Schlagwort-Archive: Bekämpfung

Innenministerkonferenz: Wege zur Bekämpfung des Rechtsextremismus

Publiziert am 5. Dezember 2019 von staseve

05. Dezember 2019 Bundesinnenminister Horst Seehofer, CSU (Michael Kappeler/dpa/picture-alliance) Die Innenminister der Länder setzen ihre Konferenz in Lübeck heute mit Beratungen über die Bekämpfung des Rechtsextremismus fort. Bundesinnenminister Seehofer betonte, bei rechtsextremistischem Terror sei die Bedrohungslage – wie beim islamistischen … Weiterlesen →

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„Ausspähung und Bekämpfung“ – China geht auch in Deutschland gegen Aktivisten aus Hongkong vor

Publiziert am 14. September 2019 von staseve

  13. September 2019 Mahnwache zu Hongkong in Berlin, 5.9.2019 (dpa / Paul Zinken) Die chinesische Führung versucht offenbar, auch in Deutschland gegen Demonstranten vorzugehen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung. In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion … Weiterlesen →

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EU beabsichtigt Beschlagnahmung von Gold, Bargeld, Bitcoin & Prepaid-Karten zur Bekämpfung von “Terrorfinanzierung”

Publiziert am 29. Mai 2019 von staseve

Published on May 28, 2019   Diese Beschlagnahmungen und Einschränkungen von persönlichem Vermögen wären Teil des “Aktionsplans gegen Terrorfinanzierung” der EU, der infolge des Terroranschlags von Paris im November 2015 vorgeschlagen wurde – und nun zusätzlichen Auftrieb bekommen hat, als am 19. … Weiterlesen →

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MEINUNGSFREIHEIT UND ZENSUR – Bundestag: Bekämpfung von News, die der Regierung schaden könnten, soll hohe Priorität bekommen

Publiziert am 30. Juni 2017 von staseve

  Bestsellerautor und #Justizminister Heiko Maas: Online-Stasi als Herzensangelegenheit (c) Screenshot youtube Datum: 29. Juni 2017 Autor: davidbergerweb24  (David Berger) Jetzt soll es vor der Wahl ganz schnell gehen. Die zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und #SPD eingebrachten … Weiterlesen →

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Ankara – Türkei lehnt Truppenrückzug aus Irak ab

Publiziert am 7. Oktober 2016 von staseve

Kurdische Peschmerga-Milizen beteiligen sich seit Jahren am Kampf gegen den IS im Irak. (AFP/JOSEPH BARRAK) Die Türkei lehnt den Abzug ihrer Truppen aus dem Norden des Irak ab. Ministerpräsident Yildirim sagte in Ankara, das Militär bleibe in der Region, bis … Weiterlesen →

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Frankreich richtet Deradikalisierungszentren ein

Publiziert am 10. Mai 2016 von staseve

Paris (IRNA/AFP) – Die französische Regierung will landesweit spezielle Zentren zur Prävention und Bekämpfung des Radikalismus sowie zur Wiedereingliederung radikalisierter Bürger eröffnen. Bis Anfang 2018 solle es in jeder französischen Region eine solche Einrichtung geben, sagte Premierminister Manuel Valls am … Weiterlesen →

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Sondereinheit zur Bekämpfung von Menschenschmuggel in Europa aufgestellt

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

Den Haag (IRNA) – Die europäische Polizeibehörde Europol hat am Montag offiziell eine Sondereinheit für Flüchtlinge aufgestellt, mit der Aufgabe, Menschenschmuggel nach Europa zu bekämpfen. Laut Associated Press sagte der Direktor von Europol, Rob Wainwright dazu: Die Polizeibehörde schätze, dass … Weiterlesen →

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Das EU-Parlament fordert eine bessere Koordinierung im Kampf gegen den Terrorismus

Publiziert am 26. November 2015 von staseve

Brüssel (IRNA/IRIB) – Das EU-Parlament hat die EU-Länder am Mittwoch in einer Resolution zu einer besseren Koordinnierung ihrer Maßnahmen zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus  aufgefordert. In dieser von 548 EU-Parlamentsmitgliedern bestätigten Resolution wird besonders auf die Notwendigkeit von Abwehrmaßnahmen in Gefängnissen und Online-Netzwerken hingewiesen. Außerdem … Weiterlesen →

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Russland legt den Entwurf einer UN-Resolution zur Bekämpfung des IS vor

Publiziert am 19. November 2015 von staseve

New York (dradio.de/IRIB) – Russland hat im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den Entwurf für eine Resolution zum Kampf gegen die IS-Terrormiliz eingebracht. Darin wird zu einer engen Zusammenarbeit all jener aufgerufen, die in Syrien und im Irak den IS bekämpfen, … Weiterlesen →

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