Schlagwort-Archive: Freie Wähler

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl in Bayern

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl in Bayern • GMS für SAT.1 Bayern: CSU 28 % | SPD 18 % | GRÜNE 17 % | FDP 12 % | AfD 11 % | FREIE WÄHLER 6 % | DIE LINKE 4 % | … Weiterlesen

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Union weiter auf im freien Sinkflug, Freie Wähler kratzen an der Bundestagstür

10. August 2021 Foto: Wahlplakat zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021 (über dts Nachrichtenagentur)   Das kommt davon, wenn man Luschen wie Laschet und Intelligenzbestien wie Baerbock ins Rennen schickt. Bei der Wahl zwischen politischer Pest und Cholera kommt dabei so … Weiterlesen

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Nachrichten AUF1 vom 05. August 2021

NACHRICHTEN AUF1 05.08.2021   Video herunterladen 05.08.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Vivien Vogt, Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler. Corona-Impfungen: Abweichende Meinungen werden nicht geduldet + Weißrussland: Was steckt hinter der … Weiterlesen

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Recht auf die eigene Entscheidung: Auch AfD-Spitzenkandidatin Weidel läßt sich nicht impfen

3. August 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin/München. Nicht nur der stellvertretende bayerische Ministerpräsident und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger lehnt es bislang ab, sich gegen Corona impfen zu lassen. Auch die AfD-Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Alice Weidel, lehnt eine Impfung für sich bis auf weiteres … Weiterlesen

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Bayern: Aiwanger weist Söder-Äußerungen deutlich zurück

02. August 2021 Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Markus Söder (CSU) (Matthias Balk/dpa) Der bayerische Wirtschaftsminister und Vorsitzende der Freien Wähler, Aiwanger, hat Vorhaltungen von Ministerpräsident Söder im Zusammenhang mit seinen Äußerungen über Corona-Impfungen zurückgewiesen. Es sei eine bewusste Falschbehauptung, … Weiterlesen

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MEHR GELD FÜR ABGEORDNETE – Landtag Rheinland-Pfalz will Diätenerhöhung beschließen

STAND 14.7.2021, 6:38 UHR In dieser Frage herrscht Einigkeit bei fast allen Fraktionen im Landtag: Die Diäten der Abgeordneten sollen um knapp 11 Prozent erhöht werden. Nur die AfD kritisiert das Vorhaben. 6.992 Euro brutto bekommen rheinland-pfälzische Abgeordnete derzeit im … Weiterlesen

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Schuldzuweisung an Impfmuffel: Hat sich Söder verplappert? Oder drohte er? – Ministerpräsident zeigt Tendenz zum Impf-Totalitarismus

VERÖFFENTLICHT AM 02. Juli 2021 In welche Richtung die Impfkampagne in den kommenden Wochen und Monaten laufen wird, und was „Impfmuffeln“ droht, machte jetzt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder deutlich. Er übte sich in Mobbing gegen jemanden, der sich nicht impfen lassen … Weiterlesen

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Streit um neues Gesetz in Bayern: „Eine ganz neue Dimension der Überwachung und Kontrolle“

25. Juni 2021 19:18 Uhr Eine geplante Gesetzesänderung soll es der Polizei in Bayern künftig ermöglichen, bei Großveranstaltungen persönliche Daten von Besuchern abzufragen und zusammenzuführen. Juristen und bayerische Oppositionspolitiker kritisieren den Gesetzentwurf scharf. Quelle: www.globallookpress.com © www.imago-images.de Polizisten in Bayern (Symbolbild) … Weiterlesen

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Drosten vor Untersuchungsausschuss – Medien schweigen oder framen – Keine einzige Frage von der CDU an den Virologen

VERÖFFENTLICHT AM 11. Jun 2021 Hand aufs Herz: Wussten Sie, dass der Virologe Christian Drosten sich heute vor dem Corona-Untersuchungsausschuss des Brandenburgischen Landtags den Fragen der Abgeordneten stellen musste? Drei Stunden lang. In den großen Medien wird darüber kaum berichtet. Im … Weiterlesen

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Kein islamisches Großzentrum erwünscht: Moschee-Neubau in Heilbronn gekippt

29. April 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Heilbronn. Trotz jahrelanger Planung durch die Stadt und die islamische Religionsgemeinschaft Ditib hat der Gemeinderat (= Stadtrat) von Heilbronn den Neubau einer Moschee in der Innenstadt jetzt abgelehnt. Das Stadtparlament votierte mit 22 zu 17 … Weiterlesen

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Ein kurzer Wochenrückblick – Politische Lage

Joe Biden 💥 Wie erwartet wurde das erweiterte Infektionsschutzgesetz, der Bundes – Lockdown bzw. das Ermächtigungsgesetz 2.0 trotz erheblicher epidemiologischer und rechtlicher Zweifel (https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundeslockdown-plaene-verbaende-haben-breite-epidemiologische-und-rechtliche-zweifel/) durchgepeitscht. Proteste wurden brutal niedergeknüppelt (https://reitschuster.de/post/mit-faeusten-gegen-die-demokratie-so-brutal-geht-berlins-polizei-gegen-demonstranten-vor/), die erste Verfassungsklage wurde (https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/merkels-notbremse-erste-verfassungsklage-gegen-bundes-lockdown-steht-76141454.bild.html) eingereicht, Aiwanger droht mit einer … Weiterlesen

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Bundesverfassungsgericht – Viele Beschwerden und Eilanträge gegen Infektionsschutzgesetz

24. April 2021 Am Bundesverfassungsgericht ist ein Eilantrag des SPD-Politikers Post eingegangen – gegen das Infektionsschutzgesetz. (dpa) Beim Bundesverfassungsgericht sind zahlreiche Beschwerden und Eilanträge gegen das Infektionsschutzgesetz eingegangen. Ein Gerichtssprecher teilte mit, es seien seit gestern 25 Verfahren erfasst worden, … Weiterlesen

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Antifa-Anschlag auf Buchhandlung von Stadträtin der Freien Wähler in Dresden

💥 Dresden: Antifa zerstört Liebhaber-Buchhandlung! Offenbar zählen Bücher auch zum Feindobjekt linksextremer Gewalttäter und Randalierer! Gestern Nacht wurde ein Buttersäurenanschlag auf das Buchhaus Loschwitz der Dresdner Kommunalpolitikerin Susanne Dagen (Freie Wähler Sachsen) verübt. Dagen betreibt den niedlichen kleinen Buchladen seit … Weiterlesen

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Corona-Pandemie – Freie Wähler kündigen Verfassungsbeschwerde gegen Bundes-Notbremse an

15.04.2021    Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger. −Foto: dpaDie Freien Wähler geben im Streit um die Bundes-Notbremse nicht auf: Die Bundesvereinigung kündigte am Mittwochabend eine Verfassungsbeschwerde an. Mit der Beschwerde am Bundesverfassungsgericht wollen die Freien Wähler gegen die geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes … Weiterlesen

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Kommt jetzt der „Big Brother“ für die Masken-Kontrolle?

Vorstoß von Bayerns Wirtschaftsminister Es klingt wie aus einem Orwell-Film. „Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger setzt im Kampf gegen Corona auf ein Software-System. Dieses erkennt in kürzester Zeit eine erhöhte Temperatur bei Kunden und ob die Maske richtig sitzt. Damit könnte man … Weiterlesen

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Oberbürgermeisterwahl – Paukenschlag in Zwickau: Constance Arndt (Wählervereinigung BfZ) wird neue Oberbürgermeisterin

Stand: 11. Oktober 2020, 21:41 Uhr In Zwickau ist eine neue Oberbürgermeisterin gewählt worden. Im zweiten Wahlgang setzte sich Constance Arndt von der Wählervereinigung BfZ durch. Die amtierende Oberbürgermeisterin Pia Findeiß war aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Constance Arndt von der Wählervereinigung BfZ … Weiterlesen

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Mit Gasmaske am Rednerpult: AfD-Politiker sorgt für Eklat im Bayerischen Landtag

Im Bayerischen Landtag ist ein AfD-Politiker mit Gasmaske am Rednerpult erschienen. Die Aktion ging nach hinten los, ihm wurde das Rederecht entzogen. Von mehreren Seiten hagelt es Kritik. Der bayerische AfD-Abgeordnete Stephan Löw aus der Oberpfalz stand zuletzt mit Gasmaske … Weiterlesen

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Linksextremismus in Leipzig – Scheiben zerstört: Nächtlicher Angriff auf das Ristorante „Don Giovanni“ in Leipzig

  Laut Polizei haben Unbekannte in der Nacht zum Montag im Leipziger Stadtteil Kleinzschocher das italienische Restaurant „Don Giovanni“ angegriffen. Die ermittelnde Soko LinX vermutet einen politischen Hintergrund. Das Ristorante „Don Giovanni“ im Leipziger Stadtteil Kleinzschocher ist in der Nacht … Weiterlesen

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Stadtrat Markranstädt: Linke und SPD verhelfen AfD in Aufsichtsrat

Das war so wohl nicht geplant: Weil sich SPD und Linke nicht damit anfreunden konnten, keinen Sitz im Aufsichtsrat der Markranstädter Bau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft zu bekommen, verhalfen sie unfreiwillig der AfD in den Aufsichtsrat. Was wie eine reine Formalie anmutete, … Weiterlesen

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Covid-19: Auch Bayern führt in Coronavirus-Krise eine Maskenpflicht beim Einkaufen und im Nahverkehr ein

20. April 2020 Markus Söder (dpa) Bayern führt eine Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr ein. Wie Ministerpräsident Söder in einer Regierungserklärung im Landtag in München sagte, gilt die Regelung ab kommender Woche. Es gehe nicht um medizinische Masken. … Weiterlesen

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UNRUHE IN SÖDERS KOALITION – Maskenpflicht sofort! Freie Wähler preschen in Bayern vor – und stellen Söders Corona-Kurs infrage

Murren in der Koalition: Hubert Aiwanger und seine Freien Wähler fordern Lockerungen. © dpa / Peter Kneffel Aktualisiert: 19.04.20 12:39 von Christian Deutschländer   Es knirscht immer lauter in Bayerns Koalition. Die Freien Wähler fordern von Ministerpräsident Markus Söder eine sofortige Maskenpflicht – und … Weiterlesen

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Stuttgart schafft einen Streitpunkt ab – Endgültiger Abschied vom Feinstaubalarm

Konstantin Schwarz,  14.04.2020 – 14:29 Uhr Diese Ankündigungen kennen die Autofahrer seit Januar 2016. Am 15. April stellt die Landeshauptstadt den Feinstaubalarm ein, denn die Grenzwerte sind seit 2018 eingehalten. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski   Die Luftbelastung in der Landeshauptstadt hat sich deutlich … Weiterlesen

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Kommunalwahl in Bayern: CSU fährt zweitschlechtestes Ergebnis ein

24. März 2020 NATIONAL München. Die bayerische Kommunalwahl am vorletzten Wochenende kennt einen großen Verlierer: die CSU. Sie konnte im landesweiten Durchschnitt nicht einmal 40 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen. Insgesamt blieb die CSU zwar stärkste Partei, doch vor allem … Weiterlesen

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Damit Regensburger AfD-Fraktion verhindert wird: Geschäftsordnung soll geändert werden

22. März 2020 Regensburger Antidemokraten: Sind sich in punkto Fraktionstärke einig: Josef Zimmerman (CSU), Stefan Christoph (Grüne), Ludwig Artinger (FW) und Joachim Wolbergs (Brücke)   Bayern/Regensburg – Damit die AfD keine Fraktion im Regensburger Stadtrat bilden kann, haben die übrigen … Weiterlesen

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Kommunalwahl – Kuriose Wahl in Unterfranken: Ruth Frank erhält ohne Kandidatur 70 Prozent der Stimmen

BREITBRUNN Es war eine ungewöhnliche Wahl: Weil es keine offizielle Kandidaten gab, trat die parteilose Ruth Frank in Breitbrunn ohne Nominierung an – und gewann. Die neue Bürgermeisterin von Breitbrunn, Ruth Frank (parteilos), steht vor dem Gebäude der Gemeindeverwaltung. Die … Weiterlesen

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Kommunalwahl Nürnberg: König und Brehm in Stichwahl

NÜRNBERG – Die Nürnberger haben abgestimmt, doch die Kommunalwahl bleibt weiterhin spannend: So machen Marcus König (CSU) und Thorsten Brehm (SPD) erst in zwei Wochen in der Stichwahl unter sich aus, wer nächster Nürnberger Oberbürgermeister wird. Ebenfalls noch offen ist die … Weiterlesen

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Umfrage in Bayern: FDP und Linkspartei bei nur drei bzw. vier Prozent

BAYERN-UMFRAGE – FDP sackt ab – Söder mit hohem Zustimmungswert  Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, würde die FDP einer neuen Umfrage zufolge nur auf drei Prozent der Stimmen kommen Foto: Michael Kappeler / dpa veröffentlicht am 25.02.2020 – 11:01 Uhr München/Nürnberg – Nach dem … Weiterlesen

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Bayerntrend – WAHL-UMFRAGE: Grüne auf Rekordhoch – Dämpfer für Söders CSU

  Foto: Michael Kappeler / dpa veröffentlicht am 15.01.2020 – 16:49 Uhr München – Zu Beginn des Kommunalwahljahres sind die Grünen in einer neuen Umfrage auf ein Rekordhoch gestiegen. Die CSU von Ministerpräsident Markus Söder muss dagegen einen Dämpfer hinnehmen. Wäre am … Weiterlesen

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Provokation auf nackter Puppe – Deutschen Familien ein ruhiges und friedliches Weihnachtsfest

  Die Zettel sind in auffälligem Gelb auf die Körper der Puppen geklebt   Artikel von: FRANK SELIG UND JULIA HEINKE veröffentlicht am 22.12.2019 – 13:14 Uhr Schneeberg (Sachsen) – „Allen deutschen Familien ein ruhiges und friedliches Weihnachtsfest“ steht auf einem gelben A4-Zettel. Dieser hängt … Weiterlesen

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Rechtsextremismus: Dresdner Stadtrat will Demokratie stärken

In Dresden zeigen sich dem Stadtrat zufolge immer offener rechtsextreme Einstellungen. Das Gremium will die Demokratie stärken und Opfer rechter Gewalt schützen. 01. November 2019, 14:57 Uhr Aktualisiert am 01. November 2019, 21:13 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, akm Die Pegida-Demos finden … Weiterlesen

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