Schlagwort-Archive: Steuerzahler

„Cum-Ex“-Geschäfte: Finanzminister Scholz plant Spezialeinheit gegen Steuerbetrug

Publiziert am 17. November 2019 von staseve

17. November 2019 Beim Cum-Ex-Skandal sollen Banker geholfen haben, Milliarden zu veruntreuen. Es ist der größte deutsche Steuerskandal, die Ermittlungen laufen noch. (imago / Jochen Tack) Das Bundesfinanzministerium plant offenbar, eine Spezialeinheit gegen großangelegten Steuerbetrug einzurichten. Die „Welt am Sonntag“ … Weiterlesen →

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Gaga-Land: Polizei muss bei Abschiebungen die Nachtruhe beachten

Publiziert am 17. November 2019 von staseve

1984 EXKLUSIV | AFRIKA | EINWANDERUNG | HUMOR | LINKSEXTREMISMUS | RECHTSEXTREMISMUS | WIRTSCHAFT Die Stahlfeder wütet durch die Woche Unsere Stahlfeder ist wieder in Hochform. Heute nimmt er sich Grönemeyer, die Berliner Polizei, den Steuern ganz toll Finder und Ökonomielegastheniker Gert Scobel und den König von Swasiland vor. Habt Spaß! Von … Weiterlesen →

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Asylpolitik: Grenzen zu und durch

Publiziert am 16. November 2019 von staseve

16. November 2019 Michael Paulwitz Im Tollhaus der deutschen Asylpolitik geht es drunter und drüber. Anführer des Narrenreigens ist derzeit Bundesinnenminister Horst Seehofer. Einst angetreten, um die „Herrschaft des Unrechts“ zu beenden, ist der Ex-CSU-Chef heute nicht nur Stabilisator und … Weiterlesen →

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Der neue Plan der EU? Grundrechte für 200 Millionen Afrikaner in Europa

Publiziert am 16. November 2019 von staseve

Österreichischer Journalist Stefan Magnet (screenshot) Wien (ADN) – Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen (CDU) will nach einem EU-Papier 200 Millionen Afrikaner nach Europa umsiedeln und denen Grundrechte einräumen. Die Steuerzahler in Europa werden mit ihrem Geld, gegen die eigenen … Weiterlesen →

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Gesellschaft: Seehofer startet Projekt „Moscheen für Integration“

Publiziert am 16. November 2019 von staseve

16. November 2019 Projekte wie diese sollen helfen, mehr Verständnis füreinander zu entwickeln (dpa / Patrick Seeger) Bundesinnenminister Seehofer will mit dem Projekt „Moscheen für Integration“ die gesellschaftliche Verankerung islamischer Gemeinden in Deutschland fördern. Zu Beginn des Förderprogramms sagte der … Weiterlesen →

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Für zwei Millionen Euro gekauft: Köln verschenkt Asylcontainer

Publiziert am 15. November 2019 von staseve

Nutzung für Obdachlose nicht möglich Deutschland 14. November 2019 KÖLN. Die Stadt Köln verschenkt mehrere Hundert ehemalige Wohncontainer für Flüchtlinge. Zuvor hatte der Stadtrat vergeblich versucht, die Module zu verkaufen. Die Stadt hatte die Container 2015 für rund 1,9 Millionen … Weiterlesen →

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VDL UND AKK: Gefährliche Machtfantasien der Versagerfrauen

Publiziert am 14. November 2019 von staseve

  13. November 2019 Versagerfrauen unter sich: Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen Händchen haltend bei der Amtsübergabe des Verteidigungsministeriums im Juli 2019. Von WOLFGANG HÜBNER Es ist absurd, aber entspricht damit sehr genau dem Zustand der Verhältnisse in … Weiterlesen →

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VERLEGER DROHEN LESERN: Wenn der Staat nicht hilft, ist Schluss mit Zeitungszustellung

Publiziert am 9. November 2019 von staseve

08. November 2019 Dietmar Wolff, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger: „Niemand kann Verlage dazu zwingen, auch solche Zustellungen fortzuführen, die sich betriebswirtschaftlich nicht mehr vertretbar abbilden lassen“. Von LUPO | Der Offenbarungseid der deutschen Presse war seit längerem abzusehen, aber … Weiterlesen →

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Der 1,1 Millionen Euro teure Flüchtling – FLUCHT AUS SYRIEN INS DEUTSCHE PFLEGEHEIM FÜR GEISTIG BEHINDERTE

Publiziert am 8. November 2019 von staseve

  07. November 2019 Von EUGEN PRINZ | Ein 36-jähriger Bürgerkriegsflüchtling aus Syrien wird der deutschen Solidargemeinschaft aller Voraussicht nach etwa 1,1 Millionen Euro kosten. Der von den lokalen Medien als Adil A. bezeichnete 36-jährige syrische Asylbewerber war der Alptraum seiner Mitbewohner … Weiterlesen →

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Bartsch zur Grundrente„Dann kann man es fast sein lassen“

Publiziert am 4. November 2019 von staseve

04. November 2019 Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke (picture alliance / dpa / Britta Pedersen) In der Diskussion über die Grundrente gibt es weiterhin keine Einigung zwischen Union und SPD. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Bartsch, warf … Weiterlesen →

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NACH LANDTAGSWAHL SACHSEN – Ausschuss untersucht Kürzung der AfD-Kandidatenliste

Publiziert am 31. Oktober 2019 von staseve

  AfD-Parteichef Jörg Urban Foto: RONNY HARTMANN / AFP   veröffentlicht am 30.10.2019 – 14:57 Uhr Dresden – Der Landtag setzt auf Antrag der AfD einen Untersuchungsausschuss zur Kürzung ihrer Kandidatenliste bei der Landtagswahl ein. Das beschloss das Parlament am Mittwoch auf einer … Weiterlesen →

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Trumps Feldzug gegen die Lügenmedien: Auch andere US-Behörden sollen „Fake-Zeitungen“ abbestellen

Publiziert am 29. Oktober 2019 von staseve

  29. Oktober 2019 INTERNATIONAL Washington. US-Präsident Trump ist entschlossen, seinen Boykott-Feldzug gegen amerikanische Linksmedien auszuweiten. Nachdem er jüngst angeordnet hatte, die „Washington Post“ und die „New York Times“ abzubestellen, will er jetzt dafür sorgen, daß auch andere US-Behörden ihre Abos … Weiterlesen →

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Wie afrikanische Migranten über Spanien zu uns kommen Prof. Meuthen (AfD): Organisierter Asylbetrug zulasten Deutschlands

Publiziert am 26. Oktober 2019 von staseve

AFD | EINWANDERUNG Zeichen und Wunder: Ausgerechnet „Frontal21“ (ZDF) sendete einen schonungslosen Bericht darüber, wie problemlos afrikanische Migranten von der spanischen Südküste bis nach Deutschland gelangen. Prof. Meuthen kommentiert die Lage. Von Redaktion Lieber Leser, vor wenigen Tagen geschah im ZDF etwas … Weiterlesen →

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Nächster EU-Haushalt: Deutschland soll satte 30 Milliarden EU-Beiträge zahlen

Publiziert am 21. Oktober 2019 von staseve

20. Oktober 2019 WIRTSCHAFT Brüssel/Berlin. Wer hätte das gedacht – Großbritannien scheidet Ende Oktober aus der EU aus, und der Effekt ist, daß auf Deutschland eine satte Erhöhung des EU-Beitrags zukommt. Das zeichnet sich in den laufenden Diskussionen um den Finanzrahmen … Weiterlesen →

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Deutschland – Malente: Migranten verüben Brandanschlag auf Mehrfamilienhaus – 15 Schwerverletzte

Publiziert am 17. Oktober 2019 von staseve

  Brandstiftung in Malente – und wieder waren es Migranten   Die Zerstörungswut illegal eingereister Migranten kennt keine Grenzen. In Malente (Schleswig-Holstein) haben Zuwanderer einen Brandanschlag auf ein Mehrfamilienhaus verübt, wobei sage und schreibe 15 Menschen schwer verletzt wurden. Nur … Weiterlesen →

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Auf Kosten Deutschlands will und soll Italien mit Salvinis restriktiver Einwanderungspolitik brechen

Publiziert am 12. Oktober 2019 von staseve

(c) Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons MIGRATION Von PP-Redaktion  – 12. Oktober 2019 Ein Gastbeitrag von Bodo Bost Nur um Italiens schwankendes Linksbündnis zu retten, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer an bestehenden europäischen Gesetzen vorbei … Weiterlesen →

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Niederlande: Großer Bauernprotest – Tausende von Bauern protestieren gegen die Klimaschutzmaßnahmen – Mainstream schweigt

Publiziert am 6. Oktober 2019 von staseve

  Den Haag (ADN) – Am 01.10.2019 fand eine der größten Bauerndemonstrationen in den Niederlanden statt. Der Bauernprotest richtet sich gegen die niederländische Regierung und gegen die Klimaschutzmaßnahmen. 89 % der Niederländer unterstützen den Bauernprotest. Es war ein historischer Tag. Der … Weiterlesen →

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Teurer Wachschutz wegen nur eines Flüchtlings – SCHON 270 000 EURO KOSTEN DIESES JAHR

Publiziert am 5. Oktober 2019 von staseve

  Diese Flüchtlingsunterkunft in Krefeld hat einen teuren Wachschutz – wegen eines besonders aggressiven Bewohners Artikel  von: PETER POENSGEN veröffentlicht am 04.10.2019 – 20:36 Uhr Krefeld – Ärger um den teuren Wachschutz für ein Flüchtlingsheim in Fischeln! Wegen eines einzelnen, aggressiven Flüchtlings in der … Weiterlesen →

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Der Schuldenberg wächst weiter: 2,5 Milliarden Euro mehr Schulden seit Ende 2018

Publiziert am 28. September 2019 von staseve

  27. September 2019 WIRTSCHAFT Wiesbaden. Deutschland war zum Ende des ersten Halbjahrs 2019 mit rund 1,92 Billionen Euro verschuldet. Laut dem Statistischen Bundesamt war dies gegenüber dem Jahresende 2018 ein Anstieg um 0,1 Prozent oder 2,5 Milliarden Euro. Die Angaben … Weiterlesen →

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Martin Reichardt (AfD) Sie von den Altparteien haben die Menschen an die Klimasekte verkauft

Publiziert am 28. September 2019 von staseve

Berlin (ADN) – Im Rahmen der Debatte um den Klimawandel brachte es der Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt von der AfD-Fraktion auf den Punkt. Sie von den Altparteien haben die Menschen an die Klimasekte verkauft, war sein Motto. Während die Klimaativisten der … Weiterlesen →

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Die Deutsche Presseagentur – wie man mit der Wahrheit täuscht

Publiziert am 20. September 2019 von staseve

LESER WERDEN DURCH „LÜCKENBERICHTERSTATTUNG“ HINTERS LICHT GEFÜHRT 19. September 2019 Von EUGEN PRINZ | Im Gesetzestext des Paragraphen 263 Strafgesetzbuch, dem so genannten „Betrugsparagraphen“, findet sich folgende Formulierung: „Wer (…) durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen … Weiterlesen →

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Neuer Finanzskandal bei der Bundeswehr: Syrische Schnupper-Soldaten wurden „eins zu eins“ betreut

Publiziert am 18. September 2019 von staseve

17. September 2019 NATIONAL Berlin. Die Bundeswehr hat einen weiteren Skandal. Diesmal geht es um horrende und praktisch zum Fenster hinausgeworfene Gelder für „Schnupperkurse“, die syrischen Migranten angeboten wurden. Aber die vierwöchigen Kurse, bei denen für 217 Syrer sage und schreibe … Weiterlesen →

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Statistik: Zahlungen an Asylbewerber weiter gesunken – Viele frühere Asylbewerber bekommen jetzt Hartz IV

Publiziert am 16. September 2019 von staseve

  16. September 2019 Fragebogen zur Registrierung: Ein Flüchtling aus Ägypten meldet sich in einer Registrierungsstelle in Berlin (pa/dpa/Stache) Die Ausgaben für Asylbewerberinnen und Asylbewerber sind weiter rückläufig. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts erhielten Ende 2018 rund 411.000 Menschen Zahlungen … Weiterlesen →

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Finanzen – Steuerzahlerbund: Für Klimaschutz woanders kürzen

Publiziert am 15. September 2019 von staseve

15. September 2019 Reiner Holznagel fordert eine „Steuerbremse“ (picture-alliance / dpa / Karlheinz Schindler) Um Mehrausgaben für den Klimaschutz auszugleichen, muss die Bundesregierung aus Sicht des Steuerzahlerbunds bei anderen Ausgaben den Rotstift ansetzen. Neue Schulden verböten sich, sagte der Präsident … Weiterlesen →

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Wasserlobby in Frankreich beherrscht Trinkwasserquellen

Publiziert am 14. September 2019 von staseve

13. September 2019 Der französische Kurort Vittel ist für seine Mineralwasserquelle von herausragender Qualität bekannt. Trotzdem leiden die Einwohner des Ortes zunehmend unter Wasserknappheit. Der Grundwasserspiegel sinkt jedes Jahr um 30 Zentimeter. Der Wasser- und Lebensmittelkonzern Nestlé besitzt dort seit … Weiterlesen →

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Flüchtlingsaktivisten: Plötzlich kleinlaut, wenn es an die eigene Geldbörse geht

Publiziert am 12. September 2019 von staseve

Lieber billige PR als kostspielige Flüchtlingshilfe: Linke Politiker fahren in Flüchtlingsboot auf der Spree (c) Screenshot YT MIGRATION Von David Berger  – 12. September 2019 Der Dresdner Bundestagsabgeordnete Jens Maier (AfD) hat in dutzenden Briefen linke und grüne Politiker, Gewerkschafter, … Weiterlesen →

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Antidiskriminierungsstelle des Bundes: Kaum Arbeit, aber mehr als 4 Millionen Kosten

Publiziert am 8. September 2019 von staseve

(c) Pixabay CC0 Von David Berger  – 06. September 2019 (David Berger) Für die umstrittene „Antidiskriminierungsstelle des Bundes“ sind im kommenden Jahr 4,16 Millionen Euro Zuschüsse geplant. Das ergäbe bei der Zahl von 2016 ca. 1.109€ Kosten für den Steuerzahler pro Fragebeantwortung. … Weiterlesen →

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333 Millionen Euro Steuergelder für Berater: „Bundesregierung muss das erklären“

Publiziert am 4. September 2019 von staseve

© AP Photo / Markus Schreiber POLITIK 13:55 03.09.2019 (aktualisiert 15:04 03.09.2019) Alexander Boos Allein der US-IT-Konzern „IBM“ erhielt 2019 Aufträge im Wert von über 115 Millionen Euro, um „Beratungs-Tätigkeiten“ für die Bundesregierung durchzuführen. Dies geht aus der Antwort zu einer … Weiterlesen →

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Willkommen bei Orwell 1984 in Merkel-Deutschland 2019

Publiziert am 19. August 2019 von staseve

Leipzig (ADN) – Seit dem Beginn der Regierungszeit von Angela Merkel scheint die Bundesregierung sachlich falsche Ansätze an die Realität anzulegen. So berichtet heute der Deutschlandfunk: Das Bundeskriminalamt soll im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität nach Medienberichten neu aufgestellt werden. … Weiterlesen →

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Tausende bei Pegida-Demo in Dresden

Publiziert am 13. August 2019 von staseve

Dresden (ADN) – Bei der Pegida-Kundgebung und Demonstration waren am Montag, 12.08.2019, wieder Tausende Menschen auf der Strasse. Neben der Flüchtlingspolitik und den Offenen Grenzen wurden die fehlgeleitete Politik der Bundesregierung ins Visier genommen. Wenige Wochen vor der Landtagswahl in … Weiterlesen →

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