Spaniens Himmel breitet seine Podemos-Sterne aus – Geruch von großer Koalition

Sevilla/Leipzig, 1. Januar 2016 (ADN). Mit der Wahl zur Nationalversammlung vor einigen Tagen in Spanien bekommt das Land auf der Iberischen Halbinsel Spanien erstmals seit Jahrzehnten echte politische Alternativen geboten. Der elektorale Durchbruch neuer politischer Bewegungen wie Podemos führte zu deren Einzug ins Parlament und lässt völlig neue Perspektiven am Horizont auftauchen. Das plötzliche Aufleuchten von 69 Podemos-Sternen – sprich Abgeordneten – am parlamentarischen Firmament Spaniens versetzt die verkrustete konservative Parteienlandschaft in einen bebenartigen Dauerzustand.

Einige Bewertungen zu den Konsequenzen für das neue Jahr äußerte das Vorstandsmitglied der Leipziger Podemos-Gruppe, Sara Maruozzo Mendez, in einem ADN-Gespräch. Die junge Politaktivistin aus Andalusien ist davon überzeugt, dass die noch nicht einmal zwei Jahre alte Bewegung Podemos bei einer eventuellen Neuwahl im Mai dieses Jahres ein noch besseres Ergebnis erzielen würde.

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Das Interview in voller Länge:

Frage: Wie stellen Sie sich die Zusammensetzung der neuen spanischen Regierung aufgrund des jüngsten Wahlergebnisses vor ?

Sara Maruozzo Mendez: Ein Bündnis von Podemos und den ehemaligen Sozialdemokraten PSOE ist sehr unwahrscheinlich, da Podemos sehr klare Konditionen über Soziales und politische Bedingungen gestellt hat. Meiner Meinung nach riecht es nach großer Koalition PP – PSOE. Im März muss die Regierung gebildet sein. Wenn nicht, gibt es im Mai neue Wahlen, wo Podemos seine Chancen noch einmal erhöhen wird. PP und PSOE werden erstmal ein bisschen Theater machen und in etwa zwei Monaten eine große Koalition bilden mit der Ausrede “Es geht nicht anders”.

Frage: Wird sich Podemos um eine Beteiligung an der Regierung bemühen und – wenn ja – mit welcher Partei ist das vorstellbar oder ist Podemos auf die Rolle in der Opposition fixiert ?

Mendez: Leider haben wir unser Ziel nicht geschafft, mehr Sitze als die PSOE zu bekommen, damit Pablo Iglesias Präsident wird. Schon beim Wahlkampf hat Podemos fünf Punkte festgelegt, die man unbedingt erfüllen muss: 1. Gleichstellung der sozialen Rechte mit zivilen Rechten in der Verfassung 2. Unabhängigkeit der Justiz (die Richter des Verfassungsgerichts werden derzeit von den Parteien gewählt) 3. Volksentscheid zu Katalonien 4. Verbot der “Drehtüren” (kein Präsident, Minister usw. darf nach seinem Amt nicht mehr als Berater in einem großen Konzern oder in einem strategischen Unternehmen – Strom, Gas, Kommunikation – landen) 5. Änderung der Wahlgesetze. Das sind Maßnahmen, die kein Geld kosten, man muss sie nur wollen. Aber niemand außer Podemos und IU wollen das. PSOE will nicht. Die EU will nicht, die Troika will nicht. Alle bevorzugen eine große Koalition. Ob die Bürger und Bürgerinnen es so schlucken wie Deutsche, weiß man nicht. ++ (pl/mgn/01.01.16 – 001)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 01.01.2016