Schlagwort-Archive: Innenminister Thomas de Maizière

SPD und CDU/CSU beschließen dauerhaften Bruch des Grundgesetzes

Publiziert am 21. Januar 2018 von staseve

21. Januar 2018 Was für einen üblen Plan hecken die beiden da aus (Foto: Imago) Der aktuelle Artikel in der „Welt“ von Stefan Aust ist purer Sprengstoff. Er bestätigt, dass selbst die angeblich überwachte #deutsch-österreichische Grenze nach wie vor offen … Weiterlesen →

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DPolG will zentrale Zuständigkeit des BKA für islamistische Gefährder

Publiziert am 15. Oktober 2017 von staseve

15. Oktober 2017 Foto: Pixabay Berlin – Wer zu spät kommt, den bestraft der Islam: Die #Deutsche Polizeigewerkschaft (#DPolG) fordert als Lehre aus dem Fall des Terroristen #Anis Amri, dass das #Bundeskriminalamt (#BKA) künftig zentral für alle islamistischen #Gefährder … Weiterlesen →

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Innenminister Thomas de Maizière: „Zwei Drittel der Tatverdächtigen in deutschen Organisierte Kriminalität-Verfahren sind Ausländer“

Publiziert am 19. Juli 2017 von staseve

18. Juli 2017 Berlin. Bundesinnenminister #Thomas de Maizière (#CDU) sprach vor einer Woche auf einer Veranstaltung des Vereins „Mafia? Nein Danke“ zum Thema #Organisierte Kriminalität. Darin betonte er, daß der Kampf gegen die Organisierte Kriminalität für das Bundesinnenministerium und für ihn … Weiterlesen →

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Muslim-Demo ohne Muslime in Köln – Eine geplante Propagandaveranstaltung geriet ins Lächerliche

Publiziert am 18. Juni 2017 von staseve

Die #Muslime in #Deutschland wollten gegen den Terror ein Zeichen setzen. Und dies am ehemaligen Deutschen Nationalfeiertag dem #Gedenktag an den Volksaufstand vom #17.06.1953. Mindestens 10.000 Teilnehmer wurden angekündigt. Wenn es am Ende 500 waren, waren es viel. Um die #Wahrheit … Weiterlesen →

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Diebstahl, Mord, Gewalt: Berlin ist die neue „Hauptstadt des Verbrechens“

Publiziert am 22. April 2017 von staseve

© AFP 2017/ John Macdougall 19:30 21.04.2017 (aktualisiert 19:35 21.04.2017) Berlin ist die Nummer Eins der gefährlichsten Städte bundesweit geworden, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf die kürzlich veröffentlichte Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2016. Demnach seien in der deutschen Hauptstadt … Weiterlesen →

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Anschlag von Berlin – Merkel kündigt rasche Konsequenzen an

Publiziert am 24. Dezember 2016 von staseve

Nach der Erschießung des Terror-Verdächtigen von Berlin hat die Bundesregierung erklärt, schnell die Gesetzeslage zu ändern, um die Sicherheit der Bürger zu garantieren. Die Bundeskanzlerin forderte zügigere Abschiebungen nach Tunesien. 23.12.2016 © AFP – Sie verspricht, schnell Konsequenzen aus dem Anschlag … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND – Medien: Attentäter hat auf der Flucht sein Handy verloren

Publiziert am 22. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 22.12.16 13:06 Uhr Der angebliche Attentäter von Berlin soll IS-Kontakte und auf der Flucht sein Handy verloren haben. Das angebliche Bekennerschreiben des IS, wie es über Twitter verbreitet wurde. Links unten steht als Urheber eine private US-Website, die sich … Weiterlesen →

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POLITIK – Angela Merkel will Inhalte im Internet regulieren

Publiziert am 24. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 23.11.16 12:36 Uhr Bundeskanzlerin Merkel will Falschmeldungen im Internet regulieren. Noch ist nicht klar, wann eine Meldung von der Bundesregierung als falsch klassifiziert wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am 23.11.2016 im Bundestag in Berlin. (Foto: dpa) Bundeskanzlerin Angela … Weiterlesen →

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Deutschland – Silvesternacht in Köln: Gutachten erhebt schwere Vorwürfe

Publiziert am 28. Oktober 2016 von staseve

27.10.2016 • 18:00 Uhr Quelle: Reuters Gelegenheit macht Grapscher. Die Polizei hätte die massiven Übergriffe der Kölner Silvesternacht vermutlich verhindern können, meint ein Gutachter. Nun fehlen auch noch Daten der Staatskanzlei für eine lückenlose Aufklärung. Die Sicherheitskräfte hätten die … Weiterlesen →

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Innenminister De Maizière: Eigene Statistik für Angriffe auf muslimische Opfer

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

Innenminister Thomas de Maizière, CDU. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Bundesinnenminister de Maizière hat Änderungen bei der statistischen Erfassung politisch motivierter Kriminalität angekündigt. Ab Januar solle es getrennte Angaben über Angriffe auf jüdische sowie auf muslimische Opfer … Weiterlesen →

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Nach umstrittenem Tweet – AfD umwirbt offenbar Leipziger CDU-Abgeordnete Kudla

Publiziert am 1. Oktober 2016 von staseve

Die AfD-Spitze signalisiert offenbar Interesse, der Leipziger CDU-Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla eine politische Zukunft zu bieten, sollte sie nach dem „Umvolkungs“-Tweet aus der Union ausgeschlossen werden. | Artikel veröffentlicht: 28. September 2016 15:39 Uhr Bettina Kudla (CDU) wird offenbar von AfD-Frau … Weiterlesen →

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Bekennerschreiben zu Sprengstoff-Anschlägen in Dresden auf Presseblog der Linksradikalen aufgetaucht

Publiziert am 28. September 2016 von staseve

Nach den Sprengstoffanschlägen in Dresden liegt nach Angaben des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU) ein Bekennerschreiben vor. „Die Echtheit wird derzeit geprüft“, sagte Ulbig im ZDF. Innenminister Thomas de Maizière warnt derweil davor, voreilig von Rechtsterrorismus zu sprechen. Das Schreiben … Weiterlesen →

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Eiszeit zwischen Innenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas

Publiziert am 2. September 2016 von staseve

Berlin – Wie sehr sich die Große Koalition in diesen Tagen auseinanderlebt, lässt sich an vielen kleinen Dingen beobachten: Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) trafen sich neulich zum vertraulichen Gespräch – und von Gemeinsamkeit war … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND – Anschlag in München: Merkel beruft Bundessicherheitsrat ein

Publiziert am 23. Juli 2016 von staseve

Veröffentlicht: 23.07.16 01:01 Uhr Der Bundessicherheitsrat wird sich nach dem Anschlag von München am Samstag treffen, um die Situation zu beraten. Die Bundesregierung geht von einer Krisenlage in Deutschland aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag in Berlin. (Foto: dpa) Nach … Weiterlesen →

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Nach Völkermord-Resolution: Türkei: Kopfgeld auf Bundestags-Abgeordnete!

Publiziert am 13. Juni 2016 von staseve

© dpa Grünen-Chef Cem Özdemir hatte sich für die Behandlung des Themas im Parlament eingesetzt. Es hagelt Beschimpfungen und Morddrohungen, auf eine Politikerin der Linken wurde sogar ein Kopfgeld ausgesetzt. Türkischstämmige Bundestagsabgeordnete werden massiv angegriffen – sie stehen jetzt unter … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – Merkel entmachtet BND: USA kontrollieren Spionage in Deutschland

Publiziert am 8. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 07.06.16 16:09 Uhr Das neue BND-Gesetz ist fertig. Es wird den deutschen Geheimdienst weiter beschneiden. Schon heute sind die deutschen Dienste jenen der USA hoffnungslos unterlegen. Der BND verliert mit seiner Beschränkung vor allem die Möglichkeit, deutsche Unternehmen gegen … Weiterlesen →

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Interne Dokumente belegen: Merkel stoppte in letzter Minute Grenzschließung im September 2015

Publiziert am 4. Juni 2016 von staseve

Epoch Times, Freitag, 3. Juni 2016 19:50 Im September 2015 bereitete Innenminister De Maizière bereits eine totale Grenzschließung Deutschlands vor, als in letzter Minute die Kanzlerin den Einsatzbefehl änderte. Der nun aufgetauchte originale Befehl wurde um einen „Halbsatz“ gekürzt, eine … Weiterlesen →

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Katholikentag: Joachim Gauck nennt AfD-Mitglieder „Dödel“

Publiziert am 29. Mai 2016 von staseve

Der Bundespräsident bei einer Diskussion in Leipzig. Leipzig. Auf dem Katholikentag in Leipzig platzte dem Bundespräsidenten beim Thema Flüchtlinge und AfD der Kragen. Anlass war ein Treffen mit Vertretern der alevitischen Gemeinde in Deutschland. Für den Entschluss, keine AfD-Politiker zum … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE Seehofer verkündet das Ende der Willkommens-Kultur

Publiziert am 11. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 11.05.16 00:05 Uhr Bayerns Ministerpräsident Seehofer sieht in der Fortsetzung der Grenzkontrollen das notarielle Ende der Willkommenskultur in Deutschland. Die Einigung sei ein Dokument der Wende – und bedeute mithin ein Ende der Politik der offenen Grenzen von … Weiterlesen →

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SICHERHEIT – Merkels Union will Militär für innere Sicherheit einsetzen

Publiziert am 11. April 2016 von staseve

Veröffentlicht: 11.04.16 02:06 Uhr Die Bundesregierung plant offenbar einen weitreichenden Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Nur so sei die Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten. Passend dazu werden Spekulationen lanciert, Russland habe mit dem Aufbau einer Geheimarmee in Deutschland begonnen. Bundeskanzlerin … Weiterlesen →

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GESELLSCHAFT – Schäuble warnt vor Verschwendung von Steuergeldern bei Integration

Publiziert am 26. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 25.02.16 17:26 Uhr Bundesfinanzminister Schäuble fordert mehr Disziplin beim Einsatz von Steuergeldern für die Integration von Flüchtlingen. Offenbar kommen Gelder wegen einer unkoordinierten Planung nicht bei den Flüchtlingen an. Im Berliner Lageso gab es zudem Verhaftungen wegen Korruption. Bundesfinanzminister … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Bundesländer: Zahl der Flüchtlinge hat sich verdreifacht

Publiziert am 3. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 02.02.16 14:33 Uhr Die Zahl der in Deutschland registrierten Flüchtlinge lag im Januar drei Mal so hoch wie im Vorjahr. Die Behörden haben insgesamt 92.000 Personen erfasst. Allerdings zeigt ein interner Bericht der EU, dass die Mehrzahl aller Einwanderer … Weiterlesen →

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Deutsche Polizei bildet neue Spezialeinheit aus

Publiziert am 17. Dezember 2015 von staseve

Symbolbild Berlin (ISNA/dpa) – Nach den Anschlägen von Paris bildet die deutsche Polizei eine neue Spezialeinheit mit dem sperrigen Namen «BFE+» (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit plus) für den Kampf gegen den Terror aus. Für die neue Spezialtruppe sind 250 Planstellen … Weiterlesen →

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Flüchtlinge – Merkel in der Falle: Die Götterdämmerung hat begonnen

Publiziert am 21. November 2015 von staseve

Peter Vonnahme | Veröffentlicht: 21.11.15 01:50 Uhr Angela Merkel kann nur noch verlieren: Macht sie in der Flüchtlingspolitik einen Rückzieher, ist sie politisch ruiniert. Macht sie weiter wie bisher, droht der Sturz. Ihr größter Fehler: Sie scheut nicht die Konfrontation … Weiterlesen →

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BILD ENTHÜLLT – Der Terror-Plan von Hannover – Mehrere Bomben sollten während des Länderspiels explodieren

Publiziert am 20. November 2015 von staseve

Um 19.20 Uhr sagte die Polizei das Länderspiel zwischen Deutschland und Holland ab. Der Bereich um das Stadion in Hannover wurde weiträumig abgesperrt Foto: AFP Von FRANK SCHNEIDER und PETER ROSSBERG Das Fußball-Länderspiel zwischen Deutschland und Holland wurde … Weiterlesen →

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Lawinen-Vokabular – Maas wirft Schäuble verbale Brandstiftung vor

Publiziert am 13. November 2015 von staseve

19:01 Die SPD tadelt Wolfgang Schäubles Lawinen-Vergleich zur Migrationsbewegung nach Deutschland. Pro Asyl wirft dem Finanzminister vor, rechtspopulistische Ressentiments zu bedienen. Foto: dpa Neuer Ärger zwischen Kabinettskollegen: Justizminister Maas (l.) und Finanzminister Schäuble Neuer Ärger zwischen den Koalitionspartnern SPD und … Weiterlesen →

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BILD schürt den Scheiterhaufen: So landen Sie mit Facebook am Pranger

Publiziert am 20. Oktober 2015 von staseve

20.10.2015 Markus Mähler Journalisten atmen auf: Die Meinungsfreiheit der anderen ist zurück im Mittelalter. Das Leitmedium BILD kontrolliert als Polizist, was auf Facebook erlaubt ist und was nicht. In seiner Dienstagsausgabe stellt das Blatt 42 Facebook-»Hetzer« an den »Pranger der … Weiterlesen →

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Europa – EU will Türkei erst Geld geben, wenn weniger Flüchtlinge kommen

Publiziert am 14. Oktober 2015 von staseve

Veröffentlicht: 14.10.15 01:18 Uhr Die EU will europäische Steuergelder erst in die Türkei überweisen, wenn die Zahl der Flüchtlinge abnimmt. Mit dieser Forderung könnte die EU denselben Fehler machen wie vor einigen Monaten: Damals hatte der türkische Präsident Erdogan geklagt, … Weiterlesen →

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Organisierte Ausländerkriminalität

Publiziert am 7. Oktober 2015 von staseve

Veröffentlicht am 6. Oktober 2015 von Günther Lachmann Innenminister Thomas de Maiziere © GEOLITICO Der BKA-Lagebericht zeigt: Die meisten Tatverdächtigen der Organisierten Kriminalität in Deutschland sind Ausländer. Und: Schleusungskriminalität nimmt dramatisch zu.Im Zentrum der Organisierten Kriminalität in Deutschland stehen vor … Weiterlesen →

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Flüchtlinge – Bundesregierung will Mittel für Flüchtlinge drastisch kürzen

Publiziert am 18. September 2015 von staseve

Veröffentlicht: 18.09.15 02:25 Uhr Innenminister Thomas de Maizière plant offenbar, die Leistungen für Flüchtlinge deutlich zu kürzen. So soll es etwa Sach- statt Geldleistungen geben. Für die Asylwerber sollen zudem strengere Regeln gelten. Weniger Geld, dafür mehr Sachleistungen ist einer … Weiterlesen →

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