SYRIEN – USA erteilen Merkels Forderung nach Flugverbotszone eine Absage

Die USA lehnen den Vorschlag von Angela Merkel ab, im Norden Syriens eine Flugverbotszone einzurichten. Zuvor hatte Russland die Idee verworfen. Merkel wollte mit dem Ansatz den türkischen Präsidenten Erdogan unterstützen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch in Gau-Odernheim (Rheinland-Pfalz) bei einer CDU-Wahlkampfveranstaltung. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch in Gau-Odernheim (Rheinland-Pfalz) bei einer CDU-Wahlkampfveranstaltung. (Foto: dpa)

Auch die USA haben der Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer Flugverbotszone in Syrien eine Absage erteilt. «Wir haben die Äußerungen von Kanzlerin Merkel zur Kenntnis genommen, unsere Position bleibt unverändert», sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Mittwoch in Washington.

US-Präsident Barack Obama hatte wiederholt deutlich gemacht, dass er eine Flugverbotszone für kontraproduktiv bei der Lösung des Syrien-Konfliktes hält. Zu ihrer wirksamen Durchsetzung wären erhebliche Anstrengungen am Boden notwendig. Merkel hatte am Mittwoch ihre auch von der Türkei erhobene Forderung bekräftigt und die Einrichtung einer Flugverbotszone als «ein Zeichen des guten Willens» bezeichnet.

Zuvor hatte schon Russland Merkels Vorschlag eine Absage erteilt. Eine solche Entscheidung könne nicht ohne die Zustimmung Syriens und des UN-Sicherheitsrates getroffen werden, erklärte der russische Vizeaußenminister Gennadi Gatilow am Mittwoch in Moskau. Merkel bekräftigte hingegen ihre Forderung. «Das wäre ein Zeichen des guten Willens», sagte sie in Berlin. In Syrien erreichte ein Hilfskonvoi die vom Regime belagerte Stadt Muadamija. Andere blockierte Gebiete warteten weiter auf Hilfstransporte.


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Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 18.02.2016

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