Thüringens Innenminister Maier: Verfassungsschutz„beim Rechtsextremismus an der Belastungsgrenze“

Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa | Verwendung weltweit (dpa Martin Schutt)
Der thüringische Innenminister Georg Maier (dpa Martin Schutt)

Der thüringische Innenminister Maier stellt sich auf einen langen Kampf gegen rechtsextremistische Strukturen ein.

Der SPD-Politiker sagte im Deutschlandfunk, es brauche eine gesellschaftliche Bewegung, um den Rechtsextremismus zurückzudrängen (Audio). Die Behörden, darunter der Verfassungsschutz, seien an ihre Belastungsgrenzen gelangt.

Maier erklärte, Rechtsextremisten hätten den Boden bereitet und darauf könnten Dinge wachsen, die bis in den terroristischen Bereich gehen könnten. In gewissen Regionen gebe es besonders umtriebige Rechtsextreme, die eine neue Strategie anwendeten. Sie kauften Immobilien wie etwa Gaststätten, um dort zum Beispiel Liederabende zu veranstalten, und könnten damit „auf leisen Pfoten weit ins bürgerliche Spektrum wirken“.

Der Rechtsrock, der den Extremisten lange als Gelddruckmaschine gedient habe, wurde dagegen nach den Worten des thüringischen Innenministers in den vergangenen Jahren zurückgedrängt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 05.10.2019 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
7 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
4 Jahre zuvor

Was kommt nach der Belastungsgrenze? Der ausgerufene Notstand! Die Städte rufen schon den Klima Notstand aus, ohne zu wissen wie der aussieht oder wo der sich mit Wind und Wetter rumtreibt. Das alt Kommunisten Pack in ThüXXXX wartet begierig auf den Daumen nach unten einer Hexxx um den ersehnten Stalinismus praktizieren zu können! Die scheuen keine Sekunde den Ettersberg wieder zu besiedeln. Was sonst soll nach seinem Satz mit dem Verfassungsschutz ohne Verfassung kommen? Auf Aktion kommt Reaktion!!! Das Kommunisten Pxxx kennt nur Lenin, Stalin, Mao mit Ihren Hinrichtungskommandos, die Sie jetzt schon unbehelligt Terror am Volk ausüben lassen! Kommunismus ist: jeder bekommt nur Grundsicherung, kein Bargeld, alles mehr muß beantragt werden. Wir haben es fast, denn schon haben wir kein Recht mehr auf unsere Organe, auf das Geld, auf Eigentum und wir bekommen Abzüge weil wir Geld bei der Bank lagern. Wacht doch mal auf-verdammt!In der DDR hatten diese noch lebenden und praktizierenden Kommunisten Verbrxxxden Plan!!! Auf Schießplätzen der NVA, der Kampfgruppen mit Planierraupen Gruben ausheben und abertausende der montags Demo dort zu erschießen und verscharren!!! Keiner wäre in diese Sperrgebiete gekommen um zu suchen!!! Einer dieser Schießplätze lag in Brandenburg ganz nahe am Mittelpunkt der DDR! Es war schon alles vorbereitet, die Förster der Umgebung waren, oder hatten Informationen!!! Mein Lehrmeister auch!!! Verdammt wacht auf!!!

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
4 Jahre zuvor

Nochmals!
Ganz einfach!
Auszug
#Der SPD-Politiker sagte im Deutschlandfunk, es brauche eine gesellschaftliche Bewegung, um den Rechtsextremismus zurückzudrängen#
Auszug Ende
Er sagt es doch, oben steht es!!! Es braucht Bürger gegen Bürger! Das Ist Bürgerkrieg den Er will. Er sagt nichts vom GG, vom StGB, vom GVG, oder BGB! Er ruft zum Bürgerkrieg auf!!! Den hat der VVS auf der Stelle zu verhaften. Wer die gesetzliche Ordnung beseitigen will…. Dieser Extremist labert „Stalin“ und Beton Kommunisten Köpfe. Aus dem Regierungs Volvo der DDR gegen den Radfahrer der DDR. Haut es Euch nun langsam mal den Mützenring an die Decke???

gerhard
gerhard
4 Jahre zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

Es braucht auch eine gesellschaftliche Bewegung um den Linksextremismus zurückzudrängen !!!

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
4 Jahre zuvor
Reply to  gerhard

Nehmt Ihne das Bier und die Drogen, dann fressen DIE Kanaldeckel als Schokolade!

birgit
birgit
4 Jahre zuvor

Und wer beobachtet die Linksfaschisten ?

ulrike
ulrike
4 Jahre zuvor

Die sollen lieber mal die linken Ratten bekämpfen. Da hätten sie mehr zu tun diese Hohlköpfe.