Kommunalwahl: AfD kommt in hessischen Städten auf zweistellige Ergebnisse

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Rathaus in Frankfurt am Main

DPA

Rathaus in Frankfurt am Main

Die AfD wird bei der Kommunalwahl in Hessen drittstärkste Kraft im Land, die Grünen verlieren besonders stark. Das zeichnet sich nach ersten Auszählungen ab. In Frankfurt steht Schwarz-Grün im Stadtparlament vor dem Aus.

 

 



Die Trendergebnisse der hessischen Kommunalwahl haben in vielen Wahlkreisen die bisherigen Mehrheitsverhältnisse durcheinandergewirbelt. Wie der Landeswahlleiter in der Nacht zu Montag bekanntgab, bleibt die CDU mit landesweit 28,2 Prozent stärkste Partei, knapp vor der SPD mit 28,0 Prozent. Drittstärkste Kraft im Land wird die AfD mit 13,2 Prozent. Die Grünen kommen auf 11,6 Prozent.

Die Grünen verzeichnen mit einem landesweiten Minus von 6,7 Prozentpunkten den größten Verlust aller Parteien. Die CDU verliert im Vergleich zur letzten Kommunalwahl vor fünf Jahren 5,5 Punkte, die SPD 3,5 Punkte. Dagegen erholte sich die FDP deutlich und bekam landesweit 6,3 Prozent der Stimmen (plus 2,4), die Linke lag bei 3,7 Prozent (plus 1,0). Die Wahlbeteiligung betrug 48 Prozent – und war damit kaum höher als vor fünf Jahren.


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Für das Trendergebnis werden ausschließlich die Stimmzettel ausgezählt, bei denen die Wähler eine Liste angekreuzt haben. Da das Wahlsystem aber auch erlaubt, bis zu drei Stimmen für einen Kandidaten zu vergeben oder listenübergreifend Kandidaten zu wählen, wird es bis zur Ermittlung des endgültigen Ergebnisses voraussichtlich bis Donnerstag dauern.

Angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung regte die SPD eine Änderung des kommunalen Wahlrechts an. „Das Wahlsystem muss einfacher werden“, sagte SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel im hr-Fernsehen. Das Kumulieren und Panaschieren bringe lange Wahlzettel mit sich und überfordere die Bürger.

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In der größten hessischen Stadt, Frankfurt am Main, galt die Aufgabe für die Wähler als besonders schwierig, weil 93 Stimmen auf knapp 1000 Kandidaten zu verteilen waren. Die Wähler mussten sich durch den größten Wahlzettel kämpfen, den es in Frankfurt jemals gegeben hat. Er war rund 1,5 Meter breit.

In der Stadt gab eine historisch niedrige Wahlbeteiligung: Nur 37,3 Prozent der Bürger in Frankfurt gaben ihre Stimmen ab, rund fünf Prozent weniger als vor fünf Jahren. „Die niedrige Wahlbeteiligung ist eine Niederlage für alle demokratischen Parteien“, sagte Frankfurts SPD-Chef Mike Josef.

Nach dem Trendergebnis für die Stadt Frankfurt liegt die CDU dort bei 24,6 Prozent und die SPD bei 23,5 Prozent. Die Grünen kommen nur noch auf 15,2 Prozent (2011: 25,8 Prozent). Damit steht die schwarz-grüne Koalition in Hessens Metropole nach zehn Jahren vor dem Aus. „Die jetzige Konstellation hat keine Mehrheit mehr“, sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD).

Die rechtspopulistische AfD brachte es aus dem Stand auf 10,3 Prozent. Stark zulegen konnte die Linke, die auf 7,9 Prozent kommt. Die FDP liegt mit 7,8 Prozent knapp dahinter.

  • In Wiesbaden könnte die AfD drittstärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung werden. Bei der Auszählung zum Trendergebnis kam die Partei nach Auswertung von 224 der 248 Wahlbezirke auf 16,2 Prozent und lag damit hinter SPD (24,3 Prozent) und CDU (23,2 Prozent). Im Wiesbadener Stadtparlament stellte bislang die CDU die größte Fraktion.
  • In Kassel bleibt die SPD mit 30,3 Prozent stärkste Kraft, gefolgt von CDU (20,6 Prozent) und Grünen (17,0 Prozent), die AfD kommt nach dem Trendergebnis auf 12,2 Prozent.

  • In Darmstadt lagen die Grünen mit 31,6, Prozent klar vorne, gefolgt von der CDU (18,0 Prozent) und der SPD (14,8 Prozent), die beide Verluste von mehr als sechs Prozentpunkten verzeichneten. Die AfD ist in Darmstadt nach Auszählung von 104 der 117 Wahlbezirke viertstärkste Kraft.
  • Im mittelhessischen Büdingen kam die rechtsextreme NPD auf ein Trendergebnis von mehr als 14 Prozent (2011: zwei Prozent). Büdingen, eine Stadt mit 21.000 Einwohnern, hat eine der größten Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Hessen. Die Wahl gewannen in der Stadt im Wetteraukreis die Freien Wähler (27,2 Prozent) vor CDU (21,8) und SPD (18,3). Beide große Parteien verloren deutlich an Stimmen. Die AfD war in Büdingen nicht angetreten.

kry/dpa


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Quelle: Spiegel-online vom 07.03.2016


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Ein Kommentar zu Kommunalwahl: AfD kommt in hessischen Städten auf zweistellige Ergebnisse

  1. Ulrike sagt:

    Gut so dass die Afd viel gewinnt. Vielleicht wachen jetzt endlich mal die anderen auf und merken dass sie am Volk vorbei regieren.
    Ewig lässt sich dieses nämlich nicht belügen und betrügen und ausnehmen.

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