Diesel-Verbot total: Oldtimer müssen in der Garage bleiben

  1. Februar 2019

Oldtimer (Bild: shutterstock.com/Von Gaschwald)

Oldtimer (Bild: shutterstock.com/Von Gaschwald)

Berlin – Das geplante Diesel-Fahrverbot kennt keine Ausnahmen. Auch Oldtimer müssen nach dem Willen der Umwelt-Ideologen in der Garage bleiben. 

Die AfD im Abgeordnetenhaus Berlin wollte wissen, ob auch Oldtimer von künftigen Fahrverboten betroffen seien. Der Senat in Berlin beantwortete die schriftliche Anfrage mit einem eindeutigen Ja:

„Für die schnellstmögliche Einhaltung des NO2-Luftqualitätswertes müssen in Berlin gemäß der Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts vom 09.10.2018 (VG 10 K 207.16) Diesel-Fahrverbote auf hoch belasteten Straßen angeordnet werden. Es handelt sich dabei um streckenbezogene Fahrverbote für Dieselfahrzeuge bis einschließlich Euro 5 auf sehr wenigen Kilometern der Berliner Hauptverkehrsstraßen. Ein solches Fahrverbot wird mit dem streckenbezogenen Verkehrszeichen Z 251 (Verbot für Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge) und dem Zusatzzeichen „Diesel bis Euro 5/V“ beschildert, nicht mit dem Verkehrszeichen Z 270 für eine Umweltzone. Damit gelten auch nicht die Ausnahmeregelungen des Anhang 3 der 35. Verordnung zum BundesImmissionsschutzgesetz (35. BImSchV). Es gibt daher keine eigenen Ausnahmen für Oldtimer, sofern es sich um Dieselfahrzeuge handelt. Auch Oldtimer werden vom Fahrverbot betroffen sein. Wie im Urteil des Verwaltungsgerichts zugelassen, wird es jedoch Ausnahmeregelungen für Anlieger geben. “

Bei Oldtimer-Ralleys oder Ausfahrten werden ebenfalls keine Ausnahmen gemacht, da der Senat davon ausgehe, dass bei der Streckenplanung derartige Einschränkungen berücksichtigt werden. Oldtimer als Kulturgut seien durch die notwendige Umfahrung von Fahrverbotsstrecken nicht gefährdet, heißt es in der Antwort des Senats. (SB)

Quelle: journalistenwatch.com vom 26.02.2019 


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Ulrike
Ulrike
5 Jahre zuvor

Bin mal gespannt wie lange sich die Autofahrer das noch gefallen lassen von diesen
Umwelt-Ideologen äh Idioten.

birgit
birgit
5 Jahre zuvor

Nicht alle Tassen im Schrank ! Oldtimer Clubs werden sich das nicht gefallen lassen von diesen Verrückten.