Schlagwort-Archive: Abgeordnete

CSU-Klausur: Abgeordnete beraten in Seeon

04. Januar 2018 Das #Kloster Seeon am Chiemsee, wo die CSU-Landesgruppe sich zur Klausur trifft (Deutschlandradio / Nils Heider) Die CSU-Landesgruppe im Bundestag kommt heute zu ihrer mehrtägigen Klausur im ehemaligen Kloster #Seeon zusammen. Die Abgeordneten wollen unter anderem ihre … Weiterlesen

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Konya: Ankara sagt Besuch von Abgeordneten ab

15. Juli 2017 Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug startet vom Flughafen des türkischen #Militärstützpunkts in #Konya. (dpa/Andrea Hohenforst) Die Türkei hat den Besuch deutscher Abgeordneter bei #Bundeswehrsoldaten auf dem Nato-Luftwaffen-Stützpunkt Konya verhindert. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, man suche nach … Weiterlesen

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Abgeordnete wechseln zu „Bürger in Wut“ – BIW jetzt mit Gruppe in der Bremischen Bürgerschaft

14. Juni 2017 NATIONAL Die #Bremer Bürgerschaftsabgeordneten #Piet Leidreiter und #Klaus Remkes sind der #Wäh­lervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW) beigetreten. Gemein­sam mit dem BIW-Parlamentarier Jan Timke bilden die zwei Man­datsträger zukünftig die Gruppe „Bürger in Wut“ in der Bremischen Bür­gerschaft. … Weiterlesen

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Europa – EU-Kommission beschwert sich: Abgeordnete überhäufen uns mit absurden Fragen

  27.03.2017 • 06:20 Uhr Quelle: Reuters Die EU Kommission beschwert sich darüber, dass die Abgeordneten im EU-Parlament sie mit trivialen Fragen überhäufen. Miguel Francis Santiago sieht sich genauer an Welche Fragen die Volksvertreter an die Kommission stellen und warum … Weiterlesen

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Brasilien: Abgeordnete wollen Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Temer

Brasiliens Präsident Michel Temer (EFE) In Brasilien streben linke Parlamentarier ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschef Temer an. Abgeordnete der Partei „Sozialismus und Freiheit“ begründeten ihren Antrag mit Temers angeblicher Verantwortung bei der Begünstigung privater Interessen eines Ministers. Hintergrund ist eine Auseinandersetzung … Weiterlesen

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„Umvolkung“: De Maizière verlangt Entschuldigung von Abgeordneter Bettina Kudla

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla (Bundestag / Achim Melde) Innenminister de Maizière hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Kudla aufgefordert, ihre Äußerungen über eine angebliche „Umvolkung“ Deutschlands zurückzunehmen. Der Ausdruck sei nicht zu akzeptieren, sagte der Minister im ARD-Fernsehen. Dies sei auch Thema in … Weiterlesen

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Bremische Bürgerschaft –  Drogen und Schwarzarbeit: Abgeordnete verlieren Immunität

  Bremische Bürgerschaft: Abgeordnete im Visier der Staatsanwaltschaft Foto: picture alliance/dpa BREMEN. Die Bremer Staatsanwaltschaft hat die Immunität von zwei Bürgerschaftsabgeordneten aufheben lassen. Der SPD-Abgeordnete Mehmet Acar soll in mehreren Fällen über seine Baufirma Schwarzarbeiter beschäftigt, und für diese Arbeiter … Weiterlesen

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Ukraine: Wütende Demonstranten gegen Abgeordnete – Zusammenstöße im Stadtrat von Lemberg

10.06.2016 • 21:32 Uhr Gestern ist es während einer Sitzung des Stadtrats in Lemberg zu Handgreiflichkeiten zwischen Demonstranten und mehreren Abgeordneten gekommen, nachdem Dutzende von Demonstranten in das Gebäude gestürmt sind, um Gerechtigkeit für die jüngsten Todesfälle bei einem Brand … Weiterlesen

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Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert AfD-Identität in der Verfassungstradition von 1848, 1871 und 1919

München, 25. Mai 2016 (ADN). Das Land, das die AfD anstrebt, ist ganz klar nicht das liberale Deutschland von heute. Das schreibt die ehemalige Bundesjustizministerin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, in einem Gastbeitrag für die Mittwochausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). Bereits an der … Weiterlesen

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Deutscher Bundestag – Abgeordnete erhöhen ihre Diäten um 2,7 Prozent

dpa/Rainer JensenDer Bundestag Im Juli diesen Jahres steigen die Diäten und Renten der Bundestagsabgeordneten erneut. Um 2,7 Prozent gemäß der Entwickung des Nominallohnindexes. 9327 Euro bekommen Mandatare dann monatlich. Auch bei den Renten gibt es Neuerungen. Die Diäten und Pensionen … Weiterlesen

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Grüne Abgeordnete verlangt Aufklärung über “Reichsbürger”

Berlin (ADN). Es ist mehr Detailwissen über die sogenannten Reichsbürger erforderlich. Diese Notwendigkeit für mehr diesbezügliche Aufklärung äußete die Grünen-Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic am Dienstag im Deutschlandfunk. Sie erwarte entsprechende Initiativen und Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, das – im … Weiterlesen

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