Medien: Verfassungsschutz nutzte für AfD-Recherchen auch Infos der Antifa

 

Björn Höcke (AfD) im Blick einer TV-Kamera (imago stock&people)
Björn Höcke (AfD) im Blick einer TV-Kamera (imago stock&people)

Der Bundesverfassungsschutz hat bei seinem Gutachten über die AfD auch Informationen von linken Gruppierungen verarbeitet.

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, habe sich das Bundesamt an mehreren Stellen auf Seiten von Antifa-Gruppierungen gestützt. Allerdings nutzten die Verfassungsschützer demnach wie üblich nur offene Quellen und Recherchen von Journalisten und Wissenschaftlern sowie Internetseiten, Soziale Netzwerke und Medienberichte, heißt es. Inhaltlich gehe es dabei vor allem um Informationen von sogenannten Recherchegruppen, in denen Menschen in ihrer Freizeit Teilnahme von Rechtsextremisten bei Demonstrationen oder Konzerten dokumentierten. Das hätten auch andere Behörden bereits gemacht. Erst durch solche Informationen sei die Polizei auf den politischen Hintergrund des Attentats auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker gekommen.

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Der Bundesverfassungsschutz hatte die #AfD zu einem „#Prüffall“ und einige Teile der Partei zu einem „Verdachtsfall“ erklärt. Die Auswertung in dem Gutachten lasse erste deutliche Anhaltspunkte für eine Ausrichtung der Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung erkennen, hieß es.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.01.2019


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