Schlagwort-Archive: Groko

Bundesregierung: SPD droht plötzlich mit GroKo-Aus

Mehrere SPD-Politiker bringen ein Ende der Großen Koalition ins Gespräch: “Sollte die Union Vereinbarungen torpedieren, können wir das Regieren nicht einfach so fortsetzen”, sagte Bremens Regierungschef #Carsten Sieling im “Spiegel”. Auch #Matthias Miersch, Chef der Parlamentarischen Linken, äußerte sich zu dieser Möglichkeit: “Wenn Provokationen … Weiterlesen

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Deutschland: „Pilotprojekt der besonderen Art“ – Bundeswehr übt Abwehr von Bürgerkriegssituation im Inland

04.05.2018 • 06:45 Uhr © Bundeswehr Die Bundeswehr wirbt damit, schweres Geschütz im urbanen Raum zu erproben. (Screenshot Internetseite der Bundeswehr)   In der #Übungsstadt Schnöggersburg bereitet sich die #Bundeswehr mit schwerem Geschütz nicht nur auf diverse Auslandseinsätze vor, sondern … Weiterlesen

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Deutschland – Bündnistreue sticht Abrüstung: Bundesregierung weicht Frage nach Abzug von US-Atomwaffen aus

  26.04.2018 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Die #Große Koalition lehnt die Unterzeichnung des Vertrages über ein Atomwaffenverbot ab. Statt so ein mögliches Ende von US-Atomwaffen in #Deutschland zu begünstigen, beharrt sie auf #Bündnistreue und verschanzt sich hinter der „sicherheitspolitischen … Weiterlesen

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Schäuble plaudert aus: Bundeswehr…? Wird abgeschafft!

  23. April 2018 #Merkel und #Schäuble sind sich einig: #Deutschland wird aufgelöst (Foto: Imago) Er hat es gesagt. Er hat es tatsächlich gesagt. Wolfgang Schäuble (#CDU) hat gesagt, dass Deutschland die #Bundeswehr nicht mehr braucht…! Der langjährige Machtpolitiker, der … Weiterlesen

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AfD weiterhin drittstärkste Kraft

08. April 2018 Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock) Die #AfD setzt sich zum Ärger der etablierten Linksparteien auf dem dritten Platz fest. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Die #SPD verliert laut #Emnid-Umfrage auch in der neuen #Großen Koalition in … Weiterlesen

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Flüchtlingsstreit: Hofreiter wirft der CSU Unmenschlichkeit und Brutalität vor

  06. April 2018 Aktualisiert: 06. April 2018 10:32 „Ich verstehe nicht, wie eine Partei, die sich selbst christlich und sozial nennt, ausgerechnet bei Frauen und Kindern mit einer solchen #Brutalität vorgeht und Familien dauerhaft zerschlagen will“, so Grünen-Fraktionschef Anton #Hofreiter. … Weiterlesen

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Nahles verspricht Neustart der SPD fordert: Merkel soll gegen Spahn und Seehofer vorgehen

07. April 2018 Aktualisiert: 07. April 2018 7:02 SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, die am 22. April für den Parteivorsitz kandidiert, verspricht einen Neustart ihrer Partei. Zudem beklagt sie, dass Verhalten von Gesundheitsminister #Spahn und Bundesinnenminister #Seehofer. Andrea Nahles.Foto: Carsten Koall/Getty Images „Wir … Weiterlesen

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Wie gefährlich ist die „Erklärung 2018“?

Stand: 26.03.2018 12:49 Uhr von Patric Seibel Initiatorin der „#Erklärung 2018“ ist Vera Lengsfeld. Seit einigen Tagen sorgt die sogenante „Erklärung 2018“ für heftige Debatten. Es ist eine Erklärung gegen die #Asylpolitik der Bundesregierung, unterzeichnet von Schriftsteller Uwe Tellkamp, von Thilo … Weiterlesen

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Dr. Gottfried Curio (AfD) rechnet mit der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung ab

Brilliante Rede von Dr. Gottfried Curio (AfD). Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 23.03.2018  

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Martin Hess (AfD) setzt den Fensterreden von Horst Seehofer Fakten entgegen

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 23.03.2018

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Messerland ist abgebrannt

22. März 2018 Foto: Collage Das Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum, WEF) ist nicht gerade eine rechtspopulistische Organisation, die es darauf abgesehen hat, der Blut- und Messerkanzlerin eins auszuwischen. Von Wolfgang Prabel Das WEF ist eine in Cologny im Schweizer Kanton … Weiterlesen

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SPD unter Schock: Ganze Gruppen von Migranten sind tatsächlich „deutschenfeindlich“

  09. März 2018 Foto: Screenshot/Youtube Es knirscht und rummelt in den geistigen Hohlräumen der hiesigen Sozialdemokratie. Soeben melden Genossen aus #Berlin-Neukölln und Umland den Einzug von Außerirdischen in den Kiez! Völlig aus dem Nichts gebe es plötzlich Gruppen (!) … Weiterlesen

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Jörg Meuthen zur Kanzlerwahl: „Diese Frau wird weiter vollkommen uninspiriert vor sich hinwursteln“

Epoch Times14. March 2018 Aktualisiert: 14. März 2018 16:27 Wird #Merkel und ihre #Politik in weiten Reihen der CDU selbst nicht verstanden, wie kommt es dann, dass sie sowohl als Parteichefin als auch als Kanzlerin immer wieder gewählt wird? „Es gibt … Weiterlesen

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Merkel gibt als Ziel vor: Die AfD wieder aus dem Bundestag herausbekommen

14. March 2018 Aktualisiert: 14. März 2018 18:27 Kanzlerin Merkel in der heutigen ARD-Sendung „Farbe bekennen“: Ziel der Legislaturperiode ist auch, die AfD wieder aus dem Bundestag rauszubekommen. Sie glaubt, „dass es ein Weiter so überhaupt nicht geben kann, weil die … Weiterlesen

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Flüchtlingsgewalt: Cottbus kommt nicht zur Ruhe

13. März 2018 Birgit Bessin, MdL, AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, FotoAfD/Pixabay_geralt #Afghanen liefern sich Auseinandersetzung mit #Cottbusern – #Syrer bedrängen Mädchen sexuell in Schwimmbad. „Nach dem Angriff eines der Polizei ‚hinlänglich bekannten‘ 21-jährigen Syrers auf einen Polizeibeamten bei einer Personenkontrolle … Weiterlesen

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Merkel wiedergewählt – Das vierte Mal – 35 Parlamentarier aus der GroKo wählten Merkel nicht!

14. März 2018 Vierte Amtszeit: Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer Wiederwahl (picture alliance/dpa – Michael Kappeler) Der Bundestag hat die CDU-Vorsitzende Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Merkel bekam 364 Stimmen, 315 Abgeordnete stimmten mit Nein, 4 Stimmen waren ungültig, es gab … Weiterlesen

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Kanzlerinnenwahl: Steinmeier mahnt künftige Regierung zu Bürgernähe

14. März 2018 Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages (imago / photothek) Bundespräsident #Steinmeier hat vor der für heute geplanten Vereidigung der neuen #Bundesregierung #Bürgernähe angemahnt. Themen, die auf der Straße lägen, dürften nicht ignoriert werden, sagte er der … Weiterlesen

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Zum GroKo-Start Diskussion über konsequente Abschiebungen – AfD-Chef Meuthen spricht von „leeren Worthülsen“

12. March 2018 Aktualisiert: 12. März 2018 7:43 Union und SPD fixieren ihren Koalitionsvertrag. Dabei sind sie alles andere als Wahlgewinner. Nun wollen sie deutlich machen, dass sie ihre Versäumnisse bei einem wahlentscheidenden Thema erkannt haben. Deutschland Flagge.Foto: Hermsdorf/Getty Images Pünktlich … Weiterlesen

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Anne Will hat Angst vor der AfD: ARD-Talk zur GroKo wieder ohne die AfD

  11. März 2018 Prof. Jörg Meuthen, AfD (Foto: Screenshot Facebook) Es stinkt allmählich unerträglich in dieser versifften Merkelrepublik. Der per Zwangsgebühr (#GEZ) finanzierte Regierungsfunk besitzt tatsächlich die Chuzpe, seinen Zuschauern auch weiterhin frech den Mittelfinger zu zeigen. In der … Weiterlesen

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SPD schießt nach GroKo-Entscheid nach oben – AfD verliert deutlich

Stand: 08:11 Uhr  Erfolg für die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles: Die SPD holt in einer Umfrage enorm auf die Union auf Quelle: dpa/Oliver Dietze Das gab es seit der Nominierung von Martin Schulz nicht mehr. Nach dem positiven Mitgliedervotum steigen … Weiterlesen

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Berlin erlaubt Rüstungsexporte in Milliardenhöhe – mehrere Krisenstaaten beliefert

10. March 2018 Aktualisiert: 10. März 2018 9:59 Die geschäftsführende #Bundesregierung hat seit der Bundestagswahl #Rüstungsexporte im Wert von fast zwei Milliarden Euro genehmigt. Es wird auch fleißig in #Krisenstaaten geliefert. Ein Schützenpanzer der Bundeswehr vom Typ Marder.Foto: Tomasz Waszczuk/PAP/Archiv/dpa Die … Weiterlesen

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Pflegenotstand, Wohnungsmangel und die Lücken beim Internet auf dem Lande

10. March 2018 Aktualisiert: 10. März 2018 7:38 Die neue – alte – #GroKo tritt in unruhigen Zeiten an. #Pflegenotstand, #Diesel, #Rente, #Zuwanderung und mehr. Bundestag.Foto: chrupka/iStock Die neue „Groko“ tritt in unruhigen Zeiten an. Diese Probleme muss die neue Regierung … Weiterlesen

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SPD-Personalien – Kabinettsliste veröffentlicht

09. März 2018Die künftigen Bundesminister mit SPD-Parteibuch Die SPD hat ihr Personal für die Posten im Kabinett der neuen Bundesregierung offiziell benannt. Wie die Partei am Vormittag in Berlin bekanntgab, wird der kommissarische Vorsitzende Scholz das Finanzressort übernehmen und als … Weiterlesen

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Merkel zu Seehofer: „Du, die wollen mich – Angela Merkel – weghaben“

06. March 2018 Aktualisiert: 06. März 2018 14:16 Die Große Koalition ist beschlossen und Angela Merkel bleibt im Amt. Doch ihre Niederlage bei den Jamaika-Verhandlungen hat die Kanzlerin hart getroffen. Angela Merkel.Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images Die Große Koalition ist beschlossen. Und … Weiterlesen

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Özdemir: GroKo muss wieder für innere Sicherheit sorgen – AfD-Mitglieder sind „Deutschland-Hasser“

07. March 2018 Aktualisiert: 07. März 2018 17:13 #Union und #SPD haben das Ansehen des Staates in der Bevölkerung geschmälert, meint Cem Özdemir. Sie sollten schnellstmöglich wieder für innere #Sicherheit sorgen, fordert er. Die B90/Grünen Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter, Cem #Özdemir und … Weiterlesen

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SPD-Linker Bülow: Stimme für Merkel bei Kanzlerwahl unsicher

  5. March 2018 Aktualisiert: 5. März 2018 11:18 „Ich habe vier Jahre lang dafür gearbeitet, dass die Große Koalition endet“, sagte der SPD-Linke Marco Bülow. Deswegen wisse er noch nicht, ob er Merkel bei der Kanzlerwahl seine Stimme gibt. Der … Weiterlesen

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SPD – Mitgliederentscheid – Pressestatement Kevin Kühnert – Juso Bundesvorsitzender

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 04.03.2018

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Wird aus Handelskrieg ein echter Krieg?

05. März 2018 Neue Stahl- und Aluminiumzölle der #USA beunruhigen die #EU, #China und #Kanada. Groko und jetzt? #Trump erhöht den Druck auf Nord-Korea. Weltbörsen geben stark nach. Dieselfahrverbot möglich. Gold und Silber können nicht profitieren. Bitcoins erholt. von Andreas … Weiterlesen

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Sarrazin: SPD hat auf zentrale Fragen keine Antwort – und scheint sich auch nicht dafür zu interessieren

05. March 2018 Aktualisiert: 05. März 2018 7:34 Zu den zentralen Fragen der Gegenwart – #Fluchtmigration, #Einwanderung, #Integration und #Demographie – habe die #SPD keine zielführenden Antworten, „und sie scheint sich für sie auch nicht ausreichend zu interessieren“, so #Sarrazin. Andrea … Weiterlesen

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SPD: Mitglieder stimmen mit Zweidrittelmehrheit für neue Große Koalition

04. März 2018 SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan (l.) und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz verkünden das Ergebnis des Mitgliederentscheids. (Michael Kappeler/dpa) Die #Mitglieder der #SPD haben mit deutlicher Mehrheit für eine Neuauflage der #Großen Koalition gestimmt. Wie Bundesschatzmeister Nietan im Willy-Brandt-Haus … Weiterlesen

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