Monatsarchive: Mai 2020

Rot-grünes Hamburg: Ausländerbehörde wird Migrationsbehörde

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

Von  Victoria  – 26. Mai 2020   In Berlin wurde mit dem Jahreswechsel die Ausländerbehörde in das „Landesamt für Einwanderung“ umbenannt, nun bekommt auch die Ausländerbehörde in Hamburg einen neuen Namen: Migrationsbehörde. Erwartet Hamburg etwa qualifizierte Fachkräfteeinwanderung und daher der Namenswechsel der … Weiterlesen →

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Schweriner Volkszeitung: AfD-Bundestagsabgeordneter Komning sprach sich für Abschaffung parlamentarischer Demokratie aus

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

  26. Mai 2020 Der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning (www.imago-images.de) Der AfD-Bundestagsabgeordnete Komning gerät wegen einer Tonaufnahme unter Druck, in der er sich für die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie ausspricht. Die Aufnahme liegt der „Schweriner Volkszeitung“ vor. Wie das Blatt berichtet, … Weiterlesen →

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AUFRUF ZUM GEBET – Entscheidung gefallen: Darf der Muezzin-Ruf in Waltrop weiter erschallen?

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

Die Muslime in Waltrop konnte am Sonntag wieder gemeinsam beten. © privat   26.05.20 06:38 von Markus Weßling   Die Kommunen dürfen selbst entscheiden, ob der Muezzin-Ruf über die Corona-Krise und den Ramadan hinaus zulässig ist. Die Waltroper Bürgermeisterin hat dazu eine liberale … Weiterlesen →

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Stuttgart: Großeinsatz gegen die organisierte Kriminalität – 12 Haftbefehle erwirkt

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

Von  PS  – 27. Mai 2020 Mehrere Hundert Polizeibeamte haben am Dienstag (26.05.2020) im Rahmen eines groß angelegten Einsatzes 23 Objekte im Großraum Stuttgart durchsucht. In Kooperation mit den Polizeipräsidien Ludwigsburg, Reutlingen und Einsatz sowie der Staatsanwaltschaft Stuttgart haben Beamte des Polizeipräsidiums … Weiterlesen →

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Hammer-Entscheidung in Berlin: Corona-Bußgelder sind hinfällig

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

26. Mai 2020 Für rechtswidrig erklärt: Corona-Bussgeld für basketballspielende Jugendliche (Foto:Imago/Huebner)   Neuer Gegenwind für Merkels Corona-Regime: In Berlin setzt das Landesverfassungsgericht sämtliche Corona-Bußgeldvorschriften vorläufig außer Kraft; ab sofort darf damit kein Bußgeld mehr verhängt werden, selbst wenn jemand die … Weiterlesen →

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Wie es in Sachsen ab dem 6. Juni weitergehen soll

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

Die Corona-Fälle in Sachsen verharren seit Wochen auf niedrigem Niveau. Nun soll laut Landesregierung ein Paradigmenwechsel erfolgen. Und auch weitere Lockerungen stehen in Aussicht. Sachsen leitet den Paradigmenwechsel in Sachen Corona-Pandemie ein. Künftig soll es weg von den Verboten hin … Weiterlesen →

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Covid-19 – Bericht: Kabinett verschiebt Beschluss über Aufhebung von Reisewarnung nach Protest von CSU

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

27. Mai 2020 Sperrschild an der deutsch-polnischen Grenze. (picture alliance / Andreas Franke) Die Bundesregierung wird sich heute laut einem Medienbericht doch nicht mit der Aufhebung der weltweiten Reisewarnung befassen. Grund sei Protest der CSU, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter … Weiterlesen →

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Drosten und Lauterbach erhalten Drohpakete

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

Unbekannte haben offenbar Drohpakete an SPD-Politiker Karl Lauterbach und Virologe Christian Drosten geschickt. Lauterbach teilte auf Twitter ein Foto, auf dem ein Paket mit einem Fläschchen und einer Botschaft zu sehen ist. Auch hat der Gesundheitsexperte der SPD laut eigenen … Weiterlesen →

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Afghanistan: Regierung lässt 900 weitere Taliban-Kämpfer frei

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

27. Mai 2020 Afghanische Taliban-Kämpfer nach ihrer Entlassung (Rahmat Gul/AP) Als Reaktion auf die von den Taliban ausgerufene Waffenruhe hat die afghanische Regierung 900 weitere Kämpfer der radikal-islamischen Miliz freilassen. Präsident Ghani sprach von einer Geste des guten Willens und … Weiterlesen →

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Immerwährende Pandemie dank Fehlerquote bei Corona-Tests? – WANN DIE KRISE ZU ENDE IST, BESTIMMT DIE POLITIK

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

27. Mai 2020 Der PCR-Test liefert bei etwa 1,4% der Getesteten ein falsch positives Resultat. Von EUGEN PRINZ | Als Goldstandard zur Feststellung einer Infektion mit COVID-19 gilt derzeit der PCR-Test. Dass jedoch auch dieser nicht hundertprozentig zuverlässig ist, zeigt … Weiterlesen →

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Landesmedienanstalten: „Corona-Leugner“ als neues Feindbild – REGULIERUNGSORGANISATION MUTIERT ZUR SCHNÜFFELBEHÖRDE

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

26. Mai 2020 Big Brother is watching you! Von DR. VIKTOR HEESE | Unsere Politik inklusive Verfassungsschutz zeigt sich über das Ausmaß der Anti-Corona-Proteste und die Verbreitung der „Corona-Lügen“ beunruhigt. Es ist klar, die Demonstranten holten sich ihre eigene „Pandemiewahrheit“ … Weiterlesen →

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Erster Döner mit Schweizer Käse: „Weltneuheit“ bei Leipziger Kebap-Kette

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

11:40 26.05.2020 Die Leipziger Kebap-Kette „Globus Döner“ setzt nicht nur auf technischen Fortschritt – auch kulinarisch ist Inhaber Keywan Ebrahimi in der Corona-Krise kreativ geworden. Ab dieser Woche soll es in einer Filiale eine „Weltneuheit“ geben: Döner mit Schweizer Käse und … Weiterlesen →

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„Projekt Opus“ – UN enttarnen westliche Geheimmission vor der Küste Libyens

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

26.05.2020 • 22:45 Uhr Quelle: Reuters Kämpfer der international anerkannten libyschen Regierung. Archivbild. In acht Ländern wurde die Mission vorbereitet, aus einem gelenkt: Eine Gruppe privater Einsatzkräfte sollte laut einem vertraulichen Bericht türkische Schiffe vor Libyen überfallen. Nach wenigen Tagen … Weiterlesen →

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Deutschland – Umfrage: 36 Prozent der Deutschen finden enge Beziehungen zu China wichtiger als zu USA

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

  27.05.2020 • 06:15 Uhr Quelle: Reuters © John MACDOUGALL Draußen knallte es, drinnen machte man auf heile Welt: Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu Beginn des G20-Gipfels am 7. Juli 2017 in Hamburg. Einer repräsentativen Umfrage … Weiterlesen →

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Europa – Nicht lukrativ genug: Wie Big Pharma eine schnellere Impfstoffentwicklung in Europa verhinderte

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

  27.05.2020 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Kirill Zykov/Moskauer Nachrichtenagentur (Symbolbild). Ein Mitarbeiter des nach dem russischen Chirurgen und Anatomen Nikolai Iwanowitsch Pirogow benannten Krankenhauses am 23. Mai 2020 in Moskau, Russland. Wenn unternehmerische Interessen das öffentliche Wohl dominieren, liegt … Weiterlesen →

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Coronakrise: FDP fordert schnelle Wiederöffnung von Kitas und Schulen

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

27. Mai 2020 Stühle auf dem Tisch in einem leeren Klassenzimmer (www.imago-images.de) Die FDP fordert eine rasche Wiederöffnung von Kitas und Schulen. Die Lebenschancen mehrerer Generationen stünden auf dem Spiel, sagte die stellvertretende Bundesvorsitzende Suding der „Passauer Neuen Presse“. Die … Weiterlesen →

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Kriminalität: Zahl der politisch motivierten Taten gestiegen

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

27. Mai 2020 Rechte Gewalt hat im letzten Jahr noch einmal zugenommen (Ulrich Baumgarten) In Deutschland ist die Zahl der politisch motivierten Straftaten im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Das geht nach Informationen der „Bild“-Zeitung aus dem aktuellen Jahresbericht hervor, den … Weiterlesen →

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Deutschland – Bund und Länder verlängern Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni – Thüringen für regionale Maßnahmen

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

  26.05.2020 • 20:34 Uhr © Martin Schutt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) plädiert für Corona-Maßnahmen auf regionaler Ebene je nach Infektionsgeschehen. (Symbolbild) Bund und Länder haben sich grundsätzlich darauf verständigt, dass die Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Krise bis zum … Weiterlesen →

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Verschwörungstheorien – Schäuble: „Auch politisch Abstand halten“

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

27. Mai 2020 Wolfgang Schäuble warnt: Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nicht vereinnahmen lassen (mago images / Metodi Popow) Bundestagspräsident Schäuble hat die Teilnehmer von Corona-Demonstrationen davor gewarnt, sich von Verschwörungstheoretikern vereinnahmen zu lassen. Bei Kundgebungen gegen die Corona-Auflagen müssten … Weiterlesen →

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Ist es nach 75 Jahren nicht an der Zeit, dass wir uns auf der Rechtsgrundlage der Weimarer Verfassung reorganisieren?

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

von Peter Frühwald Leipzig (ADN) – Das Grundgesetz stellt eine vorübergehende Ordnung in einem besetzten Gebiet dar. Der Abgeordnete Dr. Carlo Schmid (SPD) führte dazu in einer historischen Rede im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 u.a. folgendes aus: Dr. … Weiterlesen →

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Plan des Bundes für Corona-Regeln: Beschränkungen verlängern, aber lockern

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

Stand: 25.05.2020 21:19 Uhr Anders als manche Landesregierung will der Bund die Kontaktbeschränkungen auf alle Fälle bis Ende Juni verlängern. Ab Anfang Juni soll es aber Lockerungen geben. So soll die Zahl der Menschen, die sich treffen dürfen, auf zehn … Weiterlesen →

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Isolieren und destabilisieren: Der Krieg der Medien gegen Syrien

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

26.05.2020 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Olga Sokolova Das Konterfei des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auf der Uniform eines syrischen Soldaten, der an den International Army Games 2019 in Russland teilnimmt.   Nahezu täglich präsentieren deutsche Medien neue Skandale zu … Weiterlesen →

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GENDER-GAGA BEI ANNE WILL: AFD-MEUTHEN HAT DEN KANAL VOLL!

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

26.05.2020 08:27 Von Patrick Hyslop Stuttgart – Nun hat das Gender-Gaga die Primetime der Öffentlich-Rechtlichen erreicht. Genauer: Die Sendung von Talkerin Anne Will (54). Ein gefundenes Fressen für AfD-Frontmann Jörg Meuthen (58). Jörg Meuthen hat auf Gendersprech wenig Bock*in.  © Paul Zinken/dpa Doch eins nach dem anderen. Der … Weiterlesen →

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NACH THÜRINGEN: Sachsen will Corona-Einschränkungen aufheben

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

Will so schnell wie möglich alles wieder erlauben: Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) Foto: Robert Michael / dpa veröffentlicht am 25.05.2020 – 21:30 Uhr Dresden/Erfurt – Nach Thüringen hat auch Sachsen eine grundlegende Änderung beim Umgang mit Einschränkungen in der Corona-Krise angekündigt. „Wenn … Weiterlesen →

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Rassismus oder Hysterie? Vom Niedergang der medialen Ethik in Zeiten der Political Correctness

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

26.05.2020 • 08:08 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Der Volkswagenkonzern entschuldigt sich für einen seiner Werbespots. Dieser ging in den sozialen Medien viral, nachdem Internetexperten und Sittenfachleute hier Rassismus entdeckt haben wollen. Der Vorgang zeigt: Die Gesellschaft steht vor dem Abgrund medialer … Weiterlesen →

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Lateinamerika – Venezuela prangert Verkauf der staatlichen Ölfirma Citgo durch die USA als illegal an

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

  25.05.2020 • 22:46 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Miller, Michele Firmenlogo des Unternehmens Citgo an einer Tankstelle in den USA Die Regierung Venzuelas verurteilt die Entscheidung des Bezirksgerichts im US-Bundesstaat Delaware, das den Verkauf von Aktienanteilen des staatlichen Unternehmens Citgo Petroleum … Weiterlesen →

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GfK: Konsumklima erholt sich nach historischem Coronavirus-Tief leicht

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

26. Mai 2020 Einkaufen in Zeiten des Coronavirus (picture alliance / Peter Kneffel) Das Konsumklima hat sich nach dem Rekordtief wegen der Coronakrise wieder leicht erholt. Die GfK-Marktforscher sagen für Juni einen Anstieg des Konsumklimaindexes um 4,2 auf minus 18,9 … Weiterlesen →

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In Berlin-Kreuzberg: Streit bei Clan-Feier endet mit Messer-Attacke und Not-OP

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

25. Mai 2020 07:31 Aktualisiert 16:32 In der Nacht zu Montag kam es in einer Parterre-Wohnung in der Graefestraße in Kreuzberg zu einer lebensbedrohlichen Körperverletzung. Die Polizei bei dem Einsatz vor dem Haus in Kreuzberg (Foto: Spreepicture) Nach ersten Erkenntnissen soll … Weiterlesen →

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USA schießen Drohne mit Laserwaffe ab – „Damit definieren wir den Krieg auf See neu“

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

  26.05.2020 • 08:09 Uhr Die US-Marine hat erstmals Videoaufnahmen veröffentlicht, die ihr mit Spannung erwartetes fortschrittliches Laserwaffensystem auf See im Einsatz zeigt. Der Test-Abschuss wurde auf der USS Portland, ein schweres amphibisches Kriegsschiff, auf dem der Laser installiert ist, … Weiterlesen →

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Mädchen (12) wird von unbekanntem Neger in Pößneck sexuell belästigt

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

red Aktualisiert: 25.05.2020, 14:01 PÖSSNECK  In der Nähe einer Eisdiele sprach ein Mann eine 12-Jährige an und berührte sie unsittlich. Der Täter wird nun mit detaillierter Personenbeschreibung von der Polizei gesucht. Ein Mädchen wurde in Pößneck sexuell belästigt. (Symbolbild) Foto: Maurizio Gambarini … Weiterlesen →

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