Schlagwort-Archive: Kommunen

85 Prozent mehr Asyl-Erstanträge: Aber das Migrations-Desaster interessiert die Politik nicht

Publiziert am 14. März 2023 von staseve

13. März 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. In der Asylkrise wird der Druck auf die Politik stärker. Jetzt warnte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager (CDU), in der „Bild“-Zeitung: „Mit jedem Tag  verschlimmert sich die Lage in den Kommunen. Es … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 13.03.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 13. März 2023 von staseve

Corona, 2G und Sterbefälle: Warum verliert die evangelische Kirche Mitglieder? Die Mitgliederzahlen der christlichen Kirchen sinken Jahr für Jahr. Zum einen wegen der zahlreichen Sterbefälle unter den älteren Mitgliedern. Doch auch die Positionierung der Glaubensgemeinschaften in der Corona-Pandemie könnte eine … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 07.03.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 7. März 2023 von staseve

Orwell lässt grüßen: Grünen-Ministerin will falsches Denken bestrafen Familien- und Frauenministerin Lisa Paus von den Grünen sagte dem Tagesspiegel, dass patriarchale „Denk- und Verhaltensmuster anerkannt und geahndet“ werden sollten. Damit fordert sie nichts Geringeres, als die strafrechtliche Verfolgung von Gedankenverbrechen. … Weiterlesen →

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Öffentlicher Dienst – Warnstreiks im Nahverkehr – Aktionen von „Fridays for Future“

Publiziert am 3. März 2023 von staseve

03.03.2023 Vier Straßenbahnen stehen nebeneinander im Depot, davor unscharf ein rotes Schild mit der Aufschrift „Warnstreik!“ Die Gewerkschaft Verdi hat heute in etlichen Bundesländern zum Warnstreik im öffentlichen Nahverkehr aufgerufen. (Soeren Stache / dpa) Wegen Warnstreiks müssen sich Nutzer von … Weiterlesen →

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Schock in Lörrach: Mieter sollen ihre Wohnungen für Flüchtlinge räumen!

Publiziert am 21. Februar 2023 von staseve

am 20. Februar 2023 Im baden-württembergischen Lörrach wurde Bürgern mitgeteilt, dass ihre Mietverträge gekündigt werden. Grund: In ihren Wohnungen sollen Flüchtlinge einquartiert werden. Das Schreiben der Städtischen Wohnbaugesellschaft an die Mieter  Seit einigen Tagen kursiert auf Twitter ein Schreiben der Städtischen … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.02.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 16. Februar 2023 von staseve

Ende einer Technik-Ära: EU-Parlament beschließt Verbrenner-Aus ab 2035 Straßburg. Jetzt ist es amtlich: ab dem Jahr 2035 sollen in der EU keine neuen Fahrzeuge mit Verbrennermotor mehr zugelassen werden. Dafür stimmte am Dienstag das Europaparlament. Bei dem Votum ging es … Weiterlesen →

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49-Euro-Ticket – Normenkontrollrat kritisiert erhebliche verdeckte Folgekosten

Publiziert am 16. Februar 2023 von staseve

16.02.2023 Mehrere tausend Euros in Bargeld mit den Werten von 500 Euro, 200 Euro, 100 Euro und 50 Euro liegen aufgereiht auf einem Tisch Normenkontrollrat: Das 49-Euro-Ticket birgt erhebliche und intransparente Folgekosten für Nahverkehrsbetriebe und Länder. (picture alliance / Fotostand … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.11.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 26. November 2022 von staseve

FPÖ macht gegen Asyl-Ansturm mobil: „Zuwanderer verlieren immer nur ihre Pässe, aber nie ihre Messer“ Traiskirchen. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Massenzustroms von Asylanten präsentiert sich die österreichische FPÖ erneut mit einer passenden Kampagne zur Bewältigung der Krise. Im Rahmen … Weiterlesen →

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Österreichs Kommunen am Limit: Erste Stadt verweigert weitere Asylanten-Unterbringung

Publiziert am 3. November 2022 von staseve

03. November 2022 NATIONAL Wien/Wels. Auch im benachbarten Österreich gelangen die Kommunen wegen des ungebrochenen Massenansturms von Asylanten zusehends an ihre Grenzen. Jetzt will sich das oberösterreichische Wels (63.181 Einwohner) der weiteren Unterbringung von Asylbewerbern verweigern – die Kapazitäten seien ausgereizt. … Weiterlesen →

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Kostspielige „Sekundär-Migration“: Ukraine-Flüchtlinge überfordern die Kommunen

Publiziert am 27. Oktober 2022 von staseve

27. Oktober 2022 NATIONAL Berlin. Die Ampel-Regierung ist außerordentlich erfindungsreich, der Massenzuwanderung nach Deutschland immer neue Tore zu öffnen. Jetzt gibt es nicht nur die übliche „Primär-Zuwanderung“, sondern – dank der Ukraine-Politik der Bundesregierung – auch noch eine „Sekundär-Zuwanderung“ innerhalb der … Weiterlesen →

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Wegen hausgemachter Energiekrise: Deutschland droht massives Abwasserproblem

Publiziert am 24. Oktober 2022 von staseve

23. Oktober 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Ludwigshafen. Immer mehr Branchen und Industriezweige werden nach und nach von der hausgemachten Krise in Mitleidenschaft gezogen. Denn immer mehr Materialien, die gebraucht werden, können infolge von Gasknappheit und explodierenden Preisen von der deutschen Industrie … Weiterlesen →

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Berlin – Giffey: Kapazitäten bei Flüchtlingsaufnahme nahezu ausgeschöpft

Publiziert am 23. Oktober 2022 von staseve

23.10.2022 Der freiwillige Helfer Marcel, ein Ingenieur in Elternzeit, sagt am Berliner Hauptbahnhof gerade angekommenen Flüchtlingen, wie sie ins Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) kommen oder wie sie einen Bahnfahrschein für die Weiterfahrt erhalten. Noch immer kommen viele Kriegsflüchtlinge aus der … Weiterlesen →

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Wieder wie 2015: Im Winter droht ein beispielloses Zuwanderungsdesaster

Publiziert am 15. September 2022 von staseve

14. September 2022 NATIONAL Berlin. Die Bilder wiederholen sich: viele fühlen sich derzeit an den Asyl-Ansturm von 2015 erinnert, als hunderttausende Illegale innerhalb weniger Monate über den Balkan nach Deutschland kamen. Jetzt ist es wieder so weit. Der einzige Unterschied ist, … Weiterlesen →

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Entlastungspaket – Kommunen fordern Zusagen der Länder bei geplantem Nachfolgemodell fürs 9-Euro-Ticket

Publiziert am 5. September 2022 von staseve

05.09.2022 Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe wünscht sich, dass bald jeder zweite in der Stadt mit dem Fahrrad unterwegs ist. In vielen niederländischen Städten ist das bereits der Fall. Markus Lewe, Deutsche Städtetag. (Deutschlandradio/ Claudia Hennen) Nach Einigung der Bundesregierung auf … Weiterlesen →

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Hohe Preise und die Konsequenzen – Die Angst vor der Energiekrise

Publiziert am 23. August 2022 von staseve

23.08.2022 Blick in eine leere Schwimmhalle Die Kommunen warnen vor Kürzungen bei der Infrastruktur, etwa im Bereich Sport und Kultur. (picture alliance/dpa | Bernd Wüstneck) Die Energiepreise steigen und steigen und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Kommunen warnen … Weiterlesen →

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Wir haben’s ja: Kommunen rechnen mit 3.500 Euro pro Flüchtling und Monat

Publiziert am 17. April 2022 von staseve

17. April 2022 Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Will Putin Deutschland in den Ruin treiben?  (um mal grün zu argumentieren).Die Kommunen in Hessen und Brandenburg rechnen mit monatlichen Ausgaben zu Lasten … Weiterlesen →

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Nach zähen Verhandlungen – Kosten für Geflüchtete: Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt

Publiziert am 8. April 2022 von staseve

08.04.2022 Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz nach den Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Bundeskanzleramt. −Foto: Bernd von Jutrczenka/dpaKriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen ab dem 1. Juni staatliche Grundsicherung erhalten, … Weiterlesen →

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Höchst wichtige Information für die deutsche Bevölkerung: HLKO ist gültig!

Publiziert am 20. Oktober 2021 von staseve

Mediale Propagandalügner gibt ´s da draußen auf der Straße ohne Ende, doch auch im Internet wird Propaganda gegen faktentreue Aufklärer gemacht, welche der Bevölkerung die Wahrheit mitteilen. Klärt man zum Beispiel über die Klimalügereien auf, dann versuchen schäbigen Propagandisten das … Weiterlesen →

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Broschüre der Bundesregierung: Werden Wahlen abgeschafft?

Publiziert am 26. April 2021 von staseve

  Da das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit die „Smart City Charta Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten“ heraus gab, stellte sie in dieser auch gleich fest, dass die Menschen, also das verblödete Volk keine Wahlen, oder … Weiterlesen →

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Steuerzahler soll jetzt auch noch Gewerbesteuerausfälle begleichen

Publiziert am 16. April 2021 von staseve

16. April 2021 The Day after Covid (Foto: Von Pavel Chagochkin/Shutterstock)   Berlin – Dieses System kennt im Grunde nur einen Verlierer. Und das ist der Steuerzahler, der immer gleich doppelt verarscht wird. Zum einen ist er zum Dahinvegetieren verdammt, … Weiterlesen →

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Deutscher Beamtenbund: Dem Staat fehlen rund 330.000 Beschäftigte

Publiziert am 29. März 2021 von staseve

29. März 2021 Ulrich Silberbach, dbb-Vorsitzender (Deutschlandradio/ Bettina Fuerst-Fastre) Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen nach Einschätzung des Beamtenbundes dbb fast 330.000 Mitarbeiter. Der Bedarf wachse seit Jahren, sagte der dbb-Vorsitzende Silberbach der Deutschen Presse-Agentur. Zwar hätten Länder und Kommunen … Weiterlesen →

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Corona-Pandemie: Städtetag kritisiert Bund-Länder-Beschlüsse

Publiziert am 21. März 2021 von staseve

21. März 2021 Coronavirus – Corona-Testzentrum in Berlin (picture alliance / dpa / Christophe Gateau) Der Deutsche Städtetag hat vor schwindender Akzeptanz der Corona-Beschlüsse in den Kommunen gewarnt. Er mache sich Sorgen, dass die Corona-Politik von Bund und Ländern die … Weiterlesen →

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Kommunaler Gnadenakt für Wirte: Heizpilze sollen erlaubt sein – bis zum nächsten Lockdown?

Publiziert am 18. Oktober 2020 von staseve

18. Oktober 2020 Streitthema Heizpilze (Foto:Imago/Jelinek)   Zwar weiß sowieso niemand, ob dieser Streitpunkt für die Gastronomie überhaupt noch eine Relevanz hat (falls demnächst, worauf ja einiges hindeutet, ohnehin wieder alles dicht gemacht wird) – doch stellt sich jetzt sogar … Weiterlesen →

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Kommunen überfordert: Jetzt kommen die privaten Corona-Hilfssheriffs

Publiziert am 14. Oktober 2020 von staseve

13. Oktober 2020 NATIONAL Berlin. Noch mehr unangenehme Nachrichten vom Corona-Staat: die Behörden sehen sich mit den massenhaften Kontrollen zur Überwachung der Corona-Regeln in den Kommunen überlastet und wollen deshalb massiv aufrüsten: jetzt sollen private Sicherheitsdienste die Corona-Überwachung in der Öffentlichkeit … Weiterlesen →

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Flüchtlingspolitik: Habeck (Grüne) will finanzielle Anreize für Aufnahme von Flüchtlingen

Publiziert am 27. September 2020 von staseve

27. September 2020 Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen  (dpa / Robert B. Fishman) Der Grünen-Kovorsitzende Habeck schlägt vor, Kommunen finanzielle Anreize für die Aufnahme von Flüchtlingen zu geben. Mit dem Geld könnten etwa Kosten für Wohnung, … Weiterlesen →

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Corona: Beratungen über Maskenkontrolle in Bus und Bahn

Publiziert am 23. September 2020 von staseve

23. September 2020 Polizeibeamte kontrollieren die Einhaltung der Maskenpflicht an einer Haltestelle im öffentlichen Nahverkehr. (dpa) Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen beraten am Vormittag in Berlin darüber, wie sich das Tragen von Mund-Nase-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln effektiv und einheitlich … Weiterlesen →

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Corona-Krise: Bundestag beschließt Entlastung für Kommunen

Publiziert am 18. September 2020 von staseve

18. September 2020 Die Reichstagskuppel bei Nacht. (imago images/Schöning) Der Bundestag hat finanzielle Hilfen für die Kommunen in der Corona-Krise beschlossen. Union, SPD, Grüne und FDP stimmten für die erforderliche Änderung des Grundgesetzes. Vorgesehen ist, dass der Bund einen größeren … Weiterlesen →

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Ökostrom: Altmaier will Erneuerbare-Energien-Gesetz überarbeiten

Publiziert am 26. August 2020 von staseve

26. August 2020 Windräder in Niedersachsen (dpa / picture alliance / Julian Stratenschulte) Bundeswirtschaftsminister Altmaier will den Ausbau von Öko-Energien voranbringen. Der Entwurf mit Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz solle zeitnah mit den anderen Ressorts der Bundesregierung abgestimmt werden, teilte das Ministerium … Weiterlesen →

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Krawalle – Städtebund: Alkoholverbote könnten helfen

Publiziert am 26. Juli 2020 von staseve

26. Juli 2020 Scherben in Frankfurt nach den Krawallen auf dem Opernplatz in der Nacht zum 19. Juli (dpa-Bildfunk / Hit Radio FFH) Nach den nächtlichen Ausschreitungen in Stuttgart und Frankfurt am Main mehren sich Forderungen nach Alkohol-Sperrgebieten in Städten. … Weiterlesen →

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Deutsche Kommunen vor der Bewährungsprobe: Die Gewerbesteuer bricht weg

Publiziert am 20. Juli 2020 von staseve

20. Juli 2020 WIRTSCHAFT Berlin/Köln. Mehrere Monate nach Beginn der Corona-Krise in Deutschland lassen sich die ökonomischen Folgen nicht mehr unter den Teppich kehren. Vielmehr mehren sich die Anzeichen dafür, daß der Bundesrepublik ab Herbst die schwerste wirtschaftliche Krise seit Kriegsende … Weiterlesen →

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