Niedersachsen – Ermittlungen gegen AfD-Mitglied wegen Volksverhetzung

Gegen ein Mitglied der niedersächsischen AfD wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Foto: imago/Christian OhdeGegen ein Mitglied der niedersächsischen AfD wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Foto: imago/Christian Ohde

Bückeburg. Wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ermittelt die Staatsanwaltschaft in Niedersachsen gegen ein Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD).

Der aus Bad Münder im Weserbergland stammende Mann soll nach übereinstimmenden Medienberichten in der vergangenen Woche auf seiner Facebook-Seite einen Blogeintrag verlinkt haben, in dem der Holocaust geleugnet wird. Der Facebook-Eintrag wurde inzwischen wieder gelöscht.

Nach Angaben des niedersächsischen AfD-Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel hat der Mann inzwischen auf Druck des Kreisverbandes seinen Parteiaustritt erklärt und eingeleitet. „Für so jemanden ist kein Platz bei uns“, sagte Hampel am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Der Beschuldigte war laut „Schaumburger Zeitung“ bis Anfang des Jahres Vorstandsmitglied des AfD-Kreisverbandes Weserbergland.

Der Bundestagsabgeordnete Volker Beck (Grüne) und der Hamelner SPD-Vorsitzende Ingo Reddeck hatten Strafanzeigen gestellt.

Quelle: Osnabrücker Zeitung vom 17.08.2015

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