHT MEHR LANGE!

  18. September 2018 Von PETER BARTELS | Alles ist so gekommen, wie PI-NEWS heute Mittag geschrieben hat: Himmelfahrt für #Maaßen. Weg-gelobt u n d weg-befördert: „Staatssekretär für Sicherheit“. Noch-Chef: #Seehofer. 3.000 Euro mehr Gehalt. Beamter auf Lebenszeit ist er ja schon. … Weiterlesen

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Sonntagstrend: AfD im Osten stärkste Partei

© AP Photo / Michael Probst 08:11 16.09.2018 Nach der aktuellen #Umfrage des Meinungsforschungsinstituts #Emnid für die „Bild am Sonntag“ ist die #AfD im #Osten Deutschlands stärkste Partei. Auch die #GroKo kann ein wenig zulegen. Laut dem „Sonntagstrend“, den das … Weiterlesen

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Zeitungsinterview: SPD-Spitzenpolitiker Schneider stellt Große Koalition infrage

28. August 2018 Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. (imago/Christian Schroth) Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Schneider, hat vor einem möglichen Auseinanderbrechen der Großen Koalition gewarnt. Schneider sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn die Union weiter Vorhaben wie das Gute-Kita-Gesetz … Weiterlesen

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Bundesregierung: SPD droht plötzlich mit GroKo-Aus

Mehrere SPD-Politiker bringen ein Ende der Großen Koalition ins Gespräch: “Sollte die Union Vereinbarungen torpedieren, können wir das Regieren nicht einfach so fortsetzen”, sagte Bremens Regierungschef #Carsten Sieling im “Spiegel”. Auch #Matthias Miersch, Chef der Parlamentarischen Linken, äußerte sich zu dieser Möglichkeit: “Wenn Provokationen … Weiterlesen

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