Monatsarchive: September 2019

SPD: Erste Regionalkonferenz in NRW

  28. September 2019 Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz beim Start der Regionalkonferenzen in Saarbrücken. (dpa / Oliver Dietze) Mit der ersten Station in Nordrhein-Westfalen hat die SPD die Vorstellungstour der Kandidaten und Kandidatinnen für den Bundesvorsitz fortgesetzt. Die sieben … Weiterlesen

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Damaskus fordert Abzug aller ausländischen Truppen aus Syrien

© AP Photo / DHA / Mehmet Kocacik / Kirikhan POLITIK 21:41 28.09.2019 (aktualisiert 21:44 28.09.2019) Syrien hat den Abzug aller ausländischen Truppen von seinem Territorium gefordert, die sich dort illegal befinden. Andernfalls behält sich Damaskus laut dem syrischen Außenminister Walid … Weiterlesen

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Gesundheitspolitik: SPD-Spitze will „Pflege-Bürgerversicherung“ einführen

29. September 2019 Die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. (dpa/Revierfoto) Die SPD-Spitze will die Pflegeversicherung zu einer sogenannten Pflegebürgerversicherung umbauen. Das hat der Parteivorstand bei einer Klausur in Berlin beschlossen. Die Pläne sollen Bestandteil eines Leitantrags für den … Weiterlesen

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Amazon ersetzt italienische Arbeiter durch „Flüchtlinge“: „Es ist unser Plan für Italien“

Die multinationalen Konzerne finanzieren die Propaganda an der Rezeption und direkt die NGOs, weil sie hungrig nach „Negern“ sind. Eines dieser multinationalen Unternehmen, das an der Spitze der Ausbeutung von Arbeitnehmern steht, ist Amazon. Amazon hat Asylbewerber als Lagerarbeiter in … Weiterlesen

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Reisebranche: Umsätze legen deutlich zu

  27. September 2019 Es wird gerne gereist: Trotz Thomas Cook legt die Reisebranche zu. (imago/Eibner Europa) Die Reisebranche in Deutschland hat im vergangenen Jahrzehnt ihre Umsätze deutlich gesteigert. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, legte der Gesamtumsatz von … Weiterlesen

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Immer mehr Straftaten gegen Lehrer: Allein in Niedersachen 40 Prozent mehr in einem Jahr

  27. September 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Hannover. Die Schule wird immer häufiger vom Lern- zum Tatort: allein in Niedersachsen fielen 2018 322 Lehrer einer Straftat zum Opfer – fast 100 mehr als im Vorjahr. Das bedeutet laut der „Hannoverschen Allgemeinen … Weiterlesen

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Umweltpolitik – Gauland: Widerstand gegen Klimaschutzmaßnahmen neues Hauptthema für die AfD

  29. September 2019 Alexander Gauland (AfD). (imago / Christian Ditsch) Die AfD will sich künftig verstärkt auf den Widerstand gegen Klimaschutzmaßnahmen konzentrieren. Neben dem Euro und der Zuwanderung sei dies das dritte große Thema für seine Partei, sagte der … Weiterlesen

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Verwaltungsgericht Meiningen: AfD-Politiker Björn Höcke muss sich die Bezeichnung „Faschist“ gefallen lassen

29. September 2019 AfD-Politiker Björn Höcke im brandenburgischen Landtagswahlkampf (Picture Alliance / Patrick Pleul / dpa-Zentralbild / ZB) Der Thüringer AfD-Chef Höcke muss sich die Bezeichnung „Faschist“ gefallen lassen. Das geht aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen hervor, über das Spiegel … Weiterlesen

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Gesellschaft – Studie: Grüner Tee bietet einfache Lösung zur Bekämpfung der Antibiotikaresistenz

  29.09.2019 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters Grüner Tee könnte zusammen mit Antibiotika bakterielle Erreger bekämpfen, die resistent gegen Antibiotika geworden sind. Das zeigt eine Studie der Universität Surrey. An der Erfolgskombination muss jedoch noch gefeilt werden, bevor sie klinisch … Weiterlesen

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Jemen-Konflikt: Huthi-Rebellen starten Großoffensive

29. September 2019 Erbitterter Kampf um die Vorherrschaft im Jemen (dpa-Bildfunk / AP / Hani al-Ansi) Im Jemen haben die Huthi-Rebellen offenbar eine Großoffensive gestartet. Sie haben bei einem Angriff nahe der Grenze zu Saudi-Arabien eigenen Angaben zufolge tausende Soldaten … Weiterlesen

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Hinweise verdichten sich: Carola Rackete schleppte offenbar Mörder, Folterer und Vergewaltiger nach Italien

  26. September 2019 Carola Rackete lässt sich bei „Friday for Future“ feiern (Foto:Imago/Future)   Rom / Bonn – Zum ersten Mal bestätigen sich genau die Warnungen und Prophezeiungen jener, die in der „Seenotrettung“ Beihilfe zur Schleppung von nicht nur … Weiterlesen

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„Gerüchte“: Damaskus zu Einrichtung türkischer Militärbasen in Syrien

© REUTERS / RODI SAID POLITIK 08:31 28.09.2019 (aktualisiert 09:20 28.09.2019) Der syrische Außenminister Walid Muallem hat die Berichte über die Schaffung von türkischen Militärbasen in der Sicherheitszone im nordöstlichen Teil Syriens zurückgewiesen. „Das sind bloß Gerüchte und Lügen“, kommentierte Muallem … Weiterlesen

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„Konvent der Rechte“: Le Pen-Enkelin Marion Maréchal wirbt für Zusammenschluss identitärer und rechtskonservativer Kräfte in Frankreich

29. September 2019 Marion Maréchal ist Enkelin von Jean-Marie Le Pen und Nichte von Marine Le Pen. (AFP / Sameer Al-Doumy ) Vertreter identitärer und rechtskonservativer Strömungen in Frankreich haben in Paris einen „Konvent der Rechten“ abgehalten. Die Enkelin von … Weiterlesen

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Der Schuldenberg wächst weiter: 2,5 Milliarden Euro mehr Schulden seit Ende 2018

  27. September 2019 WIRTSCHAFT Wiesbaden. Deutschland war zum Ende des ersten Halbjahrs 2019 mit rund 1,92 Billionen Euro verschuldet. Laut dem Statistischen Bundesamt war dies gegenüber dem Jahresende 2018 ein Anstieg um 0,1 Prozent oder 2,5 Milliarden Euro. Die Angaben … Weiterlesen

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Armin Paulus Hampel (AfD): Die Politik des Westens im Nahen Osten ist gescheitert

Berlin (ADN) – Im Rahmen der Außenpolitischen Debatte im Bundestag über die Politik von Heiko Maas zeigte der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion auf, dass die Außenpolitik des Westens im Nahen Osten gescheitert sei. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) … Weiterlesen

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Bundestag in Frankfurt am Main: Fritz Keller ist neuer DFB-Präsident

  27. September 2019 Fritz Keller beim DFB-Bundestag. (dpa-Bildfunk / Boris Roessler ) Der Deutsche Fußball-Bund hat Fritz Keller zum neuen Präsidenten gewählt. Seine Wahl auf dem DFB-Bundestag in Frankfurt am Main galt ein knappes halbes Jahr nach dem Rücktritt … Weiterlesen

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Verschwundene Bundeswehr-Munition: Ermittlungen eingestellt

28. September 2019 Munition der Bundeswehr (Stefan Puchner/dpa) Im Fall der seit fünf Jahren verschwundenen Bundeswehr-Munition aus einer Kaserne im nordrhein-westfälischen Hilden sind die Ermittlungen eingestellt worden. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf eine Liste des Verteidigungsministeriums, die … Weiterlesen

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AfD im Bundestag wählt Fraktionsspitze: Weidel und Gauland als Spitzen-Duo bestätigt

  27. September 2019 NATIONAL Berlin. Alice Weidel und Alexander Gauland sind in ihren Ämtern als Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag bestätigt worden. Die Abgeordneten wählten das Duo ohne Gegenkandidaten mit 78 Prozent Ja-Stimmen, bei 17 Prozent Nein-Stimmen und fünf Prozent … Weiterlesen

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Syrien: Lawrow nennt wichtigstes Kriterium für US-türkisches Vorgehen

© Sputnik / POOL POLITIK 09:06 28.09.2019 (aktualisiert 09:24 28.09.2019) Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat erklärt, nach welchem Kriterium das Vorgehen der Vereinigten Staaten und der Türkei in Syrien östlich des Euphrat zu bewerten ist. „Die Bekräftigung der Amerikaner und Türken … Weiterlesen

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Martin Reichardt (AfD) Sie von den Altparteien haben die Menschen an die Klimasekte verkauft

Berlin (ADN) – Im Rahmen der Debatte um den Klimawandel brachte es der Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt von der AfD-Fraktion auf den Punkt. Sie von den Altparteien haben die Menschen an die Klimasekte verkauft, war sein Motto. Während die Klimaativisten der … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Nie wieder Sozialismus in Deutschland, kein roter, brauner und grüner

Berlin (ADN) – Am 26.09.2019 debattierte der Deutsche Bundestag über die Archivierung der Stasi-Unterlagen im Bundesarchiv. Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Justizausschusses, Stephan Brandner (AfD) las den Abgeordneten der Linkspartei, der SPD und den Grünen die Leviten. Nie wieder Sozialismus … Weiterlesen

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PEINLICHES – Verschwörungstheorien: Ist der Klima-Aktivismus eine Geheimaktion von Satanisten?

(David Berger) Bringt es etwas, Wahnsinn mit noch größerem Wahnsinn zu bekämpfen, fragten sich vermutlich viele Leser als sie den jüngsten Post eines bekannten Facebookaktivisten, der unter dem Pseudonym „Hugo Funke“ agiert, lasen. Der entwickelt ausgehend von dem Begriff „Fridays … Weiterlesen

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Bundestagsvize-Präsident Kubicki rügt Linken-Abgeordnete, die mit Antifa-Anstecker Rede hielt

27.09.2019 • 13:32 Uhr   Als gestern im Bundestag zum AfD-Antrag „Anti-extremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft – Rechtsstaat und Demokratie schützen – Antifa ächten“ debattiert wurde, trat die Linken-Abgeordnete Martina Renner mit einem Antifa-Anstecker ans Rednerpult und verteidigte diese. … Weiterlesen

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Länder und Kommunen – Scholz: Milliarden für Investitionen werden nicht abgerufen

28. September 2019 Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD (Kay Nietfeld/dpa) Laut Bundesfinanzminister Scholz werden in Ländern und Kommunen Gelder, die für Investitionen zur Verfügung stünden, in erheblichem Umfang nicht abgerufen. Regelmäßig stelle man das am Jahresende fest, sagte der SPD-Politiker der … Weiterlesen

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Nordrhein-Westfalen: Flüchtlingskosten: Kommunen verlangen mehr Geld

Gesellschaft 26. September 2019 DÜSSELDORF. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen (NRW) wollen von der Landesregierung mehr Geld für die Versorgung von Flüchtlingen. „Das reicht an allen Ecken und Enden nicht. Das Land macht sich einen schlanken Fuß“, beklagte der Essener Sozialdezernent … Weiterlesen

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Düsseldorf: Polizei verhaftet vier ausländische Jugendliche wegen Gruppenvergewaltigung

Gesellschaft 26. September 2019 DÜSSELDORF. Die Polizei hat in Düsseldorf vier ausländische Jugendliche festgenommen, die gemeinsam eine Frau vergewaltigt haben sollen. „Wir gehen vom Prinzip der Mittäterschaft aus. Heißt: Jedem einzelnen wird zugerechnet, was alle Täter getan haben, egal, wer … Weiterlesen

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Italien: In Rom deutet vieles schon auf die nächste Regierungsschmelze hin

Ausland 26. September 2019 Marco F. Gallina So hat sich das die neue Regierung in Rom sicher nicht vorgestellt. Seit dem 9. September ist die Koalition aus sozialdemokratischem Partito Democratico (PD) und den Basislinken der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) im Amt – und schon … Weiterlesen

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Bundesregierung stockt Jemen-Hilfe um zehn Millionen Euro auf

CC0 POLITIK 08:41 27.09.2019 (aktualisiert 08:46 27.09.2019) Angesichts der katastrophalen Lage im Jemen hat Deutschland die humanitäre Hilfe für das Bürgerkriegsland um zehn Millionen Euro aufgestockt. Damit stellt die Bundesregierung in diesem Jahr insgesamt 130 Millionen Euro zur Verfügung. Das teilte das Auswärtige … Weiterlesen

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Naturschutz – Ministerin: Lage in NRW-Wäldern spitzt sich dramatisch zu

28. September 2019 Ursula Heinen-Esser, Umweltministerin in NRW (picture alliance / ZUMA Wire, Maik Boenisch) Die Lage in den nordrhein-westfälischen Wäldern spitzt sich weiter zu. Die Schadholz-Mengen allein bei der Fichte sind nach Angaben des Landesumweltministeriums erneut gestiegen. Fachleute gingen … Weiterlesen

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Italien nimmt wieder „Flüchtlinge“ auf: Salvini kritisiert „bloßen Betrug“

27. September 2019 INTERNATIONAL Rom. Der italienische Lega-Ex-Innenminister Salvini hat die vorläufige Einigung von vier EU-Ländern auf eine Verteilung von „Flüchtlingen“ mit Nachdruck kritisiert und als „bloßen Betrug“ bezeichnet. Salvini glaubt nicht an die Einigung, zumal Italien ja nach wie vor … Weiterlesen

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