Schlagwort-Archive: Offshore-Terminal Bremerhaven

Auskunftsrechte von Abgeordneten: Vernichtendes Urteil für Bremer SPD

SENAT UNTERLIEGT ZUM ZWEITEN MAL DEN BÜRGERN IN WUT VOR DEM STAATSGERICHTSHOF 27. Februar 2019 Die BIW-Abgeordneten Piet Leidreiter, Jan Timke und Klaus Remkes auf ihrer Pressekonferenz. Die drei Landtagsabgeordneten der Wählervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW) haben die SPD-dominierte rot-grüne … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Auskunft zu knapp – Abgeordneter Timke (Bürger in Wut) klagt gegen Bremer Senat

Der Bürgerschaftsabgeordnete Jan Timke (BIW) Der Bürgerschaftsabgeordnete Jan Timke (BIW) glaubt, dass der Bremer Senat ihn und das Parlament belogen hat. Der Fall wurde am Freitagvormittag vor dem Staatsgerichtshof verhandelt. Timke hatte die Landesregierung vor eineinhalb Jahren nach den Vorgängen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare